Entscheidungsgründe: Der Kläger war am 7.10.1990 in einem Hotel in Pörtschach am Wörthersee als Kellner beschäftigt. Er hatte von 8.00 bis 12.00 Uhr "Frühstücksdienst" und sollte den Dienst um 18.00 Uhr wieder antreten. Um die Mittagszeit half er mit, das Salatbuffet als Teil des Mittagsbuffets am Strand aufzubauen. Unterdessen kontrollierte sein direkter Vorgesetzter, der Oberkellnerstellvertreter Oliver Z***** (Z) die Strandbar. Kurz zuvor war der im selben Betrieb als Boots... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5.Februar 1927 geborene Anton F***** erlitt am 17.6.1983 in Wien bei der Heimfahrt von der Arbeit mit seinem PKW einen Verkehrsunfall, den der ihm mit seinem bei der beklagten Partei haftpflichtversicherten PKW auffahrende Walter W***** allein verschuldete. Er erlitt dabei einen Bruch der linken Schläfenbasis, eine Kopfprellung, eine Zerrung der Halswirbelsäule (Peitschenschlagsyndrom) und eine Knieprellung und verlor infolge des Unfalls auch einen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 8.2.1939 geborene Kläger erlitt am 22.12.1960 einen Arbeitsunfall, bei dem er sich einen offenen Bruch des linken Unterschenkels mit Abbruch der vorderen unteren Schienbeinkante und eine Weichteilquetschung mit nachfolgendem Teilverlust des linken Vorfußes zuzog. Die beklagte Allgemeine Unfallversicherungsanstalt gewährte ihm hiefür eine Versehrtenrente von 25 v.H. der Vollrente. Am 21.3.1991 stellte der Kläger einen Verschlimmerungsantrag, den die ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das (von ihm umformulierte) (Haupt)begehren, die Beklagte habe dem Kläger aus Anlaß der von ihm erlittenen Berufskrankheit eine "Entschädigung im gesetzlichen Ausmaß" zu gewähren, ab, stellte aber in Stattgebung des in diesem Leistungsbegehren eingeschlossenen Eventualbegehrens fest, daß "die Gesundheitsstörung des Klägers Folge einer Berufskrankheit im Sinne des Gesetzes" sei. Nach den wesentlichen Feststellungen war der Kläger wäh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes, daß ein unter Unfallversicherungsschutz stehender Wegunfall iSd § 175 Abs 2 Z 1 ASVG nicht vorliegt, ist zutreffend. Es reicht daher aus, auf die Richtigkeit dieser
Begründung: zu verweisen (§ 48 ASGG). Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes, daß ein unter Unfallversicherungsschutz stehender Wegunfall iSd Paragraph 175, Absatz 2, Ziffer eins, ASV... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf dessen Ausführungen zu verweisen (§ 48 ASGG). Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf dessen Ausführungen zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Ergänzend ist auszuführen: Feststeht, daß der Geschäftspartner, mit dem der Kläger einen Besprechungstermin in dem Schiort vereinbart hatte, zur vereinbarten Zei... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 22.10.1991 lehnte die Beklagte den am 10.12.1990 gestellten Antrag der Kläger auf Erwerbsunfähigkeitspension ab, weil die Wartezeit nicht erfüllt sei. Daß diese allgemeine Leistungsvoraussetzung nach § 120 Abs 3 Z 1 lit b, Abs 4 Z 1 und Abs 6 GSVG iVm Art II Abs 11 und 12 der 9. GSVGNov BGBl 1984/485 am Stichtag, dem 1.1.1991, nicht erfüllt war, weil innerhalb der letzten 336 nicht neutralen Kalendermonate vor dem Stichtag statt mindestens 168 n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 3.3.1973 geborene