Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs10 idF 2012/I/087BFA-VG 2014 §9 Abs2 B-VG Art133 Abs4MRK Art8NAG 2005 §44b Abs1 Z1 VwGG §34 Abs1VwRallg AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig a... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §58 Abs10 idF 2012/I/087BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z8 B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53 Abs1MRK Art8 Abs2 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 58 heute AsylG 2005 § 58 gültig ab 01.07.2023 zuletzt ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine nigerianische Staatsangehörige, reiste spätestens im Mai 2008 nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit unbekämpft gebliebenem Bescheid vom 15. Jänner 2009 wegen der Zuständigkeit Italiens gemäß § 5 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen; unter einem wurde die Revisionswerberin nach Italien ausgewiesen. 1 Die Revisionswerberin, eine nigerianische Staatsangehörige, reiste spätestens im ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte nach seiner Einreise ins Bundesgebiet am 29. Juli 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 11. April 2018 sowohl Asyl als auch subsidiären Schutz betreffend ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 und erließ gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG eine Rückkehrentscheidung. Gemäß § 52 Abs. 9 FPG stellte es ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein im Februar 1982 geborener, aus Bagdad stammender irakischer Staatsangehöriger. Im Irak leben noch seine Eltern und mehrere Geschwister. Der Revisionswerber stellte nach seiner Einreise in Österreich am 24. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 18. April 2017 hinsichtlich der Zuerkennung von Asyl und subsidiärem Schutz ab. Unter einem erließ es eine Rückkeh... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, gemäß seinen Behauptungen ein Staatsangehöriger des Südsudan, reiste im Jänner 2014 nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 6. März 2017 vollinhaltlich - in Verbindung mit einer Rückkehrentscheidung - abgewiesen, wobei das BVwG nach Einholung eines Sprachgutachtens davon ausging, dass der Revisionswerber nigerianischer Staatsangehörige... mehr lesen...
1 Aus den dem Verwaltungsgerichtshof vorliegenden Aktenteilen ergibt sich Folgendes: 2 Die Eltern der Revisionswerberin stellten nach ihrer Einreise am 26. März 2014 Anträge auf internationalen Schutz, die mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 9. November 2015 zur Gänze abgewiesen wurden; unter einem ergingen gegen sie Rückkehrentscheidungen (samt Nebenaussprüchen). Dagegen erhoben sie fristgerecht Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG). 3 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs10 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 zul... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger von Afghanistan und reiste Anfang des Jahres 2015 nach Österreich ein. Hier stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 21. Juni 2018 - in Verbindung mit (insbesondere) der Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Nebenaussprüchen - vollinhaltlich abgewiesen wurde. 2 Am 30. Juli 2018 stellte der Revisionswerber einen Antrag auf Erteilung eines Aufe... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 12. Juni 2017 wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 5. März 2015, mit dem der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nach §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs10;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2; VwGG §34 Abs1;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs10;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2; VwGG §34 Abs1;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien, ein Ehepaar aus Georgien und dessen minderjährige Tochter, stellten am 27. Jänner 2014 Anträge auf internationalen Schutz. Diese begründeten sie im Wesentlichen mit dem schlechten Gesundheitszustand des Erstrevisionswerbers, der insbesondere an Hepatitis C leide und eine regelmäßige Dialysebehandlung benötige, die er sich in seinem Heimatstaat nicht leisten könne. 2 Diese Anträge wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemäß § 3 Abs. 1... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs10;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2; VwGG §34 Abs1;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs10;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2; VwGG §34 Abs1;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs10;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2; VwGG §34 Abs1;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der tschetschenischen Volksgruppe zugehöriger Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im November 2011 nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 30. Jänner 2012 wies das Bundesasylamt diesen Antrag vollinhaltlich ab; außerdem wies es den Revisionswerber aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Russische Föderation aus. 2 Der Revisionswerber erhob Beschwerde, der das Bundesverwaltungsger... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §56; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §58 Abs10 idF 2012/I/087; AsylG 2005 §60 Abs1 Z1;BFA-VG 2014 §9 Abs2;FrPolG 2005 §53 Abs2 idF 2013/I/068;FrPolG 2005 §53 Abs3 idF 2013/I/068;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2;FrPolG 2005 §60 Abs3 Z2;MRK Art8; VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; ... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte wurde erstmals im Oktober 2002 im Bundesgebiet aufgegriffen. Sie gab an, chinesische Staatsangehörige zu sein und sich seit August 2002 in Österreich zu befinden. Wegen "Mittellosigkeit" verhängte die Bundespolizeidirektion Wien gegen sie ein fünfjähriges Aufenthaltsverbot. Im März 2003 stellte die Mitbeteiligte einen Asylantrag. Dieser wurde mit unbekämpft gebliebenem Bescheid des Bundesasylamtes vom 20. Mai 2003 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen; zugleich wurde... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs10 idF 2012/I/087; AsylG 2005 §58 Abs2 idF 2015/I/070; AsylG 2005 §58 Abs3 idF 2012/I/087;BFA-VG 2014 §9 Abs2;BFA-VG 2014 §9;MRK Art8;NAG 2005 §44b Abs1 Z1;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs10 idF 2012/I/087; AsylG 2005 §75 Abs23;BFA-VG 2014 §20 Abs1;BFA-VG 2014 §20 Abs3;MRK Art8; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Der im November 1956 geborene Revisionswerber, ein der bosnischen Volksgruppe angehörender und aus P stammender Staatsangehöriger der Republik Kosovo, stellte nach seiner Einreise in Österreich am 25. Dezember 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 13. Jänner 2011 wies das Bundesasylamt den genannten Antrag sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab; unter einem erging eine Ausweisung... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §58 Abs10; AsylG 2005 §58 Abs3; AsylG 2005 §58 Abs4; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 ... mehr lesen...
Der aus Algerien stammende und unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereiste Revisionswerber stellte am 11. Jänner 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Revisionswerber gab im Rahmen des Asylverfahrens zu seinen Fluchtgründen befragt an, er habe eine Beziehung mit einem Mädchen gehabt. Er habe sie im Rahmen eines Liebesaktes entjungfert. Als die Familie des Mädchens dies erfahren habe, hätten ihn ihre Brüder an seinem "Arbeitsplatz im B... mehr lesen...
