Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art131 Abs2;B-VG Art18 Abs1;UVPG 1993 §3 Abs6;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1996/02/28 95/07/0098 5
(hier Beschwerdeführung der Standortgemeinde im Verfahren nach
§ 3 Abs 6 UVPG 1993 nicht vorgesehen) Stammr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;B-VG Art18 Abs1;UVPG 1993 §19 Abs3;UVPG 1993 §20;UVPG 1993 §3 Abs6;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wem im Verfahren auf Feststellung, ob für das Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, Parteistellung zukommt, wird im letzten Satz d... mehr lesen...
Index: L66454 Landw Siedlungswesen Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;LSGG §1 Abs2;LSGG §5 Abs2;LSLG OÖ 1970 §1 Abs2;LSLG OÖ 1970 §5 Abs3 Z2;LSLG OÖ 1970 §5 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/14 93/07/0059 1 Stammrechtssatz Die im § 1 Abs 2 OÖ LSLG 1970 dargestellten Ziele landwirtschaftlicher Siedlungsverfahren dienen... mehr lesen...
Vor dem Mehrfamilienhaus des Mitbeteiligten in Wien nn, R-Straße 17, welches linksseitig gekuppelt an das Haus der Beschwerdeführerin angebaut ist, befindet sich ein Vorgarten. Im rechten Teil des Vorgartens ist eine bewilligte Garage vorhanden. Der mitbeteiligte Bauwerber begehrte mit Ansuchen vom 8. Jänner 1992 die Baubewilligung zur Schaffung eines weiteren Stellplatzes im linken Vorgartenbereich, und zwar im rechten Winkel zur Häuserfront und in einem Abstand von 2 m parallel zur ... mehr lesen...
Mit dem hier gegenständlichen Ansuchen vom 8. Mai 1992 beantragte der Erstbeschwerdeführer - sein Gesuch ist vom Zweitbeschwerdeführer, dem Grundstückseigentümer, in dieser Eigenschaft unterfertigt - gemäß § 7 Abs. 1 Oö BauO Veränderungen an der Liegenschaft EZ 33 KG X durch Abteilung und Schaffung einer neuen Einlagezahl. Zu diesem Zeitpunkt bestand nachstehender Konsens: Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Bescheid vom 20. Februar 1991 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligte... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist auf Grund der Einantwortungsurkunde vom 16. November 1989 nach ihrem verstorbenen Gatten Dipl.-Ing. Heinrich L zu 963/11103 Anteilen Miteigentümerin des Grundstückes Nr. n1 Baufläche, A-Straße 75, der Liegenschaft EZ. nn1, KG Krems an der Donau, mit welcher das Wohnungseigentum an der Wohnung Nr. 3 untrennbar verbunden ist. Der Genannte teilte der Baubehörde mit Eingabe vom 3. Februar 1986 mit, daß er im November 1985 in der vorbezeichneten Eigentumswohnung ... mehr lesen...
Der erstmitbeteiligte Bauwerber beantragte mit Ansuchen vom 7. Juli 1992 die Bewilligung von Abänderungen im Erdgeschoßlokal Top 1 des Hauses W, S-Straße 16. Nach dem dort vorgelegten Bauplan war u.a. die Verschiebung einer zwischen zwei Räumen befindlichen Stiege (6 Stufen) um 120 cm vorgesehen. Weiters war die Neuerrichtung eines Damen-WC und eines Herren-WC mit je einem neuen Abflußstrang vorgesehen, welche Stränge im Personal-WC (Altbestand) zusammengeführt werden. Mit Beschei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §8;
Rechtssatz: Ungeachtet der Tatsache, daß kein subjektiver öffentlicher Anspruch auf Aussetzung eines Verfahrens gemäß § 38 AVG besteht (Hinweis E 30.8.1994, 94/05/0094), kann die Behörde ein Verfahren gem § 38 AVG nur unterbrechen, wenn im Ermittlungsverfahren eine Vorfrage auftaucht, die schon Gegenstand eines anhängigen Verfahrens bei der zuständigen Behörd... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3 idF 1987/028;BauO Wr §79 Abs6 idF 1976/018;BauRallg;
Rechtssatz: Auf die Einhaltung des § 79 Abs 6 Wr BauO besitzt der Nachbar ein subje... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/05 Wohnrecht Mietrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §60 Abs1;BauRallg;WEG 1975 §13;
Rechtssatz: Wird in einer Geschoßzwischendecke, die eine Eigentumswohnu... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §7;BauRallg;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/19 90/05/0173 2 Stammrechtssatz Dem Nach... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung WienL82259 Garagen Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3 idF 1987/028;BauRallg;GaragenG Wr 1957 §6 Abs1 idF 1975/007;
Rechtssatz: § 6 Abs 1 Wr GaragenG dient nicht nur dem öf... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §109 Abs3;BauO NÖ 1976 §113 Abs2 Z3;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §94 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Wenn die Baubehörde - auch wenn sie eine bescheidmäßige Mitteilung, daß die B... mehr lesen...
