1 Der 1984 geborene Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Benin, stellte in Österreich am 12. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 24. September 2015 zur Gänze abgewiesen wurde. Unter einem ergingen gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und die Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung in seinen Herkunftsstaat. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nac... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Angaben am 13. Juni 2010 nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde vom Bundesasylamt im August 2010 gemäß § 5 AsylG 2005 zurückgewiesen; außerdem wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 nach Griechenland ausgewiesen. Der Bescheid blieb unbekämpft. Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Ang... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §55 Abs1 Z1BFA-VG 2014 §9 Abs2MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 Asy... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 Abs1MRK Art8NAG 2005 §41a Abs9 Z1 VwGG §42 Abs2 Z3 litb VwGG §42 Abs2 Z3 litc AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 20... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 5. Dezember 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag sowohl hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab. Allerdings wurde die Erlassung einer Rückkehrentscheidung nach § 9 Abs. 2 und 3 BFA-Verfahrensgesetz für auf Dauer unzuläs... mehr lesen...
1 Die - eine aufrechte Lebensgemeinschaft unterhaltenden - Revisionswerber sind Staatsangehörige Indiens und beantragten nach ihrer Einreise in Österreich am 28. Juni 2013 internationalen Schutz. Begründend beriefen sie sich darauf, sie hätten in Indien heiraten wollen, was ihnen jedoch aufgrund der Angehörigkeit zu verschiedenen Kasten sowie Widerstands seitens der Familie der Frau verwehrt geblieben wäre. Man habe sie töten wollen, weshalb sie das Land verlassen hätten. 2 Die An... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger von Afghanistan und reiste Anfang des Jahres 2015 nach Österreich ein. Hier stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 21. Juni 2018 - in Verbindung mit (insbesondere) der Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Nebenaussprüchen - vollinhaltlich abgewiesen wurde. 2 Am 30. Juli 2018 stellte der Revisionswerber einen Antrag auf Erteilung eines Aufe... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte ist mongolische Staatsangehörige und verfügte zuletzt über einen bis zum 19. Februar 2014 gültigen Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot - Karte plus“. Am 2. Februar 2014 beantragte sie die Verlängerung dieses Aufenthaltstitels. 2 Da sich im Verlängerungsverfahren herausstellte, dass die Mitbeteiligte im vorangegangenen Verfahren eine falsche Identität verwendet hatte, sodass Zweifel am Vorliegen der allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen nach § 11 Abs. 1 und 2 NAG ent... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte, eine 1983 geborene kubanische Staatsangehörige, die sich bereits im Jahr 2013 aufgrund eines entsprechenden Visums etwa drei Monate in Österreich aufgehalten hatte, reiste (über München) am 27. Juni 2017 mit einem bis 25. September 2017 gültigen Schengen-Visum neuerlich nach Österreich ein. In der Folge wohnte sie bei ihrer Cousine, einer mit einem österreichischen Staatsbürger verheirateten kubanischen Staatsangehörigen, in Salzburg. 2 Vor Ablauf der Gültigke... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §57 BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BG... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §57 BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 Abs1; AsylG 2005 §60;BFA-VG 2014 §9 Abs3;FrPolG 2005 §52 Abs4 Z1;FrPolG 2005 §52 Abs4 Z4;NAG 2005 §11 Abs1;NAG 2005 §11 Abs2;NAG 2005 §25 Abs2; VwGG §42 Abs2 Z2; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BG... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist serbischer Staatsangehöriger und verfügte zuletzt über einen bis zum 22. August 2014 gültigen Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot - Karte plus". Im Juli 2014 beantragte er die Verlängerung dieses Aufenthaltstitels. 2 Die Niederlassungsbehörde ging davon aus, dass der Lebensunterhalt des Mitbeteiligten nicht gesichert und somit die Erteilungsvoraussetzung nach § 11 Abs. 2 Z 4 NAG nicht erfüllt sei. Sie übermittelte daher letztlich mit 17. März 2016 ihren Ak... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 22. Februar 2016, mit dem sein Antrag auf Erteilung eines Erst-Aufenthaltstitels (Aufenthaltsberechtigung nach § 55 Abs. 1 AsylG 2005) abgewiesen worden war, als unbegründet abgewiesen. Derartige Entscheidungen bewirken nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes keine Änderung der Rechtsposition und sind einem Vollzug im Sinne... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 Abs1;BFA-VG 2014 §9 Abs3;FrPolG 2005 §52 Abs4 Z4;NAG 2005 §25; VwGG §42 Abs2 Z2; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein serbischer Staatsangehöriger, reiste erstmals im Jahr 2009 nach Österreich ein. Er hielt sich seit September 2010 rechtmäßig im Bundesgebiet auf und verfügte durchgehend über Aufenthaltstitel, zuletzt eine bis zum 20. März 2016 gültige „Rot-Weiß-Rot Karte plus“. Am 1. März 2016 stellte er diesbezüglich einen Verlängerungsantrag. 