Entscheidungen zu § 5a Abs. 3 ZDG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-30 von 33

TE Bvwg Erkenntnis 2026/8/4 W208 2343805-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde vom Militärkommando XXXX (MIlKdo) erstmals am 12.07.2023 für tauglich befunden. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Landesverteidigung (BMLV) vom 25.09.2023 wurde er zu Absolvierung seiner Lehre bei der XXXX GmbH zum Informationstechnologen (Informationstechnologie – Schwerpunkt Systemtechnik), vorerst befristet bis 31.12.2025 von der Ableistung des Grundwehrdi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.08.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/6 W116 2279291-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins.       Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (BF) wurde erstmals am 03.02.2015 mit Beschluss der Stellungskommission Kärnten für tauglich befunden. 2.       Am 03.12.2022 übermittelte der BF per E-Mail ein vollständig ausgefülltes aber nicht unterschriebenes Formular einer Zivildiensterklärung. Ergänzend teilte er mit, dass die Zivildiensterklärung für den Fall gelte, dass er nach der Reevaluation seiner Tauglichke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2022/12/7 W208 2257748-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/18 W136 2245720-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission beim Militärkommando Oberösterreich vom 14.08.2019 für „Tauglich“ befunden. Am 10.06.2021 wurde dem Beschwerdeführer ein Einberufungsbefehl zum Antritt des Grundwehrdienstes am 06.09.2021 zugestellt. 2. Mit Schreiben vom 12.07.2021 brachte der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG beim Militärkommando Oberösterreich und wies in einem Begleitschreiben da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 W221 2238670-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission vom 16.10.2019 für tauglich befunden. Am 29.07.2020 wurde dem Beschwerdeführer ein Einberufungsbefehl zum Antritt des Grundwehrdienstes am 11.01.2021 zugestellt. Mit Schreiben vom 22.08.2020 gab der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Weiters erklärte der Beschwerdeführer, er müsse den Einber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/22 W122 2233109-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem gegenständlichen Bescheid vom 09.05.2020 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 i.V.m. den §§ 7 Abs. 1, 1 Abs. 5, sowie § 9 Abs. 1 Zivildienstgesetz 1986 zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes zu einer näher genannten Einrichtung zugewiesen. Der Beschwerdeführer hätte im Zeitraum vom XXXX bis XXXX folgende Leistungen zu erbringen: Hilfsdienste im Rettungs-, Krankentransport-und Katastrophenhilfsdienst, im Behindertenservi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/6 W213 2232399-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission beim Militärkommando Tirol vom 19.09.2017 für „Tauglich“ befunden. Am 17.02.2020 wurde dem Beschwerdeführer ein Einberufungsbefehl zum Antritt des Grundwehrdienstes am 06.07.2020 zugestellt. Mit Schreiben vom 18.02.2020 gab der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Die belangte Behörde erließ in weitere Folge den nunmehr bekämpften Bescheid, dessen S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/6 W122 2227528-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem gegenständlichen Bescheid vom 25.11.2019 wurde festgestellt, dass die Zivildiensterklärung des Beschwerdeführers vom 11.11.2019 die Zivildiensterklärung nicht eintreten lassen hat. Begründend angeführt wurde, dass der Beschwerdeführer die Zivildiensterklärung erst nach Zustellung des Einberufungsbefehls eingereicht hat. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer wurde am XXXX für tauglich befun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/18 W213 2214479-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission beim Militärkommando Tirol vom 27.02.2018 für "Tauglich" befunden. Am 04.12.2018 wurde dem Beschwerdeführer unter GZ. EB GWD A 1969 PiBauKp/PiB, ein Einberufungsbefehl zum Antritt des Grundwehrdienstes zugestellt. Mit Schreiben vom 20.12.2018 gab der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Die belangte Behörde erließ in weitere Folge den nunmehr b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/29 W136 2191260-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde mit Beschluss der Stellungskommission vom 22.02.2017 für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten und auch vom BF eigenhändig unterfertigten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der BF bei der Stellun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/18 W122 2197638-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Bisheriges Verfahren Mit Beschluss der Stellungskommission Kärnten vom XXXX wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Mit Beschluss der Stellungskommission Kärnten vom römisch 40 wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Am 07.09.2017 wurde dem Beschwerdeführer ein Einberufungsbefehl zugestellt. Der Termin zur Einberufung wurde in der Folge mit Bescheid vom 10.10.2017 abgeändert. Diese ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/18 W122 2189746-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Bisheriges Verfahren Mit Beschluss der Stellungskommission Kärnten vom 19.11.2015 wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Unter Punkt 3. des darüber abgefassten Protokolls wurde unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der Beschwerdeführer bei der Stellungskommission keine Zivildiensterklärung abgegeben habe. Unter Pu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/21 W136 2181007-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde mit Beschluss der Stellungskommission vom 17.11.2016 für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der BF bei der Stellungskommission keine Zivildiensterklärung abg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/19 W122 2180567-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Beschluss der Stellungskommission Kärnten vom 06.10.2016 wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der Beschwerdeführer bei der Stellungskommission keine Zivildiensterklärung abgegeben habe. Unter Pkt. 3. des darüber abgefas... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.02.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/8 W213 2180279-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission beim Militärkommando Tirol vom 21.08.2007 für "Tauglich" befunden. Am 25.07.2017 wurde dem Beschwerdeführer unter GZ. P1028962/24-MilKdoT/Kdo/ErgAbt/2017, ein Einberufungsbefehl für den 01.10.2018 bis 31.03.2019 zugestellt. Mit Schreiben vom 13.11.2017 gab der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Mit Schreiben vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/27 W213 2173900-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission beim Militärkommando Tirol vom 27.11.2015 für "Tauglich" befunden. Am 11.09.2017 wurde dem Beschwerdeführer unter GZ. EB GWD A 2752 Kdo&StbKp/JgB23, ein Einberufungsbefehl für den 08.01.2018 bis 07.07.2018 zugestellt. Mit Schreiben vom 18.09.2017 gab der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Mit Schreiben vom 18... