Entscheidungen zu § 7 Abs. 1 ZDG

Bundesverwaltungsgericht

39 Dokumente

Entscheidungen 1-30 von 39

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/30 W108 2348442-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer wurde mit Beschluss des Militärkommandos XXXX vom 03.09.2013 als für den Wehrdienst tauglich befunden. 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer wurde mit Beschluss des Militärkommandos römisch 40 vom 03.09.2013 als für den Wehrdienst tauglich befunden. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/4/15 W108 2340865-1

Begründung: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Mit (das vorliegende Verwaltungsverfahren einleitender) mit „Antrag auf Aufschub“ betitelter Eingabe vom 16.03.2026 stellte der Beschwerdeführer gemäß § 13 Abs. 1 Z 2 ZDG einen Antrag auf Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes, dem der mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom 18.02.2026 mit Dienstantri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/13 W296 2340464-1

Entscheidungsgründe: Um den größtmöglichen Datenschutz vor allem für den Disziplinarbeschuldigten, aber auch für die anderen Parteien und weiteren Beteiligten zu gewährleisten, werden im Erkenntnis folgende Abkürzungen verwendet: XXXX römisch 40 A1 XXXX römisch 40 A2 XXXX römisch 40 A3 XXXX römisch 40 A4 XXXX römisch 40 A5 XXXX römisch 40 A6 XXXX römisch 40 A7 XXXX , XXXX römisch 40 , römisch 40 A8 XXXX römisch 40 A9   ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/4/10 W116 2340684-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (in Folge: Behörde) vom 02.02.2026, Zl. 526915/32/ZD/0226, wurde der Beschwerdeführer einer näher bezeichneten Einrichtung mit Zuweisungszeitraum 01.04.2026 bis 31.12.2026 zugewiesen. Der Bescheid wurde am 05.02.2026 zugestellt. 2.       Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 05.03.2026 Beschwerde, weil ihm die zugewiesene Einsatzstelle aus besonders berücksichtig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.04.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/27 W116 2338658-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit Bescheid vom 16.12.2022 stellte die Zivildienstserviceagentur (in Folge: die Behörde) aufgrund einer mängelfreien Zivildiensterklärung gemäß § 5 Abs. 4 ZDG den Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers mit 17.04.2022 fest. 1. Mit Bescheid vom 16.12.2022 stellte die Zivildienstserviceagentur (in Folge: die Behörde) aufgrund einer mängelfreien Zivildiensterklärung gemäß Paragraph 5, Absatz ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/17 W296 2338615-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer wurde mit Beschluss seitens der für ihn zuständigen Stellungskommission am 26.03.2026 zur Zl W/94/20/02/41-1807 für tauglich befunden; er hat gegen den Tauglichkeitsbeschluss kein Rechtsmittel eingebracht, sodass dieser in Rechtskraft erwachsen ist. 1. Der am römisch 40 geborene Beschwerdeführer wurde mit Beschluss seitens der für ihn zuständigen Stellungskommission am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/17 W108 2331751-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: römisch eins. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer wurde mit Beschluss des Militärkommandos Burgenland vom 13.09.2016 als für den Wehrdienst tauglich befunden. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom 20.04.2017, Zl. 458761/1/ZD/17, wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers mit 07.04.2017 festge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/9 W108 2337723-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: römisch eins. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Nach festgestellter Wehrdiensttauglichkeit gab der nunmehrige, am XXXX geborene nunmehrige Beschwerdeführer am 09.03.2025 eine Zivildiensterklärung ab. 1. Nach festgestellter Wehrdiensttauglichkeit gab der nunmehrige, am römisch 40 geborene nunmehrige Beschwerdeführer am 09.03.2025 eine Zivildiensterklärung ab. Mit rechtskräftigem Bescheid der Zivildi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/19 W136 2332915-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission Wien vom 29.04.2021 wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. Die dagegen eingebrachte Beschwerde wurde mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21.11.2022, W170 2259533-2/3E als verspätet zurückgewiesen. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (im Folgenden: Behörde) vom 21.06.2021 wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/2 W296 2333777-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos XXXX wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden und gab der Beschwerdeführer einen Rechtsmittelverzicht ab, sodass dieser Beschluss in Rechtskraft erwuchs. 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos römisch 40 wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden und gab der Beschwerdeführer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/23 W108 2326996-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer wurde mit Beschluss des Militärkommandos Niederösterreich vom 23.11.2021 als für den Wehrdienst tauglich befunden. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom 06.04.2022, Zl. 526915/1/ZD/22, wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers mit 30.03.2022 festgestellt. In der Fo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/29 W296 2330314-1

