Norm: ASVG §175 Abs2 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 5.7.1967 geborene Klägerin fährt täglich von ihrer Wohnung in Sarleinsbach zu ihrer Arbeitsstätte in Marchtrenk. Sie legt diese Wegstrecke von 57 km, für die sie pro Richtung rund eine Stunde benötigt, mit ihrem privaten PKW zweimal am Tag zurück. Eine zumutbare Möglichkeit, die Arbeitsstätte mit einem öffentlichen Verkehrsmittel zu erreichen, besteht nicht. Die Klägerin benützt ihren PKW unter der Woche praktisch ausschließlich für die Fahrten zwis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist freiberuflich tätiger Arzt und gemäß § 2 FSVG unfallversichert. Seine Ordination befindet sich in einem Bungalow, der ca 25 m von seinem Wohnhaus entfernt ist. Dazwischen liegt eine Grünfläche, um die eine Zufahrtstraße herumführt, die die beiden Häuser miteinander verbindet. In das Wohnhaus ist eine Doppelgarage integriert, von der im Inneren eine Tür in das Stiegenhaus führt. Der Weg durch die Garage ist, von der Straße kommend, der kürze... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend (Paragraph 510, Absatz 3, Satz 2 ZPO). Rechtliche Beurteilung Nach Ansicht der Revisionswerberin sei das Überqueren der Straße zum Unfallzeitpunkt in keinem Zusammenhang mit dem regelmäßig sonst benützten, nach § 175 Abs 2 Z 1 A... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG idF 50. ASVGNov §175 Abs2 Z2
Rechtssatz:
§ 175 Abs 2 Z 2 ASVG idF 50. ASVGNov verlangt ausdrücklich die Verständigung des Dienstgebers (selbst oder eines Vorgesetzten) und läßt eine bloße Nachricht im Betrieb beziehungsweise am Dienstort schlechthin ("dort bekanntgegebenen") nicht mehr genügen. Dieses Tatbestandsmerkmal kann durch eine betriebliche Übung nicht verändert werden. Da es sich bei dieser Dienstgebermeldung u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 16.2.1966 geborene Klägerin war am 20.9.1993 in der Abteilung "manuelle Datenerfassung" im Statistischen Zentralamt in Wien beschäftigt. Diese Abteilung umfaßte etwa 80 Dienstnehmerinnen, darunter vier Supervisorinnen, die als unmittelbare Vorgesetzte der Klägerin zu qualifizieren sind und denen auch die unmittelbare Dienstaufsicht über die Klägerin zukam. Leiter der Abteilung war damals Hofrat DI H*****. Meldungen betreffend Absenzen vom Dienst - a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 17.1.1943 geborene Klägerin war als Bankanstellte beschäftigt. Bereits 1993 wurden bei ihr Arthrosen in beiden oberen Extremitäten festgestellt; sie hatte damals Schwellungen der Fingergrundgelenke auf der rechten Seite und im rechten Handgelenk, später auch in beiden Ellbogen und Schultern. Im Jahr 1994 stellte sie wegen dieser Gelenksbeschwerden einen Antrag auf Bewilligung eines Kuraufenthaltes bei der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit zu verweisen (§ 48 ASGG). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Ergänzend ist den Revisionsausführungen entgegenzuhalten: Rechtliche Beurteilung Gemäß § 175 Abs 1 AS... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1 Halbsatz2 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.20... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1 ASVG §175 Abs2 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Gattin des Erstklägers und Mutter des Zweitklägers, die Versicherte Hayriye U***** war bei der Fa.M***** in L***** beschäftigt und war mit ihrer Familie in Wien wohnhaft, wobei sie für den Arbeitsweg von Wien nach L***** und zurück die Eisenbahn benützte. Am 4.7.1994 verließ sie um ca 14 Uhr 45 ihren Arbeitsplatz und begab sich in Begleitung von zwei Arbeitskolleginnen zur Bahnhaltestelle L*****, um nach Wien zurückzufahren. Diese Bahnhaltestelle ist n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung der Sache nach § 503 Z 4 ZPO liegt nicht vor. Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist vielmehr zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Entgegen der Ansicht der Revisionswerber liegt hier ein der Entscheidung vom 14.11.1995, 10 ObS 209/95 (veröffentlicht SSV-NF 9/98) ähnlic... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1 Halbsatz2 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.20... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1 ASVG §175 Abs2 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache, wonach der Unfall des Klägers nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand, ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Auf Grund der Feststellungen der Tatsacheninstanzen (Dienstschluß nach 16.30 Uhr, Bankbesuch vor 17.30 Uhr, Eintreffen in der nahegelegenen Gaststätte nach... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der allein geltend gemachte Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung der Sache nach § 503 Z 4 ZPO ist nicht gegeben. Vielmehr reicht es grundsätzlich aus, auf die zutreffenden Rechtsausführungen der zweiten Instanz zu verweisen (§ 48 ASGG). Der allein geltend gemachte Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung der Sache nach Paragraph 503, Ziffer 4, ZPO ist nicht gegeben. Vielmehr... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z2 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der am 23.7.1939 geborene Kläger war Bahnhofsvorstand der Zillerbahn in Mayrhofen. Als solcher befand er sich am 8.11.1991 im Krankenstand. Er fuhr an diesem Tag mit seinem Moped von seiner Wohnung im Zillertal zu seinem Hausarzt Dr.H***** nach Brixlegg, um sich für den 10.11.1991 (Sonntag) gesundschreiben zu lassen. Gleich anschließend hätte er zu seinem Dienstgeber, den Zillertaler Verkehrsbetrieben mit S... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z2 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z8 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 48 ASGG). Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese Ausführungen zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Fest steht, daß der Kläger im Betrieb seines Dienstgebers davon erfuhr, daß er wegen der weiteren Berücksichtigung des Alleinverdienerfreibetrages dringend am Fina... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z8 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 22.4.1954 geborene Kläger war im Museum A***** in S***** im Hausdienst beschäftigt. Seine Tätigkeit bestand aus dem Auf- und Abbau von Ausstellungen, der technischen Abwicklung sämtlicher Veranstaltungen sowie der Gebäudeinstandhaltung. Dabei hatte er auch das Buffet und die dort vorhandenen Kühlladen zu reinigen. In seinem Betrieb besteht für die Arbeitnehmer kein striktes Alkoholverbot. Wenn etwa nach Veranstaltungen geöffnete, aber nicht zur Gänz... mehr lesen...
