Norm: ASVG §175 Abs2 Z1
Rechtssatz: Unfallversicherungsschutz kann auf dem Weg von einem anderen Ort als dem der Wohnung ("dritter Ort") zum Ort der Tätigkeit nur dann bestehen, wenn der Aufenthalt an dem "dritten Ort" mindestens zwei Stunden andauerte. Veröff: SGb 1999,81 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL000:1998:RS0111391 Im RIS seit ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7
Rechtssatz: Zu berücksichtigen ist, daß auch das Alter bei Beurteilung des Stellenwertes von Gefahrenmomenten nicht vernachlässigt werden kann und bei Erwachsenen ein strengerer Maßstab als bei Jugendlichen anzulegen ist. Entscheidungstexte 10 ObS 281/97i Entscheidungstext OGH 15.10.1997 10 ObS 281/97i European... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7
Rechtssatz: Der Zweck der sinngemäßen Anwendung des § 175 Abs 2 Z 7 ASVG auf Schüler und Studenten besteht darin, sie vor jenen Gefahren zu schützen, die sich für sie ergeben, wenn sie lebensnotwendige persönliche Bedürfnisse nicht zu Hause befriedigen können, sondern dies in einer ungewohnten Umgebung tun müssen (SSV-NF 7/118 = SZ 66/155 = EvBl 1994/35). Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG idF 50. ASVGNov §175 Abs2 Z2
Rechtssatz: § 175 Abs 2 Z 2 ASVG idF 50. ASVGNov verlangt ausdrücklich die Verständigung des Dienstgebers (selbst oder eines Vorgesetzten) und läßt eine bloße Nachricht im Betrieb beziehungsweise am Dienstort schlechthin ("dort bekanntgegebenen") nicht mehr genügen. Dieses Tatbestandsmerkmal kann durch eine betriebliche Übung nicht verändert werden. Da es sich bei dieser Dienstgebermeldung um eine unab... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7
Rechtssatz: Zu berücksichtigen ist, daß auch das Alter bei Beurteilung des Stellenwertes von Gefahrenmomenten nicht vernachlässigt werden kann und bei Erwachsenen ein strengerer Maßstab als bei Jugendlichen anzulegen ist. Entscheidungstexte 10 ObS 281/97i Entscheidungstext OGH 15.10.1997 10 ObS 281/97i European... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7
Rechtssatz: Der Zweck der sinngemäßen Anwendung des § 175 Abs 2 Z 7 ASVG auf Schüler und Studenten besteht darin, sie vor jenen Gefahren zu schützen, die sich für sie ergeben, wenn sie lebensnotwendige persönliche Bedürfnisse nicht zu Hause befriedigen können, sondern dies in einer ungewohnten Umgebung tun müssen (SSV-NF 7/118 = SZ 66/155 = EvBl 1994/35). Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1 Halbsatz2
Rechtssatz: Der Gesetzgeber wollte durch § 175 Abs 2 Z 1 2. Halbsatz ASVG nur klarstellen, daß der ständige Aufenthaltsort als Ausgangspunkt und Endpunkt auch dann entscheidend sei, wenn dem Versicherten eine betriebsnahe Unterkunft zur Verfügung steht. Entscheidungstexte 10 ObS 225/97d Entscheidungstext OGH 09.09.1997 10 ObS 225/97d ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs2 Z1
Rechtssatz: Auch die Wartezeit auf ein öffentliches Verkehrsmittel auf einem Arbeitsweg ist grundsätzlich vom Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung erfaßt. Dies gilt aber nur dann, wenn sich der Versicherte in dem Wartebereich aufhält (Benützung eines Wartesaales, einer Bank auf dem für die Fahrt vorgesehenen Bahnsteig; Aufgehen und Abgehen auf diesem Bahnsteig etc). Verläßt er aber den Teil des Bahnho... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1 Halbsatz2
Rechtssatz: Der Gesetzgeber wollte durch § 175 Abs 2 Z 1 2. Halbsatz ASVG nur klarstellen, daß der ständige Aufenthaltsort als Ausgangspunkt und Endpunkt auch dann entscheidend sei, wenn dem Versicherten eine betriebsnahe Unterkunft zur Verfügung steht. Entscheidungstexte 10 ObS 225/97d Entscheidungstext OGH 09.09.1997 10 ObS 225/97d ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs2 Z1
