Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0182 E 15. September 1992 RS 5 Stammrechtssatz Die Rechtskraft bewirkt bei unverändertem Sachverhalt und unveränderter Rechtslage das Prozeßhindernis der rechtskräftig entschiedenen Sache. Ist ein Bescheid unanfechtbar und unwiderrufbar geworden, so entfaltet er die Wirkung, daß die mit ihm erledigte Sache nicht neuerlich ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;AVG §68 Abs1;DVG 1984 §1 Abs1;LDG 1984 §26 idF 1996/329;LDG 1984 §8;VwGG §42 Abs2 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Bloße Begründungselemente eines Bescheides erwachsen nicht in Rechtskraft, sodass ihnen über den
Spruch: des Bescheides hinaus... mehr lesen...
Index: L00301 Bezüge Bürgermeisterentschädigung BurgenlandL22001 Landesbedienstete Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/03 Vertragsbedienstetengesetz
Norm: AVG §68 Abs1;GehG 1956 §12 Abs3 idF 1999/I/127 impl;LBBG Bgld 2001 §10 Abs9;LVBG Bgld 1985 §2;VBG 1948 §26 Abs3 impl;VBG/Bgld 1985 §26 Abs3;
Rechtssatz: Wenn Vordienstzeiten bereits im Vertragsbedienstetenverhältnis voll angerechnet worden ... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69;BauRallg;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs3;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs8 lita;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs8;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/06/0033 E 15. Dezember 1994 RS 3
(Hier: ohne den Klammerausdruck am Ende; hier: Der Bauwerber hat
sein Bauvorhaben offensicht... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;DVG 1984 §1 Abs1;LDG 1984 §26 idF 1996/329;LDG 1984 §8;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Einer sofortigen Zurückweisung des Antrages auf Feststellung der Eignung zum Lehrer an Polytechnischen Schulen durch die belangte Behörde (Landesregierung) wegen Unzus... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;B-VG Art137;DVG 1984 §1 Abs1;GehG 1956 §20b Abs1 idF 1995/297;VwRallg;
Rechtssatz: Da durch eine näher bezeichnete Erledigung kein Bescheid über die Gebührlichkeit des Fahrtkostenzuschusses erlassen worden war, stand dem im Instanzenzug ergan... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 18. Jänner 2006 hat der Unabhängige Verwaltungssenat im Land Niederösterreich (die belangte Behörde) die Schließung des ersten und zweiten Obergeschosses der Betriebsanlage der Beschwerdeführerin zur Ausübung des Gastgewerbes an einem bestimmt bezeichneten Standort gemäß § 360 Abs. 1 letzter Satz Gewerbeordnung 1994 (GewO) verfügt und die Beherbergung von Personen in diesen beiden Obergeschossen untersagt. Mit dem im Instanzenzug erga... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;GewO 1994 §360 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Bei einer Aufforderung nach § 360 Abs. 1 erster Satz GewO 1994 handelt es sich um eine - nicht gesondert anfechtbare - Verfahrensanordnung, die nur den Gang des Verfahrens regelt und von der Rechtskraft des die Sache er... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist ein aus dem Kosovo stammender Angehöriger der albanischen Volksgruppe und Staatsbürger von Serbien und Montenegro. Er reiste am 1. Juli 2002 zusammen mit seiner Ehefrau in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19. Dezember 2002 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) abgewiesen wurde. Unter einem wurde gemäß § 8 AsylG (idF vor der AsylG-Novelle 2003) festgestellt, dass die Abschiebung des B... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 29. November 2005 bzw. 2. Dezember 2005 wurden die Anträge der Beschwerdeführer vom 22. März 2005 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für "jeglichen Aufenthaltszweck, § 13 Abs. 2 FrG" gemäß §§ 10 Abs. 4, 14 Abs. 2 und 19 Abs. 2 Z. 6 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. 1. Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheid... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/18/0026
2006/18/0027
2006/18/0028 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0625 E 15. März 2006 RS 2 Stammrechtssatz Auf Grund einer rechtskräftigen Festste... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §7 Abs3;AVG §38;AVG §68 Abs1;AVG §71 Abs1;AVG §71 Abs6;FrG 1997 §33 Abs1;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z8;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/18/0300 E 15. Oktober 1998 RS 1
(Hier: Aufenthaltsverbot gemäß § 36 Abs 1 iVm Abs 2 Z 8 FrG 1997) Stammrechtssatz Hat der Fremde einen Antrag auf Wied... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 12. Dezember 2003 beantragten die Beschwerdeführer, die Eigentümer der Liegenschaft in Wien 17, Schumanngasse 51, die Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Verpflichtung zur rechtlichen Sicherstellung von Einstellmöglichkeiten und die Veranlassung der Löschung der Ersichtlichmachung der diesbezüglichen Verpflichtung im Grundbuch. Sie bezogen sich darauf, dass mit Bescheiden vom 31. März 1978 und vom 4. April 1978 der Magistrat der Stadt Wien als Baubehörde erster I... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, MA 37, vom 30. März 1994 wurde die Eigentümerin eines näher bezeichneten Hauses im 16. Wiener Gemeindebezirk, die SL-GesmbH, gemäß § 129 Abs. 2 und 4 der Bauordnung für Wien (BO) beauftragt, innerhalb von 6 Monaten nach Zustellung des Bescheides den Hauskanal (Steinzeugrohrkanal) in seiner gesamten Länge in Stand setzen zu lassen. Beim ersten Putzschacht in der Hauseinfahrt seien die Rattenminierungen beseitigen zu lassen und bei sämtlic... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/11 Grundbuch22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Wr §129b Abs1;BauRallg;GBG 1955 §49;VVG §4 Abs1;VVG §4 Abs2;ZPO §234;
Rechtssatz: Auch die Anmerkung de... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, vom 31. Dezember 1993 wurde der damaligen Eigentümerin der Baulichkeit auf der Liegenschaft H.-Straße 200 ein baupolizeilicher Auftrag gemäß § 129 Abs. 10 der Bauordnung für Wien (Beseitigung von Konsenswidrigkeiten) in insgesamt sieben näher umschriebenen Punkten erteilt. Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, vom 31. Dezember 1993 wurde der damaligen Eigentümerin der Baulichkeit auf d... mehr lesen...
