RS OGH 2002/4/30 10ObS10/01w

1. ASVG § 131b heute
2. ASVG § 131b gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004
3. ASVG § 131b gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991

Ein Arzt, der die Ausbildung in Akupunktur nicht nur im Rahmen seines Medizinstudiums an einer Hochschule in China mit ausgezeichnetem Erfolg abschlossen hat, sondern auch in Österreich mehrere Jahre an einer Universität als Lehrbeauftragter für Sportakupunktur tätig war, ist als ein für die Akupunkturbehandlung "entsprechend ausgebildeter" Arzt im Sinne des Abschnitts VIII Punkt3 des Beschlusses des Obersten Sanitätsrates (OSR) vom 11. Oktober 1986 anzusehen. Damit sind aber auch die in § 37 bzw in Anhang 6 Punkt 6. lit a) und e) der Satzung der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse normierten Voraussetzungen, wonach die Nadelakupunktur ausschließlich vom ausgebildeten Arzt nach vom OSR anerkannten Kriterien durchgeführt werden darf, erfüllt.Ein Arzt, der die Ausbildung in Akupunktur nicht nur im Rahmen seines Medizinstudiums an einer Hochschule in China mit ausgezeichnetem Erfolg abschlossen hat, sondern auch in Österreich mehrere Jahre an einer Universität als Lehrbeauftragter für Sportakupunktur tätig war, ist als ein für die Akupunkturbehandlung "entsprechend ausgebildeter" Arzt im Sinne des Abschnitts römisch acht Punkt3 des Beschlusses des Obersten Sanitätsrates (OSR) vom 11. Oktober 1986 anzusehen. Damit sind aber auch die in Paragraph 37, bzw in Anhang 6 Punkt 6. Litera a,) und e) der Satzung der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse normierten Voraussetzungen, wonach die Nadelakupunktur ausschließlich vom ausgebildeten Arzt nach vom OSR anerkannten Kriterien durchgeführt werden darf, erfüllt.