1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 29. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er u.a. damit begründete, aufgrund seiner Konversion zum Christentum im Iran mit dem Tod bedroht zu sein. 2 Mit Bescheid vom 11. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag vollinhaltlich ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung gegen ihn, stellt... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Ghanas, stellte am 16. August 2014 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), weil ihm aufgrund seines christlichen Glaubens im Herkunftsstaat Verfolgung drohe. 2 Mit Erkenntnis vom 14. Februar 2017 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 5. September 2016, mit dem der Antrag des Revisions... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 2. April 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass gegen ihn eine politisch motivierte Strafanzeige eingebracht worden sei. Da er kein faires Strafverfahren zu erwarten habe, habe er sich zur Flucht entschieden. Er sei Mitglied der Jubo Dal, einem Zweig der BNP, und sei bereits einmal nach einer politischen Diskussionsrunde von der Polizei verhaftet und mis... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende Revisionswerber stellte am 23. Mai 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit dem Bescheid vom 26. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2AVG §45 Abs3VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0472 B 23. Jänner 2019 RS 2 Stammrechtssatz Weder die Behörde noch das VwG sind verpflichtet, dem Asylwerber im Wege eines Vorhaltes zur Kenntnis zu bringen, dass Widersprüche vorhanden sind, die im Rahmen der gemäß § 45 Abs. 2 AVG vorzunehm... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache ein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgesetzt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Der Verfassungsgerichtshof lehnte mit Beschluss vom 7. Oktober 2020, E 3264/2020-5, die B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs2AVG §52 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0344 B 15. Oktober 2019 RS 1 Stammrechtssatz Der Umstand allein, dass die behaupteten Narben existieren, lässt keinen zwingenden Rückschluss auf das verursachende Geschehen dieser Narben zu. Es könnte damit auch durch ein medizinisches Gutachten nicht geklärt werden,... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara aus der Provinz Ghazni, stellte am 9. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er zusammengefasst damit, aufgrund seiner beruflichen Zusammenarbeit mit Amerikanern von Mitgliedern der Taliban bedroht und beschossen worden zu sein. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 5. Juni 2018 zur Gänze ab, erteilte... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 9. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit dem Bescheid vom 28. Mai 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksic... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0503 E 18. Mai 2020 RS 1 Stammrechtssatz Für die Asylgewährung kommt es auf die Flüchtlingseigenschaft im Sinn der GFK zum Zeitpunkt der Entscheidung an. Es ist demnach für die Zuerkennung des Asylstatus zum einen nicht zwingend erforderlich, dass bereits in der Vergangenh... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 28. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen brachte er im Wesentlichen vor, die Taliban hätten seinen Vater ermordet und ihn selbst bedroht. 2 Mit Bescheid vom 25. November 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentsc... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §11 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2
Rechtssatz: Hat das BVwG verneint, dass dem Revisionswerber im Herkunftsstaat - insbesondere auch in seiner Herkunftsregion - Verfolgung im Sinn des Art. 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention droht (§ 3 Abs. 1 AsylG 2005), kommt es auf das Bestehen einer innerstaatlichen Fluchtalternative... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige von Sierra Leone, stellte am 28. August 2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Erkenntnis vom 17. Februar 2017 wies das Bundesverwaltungsgericht diesen Antrag - im Beschwerdeverfahren - ab, erteilte der Revisionswerberin keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen sie eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass ihre Abschiebung nach Sierra Leone z... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 26. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Dazu führte er im Wesentlichen aus, aufgrund seiner Konversion zum Christentum im Iran verfolgt worden zu sein und im Fall seiner Rückkehr Verfolgung zu befürchten. 2 Mit Bescheid vom 28. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstite... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit dem Bescheid vom 23. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legte eine... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 9. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb im Iran verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 26. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag hinsichtlich des begehrten Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Revisionswerber aber den Status des subsidiär Schutzberechtigte... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262011CJ0071 Y und ZVORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 6 Stammrechtssatz Der EuGH hat ausdrücklich hervorgehoben, dass die Behörden bei der individuellen Prüfung eines Antrags auf Anerkennung als Flüchtling dem Antragsteller nicht zumuten können, auf diese religiöse Betätigung... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallgFlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art9 Abs162011CJ0071 Y und ZVORAB62017CJ0056 Fathi VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0350 E 17. Dezember 2019 RS 1 Stammrechtssatz Eine begründete Furcht des Antragstellers vor asylrelevanter Verfolgung liegt vor, sobald nach Auffassu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Armenien, stellte am 28. Dezember 2000 über seine gesetzliche Vertretung den Antrag, ihm Asyl durch Erstreckung gemäß §§ 10 und 11 Asylgesetz 1997 (AsylG) zu gewähren. 2 Nach Abweisung seines Antrages mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Februar 2002 gab der Unabhängige Bundesasylsenat der Beschwerde des Revisionswerbers mit Bescheid vom 10. Juli 2007 statt, gewährte ihm gemäß § 11 Abs. 1 AsylG Asyl durch Erst... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0154 B 20. April 2018 RS 1 Stammrechtssatz Die Furcht vor der Ableistung des Militärdienstes bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung stellt im Allgemeinen keine asylrechtlich relevante Verfolgung dar, sondern könnte nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes ... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z562008CJ0175 Salahadin Abdulla VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0059 E 23. Oktober 2019 RS 9 Stammrechtssatz Für die Aberkennung des einem Familienangehörigen im Familienverfahren (bzw. durch Asylerstreckung) zuerka... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §7 Abs1 Z2AsylG 2005 §7 Abs3FlKonv Art1 AbschnC Z3
Rechtssatz: Auch der Umstand, dass die Bezugsperson - im vorliegenden Fall der Vater des Revisionswerbers - mittlerweile die österreichische Staatsbürgerschaft erlangt hat, steht einer Aberkennung von Asyl hinsichtlich des Familienangehörigen nicht entgegen. Dass dem Vater des ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 3. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, seine Eltern verloren und bei seinem drogensüchtigen Onkel gelebt zu haben, der ihn misshandelt habe, weshalb er in den Iran geflohen sei. Zudem brachte der Revisionswerber vor, mit dem Onkel in Afghanistan Erb- und Grundstücksstreitigkeiten gehabt zu haben. 2 Mit Bescheid vom 24. April 2018 wies das Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262011CJ0071 Y und ZVORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 5 Stammrechtssatz Wie der VwGH unter Hinweis auf das Urteil des EuGH vom 5. September 2012, C-71/11 und C-99/11, Y und Z, bereits erkannt hat, liegt eine begründete Furcht des Asylwerbers vor asylrelevanter Verfolgung wege... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 16. Februar 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er brachte zusammenfassend vor, er gelte in Syrien als Deserteur, weil er sich als Soldat einem Befehl widersetzt habe. 2 Mit Bescheid vom 14. Februar 2019 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine iranische Staatsangehörige, stellte am 11. Mai 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete sie damit, dass sie im Iran Hauskirchen besucht habe und zum Christentum habe konvertieren wollen. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 3. September 2014 gemäß § 5 Asylgesetz 2005 als unzulässig zurück und sprach aus, dass Bulgarien für die Prüfung des Antrags gemäß Art. 13 Abs. 1 Dubli... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, nach den Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis ein „Staatsbürger der Islamischen Republik Afghanistan“, stellte am 15. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er im Wesentlichen mit einer Bedrohung und Zwangsrekrutierung durch die Taliban begründete. 2 Mit Bescheid vom 18. Dezember 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltst... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/01/0009 B 2. September 2019 RS 2 Stammrechtssatz Das Vorbringen des Asylwerbers muss, um eine maßgebliche Wahrscheinlichkeit und nicht nur eine entfernte Möglichkeit einer Verfolgung glaubhaft zu machen, eine entsprechende Konkretisierung aufweisen. Die allgemeine Behauptun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z20aAsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1B-VG Art133 Abs4
Rechtssatz: Soweit sich die Revision auf fehlende Rechtsprechung zur Frage der Unterscheidung zwischen Staatsbürgerschaft und Staatsangehörigkeit für die Qualifikation als "Fremder" iSd §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 AsylG 2005 stützt, ist darauf hinzuweisen, dass gem... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 15. Juni 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, als Kameramann Veranstaltungen gefilmt zu haben, bei denen junge Männer gezwungen worden seien, als „bacha bazi“ (Tanzjungen) vor Kommandanten zu tanzen. Er habe einmal auch selbst Damenbekleidung anziehen und tanzen müssen, weswegen er nach Kabul geflohen sei. Dort sei er von den Kommandanten bedroht worden, weil ... mehr lesen...