Mit Bescheid der Burgenländischen Landesregierung vom 25. Jänner 1995 wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, "den widerrechtlich ohne naturschutzbehördliche Bewilligung errichteten überdachten Abstellplatz auf dem Grundstück Nr. 2538, KG A, innerhalb von acht Wochen ab Zustellung dieses Bescheides zu entfernen und somit den rechtmäßigen Zustand wiederherzustellen". Hiezu wurde - nach Darstellung der Rechtslage - im wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer habe auf dem genannten ... mehr lesen...
Index: L55001 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Burgenland10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG Bgld 1990 §55 Abs2;NatSchG Bgld 1990 §55 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der ehemalige Eigentümer einer von ihm hergestellten Anlage (hier eines Autoabstellplatzes) kann im Verfahren gem § 55 Abs 2 Bgld NatSchG 1990 iVm § 55 Abs 3 Bgld NatSchG 1990 zur Erteilung des Auftrages... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 16. Juni 1995 wurde vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten folgender Abspruch getroffen: "1) Die Berufungen des Andreas U und des Franz Z werden gemäß § 359 Abs. 4 iVm § 356 Abs. 3 GewO 1994 zurückgewiesen. 2) Die Berufung der Gemeinde Halbturn wird gemäß § 75 Abs. 2 iVm § 355 GewO 1994 abgewiesen." Zur Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, über Ansuchen der mitbeteiligten Partei um gewerbebehördl... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides zufolge wurde mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 20. September 1995 die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Berghauptmannschaft Wien vom 5. Mai 1995, betreffend die Genehmigung des Abschlußbetriebsplanes für den Tonbergbau Baden der X-Aktiengesellschaft als unzulässig zurückgew... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 22. Mai 1991 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, daß die beschwerdeführende Gesellschaft als Dienstgeber (aufgrund näher angeführter gesetzlicher Grundlagen) verpflichtet sei, Beiträge in der Höhe von insgesamt S 252.662,19 zu bezahlen. Nach der Begründung: habe die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse bei der beschwerdeführenden Gesellschaft in der Zeit vom 3. Dezember 1990 bis 4. April 1991 eine Beitragsprüfung durchgeführt. Dabei sei festgestellt worden... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §67 Abs1;BergG 1975 §67 Abs2;
Rechtssatz: § 67 Abs 2 BergG regelt abschließend, wer Partei im Verfahren nach § 67 Abs 1 BergG ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995040214.X03 Im RIS seit 19.03.2001 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §67 Abs1;BergG 1975 §67 Abs2;
Rechtssatz: § 67 Abs 1 BergG räumt - für sich genommen - noch kein subjektives Recht auf Gewährleistung des hier normierten Schutzes bei Genehmigung eines Abschlußbetriebsplanes ein. Ein solches Recht kommt den im § 67 Abs 2 BergG genannten Personen und Personengesellschaften des Handelsrechts erst aus dem Zusamm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §355;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §75 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/04/0173 95/04/0172
Rechtssatz: Aus § 355 GewO 1994 kann keineswegs abgeleitet werden, daß der Gemeinde (als solche) Parteistellung zusteht, die Bestimmung schließt eine solche Annahme sogar aus (... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §67 Abs2;
