Ausgehend von einer im Jahr 1970 erteilten wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung des Kleinkraftwerkes und zur Entnahme von Nutzwasser aus dem Sch-Bach war das Kleinkraftwerk des Hermann H Gegenstand zahlreicher verwaltungsbehördlicher Verfahren. Mit Errichtung, Betrieb und Abänderung des Kraftwerkes im Zusammenhang stehende Verwaltungsverfahren haben auch den Verwaltungsgerichtshof bereits wiederholt beschäftigt (vgl. - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - die Erkenntnisse b... mehr lesen...
Index: L78002 Elektrizität Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §1;ElWOG Krnt 2001 §49;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §19 Abs1 Z3 impl;ForstG 1975 §19 Abs1 Z5 impl;ForstG 1975 §19 Abs2 litb;ForstG 1975 §19 Abs2 litd;
Rechtssatz: "Zuständig" für die Wahrnehmung des öffentlichen Interesses an der Energiewirtschaft im Sinne von § 19 Abs. 2 lit. d iVm § 19 Abs. 2 lit. b, § 17 Abs. 3 ForstG (ne... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §19 Abs1 Z3 impl;ForstG 1975 §19 Abs1 Z5 impl;ForstG 1975 §19 Abs2 lita;ForstG 1975 §19 Abs2 litb;ForstG 1975 §19 Abs2 litd;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Legitimation der Mitbeteiligten, die mit Beziehung auf die Rodefläche nicht "Waldeigentümer" im Sinne des § 19 Abs. 2 lit. a ForstG sind, einen Rodungsantrag zu stellen, kom... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §19 Abs1 Z3 impl;ForstG 1975 §19 Abs1 Z5 impl;ForstG 1975 §19 Abs2 litb;ForstG 1975 §19 Abs2 litd;WRG 1959 §63 litb;
Rechtssatz: Die Voraussetzung, dass zugunsten des Rodungszwecks enteignet werden oder Leitungsrechte begründet werden können, ist im Beschwerdefall schon im Hinblick auf die Regelung des § 63 lit. b WRG 1959 zu be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §19 Abs1 Z3 impl;ForstG 1975 §19 Abs1 Z5 impl;ForstG 1975 §19 Abs2 litb;ForstG 1975 §19 Abs2 litd;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff "Energieträger" ist in § 19 Abs. 2 lit. d ForstG (nunmehr: § 19 Abs. 1 Z 5 ForstG) offenbar in einem elektrische Energie (bzw. die Wasserkraft) einschließenden Sinn zu verstehen; bei einem Was... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug erlassenen Bescheid stellte die belangte Behörde gemäß § 5 ForstG fest, dass es sich beim Grundstück Nr. 1164 KG R im Ausmaß von 2.974 m2 und bei einer (näher umschriebenen) Teilfläche des Grundstückes Nr. 1167 KG R im Ausmaß von 1586 m2 um Wald im Sinne des Forstgesetzes handle. Begründend ging die belangte Behörde nach Wiedergabe des Verfahrensgeschehens und Hinweisen auf die Rechtslage davon aus, dass die in Rede stehende Fläche innerhalb der ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. Oktober 1997 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn (BH) der mitbeteiligten Partei (Stadt Dornbirn) gemäß §§ 17 Abs. 2, 18 Abs. 1 und 19 des Forstgesetzes 1975 (ForstG) die befristete Bewilligung für die Rodung verschiedener Waldflächen im Bereich der KG H. und D. zur Durchführung von Schutzmaßnahmen durch die Wildbach- und Lawinenverbauung im Zusammenhang mit dem Felssturz am "Breitenberg" unter Vorschreibung verschiedener Auflagen. Die dagegen erhobene Ber... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs2 litb;
Rechtssatz: Die Wildbach- und Lawinenverbauung - deren Aufgabe ua darin besteht, Projekte wie die Rodung zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen auszuarbeiten und deren Ausführung zu überwachen - ist zur Wahrnehmung der öffentlichen Interessen im Sinn von § 17 Abs. 2 ForstG zuständig und daher gemäß § 19 Abs. 2 lit. b ForstG zur Einbrin... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 6. April 1994 beantragten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin mit dem Bemerken, daß von der Drittbeschwerdeführerin beabsichtigt sei, einen Tagbau aufzufahren, die Erteilung einer befristeten Rodungsbewilligung näher beschriebener Waldflächen im Ausmaß von insgesamt 104.900 m2 zum Zwecke der Gewinnung von feuerfestem Dolomit. Mit Schriftsatz vom 7. Juli 1994 erklärten Erstbeschwerdeführer und Zweitbeschwerdeführerin, die Drittbeschwerdefüh... mehr lesen...
