Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs4 Z1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;KFG 1967 §75 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/07 92/11/0066 3 (hier: Überschreitung der Entscheidungsfrist gem § 75 Abs 5 KFG). Stammrechtssatz Eine Verletzung der Verpflichtung der Behörde, innerhalb einer bestimmten Frist zu entscheiden, hat zw... mehr lesen...
Am 6. Mai 1996 kam es auf Grund eines Lecks beim sogenannten "Burgüberfall" im Welser Mühlbach zu einer überhöhten Wasserführung im Schenkelbach und in der Folge zu Überschwemmungen von angrenzenden Liegenschaften. Noch am selben Tag wurde vom Bürgermeister der Stadt Wels eine mündliche Verhandlung an Ort und Stelle durchgeführt, zu der die beschwerdeführende Partei nicht geladen wurde und an der auch kein Vertreter der beschwerdeführenden Partei teilnahm. Bei dieser Verhandlung wurde... mehr lesen...
Am 6. Mai 1996 kam es auf Grund eines Lecks beim sogenannten "Burgüberfall" im Welser Mühlbach zu einer überhöhten Wasserführung im Schenkelbach und in der Folge zu Überschwemmungen von angrenzenden Liegenschaften. Noch am selben Tag wurde vom Bürgermeister der Stadt Wels eine mündliche Verhandlung an Ort und Stelle durchgeführt, zu der die beschwerdeführende Partei nicht geladen wurde und an der auch kein Vertreter der beschwerdeführenden Partei teilnahm. Bei dieser Verhandlung wurde... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs4 Z3;WRG 1959 §122 Abs1;
Rechtssatz: Es ist unzulässig, eine bereits erfüllte Maßnahme nachträglich durch Bescheid aufzutragen (Hinweis E 29.6.1995, 93/07/0061). Dies unabhängig davon, ob die Maßnahme vom Verpflichteten selbst oder von anderer Seite durchgeführt wurde. Schlagworte Anspruch auf bescheidmäßig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs4 Z3;WRG 1959 §122 Abs1;
Rechtssatz: Zu jenem Zeitpunkt, zu dem der erstinstanzliche Bescheid erlassen wurde, bestand zur Anordnung der darin enthaltenen Maßnahmen keine Notwendigkeit mehr, da die Maßnahmen bereits gesetzt waren. Die Berufungsbehörde hat jedoch nach stRsp des VwGH die in der Herstellung des gesetzmäßige... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs4 Z3;WRG 1959 §122 Abs1;
Rechtssatz: Es ist unzulässig, eine bereits erfüllte Maßnahme nachträglich durch Bescheid aufzutragen (Hinweis E 29.6.1995, 93/07/0061). Dies unabhängig davon, ob die Maßnahme vom Verpflichteten selbst oder von anderer Seite durchgeführt wurde. Schlagworte Anspruch auf bescheidmäßig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs4 Z3;WRG 1959 §122 Abs1;
Rechtssatz: Zu jenem Zeitpunkt, zu dem der erstinstanzliche Bescheid erlassen wurde, bestand zur Anordnung der darin enthaltenen Maßnahmen keine Notwendigkeit mehr, da die Maßnahmen bereits gesetzt waren. Die Berufungsbehörde hat jedoch nach stRsp des VwGH die in der Herstellung des gesetzmäßige... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 7. Dezember 1993 wurde der Beschwerdeführerin die Bewilligung zum erwerbsmäßigen Betrieb von insgesamt 21 Geschicklichkeitsspielapparaten bis 30. Dezember 1995 erteilt. Als Rechtsgrundlage wurden die §§ 2 und 13 Abs. 1 Z. 1 des O.ö. Veranstaltungsgesetzes 1992, LGBl. Nr. 75, angeführt. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 15. Februar 1994 hat die belangte Behörde diesen Bescheid mit sofortiger Wirkung gemäß § 68 Abs. 4 lit. b (r... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 7. Dezember 1993 wurde der Beschwerdeführerin die Bewilligung zum erwerbsmäßigen Betrieb von insgesamt 21 Geschicklichkeitsspielapparaten bis 30. Dezember 1995 erteilt. Als Rechtsgrundlage wurden die §§ 2 und 13 Abs. 1 Z. 1 des O.ö. Veranstaltungsgesetzes 1992, LGBl. Nr. 75, angeführt. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 15. Februar 1994 hat die belangte Behörde diesen Bescheid mit sofortiger Wirkung gemäß § 68 Abs. 4 lit. b (r... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4 Z2;
Rechtssatz: § 68 Abs 4 Z 2 AVG umfaßt auch die Herbeiführung eines verwaltungsstrafrechtswidrigen Erfolges, nicht nur Verstöße gegen gerichtlich zu ahndendes Strafrecht. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1994020105.X01 Im RIS seit 20.11.2000 Zuletzt aktualisi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;
Rechtssatz: Das Vorhandensein der Voraussetzungen für die Abänderung oder Behebung eines Bescheides nach § 68 Abs 2 bis Abs 4 AVG muß, da es sich um Ausnahmen von der grundsätzlich bestehenden materiellen Rechtskraft handelt, immer streng geprüft werden. Die Handhabung des Abänderungsrechtes un... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4 Z2;
Rechtssatz: § 68 Abs 4 Z 2 AVG umfaßt auch die Herbeiführung eines verwaltungsstrafrechtswidrigen Erfolges, nicht nur Verstöße gegen gerichtlich zu ahndendes Strafrecht. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1994020105.X01 Im RIS seit 20.11.2000 Zuletzt aktualisi... mehr lesen...