Rechtssatz: Auch die Wartezeit auf ein öffentliches Verkehrsmittel auf einem Arbeitsweg ist grundsätzlich vom Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung erfaßt. Dies gilt aber nur dann, wenn sich der Versicherte in dem Wartebereich aufhält (Benützung eines Wartesaales, einer Bank auf dem für die Fahrt vorgesehenen Bahnsteig; Aufgehen und Abgehen auf diesem Bahnsteig etc). Verläßt er aber den Teil des Bahnho... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z2
Rechtssatz: Hat der Versicherte die zum Unfall führende Heimfahrt von der Ordination des Arztes einzig und allein zur Vermeidung einer Wartezeit angetreten, so ist sie jedenfalls ausschließlich durch private Interessen geprägt und kann unter keinen Umständen als Arzt(rück)weg (Rückfahrt unmittelbar nach Abschluß einer Untersuchung) qualifiziert werden. Damit kann sie auch nicht dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z2
Rechtssatz: Hat der Versicherte die zum Unfall führende Heimfahrt von der Ordination des Arztes einzig und allein zur Vermeidung einer Wartezeit angetreten, so ist sie jedenfalls ausschließlich durch private Interessen geprägt und kann unter keinen Umständen als Arzt(rück)weg (Rückfahrt unmittelbar nach Abschluß einer Untersuchung) qualifiziert werden. Damit kann sie auch nicht dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1
Rechtssatz: Unterbricht die Versicherte den Weg zur Arbeitsstätte, um vor Arbeitsantritt in einer nahegelegenen Apotheke Kopfschmerztabletten gegen unerwartet aufgetretene Kopfschmerzen zu erwerben und so ihre Arbeitsfähigkeit zu sichern, so unterliegt sie auf diesem Weg dem Unfallversicherungsschutz. Veröff: NZS 1997,483 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1
Rechtssatz: Unterbricht die Versicherte den Weg zur Arbeitsstätte, um vor Arbeitsantritt in einer nahegelegenen Apotheke Kopfschmerztabletten gegen unerwartet aufgetretene Kopfschmerzen zu erwerben und so ihre Arbeitsfähigkeit zu sichern, so unterliegt sie auf diesem Weg dem Unfallversicherungsschutz. Veröff: NZS 1997,483 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z8
Rechtssatz: Anbringen bei einer Behörde (Finanzbehörde) zur Erwirkung einer günstigen steuerlichen Behandlung und einer Verminderung der Steuerpflicht dienen dagegen allein dem Interesse des Steuerpflichtigen und stehen mit betrieblichen Interessen nicht in Zusammenhang. Dieser Fall unterscheidet sich von den in § 175 Abs 2 Z 8 ASVG genannten Bankwegen so grundsätzlich, daß eine analoge Übertragung des Versicherungsschut... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z8
Rechtssatz: Anbringen bei einer Behörde (Finanzbehörde) zur Erwirkung einer günstigen steuerlichen Behandlung und einer Verminderung der Steuerpflicht dienen dagegen allein dem Interesse des Steuerpflichtigen und stehen mit betrieblichen Interessen nicht in Zusammenhang. Dieser Fall unterscheidet sich von den in § 175 Abs 2 Z 8 ASVG genannten Bankwegen so grundsätzlich, daß eine analoge Übertragung des Versicherungsschut... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z7
Rechtssatz: Die Begriffe "lebenswichtig" und "lebensnotwendig" in § 175 Abs 2 Z 7 ASVG haben denselben Inhalt. Unter "lebenswichtigen persönlichen Bedürfnissen" - und demgemäß auch unter "lebensnotwendigen" Bedürfnissen - können nur solche verstanden werden, deren Befriedigung keinen größeren Aufschub duldet. Im Vordergrund steht dabei die Einnahme von Mahlzeiten, die Verrichtung der Notdurft und dergleichen. ... mehr lesen...
