1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Tadschikistans, stellte erstmalig am 31. Juli 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Zu ihren Fluchtgründen brachte die Revisionswerberin vor, sie sei im Jahr 2005 vom Islam zum Christentum gewechselt. Sie sei daraufhin von Islamisten attackiert und in einen Keller gesperrt worden. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11. August 2016, wurde dieser Antrag abgewiesen. D... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 14. September 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Bescheid vom 15. Dezember 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den vom Revisionswerber gestellten Antrag ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 18. Oktober 2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 15. Februar 2022 in Bestätigung eines entsprechenden Bescheids des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 7. Dezember 2018 rechtskräftig abgewiesen wurde. 2 Am 12. Februar 2024 beantragte der Revisionswerber neuerlich internationalen Schutz und brachte zusammengefasst vor, er sei hom... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallgFlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art10 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig v... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 13. Februar 2022 für sich und seinen damals minderjährigen Sohn einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden vom 30. Jänner 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag sowohl des Revisionswerbers als auch seines Sohnes hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihnen jeweils den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihnen jeweils ei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 12. November 2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, der vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 14. August 2018, bestätigt durch das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 16. Jänner 2020 zur Gänze abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurden (u.a.) eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Zulässigkeit der Abschiebung in den Irak festgestellt, und ein Einreiseverbot verhäng... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Syriens und Angehöriger der arabischen Volksgruppe, stellte am 28. Mai 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit der fehlenden Sicherheit in Syrien und seiner Ablehnung der Verrichtung des syrischen Wehrdienstes begründete, da er dem syrischen Regime negativ gegenüberstehe. Im Falle der Rückkehr befürchte er, vor ein Militärgericht gestellt und in der Haft gefoltert oder getötet zu werden. 2 Das Bundesamt f... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, stellte am 16. Juni 2013 (gemeinsam mit ihren Eltern und Brüdern) einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des (damals zuständigen) Bundesasylamtes vom 8. Mai 2014 abgewiesen. Bevor das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) über die dagegen erhobene Beschwerde entschieden hatte, kehrte die Revisionswerberin im April 2015 mit ihre... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §35 AsylG 2005 §8 Abs1FrPolG 2005 §26 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des minderjährigen Zweitrevisionswerbers und der (nunmehr volljährigen) Drittrevisionswerberin; allesamt sind Staatsangehörige des Kosovo. Die Erstrevisionswerberin stellte am 14. Dezember 2022 für sich selbst und die beiden weiteren revisionswerbenden Parteien als deren (damalige) gesetzliche Vertreterin Anträge auf internationalen Schutz. Sie begründete diese Anträge im Wesentlichen damit, dass ihr Ehemann (der Vater der beiden weiteren re... mehr lesen...
1 Der Erstmitbeteiligte und die Zweitmitbeteiligte, nach eigenen Angaben miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Fünftmitbeteiligten, alle Staatsangehörige Afghanistans, brachten am 15. Oktober 2020 bei der Österreichischen Botschaft Teheran Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) iVm § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ein. Als Person, mit dem die Familienzusammenführung angestrebt werde (im Weiteren: Bezugsperson), wurde der am 2... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, beantragte am 1. August 2021 internationalen Schutz und brachte zusammengefasst vor, wegen seiner gleichgeschlechtlichen Orientierung in seinem Herkunftsstaat Verfolgung zu befürchten. 2 Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. März 2023, Ra 2022/18/0126, verwiesen, mit dem das im ersten Rechtsgang erlassene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 5. Mai 2022, W123 224882... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art9 Abs2 lite62019CJ0238 EZ / Bundesrepublik Deutschland VORAB AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 A... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte am 25. Februar 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass in Syrien eine gefährliche Lage bestehe und alle Männer in den Militärdienst müssten. Er habe eine Familie mit Kindern und wolle nicht kämpfen oder andere Menschen erschießen. 2 Mit Bescheid vom 15. September 2020 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Ant... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 6. September 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, Syrien auf Grund des dort herrschenden Krieges und des ihm drohenden Militärdienstes verlassen zu haben. 2 Mit Bescheid vom 16. November 2022 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm den Status des subsidiär Schut... mehr lesen...
1 Der - zum Zeitpunkt seiner Antragstellung minderjährige - Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Syriens und Angehöriger der arabischen Volksgruppe, stellte am 10. September 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, sein Heimatland aufgrund des Krieges verlassen zu haben. Er sei von seiner Familie „nach Österreich geschickt“ worden, da sein Vater nicht gewollt habe, dass sich der Revisionswerber an den Kriegshandlungen beteiligen müsse. ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 21. August 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Amtsrevisionswerberin) den Antrag des Mitbeteiligten, eines syrischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 2. August 2022 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab (Spruchpunkt I.), erkannte dem Mitbeteiligten jedoch gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Staatsangehörige Syriens, Angehörige der arabischen Volksgruppe und zugehörig dem sunnitischen Islam, und reiste im Jahr 2021 nach Österreich ein. Am 23. September 2021 stellte sie in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den sie damit begründete, als Krankenschwester Kriegsverletzte der Oppositionellen versorgt zu haben und befürchte, bei einer Rückkehr aufgrund dieser Tätigkeit inhaftiert zu werden. 2... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache der Antrag des Revisionswerbers - eines Staatsangehörigen der Türkei und kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit - auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung in die Türkei zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Ge... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - in der Sache ein Antrag auf internationalen Schutz des Revisionswerbers, eines syrischen Staatsangehörigen, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen. 2 Gegen dieses Erkenntnis erhob der Revisionswerber zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Mit Beschluss vom 5. Oktober 2023, E 1379/2023-9, lehnte der VfGH die Behandlung der Beschwerde ab und... mehr lesen...
Index: E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §8 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art1032011L0095 Status-RL Art9 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I... mehr lesen...
1 Der (im Jahr 2001 geborene) Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 16. August 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 28. Juni 2023 hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab. Jedoch erkannte die Behörde dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten ... mehr lesen...
Index: E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §8 Abs1 AVG §58 Abs2 AVG §60 VwGG §42 Abs2 Z3VwGVG 2014 §2962018CJ0406 PG VORAB AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §8 Abs1EURallg32021R2303 AsylagenturV der Europäischen Union Art11 Abs3 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger aus Damaskus, beantragte am 1. Jänner 2022 internationalen Schutz und brachte zusammengefasst vor, er fürchte bei Rückkehr nach Syrien verhaftet und getötet zu werden, weil ihm das syrische Regime - aus näher dargestellten Gründen - eine oppositionelle Haltung unterstelle. 2 Mit Bescheid vom 27. Februar 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufen... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §3 Abs2EURallg32011L0095 Status-RL Art4 Abs362022CJ0222 JF VORAB AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 g... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 17. Oktober 2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 15. Mai 2019 rechtskräftig abgewiesen. 2 Am 8. November 2019 stellte der Mitbeteiligte einen Folgeantrag, welchen er damit begründete, er sei nunmehr zum Christentum konvertiert. 3 Mit Bescheid vom 27. Februar 2020 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der inguschetischen Volksgruppe, stellte am 2. Oktober 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, er habe die Russische Föderation verlassen, um nicht in den Krieg ziehen zu müssen. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 25. April 2023 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und des Stat... mehr lesen...
