1 Zu Spruchpunkt 1.): 2 Mit Erkenntnis vom heutigen Tag, Ra 2017/08/0124, hat der Verwaltungsgerichtshof über Revision des 26. Mitbeteiligten das auch mit der vorliegenden Revision zu Ra 2017/08/0122 angefochtene Erkenntnis insoweit aufgehoben, als vom Bundesverwaltungsgericht in Bestätigung eines Bescheides der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse eine Pflichtversicherung des 26. Mitbeteiligten nach dem ASVG und dem AlVG aufgrund einer Tätigkeit für die revisionswerb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1 Z3VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §6 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/08/0123
Rechtssatz: Aus dem Vorhalt von Widersprüchen gegenüber einer Partei bzw. der Konfrontation der Partei mit gegenteiligen Beweisergebnissen lässt sich selbst dann, wenn daraus deutlich wird, dass der Richter aufgrund des bi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37AVG §45 Abs2AVG §7 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/08/0123 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/02/0156 E 25. Juni 2010 RS 2 Stammrechtssatz Allein die Tatsache der Durchführung einer Beweiswürdigung begründet keine Befangenheit. European Case Law... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1 Z3VwGVG 2014 §6 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/08/0123
Rechtssatz: Eine rasche Entscheidungsfindung lässt im Allgemeinen keine Hemmung einer unparteiischen Entschließung durch unsachliche psychologische Motive erkennen (vgl. in diesem Sinn OGH 30.7.2007, 8 Ob 83/07z). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1 Z3VwGVG 2014 §6 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/08/0123
Rechtssatz: Selbst wenn zum Zeitpunkt des abschließenden Verhandlungstermins am 5. September 2017 die schriftlichen Entwürfe der Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes vom 6. September 2017 bereits vorbereitet gewesen sein sollten,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1AVG §7 Abs1 Z3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/08/0123 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2014/07/0101 E 24. November 2016 VwSlg 19493 A/2016 RS 6 Stammrechtssatz Das Wesen der Befangenheit liegt darin, dass die unparteiische Entscheidung durch unsachliche psychologische Motive gehemmt wird.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1AVG §7 Abs1 Z3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/08/0123 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2014/07/0101 E 24. November 2016 VwSlg 19493 A/2016 RS 6 Stammrechtssatz Das Wesen der Befangenheit liegt darin, dass die unparteiische Entscheidung durch unsachliche psychologische Motive gehemmt wird.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1 Z3B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §6 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/08/0123 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/12/0001 B 27. Juni 2017 RS 2 Stammrechtssatz Der Einwand der Befangenheit ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 20. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er im Wesentlichen an, er sei zum Christentum konvertiert und in diesem Zusammenhang verfolgt worden. 2 Mit Bescheid vom 4. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich Asyls und subsidiären Schutzes ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen G... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin verfügt aufgrund des rechtskräftigen Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (BH) vom 1. März 2010 über die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Hofstelle samt Versickerung von 50 l/s Niederschlagswässer aus Dachflächen über Sickerschächte sowie zur Einleitung der Niederschlagswässer aus den Vorplatz- und Verkehrsflächen im Ausmaß von 49,4 l/s in einen Regenwasserkanal der Gemeinde. 2 Die mit diesem Bescheid bewilligte Anlage befa... mehr lesen...