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/9/12 W106 2168566-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde mit Beschluss der Stellungskommission vom 09.02.2016 für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wurde unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der BF bei der Stellungskommission keine Zivildiensterklärung abgegeben hat. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.09.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/8/1 W106 2164714-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde mit Beschluss der Stellungskommission vom 06.03.2014 für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wurde unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der BF bei der Stellungskommission keine Zivildiensterklärung abgegeben hat. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.08.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/6/12 W136 2159797-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde mit Beschluss der Stellungskommission vom 28.09.2016 für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der BF bei der Stellungskommission keine Zivildiensterklärung abg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/23 W136 2152655-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde erstmals mit Beschluss der Stellungskommission vom 04.09.2015 für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der BF bei der Stellungskommission keine Zivildiensterklärung abgegeben habe. römisch eins.1. Der Beschwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/3 W122 2151176-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission Kärnten vom 04.07.2016 wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der Beschwerdeführer bei der Stellungskommission keine Zivildiensterklärung abgegeben habe. Unter Pkt. 3. des darüber abgef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/6 W122 2141488-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Verfahren vor der Zivildienstserviceagentur Mit rechtskräftigem Bescheid der Stellungskommission vom 08.10.2014, Zl. 1441 I 2019 V /96/03/03/81, wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Mit rechtskräftigem Bescheid der Stellungskommission vom 08.10.2014, Zl. 1441 römisch eins 2019 römisch fünf /96/03/03/81, wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Am 01.09.2016 wurde der Einberufungsbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/8 W106 2145454-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde erstmals mit Beschluss der Stellungskommission vom 16.05.2013 für tauglich befunden. Mit Beschluss vom 09.11.2015 erfolgte eine neuerliche Tauglichkeitsfeststellung. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der BF bei der Stellungs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/30 W213 2123154-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission beim Militärkommando Steiermark vom 19.11.2014 für "Tauglich" befunden. Am 25.01.2016 wurde dem BESCHWERDEFÜHRER unter GZ. EB GWD A 4768 FBetrKp AIGEN/LuU, ein Einberufungsbefehl zugestellt. Mit Schreiben vom 08.02.2016 gab der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Mit Schreiben vom 08.02.2016 gab der Beschwerdeführ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/2 W122 2103349-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Verfahren vor der Zivildienstserviceagentur Mit Bescheid der Stellungskommission vom 31.07.2014, Zl. 1431 I 3018 T/96/02/02/96, wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden (Rechtskraftdatum: 31.07.2014). Mit Bescheid der Stellungskommission vom 31.07.2014, Zl. 1431 römisch eins 3018 T/96/02/02/96, wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden (Rechtskraftdatum: 31.07.2014). Am 19.02.2015 wurde d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/7 W208 2113778-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 14.01.2015 wurde die Tauglichkeit des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) erstmals rechtskräftig festgestellt. 2. Mit Bescheid/Einberufungsbefehl (zugestellt durch Hinterlegung am 24.07.2015) des Militärkommandos (MilKdo) wurde er zum Antritt seines Grundwehrdienstes mit 02.11.2015 einberufen. 3. Am 08.08.2015 (eingelangt beim MilKdo am 14.08.2105) gab der BF eine Zivildiensterklärung mit dem dafür ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/2 W208 2114358-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 18.06.2013 wurde die Tauglichkeit des Beschwerdeführers (BF) erstmals rechtskräftig festgestellt. 2. Mit Bescheid/Einberufungsbefehl (EB)vom 13.07.2015 (zugestellt durch Hinterlegung am 17.07.2015) wurde er durch das zuständige Militärkommando (MilKdo) zum Antritt seines Grundwehrdienstes mit 11.01.2016 einberufen. 3. Am 02.08.2015 (eingelangt beim MilKdo am 03.08.2105) gab der BF eine Zivildiensterk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/2 W208 2114899-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 18.06.2013 wurde die Tauglichkeit des Beschwerdeführers (BF) erstmals rechtskräftig festgestellt. 2. Mit Bescheid/Einberufungsbefehl (EB)vom 13.07.2015 (zugestellt durch Hinterlegung am 17.07.2015) wurde er durch das zuständige Militärkommando (MilKdo) zum Antritt seines Grundwehrdienstes mit 11.01.2016 einberufen. 3. Am 02.08.2015 (eingelangt beim MilKdo am 03.08.2105) gab der BF eine Zivildiensterk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/1 W208 2112150-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 12.12.2013 wurde die Tauglichkeit des Beschwerdeführers (BF) erstmals rechtskräftig festgestellt. 2. Mit Bescheid/Einberufungsbefehl vom 10.06.2015 (zugestellt durch Hinterlegung am 12.06.2015) wurde er zum Antritt seines Grundwehrdienstes mit 02.11.2015 einberufen. Der Bescheid enthält folgende Rechtsmittelbelehrung: "Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von vier Wochen nach Zustellung schriftlich ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/6/29 W213 2108738-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission Tirol vom 03.04.2013 für "Tauglich" befunden. Am 21.04.2015 wurde dem Beschwerdeführer unter GZ. EB GWD A 2652 PzGrenB 3 ein Einberufungsbefehl für den 05.10.2015 zugestellt. Mit Schreiben vom 22.05.2015 gab der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Mit Schreiben vom 22.05.2015 gab der Beschwerdeführer eine Zivildie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.06.2015

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