Index: 65/02 Besonderes Pensionsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §311 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z3 litb;BThPG 1958 §1 Abs1;BThPG 1958 §3 Abs1;
Rechtssatz: Nach der Absicht des Gesetzgebers soll der Wegfall des für die Ausnahme von der Pensionsversicherung maßgebenden Grundes - nämlich der Anwartschaft auf einen (gleichwertigen) Ruhe(Versorgungs)genuß - zur Leistung eines Überweisungsbetrages nac... mehr lesen...
Index: 65/02 Besonderes Pensionsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §308 Abs2;ASVG §4 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z3 litb;BKUVG §1 Abs1 Z3;BThPG 1958 §1 Abs1;
Rechtssatz: Treffen die in § 1 Abs 1 BThPG normierten Merkmale auf den Bundestheaterbediensteten während seiner Beschäftigung als Schauspieler an einem Bundestheater zu, ist dieser während dieser Zeit gemä... mehr lesen...
Index: 65/02 Besonderes Pensionsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §10 Abs1;ASVG §11 Abs4;ASVG §311 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z3 litb;BKUVG §19;BKUVG §6 Abs1 Z2;BThPG 1958 §1 Abs1;BThPG 1958 §10 Abs1;BThPG 1958 §3 Abs1;BThPG 1958 §5 Abs2;
Rechtssatz: Da die Innehabung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 1 Abs 1 BThPG Voraussetzung für die Anwendun... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, die nach der Aktenlage vom 22. November 1962 bis 28. Juni 1992 als Aushilfskellnerin tageweise in einem Restaurationsbetrieb tätig war, beantragte am 29. Juni 1992 die Gewährung von Arbeitslosengeld. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Arbeitsamtes vom 31. August 1992 abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides heißt es nach Zitierung der §§ 7 Z. 2 und 14 AlVG, daß der Beschwerdeführerin 20 Tage arbeitslosenversicherungspflichtiger Beschäftigung "fehlen" w... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2;
Rechtssatz: Für das Vorliegen eines durchlaufenden Beschäftigungsverhältnisses ist nicht Voraussetzung, daß die periodische Wiederkehr der Arbeitsleistung notwendigerweise regelmäßig an bestimmten Wochentagen erfolgt (Hinweis E 30.4.1991, 90/08/0134). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/30 90/08/0134 1 Stammrechtssatz Eine der Anzahl der Stunden nach fixierte, wöchentliche (daher periodisch wiederkehrende) Arbeitsverpflichtung bei gleichzeitiger unbedingter Zahlungsverpflichtung des abrufberechtigten Dienstgebers begründet nicht bloß eine tageweise, s... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, die nach der Aktenlage vom 22. November 1962 bis 28. Juni 1992 als Aushilfskellnerin tageweise in einem Restaurationsbetrieb tätig war, beantragte am 29. Juni 1992 die Gewährung von Arbeitslosengeld. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Arbeitsamtes vom 31. August 1992 abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides heißt es nach Zitierung der §§ 7 Z. 2 und 14 AlVG, daß der Beschwerdeführerin 20 Tage arbeitslosenversicherungspflichtiger Beschäftigung "fehlen" w... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2;
Rechtssatz: Für das Vorliegen eines durchlaufenden Beschäftigungsverhältnisses ist nicht Voraussetzung, daß die periodische Wiederkehr der Arbeitsleistung notwendigerweise regelmäßig an bestimmten Wochentagen erfolgt (Hinweis E 30.4.1991, 90/08/0134). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/30 90/08/0134 1 Stammrechtssatz Eine der Anzahl der Stunden nach fixierte, wöchentliche (daher periodisch wiederkehrende) Arbeitsverpflichtung bei gleichzeitiger unbedingter Zahlungsverpflichtung des abrufberechtigten Dienstgebers begründet nicht bloß eine tageweise, s... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 13. März 1989 stellte die drittmitbeteiligte Gebietskrankenkasse unter anderem fest, daß der Erst- und der Zweitmitbeteiligte auf Grund ihrer Tätigkeit als Gemeindeärzte der Marktgemeinde W (der Beschwerdeführerin) ab dem 1. Jänner 1987 "bis laufend" der Versicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 ASVG unterlägen. Begründend führte sie aus, die Vorarlberger Landesregierung habe den Gemeinden einen überarbeiteten Mustervertrag für Gemeindeärzte, der ... mehr lesen...
