Der 1959 geborene Beschwerdeführer, ein Ziviltechniker (Architekt) wurde auf Grund seines Antrages vom 18. Dezember 2004 mit Bescheid des Präsidenten des Landesgerichtes X vom 13. April 2005 in die von diesem Präsidenten geführte Liste als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für bestimmte Fachgebiete eingetragen. Im Zuge eines Anfang des Jahres 2007 gegen den Gemeindeamten G P (in der Folge kurz: Y) wegen des Verdachtes der Untreue, in eventu der Gesche... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lite;
Rechtssatz: Die Eigenschaft als Sachverständiger ist zu entziehen, wenn sich herausstellt, dass unter anderem die "Vertrauenswürdigkeit" bei der Eintragung nicht gegeben war oder aber später weggefallen ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2008:2008060033.X01 ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Juli 1996 als Oberrechnungsrat in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zur Landeshauptstadt Graz. Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 12. August 1996 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 52a der Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz 1956 (kurz DO-Graz), LGBl. Nr. 30/1957 "idgF", in Verbindung mit den §§ 3, 5 und 8 der Verordnung des Gemeinderates vom 9. April 1970, betref... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark
Norm: DGO Graz 1957 §49 Abs1 litb idF 1996/013;DGO Graz 1957 §52a idF 1989/037;DGO Graz 1957 §74b Abs1 Z3 idF 1976/017;DGO Graz 1957 §74b Abs3 idF 1976/017;DGO Graz RuhegenusszulagenV 1970 §2 Abs1;DGO Graz RuhegenusszulagenV 1970 §2 Abs2;DGO Graz RuhegenusszulagenV 1970 §4 Abs2;
Rechtssatz: Der Beamte strebt als "Kernanliegen" die Einbeziehung der Verwendungszulage (Fra... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war beim Landesgericht W für das Fachgebiet "Alt- und Gebrauchtwarenhandel, Schätzung von Gebrauchsgegenständen (Fachgebiet 84.60)" in die Liste der ständig beeideten gerichtlichen Sachverständigen eingetragen. Mit Schreiben vom 11. Dezember 2000 teilte der Fachgruppenobmann des Landesverbandes für Oberösterreich und Salzburg des Hauptverbandes der allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Österreichs dem Präsidenten des Landesgerichts W ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte27/04 Sonstige Rechtspflege50/01 Gewerbeordnung82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal95/06 Ziviltechniker
Norm: ÄrzteG 1998 §2;SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lite;StGG Art6 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;ZivTG 1993 §1;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall ist die Frage im Ergebnis nicht zu bejahen, ob es für den Beschwerdeführer unstatthaft war, als "Sachverständige... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lite;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass sich der vorliegende Fall (der die Entziehung der Eigenschaft als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger betrifft) hinsichtlich der Schwere der gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe von den Fällen der Erkenntnis... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lite;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Für die belangte Behörde stand der Umstand, dass der Beschwerdeführer zufolge einer Entscheidung des Hauptverbandes der allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Österreichs, einer freiwilligen Vereinigung, von diesem aufgestellte Standesregeln v... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung25/01 Strafprozess27/04 Sonstige Rechtspflege32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;BAO §177;SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lite;StPO 1975 §116;VwGG §42 Abs2 Z1;ZPO §351;
Rechtssatz: Zwar kann die Eintragung als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger im Hinblick auf bes... mehr lesen...
Mit dem oben genannten Bescheid wurde der Beschwerdeführer mit Wirkung vom 3. April 2006 zur Leistung des Grundwehrdienstes einberufen. In der dagegen erhobenen Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer habe am 23. Dezember 2005 eine Zivildiensterklärung abgegeben. Mit Bescheid des Leiters der Zivildienstagentur vom 5. Jänner 2006 sei festgestellt worden, dass das Recht zur Abgabe der Zivildiensterklärung vom 23. Dezember 2005 zu diesem Zeitpunkt gemäß § 5a Abs. 1 Z. 3 iV... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein44 Zivildienst
Norm: AVG §58 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;WehrG 2001 §24 Abs1;ZDG 1986 §2 Abs2;ZDG 1986 §2 Abs4;ZDG 1986 §5a Abs1 Z3;ZDG 1986 §5a Abs3 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/11/0011 E 25. April 2006 RS 1
(Hier nur die letzten 5 Sätze; Die Relevanz dieses
Begründungsmangels hat der Bf mit dem Hinweis, er habe info... mehr lesen...
