1 Die revisionswerbenden Parteien sind Ehegatten, syrische Staatsangehörige der kurdischen Volksgruppe und stammen beide aus dem Distrikt Afrin in der Provinz Aleppo. 2 Sie beantragten am 5. September 2019 internationalen Schutz und brachten im Wesentlichen vor, die türkische Armee habe beim Einmarsch in ihre Heimatregion das Haus der revisionswerbenden Parteien zerstört und ihr Vieh getötet. Sie hätten Angst gehabt, dort zu bleiben und seien deshalb geflohen. 3 M... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 23. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er im Wesentlichen damit begründete, zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb im Iran verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 10. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erli... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 4. Jänner 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass seine Familie aufgrund der beruflichen Tätigkeiten seines Bruders und seines Vaters für die ISAF und die UNAMA von den Taliban bedroht worden sei. 2 Mit Bescheid vom 20. April 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus be... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, Staatsangehörige Afghanistans, sind Brüder und stellten am 30. März 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachten sie im Wesentlichen vor, ihr Vater sei Polizist gewesen und bei einem Angriff der Taliban auf seinen Posten verletzt worden. Ein Nachbar habe die Revisionswerber eines Tages am Rückweg von der Schule abgefangen und erzählt, dass die Taliban das Haus der Familie angegriffen und die Eltern und Brüder entführt hätten. 2 ... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262017CJ0056 Fathi VORAB Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/19/0309 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0495 B 14. Jänner 2020 RS 1 Stammrechtssatz Für die Annahme einer Verfolgung wegen Apostasie ist jedenfalls Voraussetzung, dass der Revis... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine georgische Staatsangehörige, stellte am 9. April 2019 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Bei der Revisionswerberin sei - so das dazu erstattete Vorbringen - im November 2017 Brustkrebs diagnostiziert worden. Sie sei in der Türkei behandelt worden. In Georgien habe sie keine finanzielle Unterstützung erhalten, weshalb sie gezwungen gewesen sei, wegen der medizinischen Versorgung nach Österreich zu reisen. 2 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 2. Oktober 2015 vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan zulässig sei, se... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262017CJ0056 Fathi VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0495 B 14. Jänner 2020 RS 1 Stammrechtssatz Für die Annahme einer Verfolgung wegen Apostasie ist jedenfalls Voraussetzung, dass der Revisionswerber seine Konfessionslosigkeit als innere Überzeugung und identitätsstiftendes Merkmal versteht, die er... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Ugandas, stellte am 25. März 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er im Wesentlichen damit begründete, dass ihm in Uganda aufgrund seiner Homosexualität Verfolgung drohe. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 8. Mai 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger des Irak, stammt aus der Provinz Diyala und bekennt sich zum muslimisch sunnitischen Glauben. Er stellte am 12. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er und seine Familie hätten in einem schiitischen Gebiet gewohnt und seien aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit von der schiitischen Miliz Asa’ib Al al Haqq, welche dem Staat zuzurechnen sei, bedroht worden. Die Geschäfte des Revisionswerbe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/19/0106 E 13. Oktober 2015 RS 1 Stammrechtssatz Die Gefahr der Verfolgung im Sinn des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 iVm Art. 1 Abschnitt A Z 2 der GFK kann nicht nur ausschließlich aus individuell gegenüber dem Einzelnen gesetzten Verfolgungshandlungen abgeleitet werden. Sie kann auc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 22. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, bereits im Herkunftsstaat von der Familie seiner geschiedenen Frau bedroht, misshandelt und schikaniert worden zu sein, weil er kein strenggläubiger Moslem sei. Er sei bereits im Jahr 2009 zum Christentum konvertiert, in Österreich getauft worden und nehme am Glaubensleben einer Baptistengemeinde teil. 2 Mit Bescheid vom... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige des Iran. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet. Sie sind die Eltern des Dritt- und des Viertrevisionswerbers. Sie stellten am 12. November 2015 bzw. am 3. Oktober 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstrevisionswerber begründete seinen Antrag damit, dass er bereits im Iran Christ gewesen sei. Er habe als Taxifahrer eine Frau kennengelernt, mit der er sich über das Christentum un... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Kameruns, stellte am 26. Jänner 2013 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er im Jahr 2008 an einer Demonstration gegen die Regierung teilgenommen habe und deshalb in seinem Herkunftsland per Haftbefehl gesucht werde. 2 Mit Erkenntnis vom 21. Juni 2017 wies das Bundesverwaltungsgericht - nach Durchführung einer Verhandlung - die gegen den den Antrag des Revisionswerbers... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 19. Juli 2015 vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan fest, setzte eine Fris... