Norm: ASVG §175 B-KUVG §90 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bi... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 15.7.1961 geborene, am 6.4.1995 in Wien verstorbene Mag.Johann S***** war der Vater der Erst- und der Zweitklägerin und der Ehemann der Drittklägerin. Nach der Pflichtschule besuchte er ein Jahr Handelsschule, begann dann eine Lehre als technischer Kaufmann und trat schließlich in ein Oberstufenrealgymnasium ein, wo er 1986 - mit krankheitsbedingter Verzögerung - die Matura ablegte. Anschließend begann er das Studium der römisch-katholischen Teleolo... mehr lesen...
Norm: ASGG §87 ASVG §175 ASGG § 87 heute ASGG § 87 gültig ab 01.07.1993 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 110/1993 ASGG § 87 gültig von 01.01.1987 bis 30.06.1993 ASVG § 175 heute ... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 19.4.1994 hat die beklagte Partei den Unfall des Klägers vom 26.7.1993 nicht als Arbeitsunfall anerkannt und Leistungen gemäß § 173 ASVG abgelehnt. In der dagegen erhobenen Klage behauptet der Kläger, daß sich der Unfall auf dem Weg von der Arbeitsstätte zu seinem Wohnort ereignet habe und daher als Arbeitsunfall im Sinne des § 175 Abs 2 Z 1 ASVG anzusehen sei. Mit Bescheid vom 19.4.1994 hat die beklagte Partei den Unfall des Klägers vom 26.7.1993... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 5.7.1967 geborene Klägerin fährt täglich von ihrer Wohnung in Sarleinsbach zu ihrer Arbeitsstätte in Marchtrenk. Sie legt diese Wegstrecke von 57 km, für die sie pro Richtung rund eine Stunde benötigt, mit ihrem privaten PKW zweimal am Tag zurück. Eine zumutbare Möglichkeit, die Arbeitsstätte mit einem öffentlichen Verkehrsmittel zu erreichen, besteht nicht. Die Klägerin benützt ihren PKW unter der Woche praktisch ausschließlich für die Fahrten zwis... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 17.1.1943 geborene Klägerin war als Bankanstellte beschäftigt. Bereits 1993 wurden bei ihr Arthrosen in beiden oberen Extremitäten festgestellt; sie hatte damals Schwellungen der Fingergrundgelenke auf der rechten Seite und im rechten Handgelenk, später auch in beiden Ellbogen und Schultern. Im Jahr 1994 stellte sie wegen dieser Gelenksbeschwerden einen Antrag auf Bewilligung eines Kuraufenthaltes bei der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5.8.1970 geborene Kläger war im Sommersemester 1995 als ordentlicher Hörer der Studienrichtung Architektur an der Leopold-Franzens-Universität in Innsbruck inskribiert. Er mußte, um einen Abschlußschein der Lehrveranstaltung "Einführung in die Archäologie (mit Exkursion)" zu erhalten, an einer Exkursion teilnehmen. Diese führte vom 12.5. bis 14.5.1995 nach V*****. An der Exkursion, die ausschließlich Studienzwecken diente und unter der Leitung der U... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 31.1.1966 geborene Andreas R***** ist der Ehegatte der Erstklägerin und Vater der beiden weiteren Kläger. Als bei der Firma Emil H***** GmbH in K***** beschäftigter Zimmererpolier überwachte er am 10.3.1995 den Aufbau eines Dachstuhles bei einem Bauernhaus, wobei er auch selbst Hand anlegen mußte. Da es sich um ein bewohntes Bauernhaus handelte, sollte der Auftrag am selben Tag erledigt werden. Derartige Baustellen, bei denen erhöhter Zeitdruck herrscht... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Norm: ASGG §65 Abs2 ASVG §175 ASVG §367 Abs1 ASGG § 65 heute ASGG § 65 gültig ab 23.12.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2023 ASGG § 65 gültig von 01.05.2022 bis 22.12.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 ASGG § 65 gültig von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Ob der Bescheid des Versicherungsträgers die vom Revisionswerber behaupteten Mängel aufweist, ist nicht zu untersuchen, weil er durch die rechtzeitige Klageerhebung gemäß § 71 Abs 1 ASGG ohnehin außer Kraft getreten ist. Ob der Bescheid des Versicherungsträgers die vom Revisionswerber behaupteten Mängel aufweist, ist nicht zu untersuchen, weil er durch die rechtzeitige Klageerhebung gemäß Paragraph 71, Absatz eins, ASGG ohnehin außer Kraft getreten ist. ... mehr lesen...
