Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §32 Abs2;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/19 94/05/0269 1 Stammrechtssatz Abgesehen davon, daß d... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §105;BauO NÖ 1976 §111 Abs1;BauO NÖ 1976 §92 Abs1;BauO NÖ 1976 §92 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Eine Benützungsbewilligung, deren Gegenstand und Inhalt ausschließlich die Erlaubnis z... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §46 Abs1;BauO OÖ 1976 §47 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/04/23 95/05/0098 1 Stammrechtssatz Nachbarn gem § 46 Abs ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9 Z1 idF 8200-12;BauRallg;
Rechtssatz: In bezug auf die Einhaltung von Vorschriften im Interesse des Brandschutzes hat der Nachbar nach der NÖ BauO 1976 dort ein Mitsprache... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §87 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: § 87 Abs 1 NÖ BauO 1976 soll Belästigungen der Anrainer verhindern und einen wesentlichen Beitrag zum Umweltschutz leisten (v... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL70701 Theater Veranstaltung BurgenlandL81701 Baulärm Umgebungslärm BurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung BurgenlandL82201 Aufzug BurgenlandL82251 Garagen Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Bgld 1969 §94 Abs1;BauO Bgld 1969 §94 Abs3;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/15 93/05/0249 1 Stammrech... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 22. Mai 1995 erteilte der Landeshauptmann von Oberösterreich der mitbeteiligten Partei gemäß § 35 Abs. 1 und § 36 Abs. 1 iVm § 52 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung für den Umbau einer vom Stammgleis der Stadt Enns abzweigenden und die Ennslände erschließenden Anschlußbahn. Die von den Beschwerdeführern gegen diesen Bescheid erhobenen Berufungen wurden mit dem angefochtenen Bescheid gemäß § 66 Abs. 4 AVG im Zusammenhalt mit § 8 AVG ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: ABGB §472 Abs1;ABGB §481 Abs1;AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;
Rechtssatz: Voraussetzung für die Annahme einer offenkundigen Dienstbarkeit ist der Besitz eines gültigen Titels. Die Einräumung einer "offenkundigen Dienstbarkeit" durch den bloßen Bestandnehmer einer Liegenschaft begründet daher keine dingliche Berecht... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Innsbruck vom 4. Oktober 1993 wurde der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als "Bevollmächtigter im Sinne des Arbeitnehmerschutzgesetzes" einer näher angeführten GesmbH zweier Übertretungen von Arbeitnehmerschutzvorschriften für schuldig befunden, wobei hinsichtlich des Spruchpunktes 1 eine Geldstrafe von S 20.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 10 Tage) und hinsichtlich des Spruchpunktes 2 eine Geldstrafe von S 2.000,-- (Ersatzfreiheitss... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Weiz vom 12. Juli 1994 wurde der mitbeteiligten Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf die §§ 21 und 22 Abs. 1 Z. 2 sowie 36 Abs. 5 des Steiermärkischen Veranstaltungsgesetzes (LGBl. Nr. 192/1969 idF der Novelle LGBl. Nr. 29/1986, im folgenden kurz: VG) die "Betriebsstättengenehmigung zur Benützung eines Bummelzuges" auf näher angeführten "eisenbahnrechtlich konzessionierten Eisenbahnstrecken" verbunden mit mehreren Vo... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ABGB §1096;ASchG 1972 §31 Abs2;AVG §8;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/07/09 90/19/0579 2 Stammrechtssatz Unmittelbare Täter der in § 31 Abs 2 ASchG genannten Verwaltungsübertretungen können nur der Arbeitgeber und dessen Bevollmächtigte sein, nicht aber Dritte, wie... mehr lesen...
Index: L70706 Theater Veranstaltung SteiermarkL70716 Spielapparate Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VeranstaltungsG Stmk 1969 §22 Abs1 Z1;VeranstaltungsG Stmk 1969 §36 Abs2;
Rechtssatz: Die "Benützung" eines "Bummelzuges" auf einer Eisenbahnstrecke stellt - mag diese selbst von ihren baulichen Anlagen her als "ortsfest" anzusehen sein - keine ortsfeste Betriebsstätte iSd § 22 Abs 1 Z 1 Stmk Verans... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Innsbruck vom 14. Juli 1995 wurde der Mitbeteiligten die Baubewilligung für die Änderung des mit Bescheid vom 14. März 1994 genehmigten Wohnhauses auf dem Grundstück T-Straße 61 erteilt. Die verschiedenen Einwendungen der am Verfahren beteiligten Parteien (u.a. der Beschwerdeführer) wurden gemäß § 30 Abs. ... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer und der Mitbeteiligte sind Miteigentümer (Wohnungseigentümer) eines Hauses in I. Sie haben die Miteigentumsanteile, mit denen Wohnungseigentum verbunden ist, im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahrens erworben; der Beschwerdeführer ist Wohnungseigentümer der einen Wohnung, der Mitbeteiligte ist Wohnungseigentümer der zweiten Wohnung. Der Vorei... mehr lesen...
Mit Vertrag vom 12. April 1832, der zwischen einem Vertreter des Ärars und einem Vertreter des "Standes X" geschlossen wurde, wobei letzterer auch Vorsteher einer X Gemeinde war und "unter Beistimmung der übrigen Gemeindevorsteher" handelte, wurden seitens des Ärars das "Obereigentum" und sonstige Rechte an den näher bezeichneten Waldungen "in Pausch und Bogen den X Gemeinden ... (Namen der Gemeinden) überlassen, und von nun an, und für die Zukunft ihr vollständiges Eigentum". Als Geg... mehr lesen...