Mit Beschluss der Stellungskommission beim Militärkommando Wien vom 17. August 2000 wurde die Tauglichkeit des Beschwerdeführers festgestellt. Mit Einberufungsbefehl des Militärkommandos Wien vom 3. April 2001 wurde der Beschwerdeführer zur Ableistung des Grundwehrdienstes in der Dauer von acht Monaten ab 3. September 2001 einberufen. Die Sendung mit dem Einberufungsbefehl wurde nach vergeblichen Zustellversuchen an der Anschrift des Beschwerdeführers am 4. und 5. April 2001... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde festgestellt, dass das Recht zur Abgabe einer Zivildiensterklärung im Zeitpunkt der Abgabe am 27. April 2001 gemäß § 5a Abs. 1 Z. 3 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 zweiter Satz ZDG infolge Ruhens dieses Rechtes ausgeschlossen gewesen sei und die Zivildiensterklärung des Beschwerdeführers vom 27. April 2001 daher Zivildienstpflicht nicht habe eintreten lassen. Mit der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung wird (nur) die (auch für die Militärbehör... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof43/01 Wehrrecht allgemein44 Zivildienst
Norm: VwGG §30 Abs2;WehrG 1990 §35;ZDG 1986 §2 Abs2;ZDG 1986 §5a Abs1 Z3;
Rechtssatz: Stattgebung - Feststellung des Nichteintretens der Zivildienstpflicht - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde festgestellt, dass das Recht zur Abgabe einer Zivildiensterklärung im Zeitpunkt der Abgabe am 27. April 2001 gemäß § 5a Abs. 1 Z. 3 in Verbindung m... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Linz vom 27. Dezember 2000 wurde dem Beschwerdeführer die Eigenschaft als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 iVm § 2 Abs. 2 Z. 1 lit. h des Bundesgesetzes über die allgemein ... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lith; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/18/0219 E 13. Dezember 1991 RS 1 Stammrechtssatz Es gehört zum Wesen geordneter wirtschaftlicher Verhältnisse einer Person, daß sie zur Erfüllung ihrer - gleichgültig, auf welchem Titel beruhenden - Zahlungsverpflichtungen in der Lage ist (Hinweis E 27.6.1990, 90/18/0070). ... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lith; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/10/0050 E 31. Mai 1999 RS 3 Stammrechtssatz Im Zusammenhang mit der Entziehung der Eigenschaft als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger iSd § 10 Abs 1 Z 1 SDG kommt es allein auf das objektive Merkmal geordneter wirtschaftlicher Verhältnisse an. Welche wirtschaf... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lith; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/10/0385 E 22. März 1999 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung, ob die von der Entziehung der Eigenschaft als allgemein beeideter gerichtlicher Sachverständiger nach § 10 Abs 1 Z 1 SVDolmG betroffene Person zur Erfüllung ihrer Zahlungsverpflichtungen i... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lith;
Rechtssatz: Bei Eröffnung eines Schuldenregulierungsverfahrens ("Privatkonkurs") über das Vermögen eines Sachverständigen kann - nicht anders als bei Konkurseröffnung (vgl dazu das hg Erkenntnis vom 31. Mai 1999, Zl 99/10/0050) - nicht mehr vom Vorliegen geordneter wirtschaftlicher Verhältnisse gesprochen werden. ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 5a Abs. 4 in Verbindung mit § 5a Abs. 3 Z. 4 Zivildienstgesetz festgestellt, dass die Zivildiensterklärung des Beschwerdeführers vom 5. Juli 2000 Zivildienstpflicht nicht habe eintreten lassen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer der Sache nach Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides geltend und beantragt dessen kostenpflichtige Aufhebung. Die belangte Behörde hat... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein44 Zivildienst
Norm: VwRallg;ZDG 1986 §2 Abs2;ZDG 1986 §5a Abs3 Z4;ZDG 1986 §5a Abs4;ZDG 1986 §76a Abs1 idF 1996/788;
Rechtssatz: Nach § 2 Abs. 2 ZDG hat nur die erstmalige Stellung mit dem Ergebnis, der betreffende Wpfl sei tauglich, die Wirkung, dass eine Frist zur Abgabe einer Zivildiensterklärung zu laufen beginnt. Eine entsprechende Bestimmung in Ansehung einer weiteren E... mehr lesen...