Entscheidungsdatum 29.12.2025 Norm: AlVG §14 AlVG §15 AlVG §16 B-VG Art130 Abs1 Z1 B-VG Art133 Abs4 FHG §14 HGG 2001 §23 HGG 2001 §31 HGG 2001 §33 HGG 2001 §5 VwGVG §28 Abs2 ZDG §14 Abs1 ZDG §14 Abs2 ZDG §34 ZDG §7 Abs1 AlVG Art. 2 § 14 heute AlVG Art. 2 § 14 gültig ab 08.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/12 W136 2311703-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission Wien vom 19.09.2013 wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (im Folgenden belangte Behörde) vom 02.10.2013 wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers mit 23.09.2013 rechtskräftig festgestellt. 2. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid der Zivildienstserviceagentur vom 21.03.2025 (zug... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/10/16 W108 2311208-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/10/1 W170 2316743-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/5/28 W296 2309302-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/3/5 W170 2307921-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.03.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2024/12/13 W296 2303701-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.12.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/12/3 W296 2301976-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/5 W208 2291365-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX 1990 geborene Beschwerdeführer (BF) wurde anlässlich seiner Stellung am 09.04.2008 für tauglich befunden und wurde mit Bescheid der belangten Behörde (im Folgenden auch als ZISA bezeichnet) mit Wirkung 10.04.2008 der Eintritt der Zivildienstpflicht festgestellt. 1. Der am römisch XXXX 1990 geborene Beschwerdeführer (BF) wurde anlässlich seiner Stellung am 09.04.2008 für tauglich befunden und wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/26 W296 2290789-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos Wien vom XXXX , wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden, bekämpfte diesen Beschluss nicht, sodass dieser in Rechtskraft erwuchs. 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos Wien vom römisch 40 , wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden, bekämpfte diesen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/19 W296 2287494-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos Wien vom XXXX wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos Wien vom römisch 40 wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. 2. Mit Schreiben vom XXXX , eingegangen beim Militärkommando Wien am XXXX , brachte der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/19 W296 2288122-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde für den XXXX zur Feststellung der Eignung zum Wehrdienst geladen. 1. Der Beschwerdeführer wurde für den römisch 40 zur Feststellung der Eignung zum Wehrdienst geladen. 2. Er ersuchte am XXXX aufgrund einer Schularbeit am XXXX um Verschiebung. 2. Er ersuchte am römisch 40 aufgrund einer Schularbeit am römisch 40 um Verschiebung. 3. Der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/19 W208 2288121-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) – dessen Tauglichkeit zum Wehrdienst erstmals am 03.09.2021 festgestellt wurde – brachte am 13.09.2021 eine mängelfreie Zivildiensterklärung ein. 2. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (ZISA) vom 05.02.2021 wurde der Eintritt seiner Zivildienstpflicht rechtskräftig festgestellt. 3. Am 21.02.2024 brachte der nunmehr rechtsfreundliche vertretene BF – na... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/2/21 W170 2286640-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: Im Rahmen einer am 08.10.2021 durchgeführten Stellung wurde die Tauglichkeit des XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) festgestellt, diese Feststellung erwuchs in Rechtskraft. Im Rahmen einer am 08.10.2021 durchgeführten Stellung wurde die Tauglichkeit des römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführer) festgestellt, diese Feststellung erwu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/1/29 W208 2267578-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX 1991 geborene Beschwerdeführer (BF) – dessen Tauglichkeit zum Wehrdienst erstmals am 09.10.2009 festgestellt wurde – brachte am 08.05.2014 eine Zivildiensterklärung ein. 1. Der am römisch 40 1991 geborene Beschwerdeführer (BF) – dessen Tauglichkeit zum Wehrdienst erstmals am 09.10.2009 festgestellt wurde – brachte am 08.05.2014 eine Zivildiensterklärung ein. 2. Mit B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/1/26 W296 2284986-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos XXXX vom XXXX wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos römisch 40 vom römisch 40 wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. 2. Mit Schreiben vom XXXX , eingegangen am XXXX , brachte der Beschwerdeführer b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/1/17 W296 2283014-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission XXXX vom XXXX wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. 1. Mit Beschluss der Stellungskommission römisch 40 vom römisch 40 wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. 2. Mit Schreiben vom XXXX , eingegangen am XXXX , brachte der Beschwerdeführer beim Militärkommando Vorarlberg eine Zivild... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/1/2 W136 2280815-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission Oberösterreich vom 07.01.2015 wurde der Beschwerdeführer XXXX , welcher nunmehr seit 09.11.2020 den Namen XXXX führt, als für den Wehrdienst tauglich befunden. 1. Mit Beschluss der Stellungskommission Oberösterreich vom 07.01.2015 wurde der Beschwerdeführer römisch 40 , welcher nunmehr seit 09.11.2020 den Namen römisch 40 führt, als für den W... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/20 W116 2267579-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1.    Im Rahmen einer am 06.03.2007 durchgeführten Stellung wurde die Tauglichkeit des XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) festgestellt, diese Feststellung erwuchs in Rechtskraft. 1.1. Im Rahmen einer am 06.03.2007 durchgeführten Stellung wurde die Tauglichkeit des römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführer) festgestellt, diese Fes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2023

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