Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der damals bei der Firma B*** in Linz beschäftigt gewesene Kläger hatte am 28. Februar 1986 im Zug seines Heimweges vom Arbeitsplatz die Salzburger Straße auf Höhe der Kreuzung mit der Bannerstraße im Gemeindegebiet von Leonding zu überqueren. Nachdem er bereits die Richtungsfahrbahn Traun überquert hatte und sein Arbeitskollege Ishak C*** auf der Grüninsel stehen blieb, um den Querverkehr abzuwarten, begann der Kläger unter Einhaltung einer Laufgeschwindig... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Der jugoslawische Gastarbeiter Salih S*** war im Juli 1979 bei einem österreichischen Dienstgeber als Forstarbeiter beschäftigt. Er hatte in der Nähe seiner Arbeitsstätte in Krumbach eine Unterkunft, während sich sein Wohnsitz und der der klagenden Parteien in dem etwa 600 km entfernten Bugojno in Bosnien befand. Am 14. Juli 1979 wollte er nach der Arbeit mit seinem PKW zum genannten Familienwohnsitz fahren, und zwar nicht den in östliche Richtung führenden ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger ist seit 1970 bei der Firma P*** & T*** Gesellschaft mbH als Schlosser beschäftigt. Bereits vor dem Jahr 1976 und auch heute noch ist es seitens der Firmenleitung erlaubt, daß Werksangehörige während der Arbeit, natürlich nur im entsprechenden Ausmaß, etwas Bier oder andere Getränke zu sich nehmen können. Die Getränkeflaschen wurden dabei von den Arbeitern immer auf den Werkbänken abgestellt. Insgesamt gab es im Jahr 1976 in der vom Kläger benützten Ha... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war am 3. Februar 1987 mit seinem PKW auf dem Weg zur Arbeit. Gegen 6.05 war er im Bereich der Kreuzung Linz, Dauphinestraße/Rohrmayrstraße in einen Verkehrsunfall verwickelt. Dabei verkeilte sich sein PKW so heftig mit einem Bus der Städtischen Verkehrsbetriebe, daß es auch mit größter Kraftanstrengung nicht möglich war, die den Verkehr behindernden Fahrzeuge auseinanderzubringen. Über Funk forderte der Buslenker einen Kranwagen an. Dem Kläger wa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger erlitt am 20.Jänner 1981 einen Arbeitsunfall mit Schienbeinkopfbruch links, der Bewegungseinschränkungen der Zehen, des Sprung- und Kniegelenkes, geringe Verdickung des Kniegelenkes, Muskelschwäche des Oberschenkels, verminderte Gangleistung und subjektive Beschwerden zur Folge hatte. Zur Abgeltung dieser Unfallfolgen gewährte die beklagte Partei mit Bescheid vom 5. Oktober 1982 seit 1.November 1982 eine Dauerrente von 40 % der Vollrente. Am 11.Ap... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beklagte betrieb mit einem anderen Gesellschafter eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, bei welcher die Klägerin als Sekretärin beschäftigt war. Am 23.August 1985 wurde die Klägerin während der Arbeitszeit im Büro der Gesellschaft vom Hund des Beklagten in die Hand gebissen. Die Klägerin begehrt Schmerzengeld in der Höhe von S 60.000 und einen Betrag von S 15.000 für eine Haushaltshilfe; außerdem stellt sie ein Feststellungsbegehren. Der Beklagte wende... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
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Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ZPO §503 Z4 E4c20 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 1. April 1983 erlitt der Kläger im Betrieb der Firma Johann Breitenhuber einen Arbeitsunfall, bei dem er sich einen Bruch des 1. Lendenwirbels zuzog. Derzeit besteht ein Folgezustand nach Kompressionsfraktur des 1. Lendenwirbelkörpers mit konsekutiver Keilwirbelbildung L 1 und entsprechender Kyphosierung, relativer ossärer Wirbelkanalstenose in Höhe L 1 mit Reduktion des Spinalkanalquerschnittes um 25 % und traumatischer Schädigung der Bandscheiben Th 12/... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger erlitt am 4. September 1985 (im Bescheid unrichtig 3. September 1985) einen Arbeitsunfall. Mit Bescheid vom 29. April 1986 lehnte die beklagte Partei die Gewährung einer Versehrtenrente ab. Der Kläger begehrt, die beklagte Partei schuldig zu erkennen, ihm ab 4. September 1985 eine Versehrtenrente im Ausmaß von 40 % der Vollrente zur Abgeltung der Folgen des Arbeitsunfalles. Die beklagte Partei bestritt das Begehren und wandte ein, der Kläger habe bei dem A... mehr lesen...