Index: 58/01 Bergrecht80/02 Forstrecht
Norm: BergG 1975 §95;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §19 Abs2;
Rechtssatz: ZUSTÄNDIG im Sinne des § 19 Abs 2 lit b ForstG 1975 sind nicht nur Behörden, sondern alle Personen, denen Rechtsvorschriften die Wahrnehmung öffentlicher Interessen im Sinne des § 17 Abs 2 leg cit zuweisen. Ob die Berechtigung zur Wahrnehmung öffentlicher Interessen im Sinne des §... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei (mP) beantragte mit Eingabe vom 24. Mai 1995 beim Landeshauptmann von Tirol (LH) die Erteilung der Rodungsbewilligung für eine Teilfläche des im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Grundstückes Nr. 1617/10 der KG K, auf welchem sie eine Quellfassung für ihre Wasserversorgungsanlage errichtet hatte. Der LH beraumte eine mündliche Verhandlung an. Noch vor deren Durchführung erhob der Beschwerdeführer Einwendungen gegen die beantragte Rodungsbewillig... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs2 litb;
Rechtssatz: Nach § 19 Abs 2 lit b ForstG 1975 sind zur Einbringung eines Antrages auf Rodungsbewilligung die zur Wahrnehmung der öffentlichen Interessen iSd § 17 Abs 2 ForstG 1975 Zuständigen berechtigt. Dazu zählt auch die Gemeinde, wenn sie die Rodungsbewilligung für Zwecke der Wasserversorgung beantragt (Hinweis E 2.12.1992, 91/10/022... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §19 Abs10;ForstG 1975 §19 Abs2 litb;ForstG 1975 §19 Abs5;
Rechtssatz: Gegen § 17 Abs 1, § 17 Abs 2, § 17 Abs 3, § 19 Abs 2 lit b, § 19 Abs 5 und § 19 Abs 10 ForstG 1975 bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. European Case Law... mehr lesen...
Mit dem im Devolutionsweg ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten wurde der mitbeteiligten Partei unter Berufung auf die §§ 17, 18 und 19 Abs. 2 lit. d des Forstgesetzes 1975 (ForstG) die Bewilligung zur dauernden Rodung der Waldgrundstücke Nr. 1529/1 (in einem Ausmaß von 21 m2), 1529/2 (34 m2), 1529/3 (30 m2), 1529/4 (30 m2), 1529/5 (26 m2) und 1529/6 (71 m2), alle KG X, somit insgesamt 212 m2 entsprechend dem aufliegenden Lageplan, der einen wesentlichen Bestandteil de... mehr lesen...
Im Zuge einer forstbehördlichen Kontrolle auf den Liegenschaften Nr. 782/1 und 782/2, KG P, wurde eine Kahlschlägerung des dort stockenden Baumbestandes (30- bis 50-jährige Schwarzkiefern, die eine Überschirmung der Grundstücke von 6/10 hergestellt hatten) festgestellt. Den festgestellten Sachverhalt hielt die Bezirkshauptmannschaft dem Beschwerdeführer und der Liegenschaftseigentümerin Marga S vor. Der Beschwerdeführer erklärte, er wolle nicht aufforsten, weil auf dem Grundstück Orch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/10/0051 E 21. Dezember 1987 RS 9 Stammrechtssatz Der Einwand gegen eine Rodungsbewilligung, daß das dahinterstehende Vorhaben sich auch auf Nachbargrundstücke erstrecke und Lage und Ausmaß der Rodungsfläche nicht hinreichend bestimmt sind, führt ni... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §19 Abs2 lita;ForstG 1975 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/24 93/10/0120 2 Stammrechtssatz Zahlreiche Vorschriften des ForstG 1975 normieren Rechte und Pflichten des "Waldeigentümers" bzw "Eigentümers des Waldes". Mehrfach finden sich Regelungen, die zwischen dem "Waldeigentümer" bzw "Eigentümer des Waldes" einerseits und den an der Waldfläche (ande... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 22. Jänner 1993 stellte die Bezirkshauptmannschaft Voitsberg (BH) aufgrund des Ansuchens der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 5 Abs. 2 und 170 Abs. 1 des Forstgesetzes 1975 (in der Folge: ForstG) fest, daß es sich bei (im einzelnen genannten) Grundstücken der KG Kirchberg und KG Gradenberg im Ausmaß von insgesamt 6,4096 ha nicht um Wald im Sinne des § 1 ForstG handle. Dieser Bescheid wurde unter anderem der beschwerdeführenden Stadtgemeinde zugestellt. Die besch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs2 litb;ForstG 1975 §19 Abs5 lita;
