Entscheidungsgründe: Der am 2. 6. 1957 geborene Kläger hat den Beruf eines Maurers erlernt und in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 8. 2007) überwiegend ausgeübt. Aufgrund seiner im Einzelnen festgestellten gesundheitlichen Einschränkungen kann er diese Tätigkeit nicht mehr ausüben, weil die Berufsanforderungen die ihm verbliebene Leistungsfähigkeit übersteigen (er kann ua keine körperlich schweren Arbeiten mehr verrichten). Da er Berufsschutz als gelernter Maurer genießt, ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Peter Krüger (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Peter Schleinbach (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei H*****, vertreten durch Dr. Charlotte Böhm, Rechtsanwältin in Wien, gegen die beklagte P... mehr lesen...
Begründung: Der am 3. 1. 1957 geborene Kläger, der keinen Beruf erlernt hat, war bis zum Jahr 2002 bei verschiedenen Versicherungen als Außendienstmitarbeiter beschäftigt. Aufgrund verschiedener krankhafter Veränderungen ist er nur mehr für leichte und zweidrittelzeitig mittelschwere körperliche Arbeiten im Sitzen, Stehen und Gehen geeignet. Arbeiten unter Tischniveau und/oder in hockender Zwangshaltung sind drittelzeitig über den Arbeitstag verteilt - durchgehend nicht länger als f... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. KR Michaela Puhm (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei E*****, vertreten durch Dr. Roland Kometer, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen die bekla... mehr lesen...
Begründung: Der am 20. Mai 1984 geborene Kläger hat innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1. 9. 2007) 14 Beitragsmonate der Pflichtversicherung als Umschüler im Rahmen des AMFG erworben, dies in den Zeiträumen November 2002 (1 Monat), Dezember 2002 bis August 2003 (9 Monate), September 2003 (1 Monat) und Oktober 2003 bis Dezember 2003 (3 Monate). Im Rahmen der Tätigkeit beim Maschinenring U***** als Landschaftspfleger von Juli bis August 2001 bzw als landwirtschaftlicher ... mehr lesen...
Begründung: Mit der ihr verbliebenen Leistungsfähigkeit kann die am 10. 3. 1957 geborene Klägerin, die in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 10. 2008) als Hilfsarbeiterin in einer Tischlerei (Anmerkung: in einem Familienbetrieb in unmittelbarer räumlicher Nähe zu ihrem ländlichen Lebensmittelpunkt im Mühlviertel) tätig war, nur mehr eine Arbeitszeit von 20 Stunden pro Woche und 4 Stunden täglich absolvieren. Es sind ihr noch leichte Hilfstätigkeiten wie Fertigungsarbeiten in... mehr lesen...
Begründung: Der am 8. 8. 1961 geborene Kläger hat im Jahr 1983 einen Arbeitsunfall (Verkehrsunfall) erlitten und ist seither querschnittsgelähmt. Seit 1. 8. 1984 gewährt ihm die beklagte Partei eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension (von 506 EUR brutto monatlich). Im Zeitpunkt der diesbezüglichen Antragstellung war ihm weder die Tätigkeit als Filialleiter noch eine Angestelltentätigkeit oder eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt möglich. Sein Zustand hat sich seit d... mehr lesen...
Begründung: Der am 31. 12. 1949 geborene Kläger war in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag ausschließlich als Hilfsarbeiter tätig. Mit seinem eingeschränkten Leistungskalkül ist er noch in der Lage, als Parkgaragenkassier und Museumsaufseher mit einer täglichen Arbeitszeit von 4 bis 5 Stunden zu arbeiten. Im Stadtgebiet von Salzburg gibt es über 40 Arbeitsplätze in den beiden genannten Verweisungsberufen, in denen eine Teilzeitbeschäftigung möglich ist. Der Kläger kann öffentli... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 2. 1. 2007 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers auf Gewährung einer Invaliditätspension ab 1. 10. 2006 ab. Mit seiner gegen diesen Bescheid gerichteten Klage begehrt der Kläger die Zuerkennung der Invaliditätspension ab 1. 10. 2006. Er sei aufgrund seiner Leiden nicht mehr in der Lage einer geregelten Tätigkeit nachzugehen. Dass er ursprünglich arbeitsfähig gewesen sei, ergebe sich daraus, dass vom Arbeitsmarktservice Förderungsmaßnahmen gewährt ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Reinhard Drössler (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und KR Michaela Haydter (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Ana M*****, Serbien, vertreten durch Dr. Georg Backhausen, Rechtsanwalt in Wien, ge... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BcASVG §273
Rechtssatz: Die Tätigkeit einer Informationsangestellten im Verkauf ist derselben Berufsgruppe zuzurechnen wie der Beruf einer Einzelhandelskauffrau. Entscheidungstexte 10 ObS 186/06k Entscheidungstext OGH 11.05.2007 10 ObS 186/06k Beisatz: Informationsangestellte im Verkauf müssen das Warensortiment kennen und den Kunden den Platz nennen, an wel... mehr lesen...
