Gegen die im Anschluß an eine abgabenbehördliche Prüfung in wiederaufgenommenen Verfahren gegenüber der C-Gesellschaft m.b.H. (in der Folge: GmbH), die in G das Gastgewerbe (Cafe, Bar) betrieben hatte und über deren Vermögen am 29. November 1991 das Konkursverfahren eröffnet worden war, erlassenen Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuerbescheide für die Jahre 1986 und 1987 erhob die durch den Beschwerdeführer vertretene GmbH mit der Begründung: Berufung, ihre Tätigkeit sei mangels Gew... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §115 Abs1;BAO §119;EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3;EStG 1988 §2 Abs2;EStG 1988 §2 Abs3;GewStG §1 Abs1;GewStG §1 Abs2 Z2;KStG 1966 §8 Abs1;KStG 1988 §7 Abs2;UStG 1972 §2 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
94/15/0065
Rechtssatz: ... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 23. Oktober 1992 schrieb der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde dem Beschwerdeführer gemäß § 2 Abs. 1 Z. 5 und § 23 Abs. 1 Z. 5 des Vergnügungssteuergesetzes, LGBl. für das Land Salzburg Nr. 24/1953 in der Fassung LGBl. Nr. 82/1987 (im folgenden: Sbg VergnStG 1953), in Verbindung mit dem Gemeindevertretungsbeschluß vom 23. November 1989 für das Halten und Betreiben von Spiel- und Geschicklichkeitsvorrichtungen die Vergnügungssteuer in der Höhe von S 3.600,... mehr lesen...
Index: L37035 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Salzburg32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §2 Abs1;VergnügungssteuerG Slbg 1953 §2 Abs1;VergnügungssteuerG Slbg 1953 §23 Abs1 Z5;VergnügungssteuerG Slbg 1953 §5;
Rechtssatz: Aus dem Umstand, daß derjenige, dem die Vergnügungssteuer vorgeschrieben wurde, das Halten von Spielautomaten und Geschicklichkeitsautomaten als gewerbliche oder berufliche Tätigkeit sel... mehr lesen...
Index: L37035 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Salzburg32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §2 Abs1;VergnügungssteuerG Slbg 1953 §2 Abs1;VergnügungssteuerG Slbg 1953 §23 Abs1 Z5;VergnügungssteuerG Slbg 1953 §5;
Rechtssatz: Halter eines Apparates und Unternehmer dieser Veranstaltung ist derjenige, der den Apparat in betriebsbereitem oder jederzeit durch den Spieler in Betrieb nehmbaren Zustand aufstellt und... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war in den Streitjahren als Zeitungskolporteur für die M. KG tätig. In den von der belangten Behörde vorgelegten Akten befindet sich ein die Veranlagungsjahre 1987 bis 1989 betreffender Wiederaufnahmeantrag vom 2. Dezember 1992. Darin wurde insbesondere auf arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Entscheidungen verwiesen, wonach Kolporteure als Dienstnehmer behandelt worden seien. Die Kolporteure der M. KG stünden "unter einer absolutistischen Leitung" des ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22;EStG 1988 §23;EStG 1988 §25;EStG 1988 §47 Abs2;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §2 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
94/13/0158 E 24. September 1996
94/13/0159 E 24. September 1996
94/13/0162 E 24. September 1996
94/13/0164 E 24. September 1996
94/13/0166 E 24. September 1996
94/13/0198 E 24. September 1996
94/13/0218 E 24. September 1996
94... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22;EStG 1988 §23;EStG 1988 §25;EStG 1988 §47 Abs2;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §2 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
94/13/0158 E 24. September 1996
94/13/0159 E 24. September 1996
94/13/0162 E 24. September 1996
94/13/0164 E 24. September 1996
94/13/0166 E 24. September 1996
94/13/0... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte ist Universitätsassistent an der medizinischen Fakultät der Universität Graz. Dort war er im Wintersemester 1991/92 und im Sommersemester 1992 auch im Rahmen eines nicht remunerierten Lehrauftrages im Ausmaß von zwei Wochenstunden tätig; dadurch erzielte er im Jahr 1992 eine Kollegiengeldabgeltung in Höhe von S 50.016,--. In der Berufung gegen den Umsatzsteuerbescheid wandte sich der Mitbeteiligte gegen die umsatzsteuerliche Erfassung der Kollegiengelder. Zur Begründ... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte ist am Institut für Anglistik der Universität Graz als pragmatisierte L1-Lehrerin tätig. Zusätzlich erzielte sie im Streitjahr aus remunerierten Lehraufträgen Einnahmen von S 42.167,-- und aus einem nicht remunerierten Lehrauftrag (zwei Wochenstunden) Kollegiengeldabgeltungen in Höhe von S 20.232,--. Das Finanzamt erblickte in den von der Mitbeteiligten aus der Lehrbeauftragtentätigkeit erzielten Einkünften solche aus selbständiger Arbeit im Sinne des § 22 EStG bzw. ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/01 Hochschulorganisation