Rechtssatz: Aus dem Umstand, daß die Sachentscheidung der Forstbehörde nach § 17 ForstG 1975 unmittelbar in den Flächenwidmungsplan eingreife, weil Grundstücke, die als Nichtwald erklärt worden seien, als Schutzwald bzw Bannwald ausgewiesen seien, kann keine Parteistellung der Ge... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 30. Juli 1993 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld der TS über deren Antrag die Bewilligung zur Rodung näher bezeichneter Grundflächen zum Zweck des Abbaues eines Kalksteinvorkommens. Im Verwaltungsverfahren hatte sich die beschwerdeführende Gemeinde im Zuge ihrer (gemäß § 19 Abs. 6 lit. a FG erfolgten) Anhörung gegen die Rodung ausgesprochen. Gegen den oben erwähnten Besche... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs2 litb;ForstG 1975 §19 Abs5 lita;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Aus § 19 Abs 2 lit b ForstG 1975 kann keinesfalls abgeleitet werden, daß der Gemeinde, auf deren Gebiet die Rodefläche liegt, zur Wahrnehmung des Interesses an der Walderhaltung die Parteistellung eingeräumt werde; denn § 19 A... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid verpflichtete die belangte Behörde die beschwerdeführende Marktgemeinde, im einzelnen bezeichnete Grundstücke mit ihrer Art und Anzahl nach bezeichneten Holzgewächsen wiederzubewalden. Dem letzten Satz des - auch insoweit durch den angefochtenen Bescheid übernommenen - Spruches des Bescheides der ersten Instanz zufolge hat die Wiederbewaldung "im Einvernehmen mit der Bezirksforstinspektion R" zu erfolgen. Begründend vertrat die belangte ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §13 Abs1;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;ForstG 1975 §19 Abs2 lita;ForstG 1975 §3 Abs4;ForstG 1975 §31 Abs5;ForstG 1975 §5 Abs3;ForstG 1975 §58 Abs5;ForstG 1975 §87 Abs2;
Rechtssatz: Zahlreiche Vorschriften des ForstG 1975 normieren Rechte und Pflichten des "Waldeigentümers" bzw "Eigentümers des Waldes". Mehrfach finden sich Regelungen, die zwischen dem "Waldeigentümer" bzw "Ei... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 9. März 1992 beantragten die Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (BH) die nachträgliche Erteilung der Rodungsbewilligung für Teilflächen der Parzellen Nr. 841/1 und 839 im Ausmaß von rund 1,51 ha. Mit einer weiteren Eingabe vom 6. April 1992 beantragten die Beschwerdeführer die Einbeziehung einer weiteren Teilfläche im Ausmaß von 3.000 m2 aus Parzelle 841/1 in das Rodungsverfahren. Für diese Teilfläche hatten die Beschwerdeführer bereits 1... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs2 lita;ForstG 1975 §19 Abs5 lita;
Rechtssatz: Der Waldeigentümer kann aus dem Vorliegen irgendeines öffentlichen Interesses (hier: Fremdenverkehr, Landschaftsbild, Raumordnung) ein Recht auf Erteilung der Rodungsbewilligung nicht ableiten. Öffentliche Interessen begründen nur dann ein subjektives Recht des Waldeigentümers, wenn sie einen entspre... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach vom 28. November 1991 wurde der Antrag von A. und M.P. auf Erteilung der Rodungsbewilligung für eine Teilfläche von 31 m2 aus der Parzelle 1038 abgewiesen. A. und M.P. sind im Grundbuch als Eigentümer der Rodungsfläche eingetragen. Die Rodung sollte zum Zwecke der Errichtung einer Garage für die Beschwerdeführerin erfolgen. Dieser Bescheid wurde auch der Beschwerdeführerin zugestellt, die dagegen Berufung erhob. Sie begründete ihre ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ABGB §308;AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs2 lita;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: § 19 Abs 2 lit a ForstG 1975 räumt das Recht auf Einbringung eines Antrages auf Rodungsbewilligung dem Waldeigentümer, nicht aber dem dinglich Berechtigten ein. Daraus ist abzuleiten, daß auch nur der Waldeigentüme... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ABGB §431;AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs2 lita;ForstG 1975 §19 Abs5 lita;GBG 1955 §4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/15 92/05/0124 1 Stammrechtssatz Wer Eigentümer ist, richtet sich nach den Bestimmungen des Zivilrechtes. Gemäß dem im § 431 ABGB ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ABGB §431;AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs2 lita;ForstG 1975 §19 Abs5 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Da § 19 Abs 5 lit a ForstG 1975 iVm § 19 Abs 2 lit a legcit eindeutig nur dem Waldeigentümer Parteistellung zuerkennt, ist für eine Ausdehnung der Parteistellung - etwa im Wege eines Größensch... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 12. Juni 1989 beantragte die "Stadtgemeinde Innsbruck, Unternehmen Stadtwerke-Wasserwerk" die Erteilung einer unbefristeten Rodungsbewilligung für Teilflächen aus einer Reihe näher bezeichneter Grundparzellen der KG Arzl im Ausmaß von ca. 6.056 m2. Als Rodungszweck wurde das Freimachen bzw. Freihalten der bestehenden Trasse der Gravitationsleitung vom "Alten Klammstollen" zum "Hochbehälter Hungerburg" vom Gehölz für Betriebs- und Instandhaltungszwecke, insbesondere... mehr lesen...
