1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger von Somalia muslimischen Glaubens aus der Volksgruppe der Benadiri und stammt aus Mogadischu. Er stellte am 14. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, er sei von Mitgliedern der Al Shabaab aufgefordert worden, sich ihnen anzuschließen. Da sein Name auf einer Liste der Al Shabaab gestanden sei, sei er von Regierungssoldaten festgenommen und geschlagen worden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1BFA-VG 2014 §21 Abs7VwGVG 2014 §24 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/18/0286 E 18. November 2021 RS 2 (hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Der VwGH erkennt in seiner Judikatur zur Verhandlungspflicht des BVwG in Asylsachen, dass die Aktualisierung der Länderfeststellungen durch das Vw... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige des Irak. Der Erstrevisionswerber ist mit der Zweitrevisionswerberin verheiratet und sie sind Eltern der Drittrevisionswerberin und der minderjährigen Viertrevisionswerberin. Die Revisionswerber stellten am 15. September 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden vom 11. Juli 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anträge der Revisionswerber ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksicht... mehr lesen...
1 Der 1992 geborene Revisionswerber, ein kosovarischer Staatsangehöriger, reiste im März 2016 mit einem Visum D nach Österreich ein. Er verfügte vom März 2016 bis März 2018 über eine Aufenthaltsbewilligung als Studierender. Seinen Verlängerungsantrag vom 19. Februar 2018 wies der Bürgermeister der Landeshauptstadt Linz mit Bescheid vom 12. Juli 2018 mangels erforderlichen Studienerfolgs sowie mangels Nachweises eines entsprechenden Krankenversicherungsschutzes und eines gesiche... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige Afghanistans aus der Provinz Parwan, Angehörige der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensgemeinschaft. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind die Eltern des minderjährigen und in Österreich geborenen Drittrevisionswerbers. 2 Sie stellten am 15. Dezember 2015 bzw. für den Drittrevisionswerber nach dessen Geburt im September 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund b... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §55B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §52 Abs3FrPolG 2005 §52 Abs9VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die Behauptung, dass der Antrag nach § 3 Abs. 1 AsylG 2005 berechtigt und begründet sei, ist mit dem Fall, in dem es um die Abweisung eines Antrags auf Erteilung eines ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 12. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit seiner Verfolgung durch die Taliban begründete. 2 Mit Bescheid vom 24. Juli 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm jedoch den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine be... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 24. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, den er im Wesentlichen damit begründete, dass es im Iran keine Arbeit und keine Freiheiten gebe. Im Laufe des behördlichen Verfahrens brachte er zudem vor, zum Christentum konvertiert zu sein. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag des Revisionswerbers mit Bescheid vom 8. Jänner 2018 zur Gänze ab, erte... mehr lesen...
Index: E6J40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs262013CJ0148 A VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/18/0024 E 4. August 2021 RS 2 Stammrechtssatz Der EuGH legte bereits ausdrücklich dar, dass die Asylbehörden die Aussagen eines (behauptetermaßen homosexuellen) Asylwerbers nicht allein deshalb für nicht glaubhaft erachten dürfen, weil er seine behauptete... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Hazara zugehöriger afghanischer Staatsangehöriger, stellte im Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er insbesondere damit begründete, dass er in Afghanistan zwei Jahre lang für eine amerikanische Firma gearbeitet habe. Weil er deshalb von den Taliban mit dem Tod bedroht worden sei, sei er geflüchtet. 2 Mit Bescheid vom 19. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisio... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 7. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 31. Oktober 2017 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Die Frist für die f... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1VwGG §41 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/14/0296 B 10. Dezember 2021 RS 1 (hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Zur Darlegung der Relevanz eines Verstoßes gegen das Erfordernis der Heranziehung aktueller Länderinformationen genügt es nicht, sich ändernde Verhältnisse durch zitierte Berichte zu be... mehr lesen...
