Entscheidungen zu § 7 Abs. 1 ZustG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-15 von 15

TE Bvwg Erkenntnis 2025/8/22 W192 2180125-3

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2025

TE Bvwg Beschluss 2021/9/28 W272 2238601-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.06.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31.08.2006, Zahl XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I). Gemäß § 8 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2021

TE Bvwg Beschluss 2019/2/5 L525 1436161-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 28.6.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 24.6.2013 wies das BAA (Bundesasylamt) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG sowie den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG ab und wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/2 L508 2211710-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der mjr. Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus dem Iran, wurde am 06.11.2018 einer polizeilichen Kontrolle unterzogen und wurde im Zuge dessen sein nicht rechtmäßiger Aufenthalt im österreichischen Bundesgebiet festgestellt. 2. Am 07.11.2018 fand vor dem BFA eine niederschriftliche Einvernahme statt. Der BF gab im Rahmen dieser Einvernahme an, am 30.01.1998 geboren zu sein. Im Rahmen dieser Einvernahme hat der BF jedoch a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/10/22 L526 2006835-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/22 L526 2006836-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/22 L526 2006837-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/22 L526 2006838-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/22 L526 2207587-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L519 2159020-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, (idF.: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch versuchte sich im Rahmen einer Personenkontrolle am 01.09.2016 mit einer fremden Asylkarte auszuweisen und stellte am selben Tag seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, wozu er erstbefragt sowie am 20.09.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen wurde. Der BF gab an, keinerlei psychisc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Beschluss 2017/12/21 W270 2176629-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: "Beschwerdeführer"), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Geburtsdatum wurde der "XXXX" niederschriftlich vermerkt. 1. römisch 40 (in Folge: "Beschwerdeführer"), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.05.2015 einen Antrag ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.12.2017

TE Bvwg Beschluss 2016/3/9 W188 2124347-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid der belangten Behörde wurde das Besoldungsdienstalter des Beschwerdeführers (BF) mit einem Jahr und sechs Monaten festgestellt und ihm weiters mitgeteilt, dass ihm ab 01.12.2015 das Gehalt der Gehaltsstufe 1 der Verwendungsgruppe E 2c mit nächster Vorrückung am 01.06.2016 sowie für die Dauer seiner Verwendung im Exekutivdienst die Wachdienstzulage dieser Verwendungsgruppe (§ 81 Abs. 1 und 2 GehG) g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/8/18 W122 2109698-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit Wirksamkeit vom 01.01.2014 zum Richter des Bundesverwaltungsgerichts ernannt. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit Wirksamkeit vom 01.01.2014 zum Richter des Bundesverwaltungsgerichts ernannt. Am 06.05.2015 wurde er von der Leiterin des Geschäftsbereiches Personal telefonisch verständigt, dass er die Aufwandsentschädig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.08.2015

RS Bvwg 2015/8/18 W122 2109698-1

Rechtssatznummer 3 Entscheidungsdatum 18.08.2015 Norm: ZustG §5 ZustG §7 Abs1 ZustG § 5 heute ZustG § 5 gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2008 ZustG § 5 gültig von 01.03.2004 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I ... mehr lesen...

Rechtssatz | Bvwg | 18.08.2015

RS Bvwg 2015/8/18 W122 2109698-1

Rechtssatznummer 4 Entscheidungsdatum 18.08.2015 Norm: DVG §11 Abs1 ZustG §5 ZustG §7 Abs1 DVG § 11 heute DVG § 11 gültig ab 31.12.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 165/2005 DVG § 11 gültig von 11.07.1991 bis 30.12.2005 zuletzt geändert du... mehr lesen...

Rechtssatz | Bvwg | 18.08.2015

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