BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der *** GmbH, ***, vertreten durch Siemer-Siegl-Füreder & Partner, Rechtsanwälte in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe der Lieferung und des Einbaus von Fenstern und Türen im Rahmen der Sockelsanierung der der Stadt Wien gehörenden Wohnhausanlage in 1200 Wien, Engerthstraße 110-118, durch die Antragsge... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der *** GmbH, ***, vertreten durch Graf Patsch Taucher, Rechtsanwälte GmbH in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe der Durchführung Infrastruktureller Maßnahmen im Elektrobereich im SMZ-Süd, Kaiser Franz Josef Spital, Kennwort KAV-KFJ-TD/228/06, durch den Magistrat der Stadt Wien, Wiener Krankenanstaltenverb... mehr lesen...
Die Stadt Wien – Wiener Wohnen (im Folgenden Antragsgegnerin genannt) führt insgesamt neun offene Verfahren im Unterschwellenbereich zur Vergabe von Rahmenverträgen zur Durchführung von Dachdeckerarbeiten in Wohnhausobjekten in allen 23 Wiener Bezirken. Dazu haben die neun Kundendienstzentren der Antragsgegnerin je ein Vergabeverfahren für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich, der teilweise mehrere Bezirke umfasst und in Gebietsteile gegliedert ist, ausgeschrieben. Die sachverständig gesc... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der *** Ges.m.b.H., ***, vertreten durch die Niederlassung Wien, ***, vertreten durch Dr. Kathrin Hornbanger, Rechtsanwältin in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe laufender Reinigungsarbeiten im Schulobjekt 3, Maiselgasse 1/Baumgasse 1, Ausschreibungsnummer: MA 54-GM-12266/02/05 OV durch die Antragsgegneri... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über die Anträge der *** GmbH, ***, vertreten durch Doralt, Seist, Csoklich, Rechtsanwalts-Partnerschaft in Wien, auf Einleitung von Nachprüfungsverfahren und Erlassung einstweiliger Verfügungen bezüglich der Vergabe von Rahmenverträgen zur Wartung von Straßenbeleuchtungen in allen 23 Wiener Bezirken und zwar 1.) eins, Gruppenleuchtmitteltausch Gebiet 1, MA 33 – A1 – VE/02576/2005-1, Bezirke 1.... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der 1.) *** Handelsgesellschaft m.b.H., ***, vertreten durch Siemer, Siegl, Füreder & Partner, Rechtsanwälte in Wien (= VKS-2064/06); 2. B. *** Gesellschaft m. b. H., ***, vertreten durch Beurle, Oberndorfer und Mitterlehner, Rechtsanwälte in Linz (=VKS-2065/06) auf Durchführung eines Nachprüfungsverfahren und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe des Auftra... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der *** GmbH, vertreten durch Prof. Haslinger & Partner, Rechtsanwälte in Linz, auf Einleitung eines Nachprüfungverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe des Auftrages zur Belieferung der Spitäler des Wiener Krankenanstaltenverbundes mit humanen leukozyten – depletierten Erythrozytenkonzentraten, Ausschreibungsnummer KAV-AEG/001-05/EK, durch den M... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der Bietergemeinschaft bestehend aus 1. *** GmbH, 2. *** Gesellschaft m. b.H., vertreten durch KWR Karasek Wietrzyk Rechtsanwälte GmbH in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe von Bauleistungen und zwar der Erneuerung bzw. Modernisierung von 21 automatischen, leitzentralgesteuerten Verkehrslichtsignalanlagen,... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über die Anträge der *** Gesellschaft m.b.H. Nfg. KG, vertreten durch Dr. ***, Rechtsanwältin in Wien, und ***, Rechtsanwälte in Wien, auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe eines Dienstleistungsauftrages zur Versorgung der Krankenanstalt Rudolfstiftung mit Mietwäsche, Ausschreibungsnummer KAV... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der *** GmbH, vertreten durch Dr. Martin Drahos, Rechtsanwalt in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens bezüglich der Vergabe laufender Baumeisterarbeiten in den Objekten der Wiener Linien, Teilgebiet SW3, durch die Antragsgegnerin Wiener Linien GmbH & Co KG, Abteilung Hoch- und Tiefbau, Erdbergstraße 202, 1030 Wien, sowie der teilnahmeberechtigten Bietergemeinschaft bes... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über die Anträge der Ing. *** Gesellschaft m.b.H., vertreten durch Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati, Partnerschaft von Rechtsanwälten in Wien, auf Einleitung von Nachprüfungsverfahren und Erlassung einstweiliger Verfügungen bezüglich der Vergabe von Rahmenverträgen zur Erbringung von Elektrotechnikleistungen in Wohnhausobjekten in allen 23 Wiener Bezirken, und zwar 1. für den 14., 15. und 16. Bezirk, ... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der *** GmbH, vertreten durch Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati, Partnerschaft von Rechtsanwälten in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe von Rahmenverträgen zur Durchführung von Glaserarbeiten in städtischen Wohnhausanlagen im 14., 15. und 16. Bezirk – GT 3, Ausschreibungsnummer LV/WWDT/AW-WW16-Glaser-KLV, d... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der *** GmbH, vertreten durch Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati, Partnerschaft von Rechtsanwälten in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe von Glaserarbeiten im 3., 4. und 11. Bezirk – GT 1 und 2, Ausschreibungsnummer LV/WWDT/A/W-WW11-Glaser-KLV, durch die Antragsgegnerin Stadt Wien – Wiener Wohnen, Doblhoffga... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der ARGE ***, per Anschrift ***, bestehend aus 1. ***, Bauträger, 2. Baumeister Ing. *** GmbH, Arch. Dipl. Ing. ***, Staatlich befugte und beeidete Ziviltechnikerin, und 4. Dipl. Ing. ***, Staatlich befugter und beeideter Ziviltechniker, allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger, vertreten durch Dr. Martina Zadra, Rechtsanwältin in Wien, auf Einleitung eines N... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag des Dr. ***, vertreten durch Wurst & Ströck, Rechtsanwälte Partnerschaft in Wien, auf Einleitung von Nachprüfungsverfahren und Erlassung einstweiliger Verfügungen bezüglich der Vergabe von gärtnerischen Pflegearbeiten in 1.) eins, 3., 4., KTH, Schulen und diverse Objekte, Ausschreibungsnummer 42NB03HAW3906OKTHSCH3, (= VKS – 1363/06); 2.) 2, 21., KTH, Schulen und dive... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der ***, vertreten durch Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati, Partnerschaft von Rechtsanwälten in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe von Rahmenverträgen zur Durchführung von Glaserarbeiten in städtischen Wohnhausanlagen im 14., 15. und 16. Bezirk – GT 1, Ausschreibungsnummer LV/WWDT/AW-WW16-Glaser-KLV durch d... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der *** Gesellschaft, vertreten durch die Niederlassung Wien, ***, diese vertreten durch Dr. Kathrin Hornbanger, Rechtsanwältin in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung betreffend die Vergabe des Dienstleistungsauftrages zur „Laufenden Überwachung im Direktionsgebäude der Wiener Linien, Ausschreibungsnummer WL/B 65-2005-0004, durc... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat gemäß § 303 Abs. 1 BVergG 2006 durch den Vorsitzenden des Senats 15, Mag. Gerhard Prünster, sowie Dkfm. Dr. Johann Hackl als Mitglied der Auftraggeberseite und Dr. Johannes Schenk als Mitglied der Auftragnehmerseite, wie folgt entschieden: Das Bundesvergabeamt hat gemäß Paragraph 303, Absatz eins, BVergG 2006 durch den Vorsitzenden des Senats 15, Mag. Gerhard Prünster, sowie Dkfm. Dr. Johann Hackl als Mitglied der Auftraggeberseite und Dr. Johann... mehr lesen...
BESCHEID Der Vergabekontrollsenat des Landes Wien hat durch den Vorsitzenden *** über den Antrag der ARGE 1. *** GESELLSCHAFT m.b.H. 2. ***-Bautenschutz Gesellschaft m. b.H., vertreten durch Dullinger Schneider, Rechtsanwälte GmbH in Wien, auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Erlassung einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Vergabe der Bodenmarkierungsarbeiten auf Autobahnen und Schnellstraßen im Bereich des Bundeslandes Wien, Zl. MA46-ALLG-30622/05, durch die Antr... mehr lesen...
Der Antragsteller stellte mit Antrag vom 21. November 2005 – beim Bundesvergabeamt am 23. November 2005 eingelangt - das im Spruch: (Spruchpunkt I) ersichtliche Begehren, und begründete dies im Wesentlichen wie folgt: Man erachte sich durch Verletzung der Grundsätze des BVergG und durch die unrichtige Beurteilung der Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des Antragstellers sowie durch das Treffen einer Zuschlagsentscheidung, die den Ausschreibungsbestimmungen widerspreche, beschwert. Der A... mehr lesen...
Norm: BVergG 2002 §177 Abs5 AVG §74 Abs2 AVG § 74 heute AVG § 74 gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2008 AVG § 74 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.2007
Rechtssatz:
Ein Kostenersatzanspruch ist so rechtzeitig zu stel... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum gegenständlichen Vergabeverfahren "Wachpersonal für die Österreichische Nationalbibliothek" wurde am 21.10.2005 unter 2005/S204-201891 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Aus der genannten Veröffentlichung ergibt sich, dass der als Dienstleistungsauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand der Dienstleistungskategorie 23 in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden soll. Als Schlusstermin für d... mehr lesen...