1 Der aus Pakistan stammende Revisionswerber stellte erstmals am 6. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er damit begründete, dass er in Folge von Grundstücksstreitigkeiten aus Pakistan geflohen sei. 2 Dieser Antrag wurde im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht - nach Durchführung einer Verhandlung - mit dem Erkenntnis vom 21. Mai 2021 abgewiesen und es wurde gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1B-VG Art133 Abs4VerfGG 1953 §87VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Wurde das Erkenntnis des BVwG - soweit es mit der vorliegenden Revision angefochten wurde - bereits durch Erkenntnis des VfGH aus dem Rechtsbestand entfernt, mangelte es der Revision an ein... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger von Afghanistan und stellte am 26. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 30. Jänner 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legte eine Frist für die freiw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger aus Kirkuk, der Volksgruppe der Araber zugehörig sowie Angehöriger der sunnitischen Glaubensrichtung, stellte am 12. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er im Wesentlichen aus, seine Familie sei in Kirkuk von Mitgliedern des Islamischen Staates (IS) bedroht worden. Zudem habe er als Angehöriger des Militärs nicht an Kampfhandlungen teilnehmen wollen und sei desertiert, weshalb man ihn tö... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschieb... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28. August 2020 wurde der Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen von Syrien, auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen (I.). Dem Revisionswerber wurde hingegen gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (II.) und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung ge... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 11. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 16. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Amtsrevisionswerber) den Antrag auf internationalen Schutz des Mitbeteiligten zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung gegen ihn, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung nach Banglad... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §3 Abs1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0202 B 18. Mai 2018 RS 1 Stammrechtssatz Stützt sich das angefochtene Erkenntnis tragend auf eine fehlende Glaubhaftmachung der behaupteten Verfolgung, ist die hilfsweise herangezogene innerstaatliche Flu... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2
Rechtssatz: Eine exilpolitische Betätigung im Ausland kann einen asylrelevanten Nachfluchtgrund bilden (vgl. VwGH 19.1.2016, Ra 2015/01/0070, VwGH 7.10.2020, Ra 2019/20/0358, und VwGH 9.12.2021, Ra 2021/18/0381, jeweils mwN). Bei der Beurteilung der Gefährdungssituation von "Rückkehrenden" kommt es regelmäßig entsch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/01/0009 B 2. September 2019 RS 3 Stammrechtssatz Die Prüfung, ob ein Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz besteht, hat je nach individuellen Umständen des Einzelfalls zu erfolgen. Eine solche einzelfallbezogene Beu... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der Zweitrevisionswerberin, beide sind Staatsangehörige von Afghanistan. Sie stellten am 4. Jänner 2016 und am 2. Mai 2018 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 8. November 2018 wurden die Anträge bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen (jeweils Spruchpunkt I.). Den Revisionswerberinnen wu... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, stellte am 22. Dezember 2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den sie damit begründete, dass sie die Behörden, seit ihr Neffe zu den Widerstandskämpfern gegangen sei, nicht mehr in Ruhe gelassen hätten und nach dem Verbleib ihrer Söhne gefragt hätten. Ihr älterer Sohn sei bereits anerkannter Flüchtling in Österreich, ihr jüngerer Sohn Asylwer... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 21. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er gab zum Grund seiner Flucht an, im Iran geboren und aufgewachsen, dort jedoch illegal aufhältig gewesen und deshalb geschlagen worden zu sein. Des Weiteren brachte der Mitbeteiligte vor, von seinem Vater und dessen Freunden im Iran misshandelt worden zu sein. Als er Sc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §68 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/20/0391 E 4. November 2004 RS 7 Stammrechtssatz In Bezug auf wiederholte Asylanträge muss die behauptete Sachverhaltsänderung zumindest einen glaubhaften Kern aufweisen, dem Asylrelevanz zukommt und an den die positive Entscheidungspr... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist irakischer Staatsangehöriger und gehört der Religionsgemeinschaft der Kaka'i an. Er stellte am 1. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und brachte diesbezüglich im Wesentlichen vor, dass er vor dem Islamischen Staat (IS) geflüchtet sei. Als Kaka'i habe er Angst, wie die Jesiden vom IS getötet zu werden. In der Nähe seines Heimatdorfes hätten Kämpfe zwischen dem IS und den Peshmerga (kurdischen Stre... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara aus der Provinz Ghazni, beantragte am 29. Mai 2015 (im Alter von 14 Jahren) internationalen Schutz. Im Jänner 2017 (zu diesem Zeitpunkt war der Revisionswerber 16 Jahre alt) wurde er zu seinem Antrag beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2 Zu seinen Fluchtgründen gab der Revisionswerber im Wesentlichen an, seine Familie sei in das Blickfeld der Ta... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §19AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litc Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/18/0223 E 15. Oktober 2020 RS 1 Stammrechtssatz Zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines - im Zeitpunkt der fluchtauslösenden Ereignisse - Minderjährigen hat eine besonders sorgfältige ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Staatsangehörige des Iran und Kurdin. Sie stellte am 14. Februar 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zur Begründung: brachte sie vor, dass sie aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der Arbeiterkommunistischen Partei (API) und ihres Einsatzes für Frauen- und Menschenrechte verfolgt worden sei. Sie sei außerdem Atheistin. Im Fall ihrer Rückkehr in den Iran würde ihr drohen, aufgrund ihrer politischen Tätigkeit im Iran, aber auch wegen... mehr lesen...
