Entscheidungen zu § 21 BAO

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 151-180 von 672

TE Vwgh Erkenntnis 2013/1/23 2009/15/0174

Unternehmensgegenstand der Beschwerdeführerin, einer Personengesellschaft, war die Bauspenglerei, wobei sie als Subunternehmerin für diverse Baugesellschaften tätig war und insbesondere Subleistungen im Bereich von Eisenbiegertätigkeiten (Verlegung von Baueisen) erbrachte. Die Arbeiten wurden zum Großteil durch ausländische Arbeitskräfte durchgeführt, welche von portugiesischen Unternehmen zur Arbeitsverrichtung nach Österreich entsandt worden waren. Im Rahmen einer bei der Beschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.01.2013

RS Vwgh 2013/1/23 2009/15/0174

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §21; BAO § 21 heute BAO § 21 gültig ab 01.01.1962
Rechtssatz: Bei der Prüfung des Vertragscharakters zu beachten, dass gemäß § 21 BAO im Steuerrecht nicht die äußere Erscheinungsform des Sachverh... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 23.01.2013

RS Vwgh 2012/11/22 2008/15/0265

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §114; BAO §167 Abs2; BAO §21; BAO §22; BAO §23 Abs1; VwGG §41 Abs1; BAO § 114 heute BAO § 114 gültig ab 25.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 32/2018 BAO § 114 gültig von 13.04.2017 bis 24.05.2... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.11.2012

TE Vwgh Erkenntnis 2012/11/22 2008/15/0265

Der Beschwerdeführer ist Universitätsprofessor an einer österreichischen Universität. Mit Einkommensteuerbescheiden für die Jahre 2002 bis 2004 wurden "Zahlungen an Mitarbeiter" in Höhe von 21.434,40 EUR (2002), 35.450 EUR (2003) und 33.357 EUR (2004) nicht als Werbungskosten aus nichtselbständiger Arbeit anerkannt. Begründend vertrat das Finanzamt dazu die Ansicht, dass die (gesamten) Fremdleistungen nicht mit den Dienstbezügen des Beschwerdeführers zusammenhingen, sondern im Rahmen ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.11.2012

TE Vwgh Erkenntnis 2012/9/25 2008/13/0223

Strittig ist die Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und die damit zusammenhängende Geltendmachung von Vorsteuern durch die mit einem Steuerberater verheiratete, nicht berufstätige Beschwerdeführerin. Das Finanzamt erließ auf Grund der Erklärungen der Beschwerdeführerin im April 2005 (für das Jahr 2004) sowie Jänner 2006 (für die Jahre 2002 und 2003) und März 2006 (für das Jahr 2005) Umsatzsteuerbescheide, in denen die Umsatzsteuer mit EUR -3.718,-- (2002), EUR -30... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.09.2012

RS Vwgh 2012/7/31 2008/13/0193

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2; BAO §21; BAO §22; BAO §23; VwGG §41 Abs1; BAO § 167 heute BAO § 167 gültig ab 01.01.1962 BAO § 21 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 31.07.2012

TE Vwgh Erkenntnis 2012/7/31 2008/13/0193

Der Beschwerdeführer erzielte in den Streitjahren Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus dem Betrieb eines Ingenieurbüros. In einem Bericht über eine abgabenbehördliche Prüfung vom 18. Mai 2004 (Prüfungszeitraum 1999 bis 2001) stellte die Prüferin unter Tz. 24.2. fest, dass auf dem Konto "Büroaufwand" auch Ausgaben in Höhe von rund 140.000 S für einen Auslandsaufenthalt der im Jahr 1981 geborenen Tochter des Beschwerdeführers betreffend einen vom 16. September 2000 bis 3. Juni 2001 a... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.07.2012

RS Vwgh 2012/4/26 2008/15/0315

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §167 Abs2; BAO §21; BAO §22; BAO §23; KStG 1988 §8 Abs2; BAO § 167 heute BAO § 167 gültig ab 01.01.1962 BAO § 21 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 26.04.2012

RS Vwgh 2011/11/24 2010/16/0246

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: BAO §21; GrEStG 1987 §4; GrEStG 1987 §5; BAO § 21 heute BAO § 21 gültig ab 01.01.1962 GrEStG 1987 § 4 heute GrEStG 1987 § 4 g... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.11.2011

TE Vwgh Erkenntnis 2011/11/24 2010/16/0246

Der Beschwerdeführer schloss am 18. August 2006 mit B als Verkäuferin einen Kaufvertrag betreffend eine näher bezeichnete Liegenschaft, welche mit einem Einfamilienhaus bebaut war. Dieser Vertrag lautet auszugsweise: "… § 4 Kaufpreis: Paragraph 4, Kaufpreis: Als Kaufpreis wurde ein angemessener Pauschalbetrag in Höhe von EUR 215.000,-- vereinbart. Der Kaufpreis wird wie folgt berichtigt: Übernahme des Wohnbauförderungsdarlehens beim LandNiederösterreich zur Aushaftung zum Ta... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.11.2011

