Norm: ASVG §255 A ASVG §256 ASVG §271 Abs3 ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A ASVG §256 ASVG §271 Abs3 ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 20.1.1993 erkannte die Beklagte dem Kläger eine für den Zeitraum 1.10.1992 bis einschließlich 31.12.1993 befristete Berufsunfähigkeitspension wegen vorübergehender Berufsunfähigkeit von zunächst S 8.165,40, ab 1.1.1993 von S 8.492 zu. Am 4.1.1994 beantragte der Kläger die Weitergewährung der Berufsunfähigkeitspension. Die Beklagte lehnte diesen Antrag mit Bescheid vom 5.5.1994 mangels Vorliegens der Berufsunfähigkeit im Sinne des § 273 AS... mehr lesen...
Begründung: Die am 31.5.1944 geborene Klägerin hat den Beruf einer Einzelhandelskauffrau in der Lebensmittelbranche erlernt und führte bis 1988 selbständig eine Gemischtwarenhandlung. Neben der Klägerin waren in dem Geschäft eine Verkäuferin und ein Lehrling tätig. 1988 legte die Klägerin die Gewerbeberechtigung zurück und war in der Folge bis 1992 halbtägig als Verkäuferin im Einzelhandel beschäftigt; seither geht sie keiner Beschäftigung nach. Die Klägerin leidet an einer... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z4 ASVG §255 Abs1 Ba ASVG §273 ASVG § 253d gültig von 01.01.1998 bis 30.06.2000 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 43/2000 ASVG § 253d gültig von 01.01.1998 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 139/1997 ASVG § 253d gültig von 01.11.1996 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durc... mehr lesen...
Begründung: Der am 13.10.1938 geborene Kläger leidet vor allem an Beeinträchtigungen des Stütz- und Bewegungsapparates. Im Verfahren zu 44 Cgs 139/89 des Erstgerichtes begehrte der Kläger mit der gegen einen abweisenden Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter gerichteten Klage die Gewährung einer Invaliditätspension gemäß § 255 Abs 3 ASVG. Eine Begutachtung in diesem Verfahren ergab, daß der Kläger noch in der Lage war, leichte tagfüllende Arbeiten un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 24.12.1951 geborene Klägerin hat das Universitätsstudium der Ethnologie und Afrikanistik mit Doktorat abgeschlossen, ebenso eine landwirtschaftliche Facharbeiterausbildung mit Diplom. In Afrika war sie in der Entwicklungshilfearbeit mit dem Schwerpunkt Landwirtschaft beschäftigt. Zuletzt war sie von 1985 bis 1991 als alleinverantwortliche Geschäftsführerin eines Vereins im Waldviertel mit 20 Land- und Forstarbeitern sowie fünf Angestellten tätig, um... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies - so wie bereits im ersten Rechtsgang - das auf eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.12.1992 gerichtete Klagebegehren abermals ab. Das Berufungsgericht gab der Berufung der Klägerin nicht Folge. Rechtliche Beurteilung Die unbeantwortet gebliebene Revision ist nach § 46 Abs 3 Z 3 ASGG auch bei Fehlen der Voraussetzungen des Abs 1 der zitierten Gesetzesstelle zulässig; sie ist jedoch nicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 13.7.1957 geborene Kläger hat keinen Beruf erlernt. Während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag war er überwiegend als Kulturarbeiter in einem Forstbetrieb beschäftigt. Er war beim Setzen von Jungpflanzen, Putzen von Kanälen und Schlägern von Bäumen eingesetzt, wobei er alle diese Arbeiten jeweils nach konkreten Anweisungen verrichtete. Kenntnisse eines Forstarbeiters (Düngemethoden, selbständige Entscheidungen beim Durchforsten, Spritzmitteleinsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Für die rechtliche Beurteilung ist von folgenden Feststellungen der Vorinstanzen auszugehen: Die zum Stichtag 1.7.1993 53-jährige Klägerin hat keinen Beruf erlernt und arbeitete von 1977 bis 1981 sowie von 1990 bis 1992 als Hilfsarbeiterin bzw als Raumpflegerin. Der Klägerin können ganztägig leichte und im Ausmaß eines halben Arbeitstages auch mittelschwere Tätigkeiten zugemutet werden, welche im Sitzen, Gehen und Stehen, im Freien sowie in geschlossenen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens nach § 503 Z 2 ZPO liegt nicht vor; diese Beurteilung bedarf nach § 510 Abs 3 Satz 3 ZPO keiner