Auf Grund der Berufung der mitbeteiligten Parteien (mP) gegen den von der Niederösterreichischen Agrarbezirksbehörde (AB) im Zusammenlegungsverfahren N. erlassenen Zusammenlegungsplan erklärte die belangte Behörde mit Bescheid vom 21. November 1995 den Bewertungsplan N. (Bescheid der AB vom 29. September 1989) auf einer näher bezeichneten Teilfläche für nichtig (Spruchpunkt 1). Unter Spruchpunkt 2 wurde der Zusammenlegungsplan N. (Bescheid der AB vom 31. Jänner 1994) in Ansehung d... mehr lesen...
Auf Grund der Berufung der mitbeteiligten Parteien (mP) gegen den von der Niederösterreichischen Agrarbezirksbehörde (AB) im Zusammenlegungsverfahren N. erlassenen Zusammenlegungsplan erklärte die belangte Behörde mit Bescheid vom 21. November 1995 den Bewertungsplan N. (Bescheid der AB vom 29. September 1989) auf einer näher bezeichneten Teilfläche für nichtig (Spruchpunkt 1). Unter Spruchpunkt 2 wurde der Zusammenlegungsplan N. (Bescheid der AB vom 31. Jänner 1994) in Ansehung d... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs4 Z4;FlVfGG §3;FlVfLG NÖ 1975 §11 Abs1;FlVfLG NÖ 1975 §12 Abs5;
Rechtssatz: Bei der Frage der Aufhebung eines Bewertungsplanes gemäß § 12 Abs 5 NÖ FlVfLG 1975 iVm § 68 Abs 4 lit d AVG wegen Unrichtigkeit aufgrund der Nichtberücksichtigung einer Naßstelle des betr... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs4 Z4;FlVfGG §3;FlVfLG NÖ 1975 §11 Abs1;FlVfLG NÖ 1975 §12 Abs5;
Rechtssatz: Bei der Frage der Aufhebung eines Bewertungsplanes gemäß § 12 Abs 5 NÖ FlVfLG 1975 iVm § 68 Abs 4 lit d AVG wegen Unrichtigkeit aufgrund der Nichtberücksichtigung einer Naßstelle des betr... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 13. und 14. Bezirk, vom 13. Oktober 1994 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der ... Ges.m.b.H. mit Sitz in Wien und somit als zur Vertretung nach außen Berufener zu verantworten zu haben, daß am 28. Jänner 1994 auf dem Betriebsgelände dieser Gesellschaft in R, ..., in einer Halle 250.000 Leuchtstoffröhren und 50 Fässer Leuchtstoffröhrenbruch ge... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 13. und 14. Bezirk, vom 13. Oktober 1994 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der ... Ges.m.b.H. mit Sitz in Wien und somit als zur Vertretung nach außen Berufener zu verantworten zu haben, daß am 28. Jänner 1994 auf dem Betriebsgelände dieser Gesellschaft in R, ..., in einer Halle 250.000 Leuchtstoffröhren und 50 Fässer Leuchtstoffröhrenbruch ge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §36 Abs5;AVG §6 Abs1;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs4 Z1;VStG §24;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/30 94/05/0370 2
Verstärkter Senat Stammrechtssatz § 66 Abs 4 AVG bietet keine Grundlage dafür, eine Berufung wegen sachlicher oder örtlicher Unzuständigkeit der Berufungsbehörde zurückzuweisen, weil die Zuständigkeit der Berufungsbehörde... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §36 Abs5;AVG §6 Abs1;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs4 Z1;VStG §24;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/30 94/05/0370 2
Verstärkter Senat Stammrechtssatz § 66 Abs 4 AVG bietet keine Grundlage dafür, eine Berufung wegen sachlicher oder örtlicher Unzuständigkeit der Berufungsbehörde zurückzuweisen, weil die Zuständigkeit der Berufungsbehörde... mehr lesen...
