Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §17 Abs2AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §3 Abs4BFA-VG 2014 §9 Abs6FlKonv Art1 AbschnCFrPolG 2005 §52 Abs5NAG 2005 §2 Abs2NAG 2005 §45 Abs12
Rechtssatz: Das aufgrund der Stellung als Asylberechtigter einhergehende Aufenthaltsrecht stellt nun aber auch ein solches dar, das einen Aufenthalt für die in § 2 Abs. 2 NAG 2005 genannten Zweck... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E3L E1910400041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §3 Abs4EURallg32011L0051 Daueraufenthalt-RL Art832011L0095 Status-RL Art1332011L0095 Status-RL Art2432011L0095 Status-RL Art24 Abs1
Rechtssatz: Die unionsrechtlichen Vorgaben stellen darauf ab, dass die Mitgliedstaaten einerseits zu prüfen haben, ob einem Fremden der Status des Asylberechtigten ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 1. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 28. Juni 2018 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afgha... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1VwGG §41
Rechtssatz: Zur Darlegung der Relevanz eines Verstoßes gegen das Erfordernis der Heranziehung aktueller Länderinformationen genügt es nicht, sich ändernde Verhältnisse durch zitierte Berichte zu behaupten, sondern es ist auch erforderlich, unter Anführung eines Belegs konkret aufzuzeigen, aufgrund wel... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 5. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass er in Nigeria Mitglied einer Bewegung gewesen sei, die sich regierungskritisch für die Unabhängigkeit von Biafra einsetze. Im Laufe des Verfahrens brachte er vor, in Österreich habe er sich einer anderen Biafra-Bewegung zugewandt und engagiere sich nun für diese, indem er an Demonstrationen teilnehme und im V... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0503 E 18. Mai 2020 RS 2 Stammrechtssatz Eine exilpolitische Betätigung im Ausland kann einen asylrelevanten Nachfluchtgrund bilden (vgl. VwGH 19.1.2016, Ra 2015/01/0070, mwN). Bei der Beurteilung der Gefährdungssituation von "Rückkehrern" kommt es regelmäßig entscheidend ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 25. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Diesen begründete er damit, dass sein Vater im Zuge von Grundstücksstreitigkeiten eine Person schwer verletzt habe und geflohen sei. Der Revisionswerber sei überfallen und geschlagen worden. 2 Mit Bescheid vom 12. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Mitbeteiligten sowohl hinsichtlich... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 1. Mai 2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, seine Familie sei auf Grund der Tätigkeit seines Vaters für die Regierung von den Taliban bedroht worden. Überdies hätten ihn die Taliban aufgefordert, mit ihnen zu kommen. 2 Mit dem im Rechtszug ergangenen Erkenntnis vom 18. Februar 2020 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) den Antrag des Revisionswerbers ab. ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300040/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z23AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1AVG §69EURallgVwGVG 2014 §3232013L0032 IntSchutz-RL Art4032013L0032 IntSchutz-RL Art40 Abs232013L0032 IntSchutz-RL Art40 Abs3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/14/0006 E 19. Oktober 2021 RS 9 Stammrechtssatz Aufgrund der unionrechtlichen Vorgaben ist es... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103000E3L E19103010E6J40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z23AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL32013L0032 IntSchutz-RL Art4032013L0032 IntSchutz-RL Art40 Abs232013L0032 IntSchutz-RL Art40 Abs332013L0032 IntSchutz-RL Art40 Abs462020CJ0018 Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/14/0006 E 19.... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind ein Ehepaar und die Eltern der im Jahr 2017 bereits in Österreich geborenen Drittrevisionswerberin. Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. 2 Der Zweitrevisionswerber reiste zunächst ohne die Erstrevisionswerberin - die er bereits in Afghanistan geheiratet hatte - nach Österreich ein und stellte erstmals im Jahr 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er insbesondere damit, er sei v... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Abschn1 A Z2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/18/0051Ra 2020/18/0052
Rechtssatz: Den vom BVwG ins Zentrum seiner Überlegungen gerückten Fragen, ob die Frau ihr Kind als "Wunschkind" geboren hat und ob eine weitere Schwangerschaft geplant oder ungeplant eingetreten... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 4. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe in Afghanistan islamkritische Vorträge gehalten, weil seiner Ansicht nach der Islam für die aktuelle Situation in Afghanistan verantwortlich sei. Man habe ihn deshalb mit dem Tod bedroht. 2 Mit Bescheid vom 13. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers ab, ert... mehr lesen...
