Norm: EO §249 Abs2a EO §256 Abs1 EO § 249 heute EO § 249 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 249 gültig von 01.10.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 EO § 249 gültig von 01.07.2011 bis 30.... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger war Eigentümer einer Liegenschaft, die er den Beklagten verkaufte. Auf der Liegenschaft hatte der Kläger um S 225.249,-- von der Nebenintervenientin einen Kellerrohbau errichten lassen. Nach der Baubewilligung hätte die Vorgartentiefe 3,65 m betragen sollen, die Stiegen hätten 1 m breit sein müssen und bei der Endbeschau hätte ein statischer Nachweis der Baufirma über die grundwasserdichte Ausführung des Kellergeschoßes vorliegen sollen. Nach dem Bauplan... mehr lesen...
Norm: EO §180 EO §186 EO § 180 heute EO § 180 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 180 gültig von 01.10.2000 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2000 EO § 180 gültig von 01.03.1919 bis 30.09.2000 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit dem Kaufvertrag vom 3. bzw. 10. Juli 1977 erwarben die Ehegatten Gert und Anna ***** S***** von der Klägerin die Liegenschaft EZ. *****, Katastralgemeinde P***** um den Kaufpreis von S 800.040,--. Der Kaufpreis war vereinbarungsgemäß in Form einer Zeitrente von 120 Rentenbeträgen in Höhe von je S 6.666,67, zahlbar jeweils am Ersten eines jeden Monates ab 1. August 1977 an die Klägerin zu entrichten. Die Klägerin brachte hiezu vor, daß diese Zeitrente und ein... mehr lesen...
Eine Tir. Liegenschaft mit Wohnhaus war in Zwangsversteigerung gezogen worden. Der Beklagte war als einziger Sachverständiger zur Schätzung beigezogen worden. Der von ihm ermittelte Schätzwert von 1 394 000 S wurde - ohne Einwendungen - in die gerichtlich festgestellten Versteigerungsbedingungen aufgenommen, nach denen demgemäß das geringste Gebot mit 697 000 S bestimmt war. Der Kläger ersteigerte die Liegenschaft um das Meistbot von 1.2 Mio S. Zum Gutsbestand der in Exekution gez... mehr lesen...
Norm: EO §145 EO §146 EO §180 EO § 145 heute EO § 145 gültig ab 01.10.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2000 EO § 145 gültig von 01.08.1989 bis 30.09.2000 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 EO § 146 heute ... mehr lesen...
Norm: EO §146 EO §151 EO §180 EO §183 EO §189 EO § 146 heute EO § 146 gültig ab 12.08.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 EO § 146 gültig von 01.03.2008 bis 11.08.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 37/2008 EO § 146 gültig von ... mehr lesen...
Norm: EO §154 EO §180 EO § 154 heute EO § 154 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 154 gültig von 01.10.2000 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2000 EO § 154 gültig von 01.08.1989 bis 30.09.2000 ... mehr lesen...
Am 29. 7. 1981 wurde dem Harald S im Zuge des Zwangsversteigerungsverfahrens der Zuschlag erteilt (Meistbot 183 000 S). Am 4. 11. 1981 kam es zur Wiederversteigerung. Bei dieser wurde dem Richard M der Zuschlag erteilt (Meistbot 240 000 S). Auch Richard M wurde mit der Bezahlung des Meistbots säumig. Es wurde daher neuerlich eine Wiederversteigerung bewilligt. Beim Versteigerungstermin am 16. 4. 1982 wurde Harald S als Bieter zugelassen. Es steigerten zunächst mehrere Bieter von 85... mehr lesen...
Aus den untergerichtlichen Feststellungen ergibt sich im wesentlichen folgender Sachverhalt: Der Zweitbeklagte ist auch derzeit noch im Grundbuch als Miteigentümer von 1190/16.700 Anteilen der Liegenschaft EZ 558, Haus L-straße 123. mit denen sich das Wohnungseigentum an der Wohnung Nr. 5 verbindet, eingetragen, doch wurde er infolge einer von der Mehrheit der Miteigentümer gegen ihn eingebrachten Klage mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes für ZRS Wien vom 20. April 1965,... mehr lesen...
Norm: ABGB §1295 Abs2 III ABGB §1323 B EO §180 ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1323 heute ABGB § 1323 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Norm: EO §180 EO § 180 heute EO § 180 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 180 gültig von 01.10.2000 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2000 EO § 180 gültig von 01.03.1919 bis 30.09.2000 ... mehr lesen...
Norm: B-VG Art10 Z6 B-VG Art15 Abs1 EO §180 nöGVG §1nöGVG §14 B-VG Art. 10 heute B-VG Art. 10 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2019 B-VG Art. 10 gültig von 01.01.2019 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 ... mehr lesen...
Im Zusammenhang mit der Zwangsversteigerung der aus einem Wohnhaus, einem Garten- und einem Ackergrundstück bestehenden Liegenschaft EZ 109, KGK, waren zum Versteigerungstermin am 3. März 1970 als Bieter aufgetreten Franz S, Landwirt, ferner gemeinsam Herbert F, Maurer, und Johann A, Dachdecker, von denen der erstere ein Drittel und der letztere zwei Drittel der Liegenschaft zu ersteigern beabsichtigte, und schließlich Anna R, Private. Lediglich Franz S legte eine vom 28. Jänner 19... mehr lesen...
Bei der im Zwangsversteigerungsverfahren E 1103/67 des Erstgerichtes für 10. Jänner 1968 angeordneten Versteigerungstagsatzung erklärte der Realitätenvermittler Alois M als ausgewiesener Vertreter von Josef F und Friedrich H, die in Zwangsversteigerung gezogene Liegenschaft je zur Hälfte für beide von ihm vertretenen Personen erwerben zu wollen. In der Folge wurde die Liegenschaft rechtskräftig dem Josef F und Friedrich H zugeschlagen. Die Versteigerungsbedingungen, das Protokoll üb... mehr lesen...
Norm: ABGB §891 EO §146 ff EO §155 EO §180 ABGB § 891 heute ABGB § 891 gültig ab 01.01.1812 EO § 146 heute EO § 146 gültig ab 12.08.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 ... mehr lesen...