Index: L94018 Gemeindesanitätsdienst Sprengelärzte Vorarlberg66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §5 Abs1 Z3 lita;GdSanG Vlbg 1971 §2 Abs1;
Rechtssatz: Den Gemeindeärzten stehen aus deren Vertragsverhältnis mit der Gemeinde die in § 5 Abs 1 Z 3 lit a sublit aa) und bb) ASVG umschriebenen Anwartschaften und Ansprüche nicht zu. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:... mehr lesen...
Index: L94018 Gemeindesanitätsdienst Sprengelärzte Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs2;ASVG §5 Abs1 Z3 lita;B-VG Art21 Abs1;B-VG Art21 Abs2;GdSanG Vlbg 1971 §2 Abs1;GdSanG Vlbg 1971 §3;VwRallg;
Rechtssatz: Das nach § 2 Abs 1 iVm § 3 Vlbg GdSanG begründete Vertragsverhältnis zwischen der Gd und dem Gemeindearzt ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 13. März 1989 stellte die drittmitbeteiligte Gebietskrankenkasse unter anderem fest, daß der Erst- und der Zweitmitbeteiligte auf Grund ihrer Tätigkeit als Gemeindeärzte der Marktgemeinde W (der Beschwerdeführerin) ab dem 1. Jänner 1987 "bis laufend" der Versicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 ASVG unterlägen. Begründend führte sie aus, die Vorarlberger Landesregierung habe den Gemeinden einen überarbeiteten Mustervertrag für Gemeindeärzte, der ... mehr lesen...
Index: L94018 Gemeindesanitätsdienst Sprengelärzte Vorarlberg66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §5 Abs1 Z3 lita;GdSanG Vlbg 1971 §2 Abs1;
Rechtssatz: Den Gemeindeärzten stehen aus deren Vertragsverhältnis mit der Gemeinde die in § 5 Abs 1 Z 3 lit a sublit aa) und bb) ASVG umschriebenen Anwartschaften und Ansprüche nicht zu. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:... mehr lesen...
Index: L94018 Gemeindesanitätsdienst Sprengelärzte Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs2;ASVG §5 Abs1 Z3 lita;B-VG Art21 Abs1;B-VG Art21 Abs2;GdSanG Vlbg 1971 §2 Abs1;GdSanG Vlbg 1971 §3;VwRallg;
Rechtssatz: Das nach § 2 Abs 1 iVm § 3 Vlbg GdSanG begründete Vertragsverhältnis zwischen der Gd und dem Gemeindearzt ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde aus, daß der Erstmitbeteiligte (auf Grund seiner Tätigkeit als Lehrvikar bei der Beschwerdeführerin) in der Zeit vom 1. Mai 1984 bis 30. Juni 1986 der Voll- und Arbeitslosenversicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG unterlegen sei. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof. Dieser lehnte mit seinem Beschluß vom 27. November 1989, Zl. B 8... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1818/68 B 14. Februar 1969 VwSlg 3861 F/1969 RS 1 Stammrechtssatz Beschwerden, in denen das Begehren, den angefochtenen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufzuheben, lediglich auf die Behauptung gestützt ist, daß der Beschwerdeführer durch ihn in einem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte verletzt sei, sind... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde aus, daß der Erstmitbeteiligte (auf Grund seiner Tätigkeit als Lehrvikar bei der Beschwerdeführerin) in der Zeit vom 1. Mai 1984 bis 30. Juni 1986 der Voll- und Arbeitslosenversicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG unterlegen sei. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof. Dieser lehnte mit seinem Beschluß vom 27. November 1989, Zl. B 8... mehr lesen...
Mit Bescheid der zweitmitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 31. Juli 1989 wurde festgestellt, daß die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Tätigkeit bei der erstmitbeteiligten Partei im Zeitraum vom 20. März 1989 bis zum 15. Juni 1989 nicht der Pflichtversicherung (Vollversicherung) gemäß § 4 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 ASVG unterlegen sei. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei die Beschwerdeführerin ab dem 20. März 1989 als Dekorateurin im Angestelltenverhältnis mit einem monat... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2;
Rechtssatz: Eine der Anzahl der Stunden nach fixierte, wöchentliche (daher periodisch wiederkehrende) Arbeitsverpflichtung bei gleichzeitiger unbedingter Zahlungsverpflichtung des abrufberechtigten Dienstgebers begründet nicht bloß eine tageweise, sondern eine durchlaufende Versicherungspflicht für den gesamten Zeit... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §1056;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;ASVG §5 Abs1 Z2;
Rechtssatz: AusfzF der Bestimmtheit (bzw Bestimmbarkeit) der Leistung als Voraussetzung der Annahme der durchgehenden Versicherungspflicht trotz tageweiser Beschäftigung. Schlagworte Besondere Rechtsprobleme Verhältnis zu anderen No... mehr lesen...
