Die Antragstellerin stellte am 16. Juli 2008 neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung sowie auf Ersatz der Pauschalgebühren. Laut Mitteilung der BBG sei die Firma B*** als Bestbieter hervorgetreten. Die Antragstellerin sei an 6. Stelle gereiht und habe ihr Angebot unter Einhaltung der Vorgaben und Bestimmungen des Kollektivvertrages erstellt. Die Zuschlagsentscheidung sei rechtswidrig, da das Angebot der B*** - entgegen den Vorga... mehr lesen...
Die A***, vertreten durch X*** (in der Folge Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 7. Juli 2008, beim Bundesvergabeamt eingelangt am 8. Juli 2008, verbessert mit Schriftsatz vom 11. Juli 2008, einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben, sowie Anträge auf Nichtigerklärung der Aufforderung zur Angebotsabgabe und sonstiger diverser eventualiter gestellter Nichtigerklärungen, auf diverse Feststellungen, auf Durchführung einer mündlichen Verhand... mehr lesen...
Die A***, vertreten durch X***, (in der Folge Antragstellerin) stellte mit Schriftsatz vom 30.6.2008 einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben. Darüber hinaus wurden Anträge auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung für das Los 1 (Sondermöbel) der gegenständlichen Auftragsvergabe, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung, auf Akteneinsicht sowie auf Ersatz der Pauschalgebühren gestellt. In ihrem Schriftsatz vom 30.6.2008 brachte die Ant... mehr lesen...
Die A***, vertreten durch X***, (in der Folge Antragsteller) stellte mit Schriftsatz vom 20.6.2008 einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben. Darüber hinaus wurden Anträge auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie auf Ersatz der Pauschalgebühren gestellt. In seinem Schriftsatz vom 20.6.2008 brachte der Antragsteller im Wesentlichen vor, dass die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierung... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte am 23. Juni 2008 den Antrag, die gegenständliche Ausschreibung zur Gänze, in eventu einzeln genannte Bestimmungen der Ausschreibung für nichtig zu erklären. Die angefochtene Ausschreibung verstoße gegen eine Vielzahl von Bestimmungen des BVergG: - Strichaufzählung Rechtswidriges Zuschlagskriterien "Qualität der angebotenen Hilfsmittel" sowie "Infrastruktur" - Strichaufzählung Rechtswidrige Eignungskriterien - Strichaufzählung Kein verbind... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte am 16. Juni 2008, eingelangt am 17. Juni 2008, neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren einen Antrag auf Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG und einen Antrag auf Nichtigerklärung der Ausschreibung. Zur
Begründung: führte sie aus, dass der Auftraggeber einen Dienstleistungs- und Lieferauftrag mit der Bezeichnung "Hilfsmitteldepot 2009-2012" im Oberschwellenbereich im offenen Verfahren ausgeschrieben habe. Die Antragstellerin habe als potentielle Bieterin die Aussc... mehr lesen...
Die A***, vertreten durch Y*** (in der Folge Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 9. Juni 2008 einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben, sowie Anträge auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung, auf Akteneinsicht sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. Mit Schriftsatz vom 9. Juni 2008 brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass das gegenständliche Vergabeverfahre... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum Vergabeverfahren "5400 Hallein, Davisstraße 5, HTBLA, Neubau des Theorietraktes und Erweiterung sowie funktionelle Adaptierung des bestehenden Werkstättentraktes, Naturstein/Kunststein", wurde im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften im Jahr 2007 veröffentlicht. Der als Bauauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Als Schlusstermin für den Eingang der Ange... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 30. Mai 2008 (eingelangt im Bundesvergabeamt zu Beginn der Amtsstunden am 2. Juni 2008) beantragte die A***, vertreten durch X***, neben Anträgen auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung und einer sie betreffenden Ausscheidensentscheidung im Vergabeverfahren "SKA-RZ Großgmain – Bodenlegerarbeiten in den Patiententrakten" des Auftraggebers Pensionsversicherungsanstalt, 1021 Wien, Friedrich-Hillegeist-Straße 1, die Erlassung einer einstweiligen Verfügung, wie im Spru... mehr lesen...
A***, vertreten durch X*** (i.d.F. Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 5. Mai 2008, beim Bundesvergabeamt eingelangt am 7. Mai 2008, einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben sowie Anträge auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung und auf Ersatz der Pauschalgebühren. A***, vertreten durch X*** in der Fassung Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 5. Mai 2008, beim Bundesvergabeamt eingelangt am 7. Mai 2008, einen Antrag au... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte mit Antrag vom 6. Mai 2008 das im Spruch: ersichtliche Begehren verbunden mit Anträgen auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung und auf Gebührenersatz. Überdies begehrte sie, das "Bundesvergabeamt möge die Zuschlagsentscheidung im angefochtenen Umfang, sohin die Entscheidung vom 22. April 2008 betreffend Los 11 der B*** und betreffend Los 12 der C*** den Zuschlag erteilen zu wollen, für nichtig erklären". Begründend führte die Antragstellerin im Wesentlichen ... mehr lesen...