Begründung: . Den Revisionsausführungen sei daher nur entgegengehalten, daß nach ständiger Rechtsprechung angebliche Verfahrensmängel erster Instanz, deren Vorliegen das Berufungsgericht verneint hat (wie hier die Nichteinholung eines neurologischen G... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 23.9.1993 wies die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten den Antrag der Klägerin vom 30.4.1993 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. Dieser Bescheid ist durch die innerhalb von drei Monaten ab seiner Zustellung erhobene (§ 67 Abs 2 ASGG) Klage zur Gänze außer Kraft Zustellung erhobene (Paragraph 67, Absatz 2, ASGG) Klage zur Gänze außer Kraft getreten (§ 71 Abs 1 leg cit). Deren iS des § 82 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 8.4.1994 wies die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten den Antrag der Klägerin vom 29.11.1993 auf Berufsunfähigkeitspension ab. Das auf diese Leistung ab 1.12.1993 gerichtete Klagebegehren stützt sich im wesentlichen darauf, daß die ua an fokalen Anfällen mit Bewußtseinstrübung leidende Klägerin ihren Beruf als Operator nicht mehr ausüben könne. Die Beklagte wendete im wesentlichen ein, die Klägerin sei mit diesem Lei... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 14.1.1989 lehnte die Beklagte den Antrag der Klägerin vom 14.11.1988 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. Dieser Bescheid ist durch die innerhalb der Frist von drei Monaten ab seiner Zustellung (§ 67 Abs 2 ASGG) erhobene Klage zur Gänze außer Kraft getreten (§ 71 Abs 1 leg cit). Ihr iS des § 82 dieses Gesetzes hinreichend bestimmtes Begehren richtet sich auf eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab dem Stichtag. Es stützt si... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens (§ 503 Z 2 ZPO) liegt nicht vor; diese Beurteilung bedarf gemäß § 510 Abs 3 Satz 3 ZPO keiner
Begründung: . Verfahrensmängel erster Instanz, deren Vorliegen das Berufungsgericht verneint hat, können nach stR auch in Sozialrechtssachen nicht mehr mit Erfolg im Revisionsverfahren gelten gemacht werden (SSV-NF 7/74 ua). Ein Mangel des Berufungsve... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 9.1.1992 wies die Beklagte den Antrag der Klägerin vom 21.8.1991 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. Das Erstgericht erkannte die Beklagte im ersten und im zweiten Rechtsgang schuldig, der Klägerin ab 1.9.1991 eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren. Im Urteil vom 16.12.1993 ON 64 traf es ua folgende Feststellungen: Die am 6.9.1951 geborene Klägerin erlernte nach der Pflichtschule keinen Beruf. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (§ 503 Z 2 ZPO) liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 leg cit). Ob der schon in der Berufung behauptete und vom Berufungsgericht behandelte Mangel des Verfahrens erster Instanz (Verletzung der Anleitungspflicht) vom Gericht zweiter Instanz zutreffend verneint wurde, ist vom Revisionsgericht nicht zu prüfen (StRsp, zB SSV-NF 7/74 mwN). Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (Para... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 5.2.1992 lehnte die Beklagte den Antrag der Klägerin vom 24.9.1991 auf Berufsunfähigkeitspension ab, weil Berufsunfähigkeit nicht vorliege. Das auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß gerichtete Klagebegehren stützt sich im wesentlichen darauf, daß die zuletzt als Sekretärin beschäftigte Klägerin wegen einer operativen Versteifung der linken Hüfte keiner regelmäßigen Erwerbstätigkeit nachgehen könne. Sie sei bis Dezember 1990 nach dem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 8.2.1941 geborene Klägerin besuchte nach der Volksschule die Frauenberufsschule und war zunächst im Gastgewerbe beschäftigt. Von Juni 1979 bis August 1982, von September 1982 bis Oktober 1983, von Feber 1984 bis August 1985, und von September 1985 bis Mai 1987 war die Klägerin jeweils als Aushilfskraft (Karenzvertretung) bei Gericht beschäftigt und vor allem im Schreibdienst, teilweise auch im Kanzleidienst eingesetzt; dazwischen und unmittelbar ans... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §255 DA ASVG §273 GleichbehandlungsG §2 Abs1 Z1 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es hierauf zu verweisen (§ 48 ASGG). Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es hierauf zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Rechtliche Beurteilung Auszugehen ist davon, daß die Klägerin mit Rücksicht auf die gesundheitsbedingten Einschränkungen ihrer Leistungsfähigkeit, insbesondere der funktionellen Einarmigkeit nur... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §271 ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 21.6.1990 wies die Beklagte den auf eine Berufsunfähigkeitspension gerichteten Antrag der Klägerin vom 5.4.1990 mangels Berufsunfähigkeit ab. Das auf eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.5.1990 gerichtete Klagebegehren stützt sich im wesentlichen darauf, daß die Klägerin infolge ihres körperlichen und geistigen Zustandes ihren erlernten und von 1971 bis 1989 ausgeübten Beruf als kaufmännische Angestellte nicht mehr ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 20.1.1949 geborene Kläger hat nach Absolvierung der Pflichtschule von 1963 bis 1966 die Lehre als Fleischer mit der Lehrabschlußprüfung abgeschlossen. Auf Grund verschiedener krankheitsbedingter Veränderungen kann der Kläger nur mehr leichte Arbeiten uneingeschränkt durchführen. Mittelschwere Arbeiten sind um die Hälfte eines Arbeitstages zu verkürzen und auf diesen gleichmäßig zu verteilen. Arbeiten auf Leitern und Gerüsten sind nicht mehr zumutbar... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Auf die geltend gemachte unrichtige Beweiswürdigung und Tatsachenfeststellung ist nicht einzugehen, weil es sich dabei um keinen der im § 503 ZPO abschließend aufgezählten zulässigen Revisionsgrund handelt. Auf die geltend gemachte unrichtige Beweiswürdigung und Tatsachenfeststellung ist nicht einzugehen, weil es sich dabei um keinen der im Paragraph 503, ZPO abschließend aufgezählten zulässigen Revisionsg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 28.7.1993 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 25.5.1993 auf Invaliditätspension ab, weil er nicht invalid sei. Das auf die Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab Stichtag gerichtete Klagebegehren stützt sich im wesentlichen darauf, daß der überwiegend im erlernten Beruf als Karosseriespengler tätig gewesene Kläger als invalid iS des § 255 Abs 1 ASVG gelte. Das auf die Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab Stich... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 Ca ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.... mehr lesen...
Begründung: Der am 16.12.1959 geborene Kläger hat nach Besuch der Pflichtschule den Beruf eines Werkzeugmachers erlernt und war in der Folge in diesem Beruf tätig. Seit 1.3.1988 ist er bei einem einschlägigen Unternehmen als Servicetechniker beschäftigt. Bei einem Verkehrsunfall im Juli 1991 wurde der Kläger schwer verletzt. Als Folge dieser Verletzungen ist er nur mehr in der Lage, alle leichten und mittelschweren Arbeiten zu verrichten, wobei aber 2/3 der Arbeitszeit im Sitz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 26.8.1950 im ehemaligen Jugoslawien geborene Kläger hat in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1.10.1992) keine qualifizierte Tätigkeit ausgeübt; nach seinen Behauptungen war er als Billeteur tätig. Auf Grund der im einzelnen festgestellten Leidenszustände kann er mittelschwere Arbeiten im Sitzen, Stehen und bis zu einem Drittel der Arbeitszeit auch im Gehen, dies aber nicht länger als eine Viertelstunde ununterbrochen, leisten. Arbeiten an erhö... mehr lesen...