Kläger war seit 1.9.1988 zunächst als Werkzeugmaschineur-Lehrling und nach Beendigung der Lehrzeit als Werkzeugmaschineur bei der Firma B***** GmbH in G***** beschäftigt. Er arbeitete in der Versuchsabteilung. Die verschiedenen Entwicklungsgruppen des Unternehmens verfügen über Versuchsmotorräder. Die Motoren werden bis zur Serienreife gebracht und müssen daher häufig getestet werden. Hiezu werden eigene Testfahrer ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger erlitt am 20.1.1990 als Veranstalter eines Schirennens im Rahmen des 7.E*****-Winter-Meetings in *****eine komplizierte Fraktur des linken Oberarmkopfes. Die beklagte Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter anerkannte mit Bescheid vom 20.2.1991 diesen Vorfall nicht als Dienstunfall gemäß § 90 B-KUVG und gewährte demzufolge auch keine Leistungen gemäß §§ 88 ff B-KUVG. Der Kläger erlitt am 20.1.1990 als Veranstalter eines Schirennens im Rahm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war seit 1. 11. 1988 als Kuvertmaschinenarbeiterin bei der Firma **********GesmbH" beschäftigt. Unternehmensgegenstand ist die Herstellung von Briefumschlägen, Druckereiwaren und ähnlichen Produkten. In N*****befindet sich das Fertigwarenlager. Das Gebäude steht im Eigentum des Unternehmens. Bis Ende 1985 befanden sich dort Firmenbüros. Nach Übersiedlung nach Wien stand das Objekt zum größten Teil leer, wurde jedoch in weiterer Folge jugoslaw... mehr lesen...
Norm: ASGG §65 Abs2 ASGG §82 Abs5 ASVG §175 ASGG § 65 heute ASGG § 65 gültig ab 23.12.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2023 ASGG § 65 gültig von 01.05.2022 bis 22.12.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 ASGG § 65 gültig von 0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 12.Jänner 1974 geborene Sohn des Klägers, Markus, war Schüler an der Höheren landwirtschaftlichen Bundeslehranstalt in St.Florian bei Linz. Am 4.März 1991 fuhr er nach Unterrichtsschluß um 12,20 Uhr von der Schule nicht nach Hause, sondern zu seiner in Kristein bei Enns wohnhaften Großmutter, um dort, wie öfters vor Schularbeiten oder Tests, von seinen drei Geschwistern ungestört seine schulischen Vorbereitungsarbeiten verrichten zu können. Am Nachm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 3.3.1988 wies die beklagte Partei den Antrag des Dr.Erwin T*****, des am 18.11.1990 verstorbenen früheren Klägers und Ehegatten der nunmehrigen Klägerin vom 5.11.1987 auf Wiedergewährung einer Rente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 27.5.1986 unter Berufung auf § 183 ASVG ab, weil im Zustand der Unfallfolgen keine wesentliche Änderung eingetreten sei. Mit Bescheid vom 3.3.1988 wies die beklagte Partei den Antrag des Dr.Erwin T*****,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 10.7.1989 lehnte die beklagte Partei die Gewährung einer Leistung aus der Unfallversicherung für die Folgen des Ereignisses vom 13.7.1987 mit der
Begründung: ab, daß sich der Unfall weder im Rahmen des landwirtschaftlichen Betriebes des Klägers noch bei der Nachbarschaftshilfe ereignet habe. Die 1. auf Feststellung, daß es sich bei den gesundheitlichen Störungen des Klägers infolge des Unfalles vom 13.7.1987 um solche aus einem landwirtsc... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ZPO §503 E4c20 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021... mehr lesen...