2 Mit (nach Bestätigung durch Urteil des Oberlandesgerichtes Wien vom 25. Juli 2014) rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes fü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 Abs1; AsylG 2005 §55 Abs2; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs2;BFA-VG 2014 §9 Abs3;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §46a Abs1 Z4;FrPolG 2005 §46a Abs6;FrPolG 2005 §52 Abs4 Z4;FrPolG 2005 §52;MRK Art8;NAG 2005 §24 Abs1;NAG 2005 §25;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist serbischer Staatsangehöriger und reiste - damals knapp 15-jährig - im Dezember 2009 zu seiner Mutter nach Österreich. Diese ist seit 2002 mit einem österreichischen Staatsbürger verheiratet und verfügt über einen Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EU“. 2 Der Mitbeteiligte lebt mit seiner Mutter, seinem Stiefvater und seinen beiden Halbgeschwistern im gemeinsamen Haushalt. Die Halbgeschwister, geboren 2003 und 2010, sind österreichische Staatsbürger. Das jünge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AsylG 2005 §54 Abs1; AsylG 2005 §55 Abs1 Z1; AsylG 2005 §55 Abs1 Z2; AsylG 2005 §55 Abs1; AuslBG §17;VwRallg; AsylG 2005 § 54 heute AsylG 2005 § 54 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AsylG 2005 §54 Abs1; AsylG 2005 §55 Abs1 Z1; AsylG 2005 §55 Abs1 Z2; AsylG 2005 §55 Abs1; AuslBG §17;VwRallg; AsylG 2005 § 54 heute AsylG 2005 § 54 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005 §55 Abs1 Z1; AsylG 2005 §55 Abs1 Z2; AsylG 2005 §55 Abs1;IV-V 2006 §7 Abs1;IV-V 2006 §9;NAG 2005 §14 Abs2 Z1;NAG 2005 §14a Abs1;NAG 2005 §14a Abs4 Z1;NAG 2005 §14a Abs4 Z2; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005 §55 Abs1 Z1; AsylG 2005 §55 Abs1 Z2; AsylG 2005 §55 Abs1;IV-V 2006 §7 Abs1;IV-V 2006 §9;NAG 2005 §14 Abs2 Z1;NAG 2005 §14a Abs1;NAG 2005 §14a Abs4 Z1;NAG 2005 §14a Abs4 Z2; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch... mehr lesen...
1 Die Erstmitbeteiligte führt mit dem österreichischen Staatsbürger E. K. eine Lebensgemeinschaft. Dieser Verbindung entstammt der am 18. Oktober 2015 in Innsbruck geborene gemeinsame Sohn, der ebenfalls österreichischer Staatsbürger ist. 2 Die Erstmitbeteiligte reiste zuletzt gemeinsam mit ihrer volljährigen Tochter (geboren 1995), der Zweitmitbeteiligten, und ihrem minderjährigen Sohn (geboren 2003), dem Drittmitbeteiligten, Anfang Dezember 2014 nach Österreich ein; alle ... mehr lesen...
1 Die Erstmitbeteiligte führt mit dem österreichischen Staatsbürger E. K. eine Lebensgemeinschaft. Dieser Verbindung entstammt der am 18. Oktober 2015 in Innsbruck geborene gemeinsame Sohn, der ebenfalls österreichischer Staatsbürger ist. 2 Die Erstmitbeteiligte reiste zuletzt gemeinsam mit ihrer volljährigen Tochter (geboren 1995), der Zweitmitbeteiligten, und ihrem minderjährigen Sohn (geboren 2003), dem Drittmitbeteiligten, Anfang Dezember 2014 nach Österreich ein; alle ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 Abs1 Z1; AsylG 2005 §55 Abs1 Z2; AsylG 2005 §55;BFA-VG 2014 §9 Abs2;MRK Art8; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gülti... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 Abs1 Z1; AsylG 2005 §55 Abs1 Z2; AsylG 2005 §55;BFA-VG 2014 §9 Abs2;MRK Art8; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gülti... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 16. September 2014 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen gemäß § 56 AsylG 2005. Mit Schreiben vom 2. Juni 2015 änderte er diesen Antrag dahin, dass nunmehr ein Aufenthaltstitel aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 begehrt werde. Er sei am 29. März 2005 in das Bundesgebiet eingereist und befinde sich somit seit mehr als zehn Jahren in Österre... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 16. September 2014 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen gemäß § 56 AsylG 2005. Mit Schreiben vom 2. Juni 2015 änderte er diesen Antrag dahin, dass nunmehr ein Aufenthaltstitel aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 begehrt werde. Er sei am 29. März 2005 in das Bundesgebiet eingereist und befinde sich somit seit mehr als zehn Jahren in Österre... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AsylG 2005 §54 Abs1; AsylG 2005 §55 Abs1 Z1; AsylG 2005 §55 Abs2; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §56 Abs1 Z1; AsylG 2005 §56 Abs1 Z2; AsylG 2005 §56 Abs2; AsylG 2005 §56; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §58 Abs6; AsylG 2005 §59 Abs4; AuslBG §17; AVG §13 Abs1; AVG §13 Abs8;MRK Art8;NAG 2005 §23 Abs1;NAG... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, kam im Sommer 2002 illegal nach Österreich. Ein in der Folge gestellter Asylantrag wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 23. Juni 2006 abgewiesen. Die Behandlung der dagegen erhobenen Beschwerde lehnte der Verwaltungsgerichtshof sodann mit Beschluss vom 17. November 2009 ab. Auch ein von der Mitbeteiligten am 18. März 2010 gestellter Asylfolgeantrag war nicht erf... mehr lesen...
