Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar bringt vor, daß durch den Bau der zweiten Kläranlage die Auslastung der ei... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Hinsichtlich der Fragen des Naturschutzes und Landschaftsschutzes steht den Nachbarn ein Mitspracherecht nicht z... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §100 Abs6;BauRallg;
Rechtssatz: Weder aus § 100 Abs 6 NÖ BauO noch aus einer anderen Bestimmung ist ableitbar, daß dem Nachbarn im Baubewilligungsverfahren ein Anspruch zukomme, da... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Im Geltungsbereich der OÖ BauO steht dem Nachbarn in Fragen der Tragfähigkeit des Untergrundes des Baugrundes ke... mehr lesen...
Index: L78104 Starkstromwege Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;StarkstromwegeG OÖ 1970 §14;StarkstromwegeG OÖ 1970 §6;StarkstromwegeG OÖ 1970 §7 Abs2;StarkstromwegeG OÖ 1970 §7;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 6, § 7 und § 14 OÖ StarkstromwegeG müssen die von einer geplanten elektrischen Leitungsanlage berührten Grundeigentümer schon durch ihr Mitspracherecht im Verfa... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §100 Abs2;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/19 90/05/0201 2 Stammrechtssatz Aus der Zusammenschau der § 100 Ab... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9 Z4;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Es steht den Bauwerbern frei, im Zuge des Berufungsverfahrens auf die ... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL82000 Bauordnung20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §861;AVG §8;BauRallg;ROG OÖ 1972 §19;
Rechtssatz: Die Erklärung der Grundeigentümer, daß alle "Bauplatzkäufer" davon unterrichtet werden, daß im Falle einer Bebauung der Grundstücke auf Grund des Gutachtens eines amtlichen Bausachvers... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;BauRallg;StarkstromwegeG 1968 §11;StarkstromwegeG 1968 §4;StarkstromwegeG 1968 §6;StarkstromwegeG 1968 §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/26 89/05/0210 1 Stammrechtssatz Der durch eine elektrische Leitungsanlage betroffene Grundeigentümer kann schon im Baubewilligungsverfahren geltend machen, daß kein öffentliches In... mehr lesen...
In der vom Landesarbeitsamt Wien erhobenen, auf Art. 132 B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, die P-GmbH sei seit 4. März 1980 zur Ausübung des Gewerbes "Zurverfügungstellung von Arbeitskräften ausgenommen der den Dienst- und Stellenvermittlungen vorbehaltenen Tätigkeiten, sofern das wirtschaftliche Wagnis auf längere Dauer unabhängig vom Nachweis einer Beschäftigung übernommen wird", im Standort Wien, L-Straße, berechtigt. Das Gewerbe der Überlassung von Arbeitskräften sei bi... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 12. April 1991 wurde über die Berufung 1. des Erstbeschwerdeführers und 2. der "Firma A Dr. N, Alleininhaber Dr. N" gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 2. Oktober 1990 entschieden. Der Spruch: dieses Bescheides vom 12. April 1991 lautet wie folgt: "I. Der allein angefochtene Spruchteil I des angefochtenen Bescheides und der diesem zugrundeliegende Bescheid des Magistrates der Stadt Wien ... v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug - nach erfolgter Aufhebung des Bescheides vom 6. April 1989 durch das hg. Erkenntnis vom 6. Februar 1990, Zlen. 89/04/0089, 0090, wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes, auf dessen Darlegungen in Ansehung des bis dahin gegebenen Ganges des Verwaltungsverfahrens zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird - ergangenen (Ersatz-)Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 7. Jänner 1991 wurde ausgesprochen, daß auf Grund des Ansuchens... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §74 Abs2 Z2;GewO 1973 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/04/0071 E 2. Oktober 1989 RS 4 Stammrechtssatz Einwendungen, die auf eine unzumutbare Lärm- und Geruchsbelästigung abstellen, schließen eine Nachbarstellung einer juristischen Person wegen Gefährdung oder Belästigung iSd § 75 Abs 2 erster Satz GewO aus... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §8;AVG §9;GewO 1973 §353;VwGG §34 Abs1;VwGG §35;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Grundsätzliches zur Rechtmäßigkeit und zur
Rechtsverletzungsmöglichkeit
Handlungsfähigkeit Prozeßfähigkeit juristische Person
Personengesellschaft des Handelsrechts Zivilrecht
Inhalt des Spruches ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §73 Abs2;AVG §8;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art132;GewO 1973 §323d Abs1 idF 1988/196;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: § 323d Abs 1 GewO 1973 räumt den im ersten Satz dieses Paragraphen genannten Stellen - und somit insbesondere auch dem Landesarbeitsamt - im dort bezeichneten Umfang ledigli... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 4. Mai 1990 bewilligte die Bezirkshauptmannschaft A gemäß § 81 Abs. 3 (zweiter Fall) des Niederösterreichischen Jagdgesetzes 1974, LGBl. 6500-7, (JG) im Hegering A für sämtliche Jagdgebiete den Abschuß von zusammen zwei Hirschen der Klasse I und vier Hirschen der Klassen II. Die Erlegung eines Hirsches der Klasse I oder II dürfe nur im Rahmen des zahlenmäßig verfügten bzw. bewilligten Hirschabschusses erfolgen. Im Falle der Erlegung eines Hirsches der Klasse I oder II... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;JagdG NÖ 1974 §81 Abs3 idF 6500-2;JagdG NÖ 1974 §81 Abs6 idF 6500-3;JagdRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof vertritt die Rechtsauffassung, daß § 81 Abs 6 erster Satz NÖ JadG 1974 auch im Verfahren betreffend eine Abschußregelung nach § 81 Abs 3 NÖ JagdG 1974 ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Er bewarb sich um die von der belangten Behörde gemäß § 26 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 202, ausgeschriebene Stelle eines Leiters der Hauptschule N/L. Das Kollegium des Bezirkschulrates L beschloß in seiner Sitzung vom 4. Dezember 1990 in bezug auf die vier eingereichten Bewerbungen einen Besetzungsvorschlag, in den es den Beschwerdeführer aber ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §8;LDG 1984 §26 Abs1;LDG 1984 §26 Abs8;LDG 1984 §8 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Dem Bewerber um eine schulfeste Leiterstelle kommt in diesem Verfahren keine Parteistellung und keine Berechtigung zur Beschwerdeerhebung gegen die Abweisung seines Ansuchens zu (Hinweis B 12.12.1988, 88/12/0215). Schlagwort... mehr lesen...
Der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde erteilte mit Bescheid vom 14. September 1987 gemäß § 9 Abs. 2 des Salzburger Baupolizeigesetzes, LGBl. Nr. 117/1973 (BauPolG), die Bewilligung zum Abbruch des auf dem Grundstück Nr. 2 KG A befindlichen Gebäudekomplexes "C" unter verschiedenen Vorschreibungen. Das Objekt umfaßt ein Erdgeschoß, drei Obergeschoße und ein Dachgeschoß. Es ist das Eckhaus an der Kreuzung D-Gasse - E-Gasse, welches im Norden (in der D-Gasse) an die Feuermaue... mehr lesen...