Die ÖBB-Infrastruktur Bau Aktiengesellschaft (im Folgenden Auftraggeber) hat am 20.12.2007 im Supplement S des Amtsblattes der Europäischen Gemeinschaften, 2007/S 245-298835, das Vergabeverfahren "Semmering Baistunnel NEU, Gloggnitz - Raum Mürzzuschlag/Langenwang, Erkundungsarbeiten 2008, B 1804" in einem offenen Verfahren mit einer Bekanntmachung für den Sektorenbereich veröffentlicht. Die Absendung der Bekanntmachung erfolgte am 18.12.2007. Ausschreibungsgegenstand ist laut Bekanntmachun... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte am 21. April 2008, beim BVA eingelangt am 22. April 2008, Anträge auf Nichtigerklärung der Widerrufsentscheidung, auf Anberaumung einer mündlichen Verhandlung, auf Ersatz der Pauschalgebühren sowie auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, mit welchem dem Auftraggeber "für die Dauer von zwei Monaten" die Widerrufserklärung untersagt werde. Der Auftraggeber habe die Widerrufsentscheidung damit begründet, dass nach Ausscheiden von Angeboten gemäß § 269 BVergG n... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte am 18. April 2008 das im Spruch: ersichtliche Begehren in Verbindung mit einem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung. Zur Rechtswidrigkeit der Zuschlagsentscheidung vom 9. April 2008 wurde auf die Bestimmungen in den Ausschreibungsunterlagen verwiesen und vorgebracht, dass die in Aussicht genommene Zuschlagsempfängerin weder die erforderlichen Referenzprojekte nachgewiesen, noch tatsächlich erbracht habe. Mangels Nachweis der geforderten technische... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat gemäß § 306 Abs 1 Bundesvergabegesetz 2006 idF BGBl I Nr. 86/2007 (BVergG), durch den Vorsitzenden des Senats 9, Mag. Gerhard Prünster, im Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung gemäß § 312 Abs 2 Z 1 BVergG betreffend die Auftragsvergabe "Sanierung und Umbau des Seminarzentrum Schwaighof der WKNÖ in St. Pölten - Tischlerarbeiten/mobile Trennwände" des Auftraggebers Wirtschaftskammer Niederösterreich, Landsbergerstraße 1, 3100 St. P... mehr lesen...
1. Vorbringen der Parteien Die Antragstellerin stellte mit Schriftsatz vom 15. April 2008, beim Bundesvergabeamt am 16. April 2008 neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren und Anträgen auf Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG, auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG und auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung den Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung im Vergabeverfahren "Bohrarbeiten im Rahmen der Durchführung von ergänzenden Untersuchungen gemäß § 13 ALSAG für den Verdacht... mehr lesen...
Die ASFINAG Bau Management GmbH schrieb als vergebende Stelle namens der Autobahnen – und Schnellstraßen Finanzierungs – Aktiengesellschaft (ASFINAG) (im Folgenden: Auftraggeberin), den verfahrensgegenständlichen Auftrag durch Bekanntmachung vom 11.8.2007, veröffentlicht im Supplement zum ABL 2007/S 154-192178 aus. Laut Bekanntmachung handelt es sich um ein offenes Verfahren zur Vergabe eines Dienstleistungsauftrages (Planungsleistungen), der dem Oberschwellenbereich zuzurechnen ist. Auf Grun... mehr lesen...
Die A***, vertreten durch X*** (in der Folge Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 7. März 2008, beim Bundesvergabeamt eingelangt am 10. März 2008, verbessert mit Schriftsatz vom 11. März 2008, einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben und Anträge auf Nichtigerklärung der Ausscheidens- und der Zuschlagsentscheidung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. Die Antragstellerin brachte im Wesentlichen vor, dass bei der Bolfras Kas... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Die Antragstellerin brachte am 7. März 2008 die verfahrenseinleitenden Anträge außerhalb der Amtsstunden des Bundesvergabeamtes ein. Er langte am 10. März 2008 ein. Sie stellte neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren und Anträgen auf Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG und auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Anträge auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung und der Ausscheidensentscheidung. Als Schaden machte sie die Ko... mehr lesen...
1. Ziffer eins Sachverhalt: Mit Schriftsatz vom 6.03.2008 brachte die A*** (im Folgenden Antragsteller), einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung. Unter einem begehrte der Antragsteller die Durchführung einer mündlichen Verhandlung und den Auftraggeber zum Ersatz der geleisteten Pauschalgebühren zu verhalten. Zusammenfassend brachte der Antragste... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 3. März 2008 (eingelangt im Bundesvergabeamt am selben Tag) beantragte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X*** die Nichtigerklärung der Ausschreibung, in eventu die Nichtigerklärung einzelner Punkte der Ausschreibungsunterlagen, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, eine Akteneinsicht in von den Auftraggebern vorzulegenden Unterlagen und den Kostenersatz der einbezahlten Pauschalgebühren in der Höhe von EUR 2.400.--. Zusätzlich stellte sie ... mehr lesen...