Mit Bescheid der zweitmitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 31. Juli 1989 wurde festgestellt, daß die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Tätigkeit bei der erstmitbeteiligten Partei im Zeitraum vom 20. März 1989 bis zum 15. Juni 1989 nicht der Pflichtversicherung (Vollversicherung) gemäß § 4 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 ASVG unterlegen sei. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei die Beschwerdeführerin ab dem 20. März 1989 als Dekorateurin im Angestelltenverhältnis mit einem monat... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2;
Rechtssatz: Eine der Anzahl der Stunden nach fixierte, wöchentliche (daher periodisch wiederkehrende) Arbeitsverpflichtung bei gleichzeitiger unbedingter Zahlungsverpflichtung des abrufberechtigten Dienstgebers begründet nicht bloß eine tageweise, sondern eine durchlaufende Versicherungspflicht für den gesamten Zeit... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §1056;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;ASVG §5 Abs1 Z2;
Rechtssatz: AusfzF der Bestimmtheit (bzw Bestimmbarkeit) der Leistung als Voraussetzung der Annahme der durchgehenden Versicherungspflicht trotz tageweiser Beschäftigung. Schlagworte Besondere Rechtsprobleme Verhältnis zu anderen No... mehr lesen...
1.0. Die Landesstelle Graz der Beschwerdeführerin hat am 2. Mai 1985 mit dem damaligen Prior des mitbeteiligten Dominikaner-Konvents eine Niederschrift folgendes Inhaltes aufgenommen: "Ich spreche heute vor in der Angelegenheit R (geboren 11.2.1941). Er hilft seit Jahren bei diversen anfallenden Arbeiten im Kloster (im Sommer z.B. Holzhacken für Kloster, im Winter Heizarbeiten). Diese Tätigkeit erfolgt durchschnittlich ein- bis zweimal in der Woche, jeweils ein paar Stunden. Dafür... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2 lita;ASVG §5 Abs2 litb;ASVG §5 Abs2 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/01/16 88/08/0260 4
(hier: tageweise Beschäftigungsverhältnisse bei Arbeiten auf Abruf
außerhalb der Heizperiode) Stammrechtssatz Bei Beschäftigungsverhältnissen auf Abruf ist zu prüfen, ob die Arbeitsleistung iS einer periodisch wiederkehrend... mehr lesen...
1.0. Die Landesstelle Graz der Beschwerdeführerin hat am 2. Mai 1985 mit dem damaligen Prior des mitbeteiligten Dominikaner-Konvents eine Niederschrift folgendes Inhaltes aufgenommen: "Ich spreche heute vor in der Angelegenheit R (geboren 11.2.1941). Er hilft seit Jahren bei diversen anfallenden Arbeiten im Kloster (im Sommer z.B. Holzhacken für Kloster, im Winter Heizarbeiten). Diese Tätigkeit erfolgt durchschnittlich ein- bis zweimal in der Woche, jeweils ein paar Stunden. Dafür... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2 lita;ASVG §5 Abs2 litb;ASVG §5 Abs2 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/01/16 88/08/0260 4
(hier: tageweise Beschäftigungsverhältnisse bei Arbeiten auf Abruf
außerhalb der Heizperiode) Stammrechtssatz Bei Beschäftigungsverhältnissen auf Abruf ist zu prüfen, ob die Arbeitsleistung iS einer periodisch wiederkehrend... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Februar 1987 stellte die Beschwerdeführerin fest, daß die erstmitbeteiligte G auf Grund ihrer Beschäftigung "beim Dienstgeber X" (dem Zweitmitbeteiligten) in den in der Anlage genannten Zeiten gemäß § 471a ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG 1958 bzw. 1977 der Voll-(Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht unterliege. In der Anlage wurden 94 nicht aufeinanderfolgende Tage der Jahre 1973 bis 1978 genannt, und zwar 12 aus 1973, 16 aus 1974, 12 ... mehr lesen...
Im Zuge eines von der Beschwerdeführerin eingeleiteten Verfahrens über die Beitragspflicht des mitbeteiligten N, des Inhabers einer konzessionierten Agentur für Schauspieler, Fotomodelle und Komparsen, für Filmkomparsen, die im Jahre n bei diversen Filmunternehmen beschäftigt wurden, gab der Mitbeteiligte am 17. Juni 1983 in einer niederschriftlichen Vernehmung vor der Beschwerdeführerin an: "Befragt über die Tätigkeit der von mir laut Honorarbelegen ersichtlichen Komparsen kann i... mehr lesen...