Index: E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/18/0124 B 30. April 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die Verfolgung aus Gründen der Religion, wozu auch atheistische Glaubensüberzeugungen zählen, kann zur Gewährung von Asyl führen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Asylwerber aufgrund seiner a... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1989 geborene Revisionswerber, ein russischer Staatsangehöriger aus Tschetschenien, reiste im Jahr 2004 in das Bundesgebiet ein. Ihm wurde im Jahr 2006 vom damaligen unabhängigen Bundesasylsenat im Instanzenzug in Österreich Asyl durch Erstreckung nach seinem Vater gemäß den (damals in seinem Fall aufgrund von Übergangsbestimmungen des Asylgesetzes 2005 weiterhin anwendbaren) Bestimmungen des Asylgesetzes 1997 gewährt. 2 Aufgrund des § 75 Abs. 5 Asylgesetz ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §34AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2 Z1AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/14/0108 E 3. September 2021 RS 1 Stammrechtssatz Für die Aberkennung des einem Familienangehörigen im Familienverfahren (bzw. durch Asylerstreckung) zuerkannten Status des Asy... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 14. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 24. Oktober 2017 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 30. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Laufe des Verfahrens unter anderem damit begründete, dass er zum Christentum konvertiert sei und deshalb befürchte, im Irak getötet zu werden. 2 Mit Bescheid vom 5. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsic... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/20/0022 E 18. Mai 2017 RS 1 Stammrechtssatz Nach der hg. Rechtsprechung zur Frage einer drohenden Verfolgung von zum christlichen Glauben konvertierten Muslimen ist maßgeblich, ob der Asylwerber bei weiterer Ausführung seines behaupteten inneren Entschlusses, nach dem christl... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 29. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe seinen Heimatstaat aus Angst vor Bombenanschlägen verlassen. Er sei bei der Detonation einer Bombe in Bagdad im Jahr 2012 schwer verletzt worden. Einer seiner Brüder sei angeschossen und ein weiterer ebenfalls bei einer Bombenexplosion verletzt worden. 2 Mit Bescheid vom 17. Juli 2017 wies das Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 18. April 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Verfolgung durch gewalttätige Kult-Gruppen begründete. Sein Vater habe gegen diese Kult-Gruppen gekämpft. Nach dessen Tod hätten diese den Revisionswerber bedroht und verfolgt. 2 Mit Bescheid vom 12. Juli 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksich... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 10. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 13. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei, und legte eine Frist für die frei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 9. November 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab er an, als Mitglied einer Tochterpartei der Bangladesch National Party in seinem von der gegnerischen Awami League regierten Herkunftsstaat verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 5. Juli 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein zu diesem Zeitpunkt minderjähriger Staatsangehöriger Afghanistans, reiste im Jahr 2016 nach Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er zusammengefasst damit begründete, dass zwei seiner Familienmitglieder verschwunden bzw. von den Taliban entführt worden seien und sein Vater von den Taliban ermordet worden sei. Der Revisionswerber selbst sei zwei Mal von den Taliban geschlagen und f... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Staatsangehörige Somalias und stellte am 7. Dezember 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie im Wesentlichen mit einer drohenden Verfolgung durch die Al-Shabaab begründete. 2 Mit Bescheid vom 26. Mai 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen die Revisionswerberin eine Rückkehrentscheidung, stellte di... mehr lesen...
1 A. Sachverhalt und bisherige Verfahren: 2 Herr A A (im Weiteren: der Mitbeteiligte) wurde im Jahr 1989 in Damaskus (Syrien) geboren und lebte bis August 2014 in Syrien. Er reiste am 10. Dezember 2014 unrechtmäßig in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er gab an, staatenlos und Angehöriger der Palästinenser zu sein. Er verfügte zu dieser Zeit über ein von einer syrischen Behörde für Pal... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 10. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er brachte vor, in einer Koranschule gewesen zu sein, in der die Taliban „ein und aus“ gegangen seien. Sie hätten zu den Schülern gesagt, dass sich diese „ihrer Sache anschließen“ sollten. Er und vier weitere Männer seien daraufhin freiwillig ins Trainingscamp der Talib... mehr lesen...
Index: E1EE3L E19100000E3L E1910301019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge59/04 EU - EWR
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §6AsylG 2005 §7AsylG 2005 §8AsylG 2005 §9FlKonv Art33MRK Art2MRK Art312010E267 AEUV Art26732008L0115 Rückführungs-RL Art532008L0115 Rückführungs-RL Art632008L0115 Rückführungs-RL Art832008L0115 Rückführungs-RL Art932011L0095 Status-RL Art14 Abs432011L0095 Status-RL Art14 Abs4 litb ... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1990 geborene Revisionswerber stammt aus dem Irak. Er stellte nach unrechtmäßiger Einreise in Österreich am 18. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Rahmen der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, Schiit zu sein. Schiitische Milizen hätten ihn aufgefordert, für sie zu kämpfen. Er wolle aber nicht kämpfen und auch nicht andere Leute töten oder selbst getötet werden. Auße... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300040/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z23AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1EURallg32013L0032 IntSchutz-RL Art33 Abs2 litd32013L0032 IntSchutz-RL Art40 Abs332013L0032 IntSchutz-RL Art40 Abs5 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/14/0398 E 02.11.2021Ra 2019/20/0248 E 08.11.2021Ra 2020/14/0485 E 30.11.2021Vorabentscheidungsverfahren:* Vorabentscheidungs... mehr lesen...