I. 1 Der Revisionswerberin wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (im Folgenden: LH) vom 3. März 1999 gemäß § 29 Abfallwirtschaftsgesetz 1990 (im Folgenden: AWG 1990) die abfallwirtschaftsrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenaushubdeponie auf näher bezeichneten Grundstücken in der KG N erteilt. Unter Auflagenpunkt II. A) 18. wurde festgelegt, dass die Grundfläche eines Schüttabschnittes des Deponiekörpers zur Hintanhaltung nach... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 9. März 2016 stellte die belangte Behörde fest, dass der Anspruch des Revisionswerbers auf Bezug einer Altersrente aus der Versorgungseinrichtung Teil A der Vorarlberger Rechtsanwaltskammer in näher genannten Zeiträumen gemäß § 6 Abs. 5 der Satzung ruhe und verpflichtete den Revisionswerber zur Rückzahlung entgegen diesem Ruhen ausbezahlter Altersrentenbeträge. 2 Mit dem nun in Revision gezogenen Erkenntnis gab das Verwaltungsgericht der dagegen erhobenen ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 20. März 2015 erkannte die gemäß § 344 ASVG angerufene Paritätische Schiedskommission für Wien (die belangte Behörde), dass die von der Wiener Gebietskrankenkasse (im Folgenden: GKK) gegenüber der revisionswerbenden Partei - die mit der GKK in einem Einzelvertragsverhältnis stand - ausgesprochene Verwarnung vom 12. Mai 2014 "als rechtsunwirksam aufgehoben" werde. 2 Dagegen erhob die GKK Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht, in der sie insbesondere ge... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Eingabe an die revisionswerbende Gemeinde vom 10. Jänner 2012 beantragten zwei Grundstückseigentümer die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes für eine Teilfläche aus dem Grundstück Nr. X KG G. im Ausmaß von 785 m2 von Grünland in Bauland. 2 Das gemeindeinterne Ermittlungsverfahren, in dem mehrere Stellungnahmen, unter anderem ein Planungsbericht der Ortsplanerin vom 12. März 2013, eingeholt wurden, erbrachte ein positives Ergebnis im Sinne der Antragsteller. Die Ge... mehr lesen...
I. 1 Mit Bescheid des Magistrates der Stadt K. vom 12. Jänner 2016 wurde dem Revisionswerber als Eigentümer eines näher bezeichneten Grundstückes (u.a.) aufgetragen, die vorübergehende Benützung des östlichen Bereiches seines Grundstückes und der darauf befindlichen Bauwerke sowie des Luftraumes über diesem durch die mitbeteiligte Partei als Eigentümerin des bestehenden oder zu errichtenden bzw. zu sanierenden Bauwerkes auf dem (näher bezeichneten) Nachbargrundstück und durch die... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 20. August 2012 erteilte die Steiermärkische Landesregierung als Behörde nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) der E AG unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen und Bedingungen die Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens "Wasserkraftanlage G" (M-Kraftwerk). Die Genehmigung umfasste ua auch die Leitungsführung über das (ua) im Eigentum der revisionswerbenden Parteien stehende Grundstück Nr. 2108 KG... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 20. August 2012 erteilte die Steiermärkische Landesregierung als Behörde nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) der E AG unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen und Bedingungen die Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens "Wasserkraftanlage G" (M-Kraftwerk). Die Genehmigung umfasste ua auch die Leitungsführung über das (ua) im Eigentum der revisionswerbenden Parteien stehende Grundstück Nr. 2108 KG... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1 Z4;B-VG Art130 Abs1;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/07/0043 Ra 2017/07/0044 Ra 2017/07/0045 Ra 2017/07/0050 Ra 2017/07/0047 Ra 2017/07/0048 Ra 2017/07/0049 Ra 2017/07/0046 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2015/07/0038 B 31. März 2016 RS 3 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1 Z3;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/07/0043 Ra 2017/07/0044 Ra 2017/07/0045 Ra 2017/07/0050 Ra 2017/07/0047 Ra 2017/07/0048 Ra 2017/07/0049 Ra 2017/07/0046
Rechtssatz: Das Wesen der Befangenheit liegt darin, dass die unparteiische Entscheidung durch unsachliche p... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §7 Abs1 Z3;UVPG 2000 §17 Abs1;UVPG 2000 §2 Abs3;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §6;WRG 1959 §60;WRG 1959 §63; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/07/0043 Ra 2017/07/0044 Ra 2017/07/0045 Ra 2017/07/0050 Ra 2017/07/0047 Ra 2017/07/0048 Ra 2017/07/0049 Ra 2017/07/0046 ... mehr lesen...
