Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Begründung: Der am 2. 6. 1936 geborene Kläger war im Zuge seiner selbständigen Erwerbstätigkeit als Baumeister am 14. 9. 2000 auf einer Baustelle in Wien tätig. Beim Herabgehen über eine Stiege stolperte der Kläger auf oder über die letzte Stufe. Um nicht insbesondere mit dem
Kopf: gegen eine Wand in nur rund einem Meter Entfernung zu stoßen, riss der Kläger beide Arme ruckartig hoch. Er verspürte daraufhin einen plötzlichen Schmerz im Schulter- und Armbereich und musste sich nach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Vater des Klägers war als Kundendienstberater bei der Firma F***** in Voitsberg beschäftigt. Er verließ am 17. 10. 2002 um etwa 19.00 Uhr das Firmengelände mit einem firmeneigenen Abschleppwagen, weil er den Auftrag hatte, am nächsten Tag das Fahrzeug eines im Ort Pack wohnhaften Kunden zur Firma zu bringen. Außerdem hatte der Vater des Klägers während der Nacht vom 17. auf den 18. 10. 2002 sowohl für die Firma P***** Austria als auch für den firmeninterne... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger durfte als "Hobbyreiter" Pferde, die beim Galopprennverein in W***** eingestellt waren, unentgeltlich reiten. Für den Verein, die Pferdebesitzer und die Trainer der Pferde war dies von Vorteil, weil Rennpferde ständig "bewegt" werden müssen. Am 22. 2. 1991 führte der Kläger über Ersuchen eines Trainers ein Rennpferd aus dem Stall und wurde durch einen Hufschlag verletzt (Trümmerbruch des Schienbeinkopfes). Im Vorprozess (15 Cg 213/93s des Landesger... mehr lesen...
Begründung: Nach der im vorliegenden Fall bereits maßgebenden Neuregelung der Revisionszulässigkeit im arbeits- und sozialgerichtlichen Verfahren durch die Zivilverfahrens-Novelle 2002, BGBl I 2002/76 (vgl Art XI Abs 6), ist gegen das Urteil des Berufungsgerichtes die Revision nach § 502 Abs 1 ZPO nur zulässig, wenn die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage des materiellen Rechts oder des Prozessrechts abhängt, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rech... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Ehemann der Erstklägerin und der Vater der zweit- und drittklagenden Parteien, Johann F*****, verrichtete am 23. 9. 2001 seinen Dienst an seinem Arbeitsplatz, dem Postamt ***** in Wien. Dort hatte er um 19.00 Uhr offiziellen Dienstschluss. Durch Rationalisierungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen waren F***** und seine Arbeitskollegen Gerhard F***** und Manfred H***** verunsichert. So sollte die Arbeitsstätte des Johann F***** nach I***** ausgegliedert und e... mehr lesen...
Begründung: Am 14. 8. 1997 war die Klägerin zur Einschulung bei der Firma N***** in Schwechat, zu der sie von ihrem Dienstgeber entsandt worden war. Da es in den Vortragsräumen sehr heiß war, ging die Klägerin nach Schluss der Vormittagsveranstaltung an die frische Luft, sie stellte sich in den Schatten abgestellter Lastkraftwagen. Mit ihr ging die Prokuristin der Firma N***** hinunter. Die Prokuristin begab sich - eine Leitplanke übersteigend - zu einem auf der dahinter liegenden... mehr lesen...