Norm: BDG 1979 §179;BDG 1979 §180;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23;UOG 1975 §38;UOG 1975 §40;UOG 1975 §43 Abs3;UStG 1994 §2 Abs1;
Rechtssatz: Für die Frage der Eingliederung eines Universitätsassistenten mit Lehrbeauftragtentätigkeit in den Betrieb des Hochschulinstitutes kann... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UOG 1975 §43 Abs3;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeauftragten ist ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeauftragten ist - ausnahmsweise - ... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/18 94/13/0121 1 Stammrechtssatz Ob jemand selbständig oder unselbständig ist, ist nicht nach den vertraglichen Abmachungen, sondern stets nach dem tatsächlich verwirklichten Gesamtbild der vereinbarten Tätigkeit zu beurteilen. Das Gesamtbild einer Tätigkeit ist dabei daraufhin zu untersuchen, ob die Merkmale de... mehr lesen...
Der Beschwerdefall gleicht sowohl hinsichtlich des rechtserheblichen Sachverhaltes als auch hinsichtlich der in der Beschwerde relevierten strittigen Rechtsfrage dem mit dem hg. Erkenntnis vom heutigen Tage, 95/13/0056, entschiedenen Beschwerdefall. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher auf die Entscheidungsgründe: dieses Erkenntnisses verwiesen (§ 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG). Soweit die Beschwerdeführerin eine Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides infolge Verletzung vo... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: HGB §178;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Aufgrund der Rechtsnatur der stillen Gesellschaft entsteht für jeden stillen Gesellschafter das gesellschaftsrechtliche Verhältnis jeweils nur zum Inhaber des Handelsgewerbes, nicht aber zu anderen stillen Beteiligten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1993130274.X01 ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betätigt sich schwerpunktmäßig mit der Vermietung von Luftfahrzeugen. Laut Gesellschaftsvertrag umfaßt der Gegenstand des Unternehmens der Beschwerdeführerin auch den Handel mit Waren aller Art. In einer berichtigten Umsatzsteuervoranmeldung für September 1991 wies die Beschwerdeführerin unter Anschluß einer Rechnung über den Ankauf eines Personenkraftwagens, Marke Mercedes Benz Type 600 SLE, ua eine diesbezügliche Vorsteuer in Höhe von S 428.031,-- aus. Über Vo... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §28;EStG 1972 §23 Z1;EStG 1988 §23 Z1;GewStG §1 Abs1;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Im Fall einer infolge nachhaltiger Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen bestehenden Unternehmereigenschaft (§ 2 Abs 1 UStG 1972) muß die Nachhaltigkeit nicht für jedes einzelne Tätigkeitsgebiet des Unterneh... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §12 Abs2 Z2 litc;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: § 12 Abs 2 Z 2 lit c UStG 1972 fingiert im Zusammenhang mit Personenkraftwagen einen außerunternehmerischen Bereich, von welchem ua nur abgegangen werden kann, wenn auch die mit dem Personenkraftwagen im Zusammenhang stehende Betätigung - isoliert betrachtet - eine gewerbliche und insofern nachhaltige Betätigung darstel... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betrieb in den Streitjahren Schönheits- und Fußpflegesalons in G, T und S (O Nr. 44). Hinsichtlich der Wohnung im 1. Stock des Hauses in O Nr. 44 (31 %-Anteil am Gesamthaus) gewährte das Finanzamt der Beschwerdeführerin im Hinblick auf die von ihr erklärte Vermietungsabsicht ursprünglich den im Zusammenhang mit dem Um- bzw. Ausbau des Gebäudes stehenden anteiligen Vorsteuerabzug. Anläßlich einer die Streitjahre umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte der... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §12 Abs1;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/14/0045 E 25. November 1986 RS 1 Stammrechtssatz Vorsteuern und Werbungskosten können bereits steuerliche Berücksichtigung finden, bevor noch der Steuerpflichtige aus einer Vermietung Einnahmen (Einkünfte) iSd § 2 Abs 1 UStG 1972 und des § 2 Abs 4 Z 2 EStG 1972 erzielt. Für diese Berücksichtigung reichen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis 1983 Inhaber eines Handelsunternehmens mit Betriebsstätten in Wien 3, Reisnerstraße 61, Wien 1, Graben 17, und Wien 1, Kärntnerstraße 16. Am 31. März 1983 schloß er mit seinen Kindern Peter und Ines V. unter Beitritt seiner Ehegattin Eva V. einen Kaufvertrag mit folgendem, auszugsweise wiedergegebenen Inhalt: "§ 2 Herr Dkfm. Dr. Christian V. verkauft und übergibt dieses Unternehmen, wie es liegt und steht, mit allen dazugeh... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §21 Abs1;BAO §24;EStG 1972 §2 Abs1;EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3;EStG 1972 §23;EStG 1988 §2 Abs1;EStG 1988 §2 Abs2;EStG 1988 §2 Abs3;EStG 1988 §23;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Zurechnungssubjekt von Einkünften ist derjenige, der die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war Schirennläufer. Er erwarb im Dezember 1984 einen Geschäftsanteil im Ausmaß von 75% des Stammkapitals der F-GmbH. In den Jahren 1989 und 1990 war er zu 33,75% und seine Gattin zu 50% an der F-GmbH beteiligt. Mit Vereinbarung vom 10. Oktober 1985 zwischen dem Beschwerdeführer und der F-GmbH räumte der Beschwerdeführer der Gesellschaft für die Dauer ihres Bestandes das Recht ein, den Namen des Beschwerdeführers "oder Teile hievon zur Bezeichnung, Kennzeichnun... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §24;EStG 1988 §2 Abs2;EStG 1988 §2 Abs3;EStG 1988 §23;GewStG §4 Abs1;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Zurechnungssubjekt der Einkünfte ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit hat, die sich ihm bietenden Marktchanchen auszunützen, Leistungen z... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erzielt unter anderem Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung und betrieb bis zum Jahre 1986 als Einzelunternehmer eine Handelsagentur. Im Ergebnis die Tätigkeiten des Beschwerdeführers betreffender abgabenbehördlicher Prüfungen über die Jahre 1986 bis 1989 schlug der Prüfer unter anderem Kürzungen vom Beschwerdeführer geltend gemachter Vorsteuerbeträge sowie einkommen- und gewerbesteuerliche Gewinnerhöhungen vor, welche angesichts folgender ermittelter Sachv... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §184 Abs1;UStG 1972 §12 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Ist die Erbringung der Leistungen durch einen Unternehmer iSd § 2 UStG 1972 nicht feststellbar, dann besteht keinerlei Anlaß dafür, den vom Abgabenpflichtigen getätigten Aufwand in einem höheren Maß als mit den in den nicht anerkannten Rechnungen genannten Nettobetr... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §12 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Wenn der Leistungserbringer nicht festgestellt werden kann, kommt ein Vorsteuerabzug aus den darüber gelegten Rechnungen rechtlich nicht in Betracht (Hinweis E 5.2.1992, 89/13/0111, ÖStZB 1992, 646). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995130030.X04 Im RI... mehr lesen...
Nach dem Inhalt der Beschwerde und dem ihr in Kopie angeschlossenen angefochtenen Bescheid hatte die Gattin des Beschwerdeführers für das auf ihren Familiennamen mit dem Zusatz "& Co" lautende Einzelunternehmen (in der Folge T & Co) am 1. Jänner 1985 mit dem Beschwerdeführer eine "Arbeitsvereinbarung für Vertreter" abgeschlossen, wonach der Beschwerdeführer als Handelsvertreter beschäftigt und verpflichtet worden sei, alle mit dieser Verwendung verbundenen Dienste zu verrichte... mehr lesen...
Nach den Festellungen einer abgabenbehördlichen Prüfung haben die Beschwerdeführer im Februar 1988 ein zur Vermietung bestimmtes Haus erworben und in der zweiten Jahreshälfte 1988 mit dessen Sanierung und Umbau begonnen. Für diese Arbeiten - so die Ausführungen in der Tz. 13 des Prüfungsberichtes vom 27. April 1993 - hätten sich die Beschwerdeführer auch der Leistungen von K. und diversen anderen ausländischen Arbeitern bedient. Mit K. sei am 1. März 1988 ein sogenannter "Werkvertrag"... mehr lesen...