1 Das im Flächenwidmungsplan mit der Widmung Bauland - reines Wohngebiet ausgewiesene und von keinem Bebauungsplan erfasste Grundstück X KG A. steht im Miteigentum der mitbeteiligten Partei (Bauwerberin). Es wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde A. vom 1. April 1980 unter Festlegung der Bebauungsgrundlagen im Ausmaß von 1200 m2 zum Bauplatz erklärt. Die Revisionswerber sind Eigentümer des angrenzenden Grundstücks Y KG A. 2 Mit im innergemeindlichen Instanzenzug ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §7 Abs1;B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §27;VwGVG 2014 §6; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2016/06/0052 B 24. Oktober 2017 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/12/0001 B 27. Juni 2017 RS 1 Stammrechtssatz Mit den in der Revision ins Tref... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1 Z3;B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §6; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2016/06/0052 B 24. Oktober 2017 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/12/0001 B 27. Juni 2017 RS 2 Stammrechtssatz Der Einwand der Befangenheit der entscheide... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1955 geborene Revisionswerber steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Innsbruck. 2 Mit Bescheid der Disziplinarkommission (in der Folge: DK) vom 4. Juli 2016 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe "im Zeitraum zwischen März 2014 und einschließlich Oktober 2014" als Sachbearbeiter in 23 Fällen über Ansuchen näher genannter Verfahrensparteien auf Gewährung einer näher bezeichneten Leistung entgegen § 30... mehr lesen...
Index: L00157 LVerwaltungsgericht TirolL24007 Gemeindebedienstete Tirol19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7 Abs1 Z3 idF 2008/I/005;GdBG Innsbruck 1970;LVwGG Tir 2014 §7 Abs6;MRK Art6;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §6;
Rechtssatz: Im Disziplinarverfahren nach dem Innsbrucker Gemeindebeamtengesetz 1970 ist bei der Beurteilung des Befangenheitsgrundes des § 7 Abs. 1 Z 3 AVG idF BGBl. I Nr. 5/2008 di... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §53;AVG §63 Abs2;AVG §7 Abs1;VwGG §25a Abs3;VwGVG 2014 §31 Abs2;VwGVG 2014 §31 Abs3;VwGVG 2014 §7 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/05/0159 Ra 2017/05/0200 Ra 2017/05/0161 Ra 2017/05/0162 Ra 2017/05/0163 Ra 2017/05/0164 Ra 2017/05/0165 Ra 2017/05/0166 Ra 2017/05/0167 Ra 2017/05/0168 Ra 2017/05/0169 Ra 20... mehr lesen...
1. Zur Vorgeschichte der Beschwerdefälle wird auf die hg. Erkenntnisse vom 21. Juni 2007, Zlen. 2006/10/0118 bis 0120, vom 16. Juni 2009, Zlen. 2007/10/0274 bis 0276, und vom 27. März 2012, Zlen. 2010/10/0227 bis 0229, verwiesen. Mit hg. Erkenntnis vom 21. Juni 2007 wurden über Beschwerden der erst- bis drittbeschwerdeführenden Parteien die Bescheide des Unabhängigen Verwaltungssenates im Land Niederösterreich (UVS) vom 7. Juli 2005, jeweils betreffend Kostenersatz für einen Eins... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 5. Dezember 2011 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf bescheidmäßige Feststellung, dass durch die Errichtung eines Holzsteges (ca. 19 x 1,9 m) auf einem näher bezeichneten Grundstück in der KG M., solche öffentliche Interessen an der Erhaltung des Landschaftsbildes oder des Naturhaushaltes nicht verletzt würden, die alle anderen Interessen überwiegen, im Devolutionsweg gemäß § 9 Abs. 1 und 2 Oö. NSchG 2001, LGBl. Nr. 129 idg... mehr lesen...
