Die als Miteigentümer einer Liegenschaft eine Hausgemeinschaft bildenden Beschwerdeführer (Mutter zu 50 % beteiligt, zwei Söhne zu je 25 % beteiligt) benützten im Streitjahr Wohnungen der Liegenschaft im Ausmaß von insgesamt 30,16 % jeweils für eigene Wohnzwecke. Eine weitere Wohnung wurde von einem Miteigentümer als Büro genutzt, wieder eine weitere Wohnung wurde von einem Sohn bzw Bruder der Miteigentümer, welcher selbst nicht Miteigentümer ist, zu Wohnzwecken genutzt. Nach einer im... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom heutigen Tage, 94/13/0116, 0117, verwiesen. Gegenstand des mit diesem Erkenntnis entschiedenen Beschwerdefalles war u.a. die Festsetzung von Umsatz- und Einkommensteuer des Beschwerdeführers auch für die Jahre 1985 bis 1988. Die belangte Behörde hatte in den angefochtenen Bescheiden Umsätze und Betriebsergebnisse aus einer Tätigkeit rechtsgutachterlicher Art, die namens eines "Institutes für experimentelle und ange... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war in den Streitjahren als Vertragsassistent am Institut für S der Universität Wien beschäftigt. Außerdem erhielt er in diesem Zeitraum remunerierte Lehraufträge im Ausmaß von regelmäßig zwei Wochenstunden. Über entsprechende Aufforderung wurde vom Beschwerdeführer im Veranlagungsverfahren ein Schreiben des Institutsvorstandes vom 25. August 1992 vorgelegt, wonach die vom Beschwerdeführer ausgeübte Lehrtätigkeit in unmittelbarem Zusammenhang mit einer zugehör... mehr lesen...
Der beschwerdeführende Universitäts-Dozent war in den Streitjahren als Universitätsassistent an der Technischen Universität Wien tätig. Bei der Veranlagung zur Umsatzsteuer für 1989 und 1990 bezog das Finanzamt die dem Beschwerdeführer in diesen Jahren zugeflossenen Kollegiengeldabgeltungen in die Bemessungsgrundlage ein. In der Berufung gegen diese Bescheide wurde ausgeführt, es handle sich bei den Kollegiengeldabgeltungen um lohnsteuerpflichtige Einkünfte. Auf eine ents... mehr lesen...
Die Finanzbehörde hatte Kenntnis erlangt, daß der Beschwerdeführer in den Jahren 1990 bis 1992 Zahlungen für die Mitarbeit in einem Architekturbüro (1990 S 26.000,--, 1991 S 311.000,-- und 1992 S 146.600,--, jeweils inklusive Umsatzsteuer) erhalten hatte. Laut daraufhin vom Finanzamt eingeholter schriftlicher Auskunftsbeantwortung des Architekten D.I. H. sei der Beschwerdeführer für ihn als Bautechniker mit besonderen EDV-Kenntnissen in der Zeit vom November 1990 bis Juli 1992 als fre... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §2 Abs1;EStG 1988 §2 Abs2;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/27 92/15/0136 1 Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH kommt es bei der Zurechnung von Einkünften entscheidend darauf an, wer wirtschaftlich über die Einkunftsquelle und so über die Art der Erzielung von Einkünften und dam... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22;EStG 1988 §25 Abs1 Z1;EStG 1988 §47 Abs2;UStG 1972 §2 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit knüpft ua an das Vorliegen eines Dienstverhältnisses (vgl § 25 Abs 1 Z 1 EStG 1988, § 47 Abs 2 EStG 1988), der Begriff des Unternehmers im Umsatzsteuerrecht an ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1972 §22 Z1;EStG 1972 §25;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeau... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Daß der Abgabepflichtige (hier Universitätsassistent) für einzelne Leistungen innerhalb seiner Tätigkeit gesondert entlohnt worden ist... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1090;ABGB §361;ABGB §833;ABGB §834;BAO §21 Abs1;BAO §22;BAO §23 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1 Z1;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §12;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §3 Abs9;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeauftragten ist - ausnahmsweise - ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1090;ABGB §361;ABGB §833;ABGB §834;BAO §21 Abs1;BAO §22;BAO §23 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1 Z1;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §12;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §3 Abs9;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E ... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens steht in Streit, ob die der Miteigentümergemeinschaft an der Liegenschaft EZ X, KG Y, bestehend aus den Grundstücken Nr. 128/11, landwirtschaftliche genutzte Baufläche, und Nr. 129/2, Wald, in den Streitjahren entstandenen Aufwendungen für diese Liegenschaft als Werbungskosten steuerlich absetzbar sind; ferner, ob die geltend gemachten Vorsteuern anzuerkennen sind, was zur Voraussetzung hätte, daß der Personengemeinschaft U... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §16 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §2 Abs4 Z2;EStG 1988 §16 Abs1;EStG 1988 §2 Abs3 Z6;EStG 1988 §2 Abs4 Z2;UStG 1972 §12 Abs1;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/14/0045 E 25. November 1986 RS 1 Stammrechtssatz Vorsteuern und Werbungskosten können bereits steuerliche Berücksichtigung finden, bevor noch der... mehr lesen...
