Die Ehegattin hatte Scheidung ihrer Ehe mit dem Beklagten gemäß § 55 EheG. begehrt. Nach den Feststellungen des Erstgerichtes war die häusliche Gemeinschaft der Streitteile seit mehr als drei Jahren aufgehoben, die Klägerin lebte seit Aufhebung der Gemeinschaft mit einem anderen Manne als dessen Lebensgefährtin und hatte ihm auch bereits ein Kind geboren. Sie erklärte, die Ehe mit dem Beklagten unter keinen Umständen fortsetzen zu wollen, weil sie völlig zerrüttet sei. Der Beklagte... mehr lesen...
Norm: EheG §55 e1 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978
Rechtssatz:
Die Beurteilung der Berechtigung des Widerspruches ist auf die durch die Ehe begründeten Verpflichtungen der Ehegatten, namentlich des Ehemannes, als maßgebend Bedacht z... mehr lesen...
Norm: EheG §55 e2 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978
Rechtssatz:
Der Widerspruch des schuldlosen Ehegatten schließt grundsätzlich die vom Schuldigen angestrebte Scheidung aus. Dieser Grundsatz kann nur durchbrochen werden, wenn das Be... mehr lesen...
Das Prozeßgericht hat das auf § 55 Ehegesetz gestützte Klagebegehren abgewiesen; es hat einerseits eine tiefgreifende unheilbare Zerrüttung der Ehe nicht angenommen und anderseits den Widerspruch der Beklagten für berechtigt und beachtlich erklärt. Das Prozeßgericht hat das auf Paragraph 55, Ehegesetz gestützte Klagebegehren abgewiesen; es hat einerseits eine tiefgreifende unheilbare Zerrüttung der Ehe nicht angenommen und anderseits den Widerspruch der Beklagten für berechtigt und... mehr lesen...
Norm: EheG §55 ZPO §233 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978 ZPO § 233 heute ZPO § 233 gültig ab 01.01.1898 ... mehr lesen...
Norm: EheG §55 ZPO §237 B EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978 ZPO § 237 heute ZPO § 237 gültig ab 01.01.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 76/2002 ... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §80 EheG §55 d EheG §59 Abs2 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978 EheG § 59 heute EheG § 59 gültig ab 01.08.1938 ... mehr lesen...