RS Vwgh 2011/7/7 2007/15/0255

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO; VwGG §28 Abs1 Z4; VwGG §28 Abs1 Z5; VwGG § 28 heute VwGG § 28 gültig ab 01.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 VwGG § 28 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.2018 zuletzt geänder... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 07.07.2011

TE Vwgh Erkenntnis 2011/7/7 2007/15/0255

Die beschwerdeführende Privatstiftung wurde mit Stiftungsurkunde vom 30. November 2000 errichtet. Stifter und Begünstigte sind die Brüder WS und KS. Die Bareinlage des WS betrug 950.000 S (69.039,19 EUR), jene des KS 50.000 S (3.633,64 EUR). Darüber hinaus wendete KS mit Stiftungszusatzurkunde vom selben Tag 40 % der Anteile an der S GmbH (Einlagewert: 944.211,75 EUR) der Beschwerdeführerin zu. Zweck der Beschwerdeführerin ist laut § 2 der Stiftungsurkunde "die Erhaltung und ertragre... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 07.07.2011

RS Vwgh 2011/3/31 2008/15/0115

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2; BAO §21; BAO §22; VwGG §41 Abs1; BAO § 167 heute BAO § 167 gültig ab 01.01.1962 BAO § 21 heute BAO § 2... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 31.03.2011

RS Vwgh 2011/2/24 2008/15/0185

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §114; BAO §21; BAO §22; BAO §23; KStG 1988 §8 Abs2; BAO § 114 heute BAO § 114 gültig ab 25.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 32/2018 BAO § 114 gültig von 13.04.2017 bis 24.05.2018 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.02.2011

TE Vwgh Erkenntnis 2011/2/24 2008/15/0185

Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: F GmbH) ist Gesamtrechtsnachfolgerin der mit ihr als übernehmender Gesellschaft zum 31. Dezember 1995 verschmolzenen B GmbH. Der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: FG) ist ihr Alleingesellschafter und Geschäftsführer, der ab 1987 auch Alleingesellschafter der B GmbH und bis 31. Juli 1994 deren Geschäftsführer war. Mit Gesellschaftsverträgen vom 29. Dezember 1988 beteiligten sich die F GmbH und FG als unechte stille Gesellschafter an der B Gm... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.02.2011

RS Vwgh 2010/12/16 2007/15/0013

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §167 Abs2; BAO §21; BAO §22; BAO §23; KStG 1988 §8; BAO § 167 heute BAO § 167 gültig ab 01.01.1962 BAO § 21 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 16.12.2010

RS Vwgh 2010/12/16 2008/15/0274

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO; FinStrG §102; FinStrG §114; FinStrG Art. 1 § 102 heute FinStrG Art. 1 § 102 gültig ab 15.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/2018 FinStrG Art. 1 § 102 gültig von 01.01.2014 bis 14.08.2018 zuletzt geändert du... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 16.12.2010

TE Vwgh Erkenntnis 2010/12/16 2007/15/0013

Von der Beschwerdeführerin, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wurden im Streitzeitraum Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Liegenschaft getätigt, die sich im Eigentum ihres (Allein-)Gesellschafters, Ing. Josef B, befand. 1997 wurden diesbezüglich eine Hauseingangstür, Fenster und zwei Garagentore angeschafft, die Anschaffungskosten im Wege der Absetzung für Abnutzung geltend gemacht und ein Investitionsfreibetrag sowie die Vorsteuer in Anspruch genommen. 1999 wurden zude... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.12.2010

TE Vwgh Erkenntnis 2010/12/16 2008/15/0274

Der Beschwerdeführer hatte im Mai 1992 eine Liegenschaft in J. um den Kaufpreis von 1,450.000 S gekauft und mit Vertrag vom 16. Dezember 1993 um den Kaufpreis von 4,300.000 S wieder verkauft. Im September 1992 hatte er weiters eine Liegenschaft in Ü. um den Kaufpreis von 900.000 S gekauft und mit Kaufvertrag vom 16. Dezember 1993 um den zunächst mit 3,060.000 S vereinbarten, aber in der Folge nur mit 1,800.000 S einbringlichen Kaufpreis wieder verkauft. Beide Liegenschaften hatte der ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.12.2010

RS Vwgh 2010/12/15 2008/13/0012

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §21; BAO §22; BAO §24; EStG 1988 §2; BAO § 21 heute BAO § 21 gültig ab 01.01.1962 BAO § 22 heute BAO § ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 15.12.2010

