I. Am 27. März 1992 suchte die mitbeteiligte Partei beim Magistrat Graz um die Bewilligung der Änderung der Widmung der Grundstücke Nr. n1/4, n2/3, zu einem Bauplatz an. Die Zustimmung des Eigentümers des Widmungsgrundes zur Widmung war gegeben. Der Widmungsgrund liegt gemäß dem Flächenwidmungsplan 1982 der Landeshauptstadt Graz im "Allgemeinen Wohngebiet" und hat ein Gesamtausmaß von 2.391 m2. Der beschwerdegegenständliche Grund befindet sich westlich der W-Straße in einem Gebiet... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der zweitmitbeteiligten Partei vom 10. Jänner 1994 wurde der erstmitbeteiligten Partei die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Heizhauses auf dem Grundstück Nr. 531/4 erteilt. Der dagegen erhobenen Berufung der beschwerdeführenden Gesellschaft wurde mit Bescheid des Gemeindevorstandes der zweitmitbeteiligten Partei vom 1. August 1994 teilweise Folge gegeben, indem die "Stellungnahme der Landesstelle für Brandverhütung" im Spruch: des erst... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde sowie dem vorgelegten angefochtenen Bescheid und den weiters vorgelegten Beilagen ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Die mitbeteiligte Partei hat bereits im Jahr 1992 im Vorplatzbereich ihres Hotels an der Z-Straße im Gebiet der beschwerdeführenden Gemeinde eine Werbeanlage in Form eines Würfels mit pagodenartiger Turmhaube errichtet, die, so die Beurteilung der beschwerdeführenden Gemeinde, den in § 36 des Vorarlberger Straßengesetzes Norm: ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Zusagen betreffend die Schaffung von Parkplätzen durch Behördenvertreter in Bürgerversammlungen iZm der Durchführung eines Straßenbauprojektes begründen jedenfalls keine subjektiven öffentlichen Rechte. I... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litb;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Möglichkeit einer Verletzung von Nachbarrechten ist durch die flächenwidmungsplankonfor... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;ROG Tir 1994 §35;ROG Tir 1994 §39;
Rechtssatz: Das Tir ROG 1994 räumt dem Nachbarn im Rahmen seines Rechtes auf widmungsgemäße Verwendung von Grundstücken nur dann einen Immissionsschutz ein, wenn die entsprechenden raumordnungsrechtlichen Bestimmungen auf Immissionen Rücksicht ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §1 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauO Stmk 1968 §62 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Aus § 1 Abs 1 Stmk BauO 1968 erwachsen dem Nachbarn keinerlei subjektive öffentliche Rechte (Hinweis E 14.11.1978, 241/78 und 1080/78). Auf die Einhaltung de... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Eine Änderung des Projektes in der mündlichen Bauverhandlung ist an sich zulässig, soferne das Projekt auch nach der Änderung noch als dieselbe Sache anzusehen ist. Nicht... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §3 Abs3;BauO Stmk 1968 §62 Abs2;BauRallg;B-VG Art94;JN §1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein allfälliger zivilrechtlicher Anspruch der Nachbarn kann keine... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung VorarlbergL85008 Straßen Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauG Vlbg 1972 §17 Abs1;BauG Vlbg 1972 §29 Abs1;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauG Vlbg 1972 §31 Abs1;BauG Vlbg 1972 §31 Abs6;BauRallg;LStG Vlbg 1969 §36 Abs2;LStG Vlbg 1969 §51 Abs1 litb;LStG Vlbg 1969 §9 Abs7; ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §31;BauO Tir 1989 §52;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Weder der Nachbar, noch der Grundeigentümer, der nicht zugleich Bauwerber ist, kann durch einen Bescheid, mit dem einem Dritten eine Baubewilligung versagt wird... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Beschwerde macht der Beschwerdeführer eine Verletzung der Entscheidungspflicht der belangten Behörde geltend, weil diese nicht innerhalb von sechs Monaten über seinen Antrag vom 4. Mai 1995 auf Wiederaufnahme einer Flugunfallsuntersuchung, den er mit Eingabe vom 1. Juni 1995 wiederholt habe, entschieden habe. Gemäß § 137 Abs. 1 des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957 in der Fassung BGBl. Nr. 452/1992, sind Unfälle von Luftfahrzeugen, die zur Tötung oder schweren... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art132;LuftfahrtG 1958 §137 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;ZSV §30 Abs1;ZSV §32 Abs3;
Rechtssatz: Flugunfallsuntersuchungen werden ausschließlich zur Wahrung öffentlicher Interessen (Sicherheit de... mehr lesen...
Die Gemeinde G beantragte die Bewilligung der teils unbefristeten, teils befristeten Rodung von Teilflächen (2650 m2 bzw. 1530 m2) der im Eigentum des Bundes (Österreichische Bundesforste) stehenden Parzelle Nr. 646/2 KG G. zum Zwecke der Errichtung eines Hochbehälters für die Wasserversorgungsanlage der Gemeinde und der Herstellung eines Zufahrtsweges sowie einer Zu- und Ablaufleitung. Die Beschwerdeführer erhoben Einwendungen. Sie vertraten insbesondere die Auffassung, durch die... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ABGB §477 Z4;AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs5 litb;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/31 91/10/0024 3 Stammrechtssatz Einforstungsrechte haben insofern eine doppelte Rechtsnatur, als der Titel, die
Begründung: und die Beendigung der Einforstungsrechte ausschließl... mehr lesen...