Begründung: Der am 17.3.1933 geborene und mit der Klägerin seit 24.6.1962 verheiratete Josef M*****, mit welcher er bis zuletzt in ununterbrochener Haus- und Ehegemeinschaft lebte, war seit 1.4.1993 Pensionist, vorher Kraftfahrer und Vorarbeiter. Seit 1992 litt er an einer ihm auch bekannten Herzkrankheit mit hochgradiger Funktionseinschränkung des Herzens, und zwar an einer dilatativen Kardiomyopathie (schwere Herzmuskelerkrankung), einer relativen Mitralinsuffizienz, an eine... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 22.4.1954 geborene Kläger war im Museum A***** in S***** im Hausdienst beschäftigt. Seine Tätigkeit bestand aus dem Auf- und Abbau von Ausstellungen, der technischen Abwicklung sämtlicher Veranstaltungen sowie der Gebäudeinstandhaltung. Dabei hatte er auch das Buffet und die dort vorhandenen Kühlladen zu reinigen. In seinem Betrieb besteht für die Arbeitnehmer kein striktes Alkoholverbot. Wenn etwa nach Veranstaltungen geöffnete, aber nicht zur Gänz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 23.11.1953 geborene Kläger ist Inhaber der Firma E***** in K***** und betreibt einen Eisen- und Maschinenhandel. Er hat eine Gewerbeberechtigung für den Handel mit Waren aller Art, die auch die Durchführung kleinerer Reparaturen umfaßt. Etwa zehnmal im Jahr repariert er in einer ihm von Ing.Franz W*****, den er seit der Schulzeit kennt und mit dem er befreundet ist, zur Verfügung gestellten Werkstätte verkaufte Sägeblätter. Dort wird ihm ein Platz a... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist als Amtstierarzt bei der Bezirkshauptmannschaft *****beschäftigt. Er ist auch Mitglied der Personalvertretung. Am 17.12.1992 wurde in der Bezirkshauptmannschaft eine Vorweihnachtsfeier veranstaltet. Die Organisation dieser Feier wurde von der Personalvertretung durchgeführt. Die Weihnachtsfeier gliederte sich in einen offiziellen und einen inoffiziellen Teil. Der offizielle Teil begann um 16.00 Uhr; an diesem Teil der Feier nahmen etwa 100 B... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Der Sachverhalt war bereits Gegenstand einer Entscheidung des Senates vom 5.7.1995, 10 Ob S 83/95 (teilw veröff in ARD 4703/22/95), auf die gleichfalls verwiesen werden kann. Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 48 ASGG). Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf diese Ausführungen zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Fest steht, daß die Klägerin den klagsgegenständlichen Unfall am 21.4.1994 auf einem Weg erlitt, den sie unternahm, um in der Zeit, während der für sie Rufbereitscha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Johann H*****, der Ehemann der Erstklägerin und Vater der beiden anderen Kläger, war geschäftsführender Gesellschafter und Angestellter der H***** Johann & Co GesmbH in J*****. Gegenstand dieses Unternehmens ist der Betrieb einer Autospenglerei und Lackiererei. Gegen Mittag des 10.3.1994 rief Gerhard B***** im Betrieb an. Er wollte sich erkundigen, ob der Pkw seines Vaters in der zweiten Aprilwoche mit Sicherheit repariert werden könnte und drängte au... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Begründung: Die am 23.9.1984 geborene Klägerin erlitt am 17.4.1993 im landwirtschaftlichen Betrieb ihrer Mutter einen Unfall: Sie geriet in die Antriebswelle eines Miststreuers. Dadurch wurden ihr die Haare größtenteils abgerissen, sie erlitt Verletzungen am Schädel, am Brustkorb, am linken Ober- und Unterarm, Ausrißamputationen am 2. und 3. (linken) Finger und starke Quetschungen am 4. und 5. (linken) Finger. Mit rk Urteil des Bezirksgerichtes Judenburg vom 12.7.1993, 3 U 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war seit April 1984 bei einem konzessionierten österreichischen Luftbeförderungsunternehmen als Hubschrauber-Berufspilot angestellt. Er war dem Bundesministerium für Verkehr als Flugbetriebsleiter gemeldet. Das Unternehmen war Halter eines vom Kläger seit 1984 in etwa 550 Betriebsstunden regelmäßig geflogenen Hubschraubers der Type Hughes 500 D, den es im Juni 1984 in Betrieb genommen hatte. Das Luftfahrzeug war für eine gewerbsmäßige Beförderun... mehr lesen...
Begründung: Dipl.-Ing. Franz K*****, der Ehegatte der Erstklägerin und eheliche Vater der beiden anderen volljährigen Beklagten, starb am 24.7.1992. Er war als Forstmeister beschäftigt und auf Grund des ASVG vollversichert. Mit drei Bescheiden vom 22.1.1993 lehnte die Beklagte 1. den Anspruch der Erstklägerin auf Teilersatz der Bestattungskosten und Witwenrente nach den §§ 214 und 215 ASVG, 2. und 3. die Ansprüche des Zweit- und Drittbeklagten auf Waisenrente nach den §§ 21... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