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0186 B 7. Mai 2018 RS 1 Stammrechtssatz In Bezug auf die asylrechtliche Relevanz einer Konversion zum Christentum ist entscheidend, ob der Fremde bei weiterer Ausübung seines (behaupteten) inneren Entschlusses, nach dem christlichen Glauben zu leben, im Falle seiner Rückke... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger aus Bagdad, stellte am 17. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, wegen der Auseinandersetzungen zwischen Schiiten und Sunniten um sein Leben zu fürchten. Er habe Angst, von den schiitischen Milizen getötet zu werden. Ein Cousin und sein Bruder seien von diesen bereits im Jahr 2014 festgenommen worden. Der Cousin sei inzwischen durch ein irakisches Gericht zum Tode verurteilt ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens, beantragte am 22. Juli 2015 internationalen Schutz, weil er in seinem Herkunftsstaat von schiitischen Milizen verfolgt werde. 2 Mit Bescheid vom 3. März 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in d... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2
Rechtssatz: Die Feststellung allgemeiner Umstände im Herkunftsstaat kann die Glaubhaftmachung der Gefahr einer konkreten, individuell gegen den Revisionswerber gerichteten Verfolgung nicht ersetzen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2020:RA2020190232.L01 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/18/0157 E 21. August 2020 RS 2 Stammrechtssatz Ein Folgeantrag wäre zwar wegen entschiedener Sache zurückzuweisen, wenn der Asylwerber an seinem (rechtskräftig) nicht geglaubten Fluchtvorbringen unverändert festhielte und sich auch in der notorischen Lage im Herkunftsstaat kei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein - im maßgeblichen Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Erkenntnisses - minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger, beantragte am 3. Dezember 2015 internationalen Schutz. Seine Flucht aus Afghanistan begründete er zusammengefasst damit, aufgrund der Trennung seiner Schwester von ihrem afghanischen Ehemann und deren anschließender Wiederverheiratung (ohne vorherige Scheidung) in einen gewalttätigen Konflikt mit der Familie des ersten Ehemannes g... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte am 29. Oktober 2018 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, in dem er geltend machte, als Mitglied der HDP von türkischen Sicherheitsbehörden verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 5. März 2019 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag zur Gänze ab, erteilte keine Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ eine Rückkehrentscheidu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus dem Distrikt Qarabagh in der Provinz Ghazni, beantragte am 2. Juni 2015 internationalen Schutz. Zur Begründung: führte er im Laufe des Verfahrens aus, er habe in seinem Heimatdistrikt als Lehrer gearbeitet. Deshalb sei er von den Taliban entführt worden, die ihm - zu Unrecht - vorgeworfen hätten, für das Christentum zu missionieren. Bevor sie ihn töten hätten können, sei ihm die Flucht gelungen. Durch seine Flucht sei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §68 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/20/0391 E 4. November 2004 RS 7 Stammrechtssatz In Bezug auf wiederholte Asylanträge muss die behauptete Sachverhaltsänderung zumindest einen glaubhaften Kern aufweisen, dem Asylrelevanz zukommt und an den die positive En... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1
Rechtssatz: Ein Folgeantrag wäre zwar wegen entschiedener Sache zurückzuweisen, wenn der Asylwerber an seinem (rechtskräftig) nicht geglaubten Fluchtvorbringen unverändert festhielte und sich auch in der notorischen Lage im Herkunftsstaat keine - für den internationalen Schutz relevante - Änderung ergeben hätte. Werd... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1
Rechtssatz: Nach den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30. August 2018 unterliegen Personen, die mit der Regierung verbunden sind, einem besonderen Risikoprofil. Zu den Zivilisten, die laut diesen Richtlinien häufig gezielt angegriffen würden, zählten u.a. auch Lehrer (S. 45 und 47). Auch ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 21. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen brachte er im Wesentlichen eine Bedrohung durch die Taliban vor. 2 Mit Bescheid vom 6. November 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers zu Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte f... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallgFlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art9 Abs162011CJ0071 Y und ZVORAB62017CJ0056 Fathi VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0350 E 17. Dezember 2019 RS 1 (hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Eine begründete Furcht des Antragstellers vor asylrelevanter Verfolgung lieg... mehr lesen...
1 Die im Jänner 1999 geborene Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Nigerias, stellte am 19. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Sie brachte vor, ihre Eltern seien im Jahr 2014 bei einem Bombenangriff ums Leben gekommen. Nach dem Tod ihrer Großmutter habe sie ihr Heimatland verlassen. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 17. November 2017 ab (Spruchpunkte I. und II.), er... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z12AsylG 2005 §3 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art10 Abs1 litd Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/19/0350 E 22. März 2017 RS 5 Stammrechtssatz Um das Vorliegen einer Verfolgung aus dem Konventionsgrund der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe beurteilen zu können, bedarf es sowohl Feststellungen zu den Merkm... mehr lesen...