Begründung: Der am 17. 7. 1964 geborene Kläger war als Vizeleutnant des Österreichischen Bundesheeres aufgrund des Befehles des Militärkommandos Burgenland vom 22. 10. 2001 ab 16. 10. 2001, 0.00 Uhr in der Dauer von 60 Tagen als Mitglied der 150 Mann umfassenden Stabskompanie zum AssKdo "Süd"-StbBl zum Assistenzeinsatz an der Grenze zu Ungarn zugeteilt. Als Mitglied des 31 Mann starken Vorkommandos der Stabskompanie fuhr er aufgrund eines dienstlichen Befehls am 16. 10. 2001 an se... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Prof. Mag. Dr. Günther Schön (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Gerda Höhrhan-Weiguni (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Bilguun E*****, ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Unter dem Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung der Sache macht der Kläger geltend, er habe den Anscheinsbeweis eines Kausalzusammenhangs erbracht. Das Erstgericht habe nicht festgestellt, es sei zumindest gleich wahrscheinlich, dass eine andere Ursache als der festgestellte Sturz des Klägers am 17. 12. 1998 die Bandscheibenvorfälle im selben Ausmaß und etwa zur selben Zeit herbeigeführt hätte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens (§ 503 Z 2 ZPO) liegt nicht vor. Diese Beurteilung bedarf nach § 510 Abs 3 dritter Satz ZPO keiner
Begründung: . Den Revisionsausführungen sei dennoch zunächst entgegengehalten, dass es seit SSV-NF 1/32 der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senates entspricht, dass auch in Sozialrechtssachen angebliche Mängel des Verfahrens erster Instanz, de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist Gendarmeriebeamtin und nahm am 14. 11. 2000 an einem für weibliche Gendarmeriebeamte verpflichtend vorgeschriebenen Notwehrseminar im Gymnastikraum der Sportanlage Hollabrunn teil. Nach dem Aufwärmen verspürte sie einen stechenden Schmerz im linken Ellenbogen und suchte deshalb die Ambulanz des Krankenhauses Hollabrunn auf. Im Krankenhaus wurde festgestellt, dass ein Druckschmerz im Bereich des Ellennervs bestand, dass Schmerzen in die linke H... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO). Den Revisionsausführungen ist noch Folgendes entgegenzuhalten: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (Paragraph 510, Absatz 3, zwei... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin ist Sicherheitswachebeamtin bei der Bundespolizeidirektion Wien und Angehörige des Polizeikaders "Kader Alpin". Vom 20. 1. bis 25. 1. 2001 fanden in Windischgarsten die Polizei-Europameisterschaften im alpinen und nordischen Schilauf statt. Mit Erlass des Bundesministeriums für Inneres vom 12. 1. 2001 wurde den Bundespolizeidirektionen und der Schulabteilung der Bundespolizeidirektion Wien mitgeteilt, dass bestimmte Beamte des Polizeikaders, darunter auch ... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin war im Jahr 1997 Pflegehelferin in einem Pflegeheim. Am 23. 1. 1997 zwischen 6.30 und 6.45 Uhr stürzte sie auf dem Weg zur Arbeit im Gelände des Pflegeheimes und verletzte sich. Sie begehrt die Zahlung eines Schmerzengeldes von S 200.000 sowie die Feststellung der Haftung des Beklagten für sämtliche zukünftigen Schäden. Sie brachte vor, in der Nacht vom 22. auf den 23. 1. 1997 habe starker Eisregen geherrscht, das gesamte Anstaltsareal sei infolge mangelha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung, dass der Tod des am 29. 3. 1999 verstorbenen Versicherungsnehmers der Beklagten nicht Folge eines Arbeitsunfalls ist, ist zutreffend. Da sich die Revisionsausführungen von der Tasachengrundlage der angefochtenen Entscheidung zum Teil erheblich entfernen, ist vorerst festzuhalten, dass von folgendem - unstrittigen - Sachverhalt auszugehen ist: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin, eine Lehrerin an der Volksschule 1210 Wien, Pastorstraße 29, nahm vom 3. bis 7. Juli 2000 an den "Waldviertler Sporttagen" in Zwettl teil, einer freiwilligen Fortbildungsveranstaltung des Pädagogischne Instituts des Bundes für Niederösterreich. Am 5. Juli 2000 wurden im Rahmen dieser Veranstaltung bis 12.00 Uhr Kurse angeboten. Der Nachmittag stand zur freien Verfügung. Der Veranstalter hat für die Freizeitgestaltung an diesem freien Nachmitt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 25. 2. 1922 geborene Kläger war als ordentlicher Universitätsprofessor für Wildbach- und Lawinenverbauung an der Universität für Bodenkultur in Wien tätig. Er emeritierte am 1. 10. 1990, setzte jedoch seine Lehr- und Forschungstätigkeit fort. Mit Schreiben des Bundeskanzleramts vom 10. 4. 1990 wurde er zum Prüfer für das Fachgebiet "Wildbach- und Lawinenverbauung" für die Zeit vom 1. 4. 1990 bis 31. 3. 1995 bestellt. Auf Grund des am 24. 4. 1984 z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache, wonach die beklagte Unfallversicherung nur für den durch den Dienstunfall bewirkten Anteil der Minderung der Erwerbsfähigkeit des Klägers einzustehen hat, der hier unter dem rentenbegründenden Ausmaß von 20 vH liegt, ist zutreffend, weshalb auf die Richtigkeit dieser Ausführungen verwiesen werden kann (§ 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO). D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Die rechtliche Beurteilung der Vorinstanzen, dass der Unfall des Klägers kein Arbeitsunfall iSd § 175 Abs 1 ASVG sei, weil er beim Lüften nach der Reinigung eines für die künftige Verwendung als Atelier vorgesehenen Raumes am Zweitwohnsitz des Klägers auf dem Lande passierte, ist zutreffend. Obgleich dieser Hinweis auf die Richtigkeit des Urteils und der
