Entscheidungen zu § 12a Abs. 4 AsylG 2005

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-13 von 13

TE Bvwg Beschluss 2023/2/10 I413 2156455-4

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.02.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/19 L512 2231321-3

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Republik Türkei (in weiterer Folge „Türkei“ genannt), stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX seinen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Am 13.07.2016 erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. Der BF brachte mehrere Beweismittel in ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/12 W152 2129637-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1 Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 31.05.2016, Zl. 1080426109 – 150976086, wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I), dem Antrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/19 I405 2222261-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 19.04.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Identität erklärte er, Staatsangehöriger von Uganda zu sein. Zu seinem Fluchtgrund führte er an, dass seine Mutter mit ihm vor seinem Onkel und dessen Männern nach Nigeria geflohen sei, als er zwei Jahre alt gewesen sei. In Nigeria habe sich dann die Verfolgung jedoch fortges... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.01.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/7/29 W119 2187073-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 18.05.2016 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Zur Person des Beschwerdeführers liegen 2 Eurodac-Treffermeldungen vor (Ungarn vom 29. und 30.04.2016 betreffend erkennungsdienstliche Behandlung und Asylantragsstellung). Im Verlauf seiner Erstbefragung nach dem Asylgesetz durch die LPD Steiermark vom 18.05.2016 gab der Beschwerdeführer neben seinen Angaben zum Reiseweg im Wesentlichen an, dass er bis zum 01.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 W233 2118321-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Mandatsbescheiden vom jeweils 21.05.2019 hat die belangte Behörden den Beschwerdeführern gegenüber festgestellt, dass die Voraussetzung des § 12a Abs. 4 Z 2 AsylG 2005 nicht vorliegen und erkannt, dass ihnen daher der faktische Abschiebeschutz nicht zuerkannt wird. Diese Mandatsbescheide wurden dem gewillkürten Vertreter aller drei Beschwerdefüher am 23.05.2019 rechtswirksam zugestellt. I.2. Mit Schriftsatz vom 05.06.2019 haben die gewi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 W233 2118322-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Mandatsbescheiden vom jeweils 21.05.2019 hat die belangte Behörden den Beschwerdeführern gegenüber festgestellt, dass die Voraussetzung des § 12a Abs. 4 Z 2 AsylG 2005 nicht vorliegen und erkannt, dass ihnen daher der faktische Abschiebeschutz nicht zuerkannt wird. Diese Mandatsbescheide wurden dem gewillkürten Vertreter aller drei Beschwerdefüher am 23.05.2019 rechtswirksam zugestellt. I.2. Mit Schriftsatz vom 05.06.2019 haben die gewi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/4 W233 2118325-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Mandatsbescheiden vom jeweils 21.05.2019 hat die belangte Behörden den Beschwerdeführern gegenüber festgestellt, dass die Voraussetzung des § 12a Abs. 4 Z 2 AsylG 2005 nicht vorliegen und erkannt, dass ihnen daher der faktische Abschiebeschutz nicht zuerkannt wird. Diese Mandatsbescheide wurden dem gewillkürten Vertreter aller drei Beschwerdefüher am 23.05.2019 rechtswirksam zugestellt. I.2. Mit Schriftsatz vom 05.06.2019 haben die gewi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/14 W272 2191408-3

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 22.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid vom 02.03.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/8 W102 2188831-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 28.06.2016 stellte der Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam, nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 20.02.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/2 W233 2220614-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in Österreich ein und stellte am 29.04.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat diesen ersten Antrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 16.01.2015, Zl.: 1017148006 - 14571482 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/19 L508 2122303-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab der BF an, dass er seine Heimat bereits im Jahr 2005 verlassen habe. Er habe sich zunächst ein Jahr lang in Pakistan, danach zwei Jahre lang im Iran, für kurze Zeit in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/23 W171 2200799-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17.08.2009, Zl. XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 19.01.2009 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen, der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Gambia gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziff. 13 As... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2018

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