Index: L66107 Einforstung Wald- und Weideservituten Felddienstbarkeit Tirol40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs5 litb;WWSGG §1;WWSLG Tir 1952 §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/17 91/10/0139 1 (hier betreffend § 1 Tir WWSLG) Stammrechtssatz Einforstungsberechtigten kommt im Rodungsverfahren Parteistellung zu (Hin... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs5 litb;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/17 91/10/0139 3 Stammrechtssatz Die Einräumung der Parteistellung an Personen, die an der Rodungsfläche dingliche Rechte haben, soll diese Parteien in die Lage versetzen, eine Beeinträchtigung ihrer Rechte durch eine Rodung zu verhindern... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs5 litb;
Rechtssatz: Die Parteistellung ist das Mittel zur prozessualen Durchsetzung materieller Rechte. Sie reicht nicht weiter als die Rechte, zu deren Durchsetzung sie dient. Demgemäß ist die Parteistellung von an der zur Rodung beantragten Waldfläche dinglich Berechtigten im Rodungsverfahren darauf beschränkt, aus dem... mehr lesen...
Mit einem am 10. August 1992 beim Bauamt der mitbeteiligten Stadt eingelangten Ansuchen beantragte die erstmitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung für eine Terrassenwohnanlage mit insgesamt 16 Wohnungen auf der Gp n/3 in der Halde, KG Bludenz. Über dieses Ansuchen wurde mit Kundmachung vom 23. September 1992 eine mündliche Verhandlung für den 6. Oktober 1992 anberaumt. Der Beschwerdeführerin, die die Verlassenschaft nach H.S. vertreten hat, wurde die Ladung zu dieser Ver... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §29 Abs1;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, es sei in der mündlichen Verhandlung kein technisches und raumplanerisches Gutachten erstellt worden, vermag der Nachbar ... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/05/17 91/06/0006 2 Stammrechtssatz Der Nachbar besitzt kein Recht darauf, daß die Planunterlagen und sonstigen Belege der Rechtslage... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauG Vlbg 1972 §6 Abs10;BauRallg;
Rechtssatz: Größere Abstände sind gem § 6 Abs 10 Vlbg BauG 1972 nur dann festzusetzen, wenn der VerwendungsZWECK eines Bauwerkes eine das ortsübl... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden stellte die belangte Behörde über Antrag (der jeweiligen mitbeteiligten Partei) gemäß § 8 Z. 1 und § 10 Abs. 2 und 3 Kraftfahrliniengesetz 1952 fest, daß die mitbeteiligten Parteien (jeweils) - in Ermangelung eigener Konzessionsrechte - nicht berechtigt seien, den Verkehr auf bestimmten Kraftfahrlinien gemäß § 10 Abs. 2 oder 3 Kraftfahrliniengesetz 1952 zu betreiben, sofern sie oder ein Personenkraftverkehrsunternehmer, der Inhaber einer Konzession zum... mehr lesen...
Mit dem an Ing. Rudolf K gerichteten und diesem am 11. September 1992 zugestellten Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs vom 3. September 1992 wurde der Antrag des Ing. Rudolf K, festzustellen, daß er als Jagdverwalter des Eigenjagdgebietes der Beschwerdeführer (Revier Stockgrund) berechtigt sei, Rotwild zur Ablenkung von den Wiesenflächen des Landwirtes Josef L an den Rotwildfütterungsstellen H und B ohne zeitliche Begrenzung nach jagdwirtschaftlichen Kriterien zu füttern, sow... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Kriminalbeamter der Verwendungsgruppe W1 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; bis zur Rechtskraft der von ihm bekämpften Personalmaßnahme war er als Oberstleutnant Leiter der Kriminalbeamtenabteilung des Bezirkspolizeikommissariates XY. Mit Schreiben vom 12. April 1994 erging seitens der belangten Behörde an die Dienstbehörde erster Instanz die "Einladung", den Beschwerdeführer zu versetzen bzw. eine qualifizierte Verwendungsänderun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §8;KflG 1952 §10 Abs2;KflG 1952 §10 Abs3;KflG 1952 §8 Z1;VwGG §34 Abs1; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden 95/03/0321 - 95/03/0328
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Mangel der Berechtigung zur Erhebung der Beschwer... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §8;BDG 1979 §38 Abs2;BDG 1979 §46 Abs1;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4;DVG 1984 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/06 95/12/0122 9 Stammrechtssatz In Ansehung der Berichterstattung eines Beamten (hier: über Spannungen und Konflikte in seiner Dienststelle) unte... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;JagdG NÖ 1974 §5 Abs3;JagdG NÖ 1974 §52;JagdG NÖ 1974 §87;JagdRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Mit der Bestellung eines Jagdverwalters gem § 52 NÖ JagdG 1974 geht das Recht zur Ausübung des Jagdrechtes auf diesen über. Daher hat der Jag... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 13. September 1994 stellte der Bürgermeister der Marktgemeinde S fest, daß dem Weg über das Grundstück Nr. .81, Katastralgemeinde I, welches im Eigentum der E.B. steht, die Merkmale der Öffentlichkeit, eingeschränkt auf den Fußgängerverkehr, zukämen. Dieser Bescheid wurde dem Beschwerdeführer, der "Eigentümer eines benachbarten Grundstückes" ist, nicht zuge... mehr lesen...
I. Am 17. Mai 1990 suchte die Zweitmitbeteiligte um Erteilung der Baubewilligung für eine Wohnhausanlage mit 36 Wohneinheiten an, die aus zwei Gebäuden bestehen soll, von denen eines mit einem Erdgeschoß und einem ausgebauten Dachgeschoß und das andere mit zwei Geschoßen und einem ausgebauten Dachgeschoß versehen ist. Die geplante Wohnhausanlage soll auf dem Grundstück Nr. n/1, KG Eichgraben, das im (vereinfachten) Flächenwidmungsplan vom 25. Juni 1971 (gemäß der Nö Bauordnung 1969) a... mehr lesen...
