Norm: ASVG §131b B-KUVG §59 Abs1 B-KUVG §60a ASVG § 131b heute ASVG § 131b gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004 ASVG § 131b gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 4. 12. 1936 geborene Klägerin leidet an einer Gonarthrose (Abnützung des Kniegelenks) rechts mit beginnender Varusfehlstellung und retropatellarer Gelenkspaltverschmälerung. Der behandelnde praktische Arzt verschrieb das Heilmittel „Condrosulf". Mit Bescheid vom 30. 6. 2003 lehnte die beklagte Gebietskrankenkasse den Antrag der Klägerin auf Übernahme der Kosten des Heilmittels „Condrosulf" im Wesentlichen mit der
Begründung: ab, es gäbe keine wissenschaf... mehr lesen...
Norm: ASVG §131b ASVG § 131b heute ASVG § 131b gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004 ASVG § 131b gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991
Rechtssatz:
1.) Es i... mehr lesen...
Begründung: Der 1933 geborene Kläger erlitt am 25. August 1999 einen Fahrradunfall. Seither bestehen bei ihm eine komplette Querschnittlähmung unterhalb des Wirbelkörpers C 2/C 3, eine dauernde Atemlähmung, eine Lähmung aller vier Extremitäten sowie eine Blasen- und Mastdarmlähmung. Seither erfordert sein Zustand (auch) eine ständige apparative künstliche Beatmung. Vom Unfallstag bis zum 22. 10. 1999 war er in stationärer Behandlung in Vorarlberger Krankenhäusern. An diesem Tag wu... mehr lesen...
Begründung: Der am 1. Dezember 1976 geborene Kläger erlitt am 15. Juli 1997 einen Verkehrsunfall. Seither besteht bei ihm eine nahezu komplette Querschnittlähmung unterhalb des Kopfes, wobei einige funktionell nahezu wertlose Restbewegungen der rechten und linken Hand sowie des rechten Beines vorhanden sind. Weiters besteht beim Kläger eine nahezu komplette Atemlähmung. Um die Atmung aufrecht zu erhalten, ist der Kläger mit einem Beatmungsgerät sowie einer Raumluftbeatmung ausgest... mehr lesen...
Begründung: Der 1933 geborene Kläger erlitt am 25. August 1999 einen Fahrradunfall. Seither bestehen bei ihm eine komplette Querschnittlähmung unterhalb des Wirbelkörpers C 2/C 3, eine dauernde Atemlähmung, eine Lähmung aller vier Extremitäten sowie eine Blasen- und Mastdarmlähmung. Seither erfordert sein Zustand (auch) eine ständige apparative künstliche Beatmung. Vom Unfallstag bis zum 22. 10. 1999 war er in stationärer Behandlung in Vorarlberger Krankenhäusern. An diesem Tag wu... mehr lesen...
Begründung: Der am 1. Dezember 1976 geborene Kläger erlitt am 15. Juli 1997 einen Verkehrsunfall. Seither besteht bei ihm eine nahezu komplette Querschnittlähmung unterhalb des Kopfes, wobei einige funktionell nahezu wertlose Restbewegungen der rechten und linken Hand sowie des rechten Beines vorhanden sind. Weiters besteht beim Kläger eine nahezu komplette Atemlähmung. Um die Atmung aufrecht zu erhalten, ist der Kläger mit einem Beatmungsgerät sowie einer Raumluftbeatmung ausgest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger unterzog sich im Zeitraum vom 1. 12. 1998 bis 31. 3. 2001 einer psychotherapeutischen Behandlung bei Mag. DDr. Josef L*****. Dieser ist gemäß § 11 des Psychotherapiegesetzes zur selbstständigen Ausübung der Psychotherapie berechtigt. Der Kläger nahm insgesamt 97 Einzelsitzungen in der Dauer von je 50 Minuten in Anspruch, wofür er vereinbarungsgemäß 600 Spro Einzelsitzung, insgesamt 58.200 S zu zahlen hatte. Hiefür erhielt er von der Beklagten einen K... mehr lesen...
Norm: ASVG §131b Satzung der stmk Gebietskrankenkasse §37Satzung der stmk Gebietskrankenkasse Anh6 ASVG § 131b heute ASVG § 131b gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004 ASVG § 131b gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §131b Satzung der stmk Gebietskrankenkasse §37Satzung der stmk Gebietskrankenkasse Anh6 ASVG § 131b heute ASVG § 131b gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004 ASVG § 131b gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Im November/Dezember 1997 unterzog sich die Klägerin einer stationären Behandlung im Krankenhaus *****. Nach einem operativen Eingriff am 4. 12. 1997 traten ausgedehnte Lähmungserscheinungen im Bein- und Fußbereich auf. Daraufhin nahm die Klägerin verschiedene medizinische und ärztliche Leistungen in Anspruch. Auf die dafür bezahlten S 145.612,52 (EUR 10.582,07) erhielt sie von der Beklagten einen Kostenzuschuss von S 16.660,30 (EUR 1.210,75). Damit leistete d... mehr lesen...
Norm: ASVG §131b ASVG §151 Abs4 ASVG § 131b heute ASVG § 131b gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004 ASVG § 131b gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991 ASVG § 15... mehr lesen...
Norm: ASVG §131a ASVG §131b ASVG § 131a heute ASVG § 131a gültig ab 03.08.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 131/2017 ASVG § 131a gültig von 01.01.2006 bis 02.08.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 155/2005 ASVG § 131a gültig von 01.08.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §131a ASVG §131b KrankenO der Wr Gebietskrankenkasse AbschnVI Z39KrankenO der Wr Gebietskrankenkasse AbschnVI Z40Satzung der Wr Gebietskrankenkasse §25 Abs2 ASVG § 131a heute ASVG § 131a gültig ab 03.08.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 131/2017 ASVG § 131a gültig von 01.01.2006 bis 02.08.2017... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin leidet an Transsexualität und wurde zwischenzeitlich einer operativen Geschlechtsumwandlung (mit genitalveränderndem Eingriff) zur Frau unterzogen. In der Zeit vom 9.5.1989 bis 21.7.1993 wendete sie für psychotherapeutische Behandlungen insgesamt S 92.950 an Behandlungskosten auf (zur Aufschlüsselung verwies das Erstgericht zwar auf die Aufstellung Beilage D und erhob diese "ausdrücklich zur gerichtlichen Feststellung", schloß diese Urkunde allerdings... mehr lesen...