Index: L82005 Bauordnung Salzburg
Norm: BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §12 Abs4;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/06/0081 E 10. April 1986 RS 1 Stammrechtssatz Da im Verfahren über die Bauplatzerklärung den Nachbarn keine Parteistellung zukommt, entfaltet der diesbezüglich ergehende Bescheid ihnen gegenüber keine Rechtswirkungen. Sie können daher im Baubewilligungsverfahr... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1973 §7 Abs1 Z1 lita;BauPolG Slbg 1973 §9 Abs1 litg;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §34 Abs4;BauTG Slbg 1976 §53;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs3;
Rechtssatz: Aus dem ... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens wurde nach Durchführung eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens (u.a. Einvernahme von Zeugen, Einholung einer Strafregisterauskunft, Anfrage beim Internationalen Suchdienst über die Dauer der Haft der Beschwerdeführerin und den Haftgrund) mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 1. Juni 1987 dem Antrag der Beschwerdeführerin vom 21. Februar 1983 auf Zuerkennung einer Entschädigung nach dem OFG bzw. auf Ausstellung eine... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §8;B-VG Art130 Abs2;OFG §1 Abs2 litb;OFG §1 Abs4;OFG §15 Abs7;OFG §15a idF 1989/272;OFG §16 Abs1;OFG §3 Abs1;OFG §4 Abs6;
Rechtssatz: Die Gewährung eines Härteausgleiches gemäß § 15a OFG steht im Ermessen der Behörde. Wer die Gewährung eines Ausgleiches wegen besonderer Härte geltend macht, ist Partei im Sinne des g... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhalt mit der vorgelegten Bescheidkopie wies der Landeshauptmann von Kärnten mit Bescheid vom 26. März 1991 die von der Beschwerdeführerin in ihrer Stellung als Nachbar der Steinbruchbetriebsanlage auf den Grundstücken Nr. 772/1, 775, 848, 849, 852/2, 852/1, 1040/1, 847, 852/3 und 864, KG K, der mitbeteiligten Partei gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 11. Jänner 1991, Zl. 30.067/2/90-4, erhobene Berufung gemäß § 66 Abs. 4 ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. Juli 1979 hatte der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde den Rechtsvorgängern des Erstmitbeteiligten die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Einfamilienhauses, eines Autoabstellplatzes sowie eines Kanalanschlusses auf der Liegenschaft EZ N1 KG. Maria Enzersdorf am Gebirge mit dem Grundstück Nr. X (Y-Straße Nr. 8) erteilt. Mit Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 27. Dezember 1979 wurden die Berufungen der nunmehrigen Bes... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. September 1987 erteilte die Bezirkshauptmannschaft St. Veit an der Glan (BH) der nun am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligten Partei gemäß den §§ 9, 12, 98 und 111 WRG 1959 unter einer Reihe von Vorschreibungen die wasserrechtliche Bewilligung, nach Maßgabe der vorgelegten Projektsunterlagen im Bereich näher bezeichneter Grundstücke zwei Fischteichanlagen in der Größe von ca. 2 ha und einen weiteren Teich mit einer Wasserfläche von rund 1 ha zu er... mehr lesen...
Nachdem die Bewilligung einer anderen Anschüttung auf dem Grundstück des Beschwerdeführers durch Berufungsbescheid der Bauoberbehörde für Wien rechtskräftig versagt worden war, suchte der Beschwerdeführer am 15. Juni 1983 neuerlich um die Erteilung der Baubewilligung für eine Gartengestaltung mit damit verbundener Niveauänderung des Hanges auf dem unteren Teil seines Grundstückes an. Aus dem vorgelegten Bauplan ergibt sich, daß unter Einhaltung eines Abstandes von 6 m zur gemeinsamen ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Mag. Abt. 37, vom 11. Oktober 1990 wurde der Beschwerdeführerin auf deren Ansuchen die Breite und Bauart des Gehsteiges sowie dessen Höhenlage entlang des Grundstückes Nr. n/1 und /3, EZ. n2 des Grundbuches über die Kat. Gem. Neustift am Walde unter Berufung auf § 54 Abs. 10 der Bauordnung für Wien sowie die Verordnung der Wiener Landesregierung vom 17. Februar 1981, LGBl. Nr. 14, bekanntgegeben. Mit Bescheid der Bauoberbehörde für Wien... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich der nachstehende Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 16. November 1989 wurde dem Erstmitbeteiligten die baubehördliche Bewilligung zur Aufstellung eines mobilen Verkaufsstandes auf dem Grundstück Nr. N1 des Grundbuches über die Katastralgemeinde Gänserndorf erteilt. Die dagegen von der Beschwerdeführerin, welche anläßlich der der Erlassung des B... mehr lesen...