Im Rahmen der Terminalerweiterung Nord-Ost (Projekt VIE-Skylink) leitete die Flughafen Wien AG zur Errichtung von Aufzugs- und Förderanlagen ein Verhandlungsverfahren mit vorheriger öffentlicher Bekanntmachung ein (siehe Auftragsbekanntmachung vom 21. Dezember 2004 im Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften, OZ 2 des Nachprüfungsaktes 16N- 36/05). Das Vorhaben gliedert sich in ein Los 1, dem die Lieferung und Montage von Aufzügen zu Grunde liegt und dessen geschätzter Auftragswert sich a... mehr lesen...
Im Rahmen der Errichtung der zweiten Tauerntunnelröhre schrieb die ASFINAG, vertreten durch die ASFINAG Bau Management GmbH, Bauleistungen im offenen Verfahren aus (siehe Dokument 2005/S 27-025765, abrufbar unter http://ted.publications.eu.int). Der geschätzte Auftragswert des gegenständlichen Vorhabens beträgt Euro 113,9 Millionen (exkl. USt.), die Summe aller Leistungen beläuft sich geschätzt auf Euro 193,2 Millionen (exkl. USt.; soweit Ausführungen des Auftraggebers in OZ 4). Mit Schreib... mehr lesen...
Im Rahmen der Errichtung der zweiten Tauerntunnelröhre schrieb die ASFINAG, vertreten durch die ASFINAG Bau Management GmbH, Bauleistungen im offenen Verfahren aus (siehe Dokument 2005/S 27-025765, abrufbar unter http://ted.publications.eu.int). Der geschätzte Auftragswert des gegenständlichen Vorhabens beträgt Euro 113,9 Millionen (exkl. USt.), die Summe aller Leistungen beläuft sich geschätzt auf Euro 193,2 Millionen (exkl. USt.; soweit Ausführungen des Auftraggebers in OZ 4). Mit Schreib... mehr lesen...
Mit EU-weiter Bekanntmachung vom 22.10.2005 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, 2005/S 205-202699, hat die Steiermärkische Gebietskrankenkasse ein offenes Verfahren zur Vergabe eines Lieferauftrages im Oberschwellenbereich "Lieferung vom FSME-Virusimpfstoff inaktiviert" eingeleitet. Als Schlusstermin für die Abgabe der Angebote wurde der 12.12.2005, 9.00 Uhr, fixiert. Insgesamt reichten vier Bieter Angebote ein, von denen jeweils zwei den Impfstoff "C***" (darunter ... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch den Vorsitzenden des Senats 15, Mag. Gerhard Prünster, und MMag. Dr. Annemarie Mille als Mitglied der Auftragnehmerseite und SC Dr. Hans Günter Gruber als Mitglied der Auftraggeberseite, wie folgt entschieden: Spruch: I. römisch eins. Im Nachprüfungsverfahren gemäß § 162 Abs. 2 Bundesvergabegesetz 2002 (BVergG), BGBl I Nr. 99/2002, betreffend das Vergabeverfahren "Generalsanierung der Hallenvorfelder samt Betankungsflächen und Entwässerung; ... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch den Vorsitzenden des Senats 15, Mag. Gerhard Prünster, sowie Dr. Johannes Schenk als Vertreter der Auftragnehmerseite und Dkfm. Dr. Johann Hackl als Vertreter der Auftraggeberseite, wie folgt entschieden: Spruch: I. römisch eins. Im Nachprüfungsverfahren gemäß § 162 Abs. 2 Bundesvergabegesetz 2002 (BVergG), BGBl I Nr. 99/2002, betreffend das Vergabeverfahren "A 10 Tauernautobahn, AST Gmünd - Knoten Spittal/Millstättersee, Generalsanierung E+... mehr lesen...
Das gegenständliche Vergabeverfahren wurde im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften am 23.9.2005 unter 2005/S 184-181728 veröffentlicht. Laut den Ausschreibungsunterlagen soll die Vergabe der gegenständlichen Lieferung im offenen Verfahren für den Oberschwellenbereich erfolgen, die Dauer der Liefervereinbarung jedenfalls zwei Jahre betragen und zwar vom 01.01.2006 bis 31.12.2007. Sollte der Vertrag nicht schriftlich drei Monate vor Ablauf der Vertragsdauer gekündigt werde... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum gegenständlichen Vergabeverfahren "Örtliche Bauaufsicht und Baustellenkoordination gemäß BauKG betreffend den Zubau und die Sanierung des Haupthauses der AK-Wien" wurde am 28.7.2005 unter 2005/S144-144041 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Aus der genannten Veröffentlichung ergibt sich, dass der als Dienstleistungsauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand der Dienstleistungskategorie 12 in Form eines nicht offenen Verfahren... mehr lesen...