Im Zuge einer bei der mitbeteiligten Partei durchgeführten Buch- und Betriebsprüfung traf der Prüfer ua folgende Feststellung (Tz 20 des BP-Berichtes): Die mitbeteiligte Partei habe Lieferungen (von Fleischkonserven) an die B-AG in den Jahren 1984 bis 1988 als umsatzsteuerfreie Exportlieferungen behandelt. Die B-AG habe ihren Sitz in Zug in der Schweiz und sei eine Briefkastengesellschaft. Ihr Sitz befinde sich bei der Schweizer A-Bank. Der Großteil der Geschäfte der B-AG sei von Öste... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erwarb im Jahr 1973 ein Schloß. Im Jahr 1975 begann er mit der Restaurierung des verfallenen Schlosses. Seinen Angaben zufolge beabsichtigte er den Um- und Ausbau des Schlosses, um darin einen Fremdenverkehrsbetrieb zu führen. Dem Anlageverzeichnis zufolge fielen in den Jahren 1976 bis 1992 Baukosten von ca. 2,4 Mio. S an. Die Restaurierung erfolgte zum Teil durch eigene Arbeitsleistungen und weitgehend mit Eigenmitteln. Für den Zeitraum von 1983 bis 1991 erklärte... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §1;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Wird ein Treuhänder in ein Lieferungsgeschäft und Beschaffungsgeschäft eingeschaltet und tritt er hiebei im eigenen Namen auf, so wird die Leistung vom Treuhänder erbracht bzw empfangen. Auch ein Treuhänder kann sohin ausländischer Abnehmer sein. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3 Z3;EStG 1972 §23 Z1;LiebhabereiV §1 Abs1;LiebhabereiV §1 Abs2;UStG 1972 §12;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §2 Abs5 Z2;
Rechtssatz: Eine gewerbliche Tätigkeit liegt bereits in der Vorbereitungsphase, sohin vor Erzielung der ersten Einnahmen vor, wenn sich der innere Entschluß des Abgabepflichtigen zur Aufnah... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erwarb mit Kaufverträgen vom März 1984 aus einer Konkursmasse Teile einer Liegenschaft in N samt den darauf befindlichen Baulichkeiten und Kraftwerksanlagen um einen Gesamtkaufpreis von S 4 Mio. Die Übergabe des Kaufgegenstandes war diesen Verträgen zufolge bereits mit 1. April 1983 erfolgt. Am 25. April 1983 schloß der Beschwerdeführer mit der T-AG ein Stromlieferungsübereinkommen, in welchem sich diese verpflichtete, den im Kraftwerk erzeugten Stromüberschuß zu ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §2;EStG 1988 §2 impl;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/16 90/15/0030 2
(hier EStG 1972 heranzuziehen) Stammrechtssatz Bei der Zurechnung von Einkünften bzw Einnahmen kommt es entscheidend darauf an, wer wirtschaftlich über die Einkunftsquelle und so über die Art der Erzielung der Einkünfte (Einnah... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Miteigentümergemeinschaft, die gemäß §§ 191 Abs. 1 lit. c, 93 Abs. 2 BAO, §§ 19 Abs. 1, 2 Abs. 1 UStG 1972 in Verbindung mit § 9 AVG und § 62 Abs. 1 VwGG vor dem Verwaltungsgerichtshof parteifähig ist, besteht aus Dipl.-Ing. Manfred S. und Dr. Josef S., zwei Brüdern, denen eine Liegenschaft mit einem Mietwohnhaus, in dem sie beide mit ihren Familien wohnen, je zur Hälfte gehört. Im Zuge des Verfahrens zur Feststellung der Einkünfte der beschwerdeführenden Ha... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1090;ABGB §361;ABGB §833;ABGB §834;BAO §21 Abs1;BAO §22;BAO §23 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1 Z1;EStG 1988 §2 Abs3 Z6;EStG 1988 §28 Abs1 Z1;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §12;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §3 Abs9;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1090;ABGB §361;ABGB §833;ABGB §834;BAO §167 Abs2;BAO §21 Abs1;BAO §22;BAO §23 Abs1;BAO §25;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1 Z1;EStG 1988 §2 Abs3 Z6;EStG 1988 §28 Abs1 Z1;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §12;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §3 Abs9;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/05 Wohnrecht Mietrecht22/02 Zivilprozessordnung32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1090;ABGB §361;ABGB §833;ABGB §834;BAO §116 Abs2;BAO §21 Abs1;BAO §22;BAO §23 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1 Z1;EStG 1988 §2 Abs3 Z6;EStG 1988 §28 Abs1 Z1;MRG §18 Abs1 Z6 litc;MRG §20 Abs1 Z1 lit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1090;ABGB §361;ABGB §833;ABGB §834;BAO §21 Abs1;BAO §22;BAO §23 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1 Z1;EStG 1988 §2 Abs3 Z6;EStG 1988 §28 Abs1 Z1;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §12;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §3 Abs9;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/05 Wohnrecht Mietrecht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1090;ABGB §361;ABGB §833;BAO §21 Abs1;BAO §22;BAO §23 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1 Z1;EStG 1988 §2 Abs3 Z6;EStG 1988 §28 Abs1 Z1;MRG §20;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §12;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §3 Abs9; ... mehr lesen...
1.1. Mit zwei vorläufigen Bescheiden vom 22. Oktober 1991 (für den Bemessungszeitraum 1991) und vorläufigen Bescheiden vom 9. März und 15. Mai 1992 (für den Bemessungszeitraum 1992) schrieb das Amt der Tiroler Landesregierung der beschwerdeführenden Partei folgende Pflichtbeiträge zu den Tourismusverbänden (TV) und an den Tiroler Tourismusförderungsfonds zur Zahlung vor: a) für 1991 (Bescheide vom 22. Oktober 1991) TV St. Anton am Arlberg S 1.269.639,-- TV ... mehr lesen...
Index: L74007 Fremdenverkehr Tourismus Tirol32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: TourismusG Tir 1991 §2 Abs1;UStG 1972 §2 Abs1; Beachte Siehe:98/17/0301 E 10. Juni 2002 VwSlg 7720 F/2002 RS 6
Rechtssatz: Der Wortlaut des § 2 Abs 1 UStG 1972 (auf den § 2 Abs 1 Tir TourismusG 1991 verweist) erfaßt auch Tätigkeiten der Körperschaften des öffentlichen Rechts, auf die die Merkmale dieser Bestimmung zutreffen.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erklärte für das ab Ende des Jahres 1983 in seinem Alleineigentum stehende Haus in G, B-Straße, welches "zur Vermietung bestimmt" sei, Überschüsse der Werbungskosten über die Einnahmen in Höhe von S 199.168,-- (1984), S 261.202,-- (1985), S 139.262,-- (1986), S 146.532,-- (1987), S 157.197,-- (1988) und S 29.698,-- (1989), für die Jahre 1990 und 1991 hingegen Einnahmenüberschüsse in Höhe von S 27.994,-- bzw. S 18.434,-- . Anläßlich einer beim Beschwerdeführer im J... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §16 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §2 Abs4 Z2;UStG 1972 §12 Abs1;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/14/0045 E 25. November 1986 RS 1 Stammrechtssatz Vorsteuern und Werbungskosten können bereits steuerliche Berücksichtigung finden, bevor noch der Steuerpflichtige aus einer Vermietung Einnahmen (Einkünfte) ... mehr lesen...