Rechtssatz: Ein die Parteistellung iSd § 8 AVG vermittelndes subjektives Recht kommt den in § 67 Abs 2 BergG genannten, nicht aber auch weiteren Personen bzw Personengesellschaften des Handelsrechtes zu. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995040214.X01 Im RIS se... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §409;ASVG §410 Abs1;ASVG §413 Abs2;AVG §7 Abs1;AVG §8;
Rechtssatz: § 413 Abs 2 ASVG steht nicht in Widerspruch zu § 7 Abs 1 Z 1 AVG. Der durch ausdrückliche Anordnung des Gesetzgebers begründeten Parteistellung des Sozialversicherungsträgers (Formalpartei) liegt ein Rechtsanspruch des Sozialversicherungsträgers zugrunde, daß e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs4;GewO 1994 §75 Abs2;GewO 1994 §81; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/04/0173 95/04/0172 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/27 95/04/0116 1 Stammrechtssatz Ein Eigentümer oder sonstiger dinglich Berechtigter hat das im § 75 Abs 2 zwe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §74 Abs2 Z4;GewO 1994 §74 Abs2 Z5;GewO 1994 §75 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/04/0173 95/04/0172
Rechtssatz: Daraus, daß die Behörde die Schutzinteressen des § 74 Abs 2 Z 4 GewO 1994 und § 74 Abs 2 Z 5 GewO 1994 (letztere: auch) von Amts wegen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/04/0173 95/04/0172 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/28 91/04/0213 3 Stammrechtssatz Im Hinblick auf den Begriff der Einwendung iSd § 356 Abs 3 GewO 1973 ist es rechtlich unerheblich, ob der Beschwerdef... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. Dezember 1992 stellte die Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha gemäß § 12 des Niederösterreichischen Jagdgesetzes 1974, LGBl. Nr. 6500 (JG), die Eigenjagd- und Genossenschaftsjagdgebiete in den Katastralgemeinden H und M der Gemeinde E für die Jagdperiode vom 1. Jänner 1993 bis 31. Dezember 2001 fest, und zwar u.a. das Eigenjagdgebiet der mitbeteiligten Partei in einem Flächenausmaß von 77 ha 24 a 74 m2 (Spruchpunkt A/4), das Eigenjagdgebiet der Beschwerdefü... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Vorgeschichte zunächst auf den ebenfalls den Beschwerdeführer betreffenden hg. Beschluß vom heutigen Tag, Zl. 92/07/0038, und die in diesem enthaltene Sachverhaltsdarstellung verwiesen. Mit Bescheid vom 16. Jänner 1990 versagte die Agrarbezirksbehörde Bregenz (AB) gemäß §§ 33 Abs. 8 und 82 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes, LGBl. Nr. 2/1979 (FlVG), in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Satzung der Agrargemeinschaft Alpgemei... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 28. Jänner 1994 beantragte die mitbeteiligte Partei die Genehmigung der Erweiterung ihrer Abfallsortieranlage in Asten (Errichtung von Sozialräumen für die Arbeitnehmer, Erweiterung der Anlieferungshalle und des maschinentechnischen Teiles) gemäß § 29 AWG. In der am 31. Mai 1994 durchgeführten Verhandlung erhob die Beschwerdeführerin Einwendungen folgenden Inhalts: "Festgehalten wird, daß wir um 9.50 Uhr einen Antrag auf Vertagung der gegenständlichen Verhandlung geste... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 23. Dezember 1993 beantragte die mitbeteiligte Partei (mP) beim Landeshauptmann von Kärnten (LH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung einer Abwasserreinigungsanlage. Mit Schriftsatz vom 24. Jänner 1994 begehrten die Beschwerdeführer - mit Ausnahme des Achtbeschwerdeführers - Akteneinsicht. Der LH forderte sie auf, nachzuweisen, auf welche Umstände sie ihre Parteistellung gründeten. Die unter Nr. 1, 2, 4, 6, 7, 10 und 11 genannten B... mehr lesen...