Begründung: des Berufungsgerichtes nach § 510 Abs 3 z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist Pflichtschullehrerin und hatte vom Februar 1991 bis Juni 1993 an der Pädagogischen Akademie den Studienzweig "Lehramt für Volksschule" inskribiert. Am 19. Februar 1992 gegen 8.40 Uhr kam sie nach dem Besuch einer Lehrveranstaltung im Pädagogischen Institut des Bundes in Salzburg, Erzabt Klotz-Straße 11, vor dem Gebäude zu Sturz und brach sich den rechten Knöchel. Mit Schreiben vom 24. März 1992 an das Pädagogische Institut kündigte der K... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 4. 10. 1929 geborene Kläger war am Unfallstag (9. 10. 1997) als hauptberuflicher Betriebsführer eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes gemäß § 3 Abs 1 Z 1 iVm § 2 Abs 1 Z 1 BSVG bei der beklagten Sozialversicherungsanstalt der Bauern in der Unfallversicherung pflichtversichert. Der am 4. 10. 1929 geborene Kläger war am Unfallstag (9. 10. 1997) als hauptberuflicher Betriebsführer eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes gemäß Paragra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der in W***** Gde V*****m***** wohnhafte Kläger war als Kfz-Mechaniker bei S***** GmbH & Co KG mit dem Sitz in V*****m***** beschäftigt, wobei er in der Zweigstelle dieses Unternehmens in V*****b***** tätig war. Am 9. 2. 1999 erhielt der Kläger von seinem Dienstgeber den Auftrag, nach Dienstschluss einen Vorführwagen von der Zweigstelle in V*****m***** zu holen und mit diesem am nächsten Tag zur Arbeit nach V*****b***** zu fahren. Um 17,45 Uhr holte de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die entscheidende Frage, ob die unfallverursachende Handlung mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung in einem ausreichenden inneren Zusammenhang steht (§ 175 Abs 1 ASVG), wurde vom Berufungsgericht zutreffend verneint (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Für Verrichtungen, die sowohl im privaten als auch im betrieblichen Interesse liegen (sogenannte gemischte Tätigkeiten), besteht Versicherungsschutz, wen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die seit 2. 11. 1997 an der Akademie St. A***** des Krankenhauses der B***** S***** in W***** als Lehrtherapeutin beschäftigte Klägerin erlitt am Samstag, dem 29. 11. 1997 auf der Fahrt von ihrem Wohnort Raab nach Linz einen Verkehrsunfall, bei dem sie schwer verletzt wurde. Sie befand sich auf der Fahrt nach Linz, um dort in der Buchhandlung "Amadeus" das Lehrbuch "Physiologie des Menschen" zu kaufen, das sie für ihre ab Montag, dem 1. 12. 1997 vorgesehen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO). Ergänzend ist den Revisionsausführungen entgegen zu halten: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (Paragraph 510, Absatz 3, zweiter Satz ZPO). Ergänzend ist den Revisionsausführ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Die geltendgemachten Revisionsgründe der Aktenwidrigkeit und der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens nach § 503 Z 2 und 3 ZPO liegen nicht vor. Diese Beurteilung bedarf nach § 510 Abs 3 Satz 3 ZPO keiner
Begründung: . Den Revisionsausführungen sei nur in Kürze folgendes entgegengehalten: Die geltendgemachten Revisionsgründe der Aktenwidrigkeit und der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens nach Paragr... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin, die in einem aufrechten Dienstverhältnis als Bankangestellte steht, war am Samstag, dem 2. 12. 1995, gegen 12 Uhr mittags damit beschäftigt, Fenster eines im Gebäude der "H***** und D***** Gesellschaft mbH Garten- und Landschaftsbau" (im folgenden: "S***** GmbH") in Wien, ***** gelegenen einstöckigen Gebäudes zu reinigen. Im oberen Geschoß dieses Gebäudes befindet sich eine "Firmenwohnung". Zu den Aufgaben der Klägerin als Bedienerin im Rahmen ihres (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 22. 4. 1993 führte der damals 52jährige Kläger am Hof eines Nachbarn mit einem Dampfstrahler Reinigungsarbeiten an seinem Traktor durch. Nach Beendigung dieser Arbeiten bedankte sich der Kläger bei seinem Nachbarn für die Überlassung des Dampfstrahlers, saß mit diesem noch in dessen Haus zusammen und konsumierte Bier und Wein. Aufgrund der konsumierten Alkoholmenge lag beim Kläger keine starke, aber eine mittelgradige, zwischen 0,8 und 1,20/00 liegende ... mehr lesen...