Am 22.6.2007 erfolgte unter 2007/S118-144702 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften zum Bauauftrag "Hochwasserschutz March, Marchegg Bahnhof – Zwerndorf" eine Vorinformation. Als Auftraggeber wurde die "via donau – Österreichische Wasserstraßen-Gesellschaft mbH" genannt. Der Auftrag wurde als eine ca. 17.9 km lange Dammsanierung mittels Erdbauarbeiten, Dichtwandarbeiten, Bodenverbesserungsarbeiten, Rekultivierungen etc beschrieben. Als voraussichtlicher Beginn des Verga... mehr lesen...
1. Ziffer eins Sachverhalt: Mit Schriftsatz vom 14.02.2008, beim Bundesvergabeamt eingelangt am 19.02.2008, brachte die A*** (im Folgenden Antragsteller), einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung. Unter einem begehrte der Antragsteller die Durchführung einer mündlichen Verhandlung und den Auftraggeber zum Ersatz der geleisteten Pauschalgebühren zu ... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte am 11. Februar 2008, eingelangt am 12. Februar 2008, das im Spruch: ersichtliche Begehren in Verbindung mit einem Antrag auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung des Auftraggebers. Die Antragstellerin habe im Dezember 2007 einen Ordner mit ausgedruckten Ausschreibungsunterlagen und 1 CD-Rom erhalten. Bei den ausgedruckten Unterlagen habe jedoch der Teil B – Besondere Vergabebestimmungen für den Einzelfall gefehlt. Dieser Teil der Ausschreibungsunterlagen ... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Antragstellerin ist die A***, vertreten durch X*** Rechtsanwälte GmbH. Sie stellte am 8. Februar 2008 neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren und Anträgen auf Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG, auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG und auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Anträge auf Nichtigerklärung der Aufforderung zur Angebotsabgabe im Hinblick auf Antragstellerin ist die A***, vertreten durch X*** Rechtsanwälte GmbH. Sie ste... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat gemäß § 306 Abs 1 Bundesvergabegesetz 2006, BGBl I Nr.17/2006 idF BGBl I Nr. 86/2007 (BVergG), durch den Vorsitzenden des Senats 9, Mag. Gerhard Prünster, im Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung gemäß § 312 Abs 2 Z 1 BVergG betreffend die Auftragsvergabe "CALL MI – Ausbildung zur Call-Center Mitarbeiterin; 36/2008" des Auftraggebers Arbeitsmarktservice (AMS), vertreten durch das Arbeitsmarktservice (AMS) Wien, Landstraßer Hauptst... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 18. Jänner 2008 (eingelangt im Bundesvergabeamt am selben Tag) beantragte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X*** die Nichtigerklärung der ihr bekanntgegebenen Entscheidung der Republik Österreich (Bund) / Bundesministerium für Landesverteidigung als Auftraggeber im Vergabeverfahren "Neubau der Flugfeldtankanlagen in Langenlebarn und Hörsching –E90033/003/00-01/RD-ARWT/KA/2006" (im Weiteren: Auftraggeber) vom 11. Jänner 2008, das Vergabeverfahren wi... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien und Gang des Verfahrens Die Antragstellerin stellte am 19. Dezember 2007 Anträge auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung, Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG und Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie die Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Dieser Antrag betrifft das Vergabeverfahren "Ankauf von hämatologischen Analysegeräten für das Hanusch-Krankenhaus und das Gesundheitszentrum Süd" der Auftraggeberin Wiener Gebiets... mehr lesen...
Die gegenständliche Leistung "AS178 - Hauptbaumaßnahmen Radfeld Mitte Baulos H2-2" wurde als Bauauftrag in einem offenen Verfahren am 2.6.2007 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften unter 2007/S 104-128581 bekannt gemacht. Gemäß Pkt II.1.5 der europaweiten Bekanntmachung sind Ausschreibungsgegenstand die Bauleistungen für die Hauptbaumaßnahmen Radfeld Mitte der Zulaufstrecke Nord, Abschnitt Kundl/Radfeld - Baumkirchen. Die Bauleistungen beinhalten die Herstellung der 7... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum Vergabeverfahren "Implementierung eines Unternehmensservice in Wien für Klein- und Mittelbetriebe" wurde im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. Der als Dienstleistungsauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines Verhandlungsverfahrens mit vorheriger Bekanntmachung nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Als Schlusstermin für den Eingang der Teilnahmeanträge wurde der 7.12.2007, 12.00 Uhr, fixiert. A... mehr lesen...