Der am 25. Mai 1965 geborene Beschwerdeführer wurde bei seiner ersten Stellung am 26. April 1983 für tauglich befunden. Auf Antrag des Beschwerdeführers wurde in der Folge eine neuerliche Stellungsuntersuchung angeordnet. Als deren Ergebnis wurde der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Bescheid gemäß § 23 Abs. 2 Wehrgesetz 1990 (WG) neuerlich für tauglich erklärt. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Unzuständigke... mehr lesen...
Der am 25. Mai 1965 geborene Beschwerdeführer wurde bei seiner ersten Stellung am 26. April 1983 für tauglich befunden. Auf Antrag des Beschwerdeführers wurde in der Folge eine neuerliche Stellungsuntersuchung angeordnet. Als deren Ergebnis wurde der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Bescheid gemäß § 23 Abs. 2 Wehrgesetz 1990 (WG) neuerlich für tauglich erklärt. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Unzuständigke... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §1;AVG §68 Abs4 Z1 impl;B-VG Art83 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z2;WehrG 1990 §18;WehrG 1990 §19 Abs1;WehrG 1990 §21 Abs1;WehrG 1990 §22;WehrG 1990 §23 Abs2;
Rechtssatz: Das Militärkommando ist gem § 19 Abs 1 WehrG 1990 die für die Ergänzung (welche nach § 18 WehrG 1990 ua die Stellung der We... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §1;AVG §68 Abs4 Z1 impl;B-VG Art83 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z2;WehrG 1990 §18;WehrG 1990 §19 Abs1;WehrG 1990 §21 Abs1;WehrG 1990 §22;WehrG 1990 §23 Abs2;
Rechtssatz: Das Militärkommando ist gem § 19 Abs 1 WehrG 1990 die für die Ergänzung (welche nach § 18 WehrG 1990 ua die Stellung der We... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Oberwart (BH) vom 24. Jänner 1994 wurde dem Beschwerdeführer die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung eines Biotops erteilt. Gegen diesen Bescheid erhoben die mitbeteiligte Partei (mP) und ihr Ehegatte Berufung. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 9. Mai 1995 wurde die Berufung des Ehegatten der mP als verspätet (Spruchabschnitt I), jene der mP als unzulässig (Spruchabschnitt II) zurückgewiesen. Die Zurückweisung der Berufung d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Masseverwalter in dem mit Beschluß des Landesgerichtes Innsbruck vom 5. April 1995 eröffneten Konkurs über das Vermögen des X. in Y. Mit Bescheid vom 8. Mai 1995 hatte die Bezirkshauptmannschaft Reutte (BH) dem Gemeinschuldner gemäß § 27 Abs. 6 des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 50/1990, (TAWG) aufgetragen, die auf der Nordseite eines bestimmt bezeichneten Grundstückes auf freiem Feld unbefugt abgelagerten Lebensmittelreste im Ausmaß von ca. ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Oberwart (BH) vom 24. Jänner 1994 wurde dem Beschwerdeführer die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung eines Biotops erteilt. Gegen diesen Bescheid erhoben die mitbeteiligte Partei (mP) und ihr Ehegatte Berufung. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 9. Mai 1995 wurde die Berufung des Ehegatten der mP als verspätet (Spruchabschnitt I), jene der mP als unzulässig (Spruchabschnitt II) zurückgewiesen. Die Zurückweisung der Berufung d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Masseverwalter in dem mit Beschluß des Landesgerichtes Innsbruck vom 5. April 1995 eröffneten Konkurs über das Vermögen des X. in Y. Mit Bescheid vom 8. Mai 1995 hatte die Bezirkshauptmannschaft Reutte (BH) dem Gemeinschuldner gemäß § 27 Abs. 6 des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 50/1990, (TAWG) aufgetragen, die auf der Nordseite eines bestimmt bezeichneten Grundstückes auf freiem Feld unbefugt abgelagerten Lebensmittelreste im Ausmaß von ca. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs4 Z4;WRG 1959 §107 Abs1;
Rechtssatz: Das Unterbleiben einer öffentlichen Kundmachung der mündlichen Wasserrechtsverhandlung stellt dann keinen den nachfolgenden wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid mit Nichtigkeit bedrohenden Mangel dar, wenn es einer öffentlichen Kundmachung nicht bedurfte, wie dies etwa der Fall ist, wenn es sich um ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs4 Z4;WRG 1959 §107 Abs1;WRG 1959 §107 Abs2;
Rechtssatz: § 107 Abs 2 WRG findet nur dann Anwendung, wenn die mündliche Verhandlung öffentlich kundgemacht wurde (Hinweis E 17.1.1993, 93/07/0039). Eine übergangene Partei kann zwar im Fall der rechtswidrigen Unterlassung der öffentlichen Kundmachung Einwendungen ohne zeitliche Begrenzung vorbr... mehr lesen...
