Entscheidungen zu § 7 Abs. 1 ZustG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 31-35 von 35

RS Vwgh 2006/1/26 2004/06/0170

Index: L80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §82 Abs14 idF 2004/I/010;BauRallg;ROG Stmk 1974 §29 Abs10;ZustG §7 Abs1 idF 2004/I/010;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall liegt ein ausreichend erkennbarer Zusammenhang der Telefaxübermittlung von zunächst 12 (von 13) Seiten des angefochtenen Bescheides mit entsprechendem Deckblatt und d... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 26.01.2006

TE Vwgh Beschluss 2005/11/16 2005/12/0229

Aus dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhang mit der vorgelegten Kopie der angefochtenen Erledigung sowie aus den hg. Verfahren zu den Zlen. 2004/12/0084 und 2005/12/0185 ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 19. April 2004 wurde zum einen festgestellt, dass es sich bei einer näher genannten, den Beschwerdeführer betreffenden Personalmaßnahme um eine qualifizierte Verwendungsänderung handelt, zum anderen wur... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 16.11.2005

RS Vwgh 2005/11/16 2005/12/0229

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs2;VwGG §34 Abs1;ZustG §2 Z1 idF 2004/I/010;ZustG §7 Abs1 idF 2004/I/010;ZustG §9 Abs1;ZustG §9 Abs3 idF 2004/I/010;
Rechtssatz: Auch die Heilung eines Zustellmangels nach § 7 Abs. 1 ZustG in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 10/2004 liegt darin, dass das Schriftstück in die Verfügungsgewalt des "Empfängers", welcher aus dem Grunde des... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 16.11.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2005/9/7 2004/12/0212

Der 1948 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner Versetzung in den Ruhestand als Mittelschulprofessor in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war seit 1972 als AHS-Lehrer für Mathematik und Leibesübungen tätig. Seit dem Schuljahr 1985/1986 unterrichtete er (seit dem Schuljahr 1999/2000 in Teilbeschäftigung) am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium G (im Folgenden: BG/BRG G). Seit dem Schuljahr 2000/2001 wurde der Beschwerdeführer nicht mehr für den Mat... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 07.09.2005

RS Vwgh 2005/9/7 2004/12/0212

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs3;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;ZPO §30 Abs2;ZustG §2 Z1 idF 2004/I/010;ZustG §7 Abs1 idF 2004/I/010;ZustG §7 Abs2 idF 2004/I/010;
Rechtssatz: Di... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 07.09.2005

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