Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §45 Abs2 AVG §46 VwGVG 2014 §17 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §38 EURallg VwGG §62 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs1 lita32011L0095 Status-RL Art9 Abs1 litb AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iran, wurde am 15. Jänner 2016 in Freilassing/Deutschland einer Kontrolle durch Polizeibeamte unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass er sich nicht rechtmäßig in Deutschland aufhielt. Nach Erlassung von Verfügungen über die Zurückschiebung nach Österreich sowie über ein Einreise- und Aufenthaltsverbot durch die Bundespolizeiinspektion Rosenheim wurde der Revisionswerber nach Österreich überstellt. Hier stellte er am 19. Jänner... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §45 Abs2 AVG §46 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 17. September 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, in der Türkei von der Gülen-Bewegung bei der Absolvierung seines Studiums unterstützt worden zu sein. Nachdem zwei Freunde aufgrund ihrer Nähe zur Gülen-Bewegung verhaftet worden seien, befürchte er das gleiche Schicksal. 2 Mit Bescheid vom 15. Jänner 2019 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Rev... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann und dem gemeinsamen Sohn - alle syrische Staatsangehörige - nach Österreich und stellte am 28. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend stützte sie sich auf das Fluchtvorbringen des Ehemannes, wonach dieser von der syrischen Regierung entführt und eingesperrt worden sei. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 16. Mai 2017 hinsichtlich der Zuerkennu... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache der Antrag der Revisionswerberin, einer somalischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung nach Somalia zulässig sei, sowie eine Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt. Eine Revision wurde für nicht zulässig erklärt. 2 Mit Beschluss vom 29. September 2022... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste mit einem für ihn am 21. November 2014 von der Österreichischen Botschaft Ankara ausgestellten, bis 18. Februar 2015 gültigen Visum C am 29. November 2014 in Österreich ein. Am 23. Februar 2015 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Dieser Antrag blieb erfolglos. Im Zuge der Abweisung seines Antrages wurde gegen den Revisionswerber - im Jahr 2015 - im Inst... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300040/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z23 AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §68 Abs1EURallg32013L0032 IntSchutz-RL Art33 Abs2 litd32013L0032 IntSchutz-RL Art40 Abs332013L0032 IntSchutz-RL Art40 Abs5 AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Mitglieder einer Familie mit unterschiedlicher Staatsangehörigkeit. Der Erstrevisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, ist mit der Zweitrevisionswerberin, einer irakischen Staatsangehörigen, verheiratet. Sie sind die Eltern der minderjährigen staatenlosen Dritt- und Viertrevisionswerber. Gemeinsam stellten sie, aus dem Irak kommend, am 3. August 2016 Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Beschei... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z17 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2020 AsylG 2005 § 2 gültig ab 24.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2020 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §58 Abs2 AVG §60 VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte am 7. Oktober 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er mit dem in Syrien herrschenden Krieg begründete. 2 Mit Bescheid vom 31. März 2021 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befr... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber ist der Vater und die Zweitrevisionswerberin - die nunmehrige Lebensgefährtin des Erstrevisionswerbers - die Mutter des bereits in Österreich am 21. März 2020 geborenen Drittrevisionswerbers. Alle sind Staatsangehörige des Iran. 2 Der Erstrevisionswerber stellte am 8. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und brachte vor, er habe sich bereits im Iran zu keiner Religion bekannt, sondern auf Nachfrage immer „Menschlichkeit“ als sei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 VwGG §42 Abs2 Z3 litb VwGG §42 Abs2 Z3 litc AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er im Wesentlichen seine bereits erfolgte und auch bei einer Rückkehr drohende Verfolgung durch die Taliban wegen seiner Tätigkeit als Soldat bei der afghanischen Nationalarmee vor. 2 Mit Bescheid vom 13. April 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthalts... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 11. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er im Wesentlichen vor, er sei von seiner Familie bedroht worden, weil er vom islamischen Glauben abgefallen sei. 2 Mit Bescheid vom 10. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005, er... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 1. September 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, Syrien aufgrund des Krieges verlassen zu haben und dass ihm im Fall der Rückkehr die Gefahr drohe, von der syrischen Armee als Reservist zum Militärdienst herangezogen zu werden. Außerdem werde seine Herkunftsregion von der PKK kontrolliert, welche alle Personen, die zuvor in der Türkei gewesen seien, als Terroris... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen sind afghanische Staatsangehörige und stellten am 3. Juli 2021 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden vom 8. Oktober 2021 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die Anträge der Revisionswerberinnen auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigen ab (Spruchpunkt I.), erkannte ihnen den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt II.) und erteilte ihnen befristete Aufent... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §38 EURallg VwGG §62 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs1 lita32011L0095 Status-RL Art9 Abs1 litb AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24... mehr lesen...
1 Die minderjährigen revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. 2 Mit Bescheiden des Bundesasylamts (BAA) vom 14. Mai 2007 wurde dem Vater, der Mutter und neben dem Erstrevisionswerber drei weiteren Geschwistern aufgrund ihrer Anträge auf internationalen Schutz der Status der Asylberechtigten zuerkannt und festgestellt, dass ihnen kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. Begründet... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §34 Abs1 Z1 AsylG 2005 §34 Abs2 AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z562008CJ0175 Salahadin Abdulla VORAB AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §6 Abs1 Z1 AsylG 2005 §6 Abs1 Z2 AsylG 2005 §6 Abs1 Z3 AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 AsylG 2005 §7 Abs1 Z1 AsylG 2005 §7 Abs4 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §34 Abs1 Z1 AsylG 2005 §34 Abs2 AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z562008CJ0175 Salahadin Abdulla VORAB AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 13. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit einer Verfolgung durch die Taliban im Hinblick auf die vor der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan ausgeübte berufliche Tätigkeit seines Vaters für die gestürzte Regierung, und zwar als mit ehemals höchsten Vertretern des Staates bekannter Journalist einer staatlichen Agentur, begründete. 2 Mit Bescheid vom ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22 AsylG 2005 §2 Abs3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §34 Abs1 Z1 AsylG 2005 §34 Abs1 Z3 AsylG 2005 §34 Abs2 AsylG 2005 §6 Abs1 Z1 AsylG 2005 §6 Abs1 Z2 AsylG 2005 §6 Abs1 Z3 AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 AsylG 2005 §7 AsylG 2005 §7 Abs1 Z1 AsylG 2005 §7 Abs1 Z2 AsylG 2005 §7 Abs4 AsylG 2005 §8 Abs1 AsylG 2005 ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §34 Abs1 Z3EURallg VwGG §42 Abs2 Z132011L0095 Status-RL Art1232011L0095 Status-RL Art362016CJ0652 Ahmedbekova VORAB AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 27. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 26. April 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legte ei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 5. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe die Türkei aus politischen Gründen verlassen. Er sei mehrmals im Gefängnis gewesen und zuletzt zu Unrecht verhaftet worden, weil ihm unterstellt worden sei, in einen Bombenanschlag verwickelt gewesen zu sein. Ihm sei Hilfe und Beihilfe für die PKK vorgeworfen worden. 2 Mit Bescheid vom 6. April 2017 wies das Bundesam... mehr lesen...