Begründung:
Rechtliche Beurteilung
Die
Begründung: des Berufungsgerichtes ist - mit der weiter unten angeführten Einschränkung - zutreffend, sodaß es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG; SSV-NF 5/140; zuletzt 10 Ob S 222/92). Die
Begründung: des Berufungsgerichtes ist - mit der weiter unten angeführten Einschränkung - zutreffend, sodaß es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (Paragraph 48, ASGG; SSV-NF 5/140; zuletzt 10 Ob ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG §175 Abs6 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Ehemann der Klägerin war "Generaldirektor" einer Molkereigenossenschaft. Er bewohnte mit seiner Familie im 10.Stock des Gebäudes, in dem sich der Betrieb der Genossenschaft befindet, eine vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte Wohnung. Am 19.11.1990 stieg er gegen 8.00 Uhr auf das Flachdach des Gebäudes, wobei er Halbschuhe mit einer Gummisohle trug. Es wehte zu dieser Zeit ein Westwind mit einer Geschwindigkeit von 50 bis 60 km/h. Das mit Wellblech g... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 5.März 1991 lehnte die beklagte Partei den Anspruch des Klägers auf Leistungen gemäß § 173 ASVG für den Riß der langen Bizepssehne rechts ab, weil diese körperliche Beschädigung mit dem angezeigten Ereignis bei der Arbeit am 16.August 1989 in keinem ursächlichen Zusammenhang stehe. Es habe auch kein Unfall, das sei ein von außen her auf den Körper schädigend einwirkendes Ereignis, stattgefunden. Mit Bescheid vom 5.März 1991 lehnte die beklagte Par... mehr lesen...
Norm: ASVG §135 Abs3 ASVG §175 ASVG § 135 heute ASVG § 135 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2024 ASVG § 135 gültig von 01.01.2024 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 191/2023 ASVG § 135 gültig von 01.01.202... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war von 1976 bis 31.3.1990 bei der K*****gesellschaft mbH im Außendienst als Vertreter beschäftigt, wobei das Schwergewicht seiner Tätigkeit auf dem Vertrieb von Schischuhen lag. Im Rahmen seiner Tätigkeit hatte er wie auch andere Mitarbeiter des Unternehmens jährlich etwa für 20 bis 40 Tage Schischuhe zu testen. Eine gesonderte Entlohnung wurde hiefür nicht gewährt, doch übernahm das Dienstgeberunternehmen sämtliche damit verbundenen Kosten für Auf... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG §175 Abs2 Z2 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 8.2.1956 geborene Kläger wurde am 26.9.1988 auf dem Weg zur Arbeit als Mofa-Fahrer von einem Personenkraftwagen niedergestoßen und verletzt. Mit Bescheid der beklagten Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt vom 23.8.1989 wurde dieser Unfall gemäß § 175 ASVG als Arbeitsunfall anerkannt. Gleichzeitig wurde dem Kläger eine Versehrtenrente als vorläufige Rente gemäß § 209 Abs 1 ASVG gewährt, und zwar für die Zeit vom 28.3. bis 30.7.1989 als Vollrente samt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Während eines von ihm gegen die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter beim Arbeits- und Sozialgericht Wien zu 5 Cgs 195/88 geführten Rechtsstreites wegen Invaliditätspension wurde dem Kläger aufgetragen, sich am 12. Juni 1989 um 16 Uhr bei einem ärztlichen Sachverständigen in 1080 Wien, Josefstädter Straße 7/15, zu einer vom Vorsitzenden angeordneten Untersuchung einzufinden. Der Kläger war damals bei einem Dienstgeber in der Shopping City Süd in Vösendorf... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 ASVG §176 B-VG Art7 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.... mehr lesen...
Norm: ASVG §8 Abs1 Z3 lita ASVG §175 ASVG § 8 heute ASVG § 8 gültig ab 01.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2026 ASVG § 8 gültig von 20.07.2024 bis 31.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 8 gültig von 01.09.2022 b... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Resch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag. Engelmaier und Dr. Bauer als weitere Richter sowie die fachkundigen Laienrichter Felix Joklik (Arbeitgeber) und Dr. Herbert Vesely (Arbeitgeber) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei A***** T*****, vertreten durch Dr. Peter Posch und Dr. Ingrid Po... mehr lesen...