Aus der dem Verwaltungsgerichtshof vom Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom 26. Juni 2000, B 918/00, B 995/00, nach Ablehnung ihrer Behandlung gemäß Art. 144 Abs. 2 B-VG abgetretenen Beschwerde und den ihr vom Verfassungsgerichtshof angeschlossenen Unterlagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Der im Jahre 1981 geborene Beschwerdeführer wurde am 26. November 1999 der Stellung unterzogen und für "Tauglich" erklärt. Er unterfertigte bei dieser Gelegenheit zwei Formblätter. Dari... mehr lesen...
Index: 44 Zivildienst
Norm: ZDG 1986 §2 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2000/11/0186
Rechtssatz: Auch ein Einberufungsbefehl, der infolge eines Verzichtes auf Einhaltung der Sechsmonatsfrist des § 2 Abs 2 ZDG innerhalb dieser Frist ergeht, zieht die Folge nach sich, dass das Recht zur Abgabe einer Zivildiensterklärung nach dem zweiten Satz der... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Graz vom 16. September 1998 wurde dem Beschwerdeführer die Eigenschaft als allgemein beeideter gerichtlicher Sachverständiger entzogen. Hiezu wurde - nach Darstellung des Verfahrensganges und der angewendeten Rechtsvorschriften - im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer sei in die von der Erstbehörde geführte Liste als allgemein beeideter gerichtlicher Sachverständiger für das Fachgebiet 60,87.... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: SDG 1975 §10 Abs1 Z1 impl;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lite impl;SDG 1975 §2 Abs2 Z2 impl;SVDolmG 1975 §10 Abs1 Z1;SVDolmG 1975 §2 Abs2 Z1 lite;SVDolmG 1975 §2 Abs2 Z2;
Rechtssatz: In Ansehung der bedeutsamen Funktion, die dem Sachverständigen bei der Wahrheitsfindung im gerichtlichen und behördlichen Verfahren obliegt, darf daher nicht der leiseste Zweifel an seiner Gesetzestreue, ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Graz vom 22. März 1999 wurde dem Beschwerdeführer die Eigenschaft als allgemein beeideter gerichtlicher Sachverständiger gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 des Sachverständigen- und Dolmetschergesetzes, BGBl. Nr. 137/1975 (Sachverstän... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lite; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/15 98/10/0422 2
(hier ohne dritten Satz) Stammrechtssatz Für den Entziehungsgrund der mangelnden Vertrauenswürdigkeit kommt es nur darauf an, ob das erforderliche Maß an Vertrauenswürdigkeit dem Sachverständigen überhaupt zukommt oder nicht (Hinweis E 20.1.1993, 92/01/0798). Es ka... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung27/04 Sonstige Rechtspflege40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §53;AVG §7 Abs1;SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lite;SDG 1975 §2 Abs2 Z2;ZPO §355; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/01/20 92/01/0798 1
(hier ohne letzten Satz; hier rechtskräftige Verurteilung des
Sachverständigen wegen fahrlässiger Krida) Stammrechtssatz Die Frage der Vertrauenswürdigkeit e... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war beim Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien in die Sachverständigenliste für das Fachgebiet 02, 16 Neurologie und Psychiatrie (Nerven- und Geisteskrankheiten) eingetragen. Am 12. Juni 1997 wurde über sein Vermögen der Konkurs eröffnet. Mit Bescheid vom 12. November 1998 entzog der Präsident des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien dem Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 des Sachverständigen- und Dolmetschergesetzes, BGBl. Nr. 137/1975 (SD... mehr lesen...
Index: 23/01 Konkursordnung27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: KO §66 Abs1;SDG 1975 §10 Abs1 Z1;SDG 1975 §2 Abs2 Z1 lith;
Rechtssatz: Die Bestreitung von im Konkursverfahren geltend gemachten Ansprüchen steht der - auf die Eröffnung des Konkurses, die Zahlungsunfähigkeit voraussetzt (§ 66 Abs 1 KO), Bezug nehmenden - Annahme, die wirtschaftlichen Verhältnisse des Sachverständigen iSd § 10 Abs 1 Z 1 SDG seien im Zeit... mehr lesen...