Norm: AHG §1 Ba AHG §1 Cd6 ASVG §175 ASVG §333 AHG § 1 heute AHG § 1 gültig ab 01.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AHG § 1 gültig von 01.08.1989 bis 28.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 AHG § 1 gültig von 01.02.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin nahm im Juni 1984 als Schülerin der Bundesbildungsanstalt für Kindergärtnerinnen Wien 10 an einer Schulsportwoche in Mondsee teil. Im Rahmen dieser Schulsportwoche besuchte die Klägerin einen Tennisunterricht, der (erlaßgemäß) von einem Tennislehrer der örtlichen Sportschule erteilt wurde. Während des Übens an einer Tenniswand bückte sich die Klägerin, um einen am Boden liegenden Ball aufzuheben. Dabei wurde sie von einer Mitschülerin, die nach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese
Begründung: zu verweisen (§ 48 ASGG). Eine Kostenentscheidung entfällt, weil Kosten nicht verzeichnet wurden. Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese
Begründung: zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Eine Kostenentscheidung entfällt, weil Kosten nicht verzeichnet wurden.
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Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Norm: ASVG §10 Abs1 ASVG §175 ASVG § 10 heute ASVG § 10 gültig ab 01.09.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 64/2024 ASVG § 10 gültig von 01.07.2017 bis 31.08.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/2017 ASVG § 10 gültig von 01.03.2017 bis 3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrt mit der zu 1 C 90/86 eingebrachten Klage die Gewährung einer Versehrtenrente im Ausmaß der Vollrente. Sie brachte dazu vor, daß sie seit dem Jahr 1958 ununterbrochen das Gastgewerbe ausübe und seither auch Mitglied der Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Vorarlberg sei. Ab Mitte 1984 habe sie als Unterpächterin das Nachtlokal "Irgendwo" in Innsbruck betrieben. Am 31.5.1985 habe sich in Flirsch ein Verkehrsunfall ereignet, bei dem die ... mehr lesen...
Begründung: Am 14. Oktober 1985 fuhr der Kläger mit seinem Moped am Morgen von seiner Wohnung in der Goethestraße in Salzburg ab, um seinen Arbeitsplatz, eine Baustelle in der Teisenberggasse, zu erreichen. Zu diesem Zweck mußte er die Aiglhofkreuzung passieren und nach rechts in Richtung Maxglan abbiegen. An dieser Kreuzung liegt rechts aus der Sicht des Klägers eine Tankstelle. Als der Kläger zur Kreuzung kam, zeigte die Ampel für ihn rotes Licht. Er entschloß sich daher, sein... mehr lesen...
Der am 17. November 1964 geborene Kläger verrichtet seit dem Herbst 1975 bei den Gottesdiensten der unter dem Vikariat des Beklagten stehenden Kirchengemeinde Ministrantendienste. Zu Weihnachten 1976 wurde er dabei vom Beklagten nach Belehrung, daß Christbaumkerzen zuerst im oberen und dann im unteren Bereich des Christbaumes zu entzunden seien, und nach Unterweisung im Gebrauch des dabei zu verwendenden, an einer zirka 1.6 m langen Stange befestigten Gasanzunders mit dem Anzunden d... mehr lesen...
Norm: ASVG §4 Abs2ASVG §175ASVG §176 Abs1 Z6ASVG §333 Abs4
Rechtssatz: Ministranten verrichten bei der Messe anstelle der Kleriker Altardienste liturgischer Art ohne den erklärten oder doch erkennbaren Willen, ein Rechtsverhältnis zu begründen, das allenfalls auch durchsetzbare Rechte und Pflichten zum Inhalt hat. Ministranten sind daher keine Dienstnehmer im Sinne des ASVG und stehen in keinem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhä... mehr lesen...
Der Kläger wurde am 6. Mai 1974 als Bediensteter des Sägewerks P in I bei einem Arbeitsunfall schwer verletzt. Der Kläger wurde am 6. Mai 1974 als Bediensteter des Sägewerks P in römisch eins bei einem Arbeitsunfall schwer verletzt. Dieser Betrieb verfügt unter anderem über einen Doppelrollgang, welcher die besäumten Bretter weiterbefördert, sortiert und auswirft. Am Unfallstag war der Beklagte als Besäumer für den oberen der beiden Rollgänge eingeteilt; für den unteren Rollgang... mehr lesen...
Norm: ASVG §175ASVG §333 Abs1
Rechtssatz: Die Feststellungen des Sozialversicherungsträgers darüber, ob ein Arbeitsunfall vorliegt oder nicht, binden die Gerichte nicht; sie haben vielmehr diese Frage selbständig zu prüfen und zu entscheiden (SZ 30/53, 34/189, ZAS 1967,147, ArbSlg 9167 ua). Entscheidungstexte 4 Ob 13/77 Entscheidungstext OGH 08.03.1977 4 Ob 13/77 Veröff: Arb ... mehr lesen...
