Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Kirchdorf an der Krems (im Folgenden: BG) vom 03.11.2014, Zahl: XXXX , wurde aufgrund der vollstreckbaren einstweiligen Verfügung des Landesgerichtes XXXX (folgend: LG) vom 22.08.2014, Zahl: XXXX , vertreten durch XXXX , als betreibender Partei wider die Beschwerdeführerin (folgend: BF) als Verpflichtete die Exekution nach § 355 EO bewillig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX (im Folgenden: BG) vom 05.05.2014, Zahl: XXXX, wurde über die Beschwerdeführerin (folgend: BF) in deren Schuldenregulierungssache eine Ordnungsstrafe in Höhe von € 50,- verhängt (der BF am 03.06.2014 durch Hinterlegung zugestellt). 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes römisch 40 (im Folgenden: BG) vom 05.05.2014, Zahl: römisch 40 , wurde über die Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Am 05.06.2014 brachte der Beschwerdeführer (folgend: BF) einen Fortführungsantrag gemäß § 195 Abs. 1 StPO bei der Staatsanwaltschaft XXXX (folgend: StA) zu Zahl: XXXX ein, dessen Überschrift wörtlich wie folgt lautet: 1. Am 05.06.2014 brachte der Beschwerdeführer (folgend: BF) einen Fortführungsantrag gemäß Paragraph 195, Absatz eins, StPO bei der Staatsanwaltschaft römisch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführerin (folgend: BF) wurde in einem gegen die Stadt XXXX Krankenanstaltenverbund, geführten zivilgerichtlichen Verfahren vor dem Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien (folgend: LGZ) mit Beschluss vom 04.06.2007, GZ: XXXX , wegen € 80.831,- samt Anhang (Schmerzengeld, Begräbniskosten, entgangener Unterhalt), wegen € 16.200,- samt Anhang (Ersatz für künftige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die XXXX beantragte als betreibende Partei beim Bezirksgericht Wr. Neustadt zur Zl. XXXX gegen die nunmehrigen Beschwerdeführer als verpflichtete Parteien die Unterlassungsexekution, welche auch bewilligt wurde. 1. Die römisch 40 beantragte als betreibende Partei beim Bezirksgericht Wr. Neustadt zur Zl. römisch 40 gegen die nunmehrigen Beschwerdeführer als verpflichtete Pa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die XXXX beantragte als betreibende Partei beim Bezirksgericht Wr. Neustadt zur Zl. XXXX gegen die nunmehrigen Beschwerdeführer als verpflichtete Parteien die Unterlassungsexekution, welche auch bewilligt wurde. 1. Die römisch 40 beantragte als betreibende Partei beim Bezirksgericht Wr. Neustadt zur Zl. römisch 40 gegen die nunmehrigen Beschwerdeführer als verpflichtete Pa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit - rechtskräftigem - Beschluss des Landesgerichtes Krems an der Donau vom 22.09.2014, Zahl: XXXX, wurde der Antrag des nunmehrigen Beschwerdeführers auf Fortführung eines Verfahrens der Staatsanwaltschaft Krems an der Donau zurückgewiesen (Spruchpunkt 1.) und dem Beschwerdeführer als Fortführungswerber gemäß § 196 Abs. 2 StPO die Zahlung eines Pauschalkostenbeitrages in d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit - rechtskräftigem und vollstreckbarem - Beschluss des Bezirksgerichtes Favoriten vom 12.12.2011, Zahl: 40 C 6/06 v - 79, wurde in einem Verfahren wegen Unterhalt, in dem der Beschwerdeführer beklagte Partei ist, der vom Beschwerdeführer erhobene Rekurs zurückgewiesen (Spruchpunkt I.) und weiters wegen beleidigender Ausfälle im Rekurs über den Beschwerdeführer gemäß § 86 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit - rechtskräftigem und vollstreckbarem - Beschluss des Landesgerichtes Wiener Neustadt vom 30.12.2013, Zahl: XXXX, wurde der Antrag des nunmehrigen Beschwerdeführers auf Fortführung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, XXXX, gegen drei Personen wegen § 302 Abs. 1 StGB zurückgewiesen (Spruchpunkt 1.) und dem Beschwerdeführer als Fortführungswer... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit im
Spruch: genannten Zahlungsauftrag vom 22.11.2013, erlassen am 27.11.2013, wurden den Beschwerdeführern zur ungeteilten Hand "Dolmetschergebühren" aus dem Grundverfahren - einem Zivilverfahren, in dem die nunmehrigen Beschwerdeführer als beklagte Parteien mit Beschluss des Landesgerichtes Salzburg vom 19.05.2010, Zl. 22R 176/10a, verpflichtet wurden, die gesamten Verfahrenskosten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Baden vom 31.05.2011, Zl. XXXX, wurde dem Beschwerdeführer eine Ordnungsstrafe idH von 1.000 EUR verhängt. 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Baden vom 31.05.2011, Zl. römisch 40 , wurde dem Beschwerdeführer eine Ordnungsstrafe idH von 1.000 EUR verhängt. Dem dagegen erhobenen Rekurs gab das Landesgericht Wiener Neustadt mit Beschluss vom 11.05.2012, Zl. XXXX, keine Folge.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Linz vom 21.06.2012, Zl. 36 PU 321/09w-81, wurde dem Beschwerdeführer als Unterhaltsschuldner und seiner minderjährigen Tochter der Ersatz von Sachverständigengebühren idH von 1.237,00 EUR aufgetragen. Dieser Beschluss wurde am 06.03.2014 für rechtskräftig und vollstreckbar erklärt. 2. Mit Lastschriftanzeige vom 13.01.2014 wurde dem Beschwerdeführer die Zahlung der Hälft... mehr lesen...
