Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 17.03.2014 Auslandseinsatzbereitschaft als KIOP/KPE-Soldat. Aufgrund einer neuerlichen freiwilligen Meldung nach Ablauf von drei Jahren am 17.03.2017, wurde diese bis 16.03.2020 verlängert (lt. Sondervertrag gem. § 36 Vertragsbedienstetengesetz). 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 17.03.2014 Auslands... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 17.03.2014 Auslandseinsatzbereitschaft als KIOP/KPE-Soldat. Aufgrund einer neuerlichen freiwilligen Meldung nach Ablauf von drei Jahren am 17.03.2017, wurde diese bis 16.03.2020 verlängert (lt. Sondervertrag gem. § 36 Vertragsbedienstetengesetz). 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 17.03.2014 Auslands... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit rechtskräftigem Bescheid der belangten Behörde vom 07.11.2017 wurde festgestellt, dass die Auslandseinsatzbereitschaft des Beschwerdeführers gemäß § 25 Abs. 4 Z 2 Auslandszulagen- und -hilfeleistungsgesetz (AZHG) mit Ablauf des 30.11.2017 wegen mangelnder Eignung des Beschwerdeführers zur Teilnahme an Auslandseinsätzen vorzeitig ende. Begründend wird darin ausgeführt, dass der Beschwerdeführer mit schrift... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 02.02.2016 wurde festgestellt, dass die Auslandseinsatzbereitschaft des Beschwerdeführers wegen mangelnder Eignung seiner Person mit Ablauf des 29.02.2016 vorzeitig endete. Begründend angeführt wurde im Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer seine Bereitschaft zur Teilnahme an Auslandseinsätzen mit schriftlicher Erklärung vom 22.01.2016 zurückgezogen habe. Weitere
Gründe: für die Nichteignung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 16.04.2014, Zl. 01790-13-KI-2011-K, wurde festgestellt, dass die Auslandseinsatzbereitschaft des Beschwerdeführers gemäß § 25 Abs. 4 Z 2 AZHG mit Ablauf des 24.03.2014 wegen mangelnder Eignung des Beschwerdeführers zur Teilnahme an Auslandseinsätzen endete. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 06.08.2014, GZ. W213 2008074, als unb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 21.08.2014 wurde der Beschwerdeführer einer Eignungsüberprüfung zugeführt, wobei er im Bereich "Gesundheitliche Eignung" als "auf Dauer nicht geeignet" eingestuft wurde. 2. Mit ärztlichem Sachverständigenbeweis vom 08.09.2014 erfolgte die Feststellung, dass der Beschwerdeführer für eine Weiterverwendung im Rahmen von KIOP-KPE (Kräfte für internationale Operationen – Kaderpräsenzeinheiten) zur Teilnahme a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Leistungsbescheid der belangten Behörde vom 16.06.2016 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden BF), der zeitlich befristete Vertragsbediensteter des Bundesheeres war, im Zusammenhang mit der auf seinen Wunsch erfolgten vorzeitigen Entlassung aus der Auslandseinsatzbereitschaft mit 31.01.2016 aufgefordert, der Republik Österreich € 9.354,32 an empfangenen Bereitstellungsprämien zurück zu erstatten. Glei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 21.02.2014 Auslandseinsatzbereitschaft als KIOP/KPE-Soldat, die bis 27.02.2017 hätte andauern sollen (lt. Sondervertrag gem. § 36 Vertragsbedienstetengesetz). 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 21.02.2014 Auslandseinsatzbereitschaft als KIOP/KPE-Soldat, die bis 27.02.2017 hätte andauern sollen (lt. S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit rechtskräftigem Bescheid der belangten Behörde vom 02.08.2016, GZ P989761/20-HPA/2016 (1), wurde festgestellt, dass die Auslandseinsatzbereitschaft des Beschwerdeführers gemäß § 25 Abs. 4 Z 2 AZHG mit Ablauf des 31.08.2016 wegen mangelnder Eignung des Beschwerdeführers zur Teilnahme an Auslandseinsätzen ende. Mit rechtskräftigem Bescheid der belangten Behörde vom 02.08.2016, GZ P989761/20-HPA/2016 (1), wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid des Heerespersonalamtes vom 11.10.2016, wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer (BF) der Republik Österreich Bereitstellungsprämien in Höhe von € 7.259,49 zu ersetzen hat. Begründend wird darin ausgeführt, dass die Auslandseinsatzbereitschaft des BF rechtskräftig mit Bescheid vom 04.12.2015 mit Ablauf des 29.10.2015 vorzeitig geendet habe, weil der BF mittels ärztlichen Sachverständige... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 12.04.2017 Norm: AZHG §25 Abs4 Z2 AZHG §28 Abs2 AZHG §29 Abs1 AZHG § 25 heute AZHG § 25 gültig ab 01.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 130/2003 AZHG § 25 gültig von 01.07.2002 bis 30.11.2003 zuletzt geändert du... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 12.04.2017 Norm: AZHG §25 Abs4 Z2 AZHG §29 Abs1 AZHG § 25 heute AZHG § 25 gültig ab 01.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 130/2003 AZHG § 25 gültig von 01.07.2002 bis 30.11.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit rechtskräftigem Bescheid des Heerespersonalamtes (im Folgenden: belangte Behörde) vom 14.10.2014 wurde das vorzeitige Ende der Auslandsbereitschaft des Beschwerdeführers mit Ablauf des 31.10.2014 festgestellt. 2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 23.03.2015, GZ. P1140217/14-HPA/2015, wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, der Republik Österreich empfangene Bereitstellungsprämien in der Höhe von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 25.08.2014 des Heerespersonalamtes (im Folgenden: belangte Behörde) wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) aufgefordert, wegen vorzeitiger Beendigung der Auslandseinsatzbereitschaft der Republik Österreich empfangene Bereitstellungsprämien in der Höhe von 7.759,01 Euro zu ersetzen. Der Bescheid wurde am 27.08.2014 durch Hin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Wirksamkeit 30.07.2012 wurde die freiwillige Meldung des Beschwerdeführers gemäß § 25 Abs. 1 AHZG zur Bereitschaft an der Teilnahme an Auslandseinsätzen angenommen. 1. Mit Wirksamkeit 30.07.2012 wurde die freiwillige Meldung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 25, Absatz eins, AHZG zur Bereitschaft an der Teilnahme an Auslandseinsätzen angenommen. 2. Mit Bescheid des Heerespersonalamtes (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Wirksamkeit 22.10.2012 wurde die freiwillige Meldung des Beschwerdeführers gemäß § 25 Abs. 1 AHZG zur Bereitschaft an der Teilnahme an Auslandseinsätzen angenommen. 1. Mit Wirksamkeit 22.10.2012 wurde die freiwillige Meldung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 25, Absatz eins, AHZG zur Bereitschaft an der Teilnahme an Auslandseinsätzen angenommen. 2. Mit Bescheid des Heerespersonalamtes (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit - der belangten Behörde am 09.02.2015 zugegangenem - Schreiben zog der Beschwerdeführer seine gemäß § 25 AZHG eingebrachte freiwillige Meldung zu KIOP-KPE (Auslandseinsatzbereitschaft) zurück und kündigte seinen Sondervertrag gemäß § 36 VBG aus persönlichen Gründen. 1. Mit - der belangten Behörde am 09.02.2015 zugegangenem - Schreiben zog der Beschwerdeführer seine gemäß Paragraph 25, AZHG eingebrachte f... mehr lesen...