RS Vwgh 2010/12/15 2008/13/0012

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §21; EStG 1988 §2; BAO § 21 heute BAO § 21 gültig ab 01.01.1962 EStG 1988 § 2 heute EStG 1988 § 2 gülti... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 15.12.2010

RS Vwgh 2010/12/15 2008/13/0012

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht59/04 EU - EWR
Norm: BAO §21; BAO §22;EWR-Abk Art31; BAO § 21 heute BAO § 21 gültig ab 01.01.1962 BAO § 22 heute BAO § 22 gültig ab 15.08.2018 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 15.12.2010

TE Vwgh Erkenntnis 2010/12/15 2008/13/0012

1.1. Der Beschwerdeführer, ein niederländischer Staatsangehöriger, ist im Bankenwesen tätig und bekleidete verschiedene Funktionen ua. in Amsterdam, Paris und dann 1997 in London. 1997 trat man an ihn heran, er möge die Privatisierung einer Tochtergesellschaft der UNB (eines ungarischen Kreditunternehmens), uzw. der Österreichischen CW-Bank, in die Wege leiten. Zu den - schon fortgeschrittenen - Vertragsverhandlungen wurde in der Aktennotiz einer Wirtschaftstreuhandgesellschaft v... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 15.12.2010

RS Vwgh 2010/11/25 2007/15/0184

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §21; BAO §22; EStG 1988 §4 Abs4; EStG 1988 §7; UStG 1994 §12 Abs1; BAO § 21 heute BAO § 21 gültig ab 01.01.1962 BAO § 22 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 25.11.2010

TE Vwgh Erkenntnis 2010/11/25 2007/15/0184

Der Beschwerdeführer ist Architekt. Seine betriebliche Tätigkeit übt er überwiegend in Salzburg aus. Im Jahr 1993 errichtete er "zur Betreuung seiner Wiener Kunden" in Wien - auf einem nicht in seinem Eigentum stehenden Grundstück - ein Gebäude. Im Zuge einer den Zeitraum 1995 bis 2000 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Prüfer fest, dass es sich bei dem 1993 errichteten Gebäude um ein Superädifikat mit dem Erscheinungsbild eines Einfamilienhauses handle. Der Errichtun... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.11.2010

TE Vwgh Erkenntnis 2010/10/20 2005/13/0108

Der Beschwerdefall steht in einem sachverhaltsmäßigen Zusammenhang mit dem Fall des hg. Erkenntnisses vom 19. Jänner 2005, 2000/13/0176, VwSlg. 7998/F. In diesem Erkenntnis, das über die Beschwerde der I. GmbH (im Streitzeitraum des vorliegenden Verfahrens und im Folgenden: EM AG) erging, war ein Anlagemodell im Bereich der seinerzeitigen CA-BV zu beurteilen, bei dem den Anlegern, darunter Rechtsvorgängerinnen der jetzigen Beschwerdeführerin, "steuerfreie Erträge aus einer österreich... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.10.2010

RS Vwgh 2010/10/14 2008/15/0324

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §114; BAO §21; BAO §22; BAO §23; BAO § 114 heute BAO § 114 gültig ab 25.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 32/2018 BAO § 114 gültig von 13.04.2017 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 40/2017 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 14.10.2010

TE Vwgh Erkenntnis 2010/10/14 2008/15/0324

1. In den Beschwerdefällen ist strittig, ob in den genannten Jahren eine steuerliche Mitunternehmerschaft in Form einer atypisch stillen Gesellschaft zwischen der Beschwerdeführerin (Rechtsnachfolgerin der Felix G. GmbH), Peter B. und der (im Bescheid näher bezeichneten) A.P. GmbH vorliegt oder nicht und darüber hinaus im Beschwerdefall 2008/15/0324, ob die verfügte Wiederaufnahme der Feststellungsverfahren für die Jahre 1993 bis 1997 zu Recht erfolgte. 2. Die A.P. GmbH wur... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.10.2010

RS Vwgh 2010/9/29 2007/13/0054

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2; BAO §21; BAO §22; BAO §23; VwGG §41 Abs1; BAO § 167 heute BAO § 167 gültig ab 01.01.1962 BAO § 21 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 29.09.2010

TE Vwgh Erkenntnis 2010/9/29 2007/13/0054

Der Beschwerdeführer erzielte in den Streitjahren neben nichtselbständigen Einkünften aus ärztlicher Tätigkeit im Rahmen einer Krankenanstalt Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Facharzt für Augenheilkunde aus dem Betrieb einer Privatordination. Die Gewinnermittlung erfolgte nach § 4 Abs. 3 EStG 1988 (Einnahmen-Ausgabenrechnung). Strittig ist die steuerliche Anerkennung von Vertragsverhältnissen zwischen nahen Angehörigen (Beschäftigung der Ehefrau als Ordinationshilfe) in den Jah... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 29.09.2010

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