Wie der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides entnommen werden kann, hatte die Beschwerdeführerin ihr landwirtschaftliches Anwesen mit notariellem Übergabevertrag vom 27. Februar 1995 an Klaus B. übergeben, welcher, vertreten durch den vertragsverfassenden Notar, bei der Agrarbezirksbehörde Linz die Durchführung eines landwirtschaftlichen Siedlungsverfahrens beantragte. Mit Bescheid vom 8. Mai 1995 stellte die Agrarbezirksbehörde Linz fe... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 22. November 1994 ersuchten die erst- und die zweitmitbeteiligte Partei bei der mitbeteiligten Gemeinde um die Erteilung einer Baugenehmigung für ein Strandhaus. Über dieses Ansuchen wurde am 17. Jänner 1995 vom Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde eine Bauverhandlung durchgeführt. Zu dieser Verhandlung wurde der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Präklusionsfolgen des § 42 AVG geladen. In der Ladung wurde das Haus als Lagerhaus bezeichnet und auf die bei der... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 20. Dezember 1993 beantragte die A.S.A. beim Landeshauptmann von Oberösterreich die Genehmigung einer Anlage zur thermischen Verwertung von gefährlichen Abfällen gemäß § 29 Abs. 1 Z. 2 AWG. Mit Urkundenvorlage vom 12. Oktober 1994 legte die A.S.A. ein "technisches Detailprojekt" vor. Hiezu teilte der Landeshauptmann von Oberösterreich der A.S.A. mit Schreiben vom 22. März 1995 mit, daß die nunmehr vorgelegten Projektsunterlagen in wesentlichen Punkten von den ursprüng... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles kann, um Wiederholungen zu vermeiden, auf das hg. Erkenntnis vom 30. Juni 1994, Zl. 92/06/0269, verwiesen werden, dem auch der nähere Sachverhalt zu entnehmen ist. Festzuhalten ist daraus, daß die Beschwerdeführer als Nachbarn eine den mitbeteiligten Parteien (kurz: Widmungwerber) erteilte Widmungsbewilligung für eine Liegenschaft in Graz bekämpfen. Strittig ist vor allem, ob die Voraussetzungen für eine Notwendigkeit der Überschreitung der nach ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 5. Mai 1994 stellte der Beschwerdeführer bei der mitbeteiligten Gemeinde den Antrag "1. die Gemeinde P als Straßenbehörde erster Instanz möge mittels Bescheid feststellen, daß es sich bei der über das Grundstück 33/1 der EZ 21, KG D verlaufenden Straße um eine Privatstraße handelt, die dem öffentlichen Verkehr dient und daß die jeweiligen Eigentümer dieser Privatstraße nicht berechtigt sind, den öffentlichen Verkehr auszuschließen." In den Punkten 2 bis 6 die... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §3 Abs3;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;B-VG Art130 Abs2;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt nach der Stmk BauO 1968 kein subjektives öffentliches Recht auf die Festlegung einer bestimmten Bebauungsdic... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;ROG Tir 1994 §61 Abs2;
Rechtssatz: Dem Nachbarn steht nur dann ein Mitspracherecht auf Einhaltung einer selbst ausdrücklich festgelegten Geschoßflächendichte zu, w... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §19;AVG §42;AVG §8;BauO Tir 1989 §27;BauO Tir 1989 §29 Abs3;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Eine Fehlbezeichnung des beantragten Objekts in der Ladung zur Bauverhandlung (hier: im Anwendungsbereich der Tir... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;PlanunterlagenV Tir 1976;
Rechtssatz: Der undifferenzierte Einwand, Unterlagen entsprächen nicht der Tir PlanunterlagenV, kann nicht als die Geltendmachung eines konkreten subjektiven öffentlichen Nachbarrechtes angesehe... mehr lesen...
Index: L85005 Straßen Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG Slbg 1972 §40 Abs1 litb;LStG Slbg 1972 §40 Abs1;LStG Slbg 1972 §40 Abs2;
Rechtssatz: § 40 Abs 2 Slbg LStG 1972 verlangt anders als § 40 Abs 1 Slbg LStG 1972 nicht, daß das dringende Verkehrsbedürfnis schon zwanzig Jahre bestanden haben muß. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995060210.X02 ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Begriff der Einwendung ist die Berufung auf ein subjektives Recht immanent, wobei es ausreicht, daß erkennbar ist, welche Rechtsverletzung der Nachbar geltend machen möchte (Hinweis Hauer, Der Nachbar im... mehr lesen...
Index: L44107 Feuerpolizei Kehrordnung TirolL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;FPolO Tir 1978 §20;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Es besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf die Erlassung eines baupolizeilichen Auftrages, es sei denn, der Gesetzgeber hat einen solchen Anspruch vorgesehen (Hinweis E 26.4.1984, 84/06/00... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AgrVG §1;AgrVG §4;AVG §8;AVG §9;FlVfGG §15;FlVfGG §17;FlVfGG §20;FlVfGG §21;FlVfGG §31 Abs1;FlVfGG §37;FlVfLG Vlbg 1979 §31;FlVfLG Vlbg 1979 §32;FlVfLG Vlbg 1979 §35;FlVfLG Vlbg 1979 §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §37;FlVfLG Vlbg 1979 §39;FlVfLG Vlbg 1979 §40 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §43;FlVfLG Vlbg 1979 §84; Hinweis ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Hat der Nachbar im weiteren Verfahren (nach der mündlichen Verhandlung) nicht eine bereits erhobene Einwendung näher begründet, was zulässig ist (Hinweis E 17.11.1987, 82/05/0096), sondern erst nach der münd... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §27 Abs3 litc;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Die vom Bauwerber vorgelegten Pläne müssen nach stRsp (Hinweis Hauer, Der Nachbar im Baurecht, vierte Aufl, 288) ausreichen, dem Nachbarn jene Information zu vermitteln, die er zur Verfol... mehr lesen...