Das Land Oberösterreich, Landesstraßenverwaltung, beabsichtigt den Umbau der L 1302, Aurachtal Straße, im Baulos "Kriegering" im Gebiet der Marktgemeinde Altmünster von km 9,592 bis km 10,638. Für dieses Bauvorhaben werden fremde Grundstücke bzw. Grundstücksteile beansprucht. Mit dem hier angefochtenen Enteignungsbescheid soll - soweit Grundstücke der Beschwerdeführer hievon betroffen sind - der mit rechtskräftigem straßenrechtlichen Bewilligungsbescheid der Oberösterreichische... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 14. Februar 2006 der Antrag der beschwerdeführenden Partei auf "Entlassung" einer näher bezeichneten Grundfläche aus dem geschützten Landschaftsteil "Grazer Stadtpark" mangels Antragslegitimation zurückgewiesen. Begründend wurde nach Darstellung des Verfahrensganges und der angewendeten Rechtsvorschriften im ... mehr lesen...
Das Land Oberösterreich, Landesstraßenverwaltung, beabsichtigt den Neubau der L 1423, Münzbacher Straße im Baulos Zubringer Münzbach, und hat ausgehend von den Trassenverordnungen der O.ö. Landesregierung, LGBl. Nr. 83/2000 und LGBl. Nr. 87/2000, die Erteilung der straßenrechtlichen Bewilligung gemäß §§ 31 und 32 O.ö. Straßengesetz 1991 (in der Folge: O.ö. StrG) beantragt. Das Land Oberösterreich, Landesstraßenverwaltung, beabsichtigt den Neubau der L 1423, Münzbacher Str... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid und der Darstellung in der Beschwerde ergibt sich übereinstimmend folgender entscheidungswesentlicher Sachverhalt: Der Erstmitbeteiligte beantragte die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses mit eingebauter Garage auf dem Grundstück Nr. 781/4 der KG Timelkam. Laut rechtswirksamem Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Timelkam ist das Baugrundstück als "Kerngebiet" gewidmet. Die Beschwerdeführerinnen sind grundbüche... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde gemäß § 35 Abs. 2 ROG 1998 fest, dass die Instandhaltung eines näher bezeichneten Wohnhauses, für das im geltenden Bebauungsplan ein Erhaltungsgebot festgelegt sei, allgemein wirtschaftlich vertretbar sei und dass keine Einsturzgefahr und keine technische Unmöglichkeit der Behebung der Baufälligkeit vorliege. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde gemäß Paragraph 35, Absatz 2, ROG 1998 fest, ... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;LStG OÖ 1991 §36 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/05/0290 E 7. November 1995 RS 4 Stammrechtssatz Im Enteignungsverfahren (hier: gem § 36 Abs 2 OÖ LStG 1991) ist nur mehr zu prüfen, ob die Enteignung der für die Realisierung des Straßenbauvorhabens vorgesehenen Grundstücke im beantragten Umfang erforderlich ist (Hinweis E 11... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;LStG OÖ 1991 §31;LStG OÖ 1991 §32;LStG OÖ 1991 §35;LStG OÖ 1991 §36;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Wird die straßenrechtliche Bewilligung vom Verwaltungsgerichtshof aufgehoben, so würde dies - im Hinblick auf die ex tunc-Wirkung dieser Aufhebung (§ 42 Abs. 3 VwGG) - für einen gleichfal... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;LStG OÖ 1991 §31;LStG OÖ 1991 §32;LStG OÖ 1991 §35;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Der straßenrechtliche Bewilligungsbescheid setzt die Bedingungen fest, welche bei der Ausführung der beabsichtigten Straßenbauten vom Standpunkt des öffentlichen Interesses und der mit diesem nicht in Widerspruch stehenden Interessen der Beteiligten... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;LStG OÖ 1991 §31;LStG OÖ 1991 §32;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Der straßenrechtliche Bewilligungsbescheid setzt die Bedingungen fest, welche bei der Ausführung der beabsichtigten Straßenbauten vom Standpunkt des öffentlichen Interesses und der mit diesem nicht in Widerspruch stehenden Interessen der Beteiligten zu erfüllen sind... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §129b Abs1;BauRallg;VVG §4 Abs1;VVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Das eigentliche Vollstreckungsstadium beginnt bereits mit dem Ab... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BauO OÖ 1994 §31 Abs5 idF 1998/070;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: § 31 Abs. 5 Oö. BauO 1994 stellt auf Immission... mehr lesen...
Index: L55006 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SteiermarkL55056 Nationalpark Biosphärenpark Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;NatSchG Stmk 1976 §11 Abs1;NatSchG Stmk 1976 §18 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Der von der beschwerdeführenden Partei begehrten Abänderung des Unterschutzstellungsbescheides durch "Entlassung" einer bestimmten Grundfläche aus ... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;ROG Slbg 1998 §35 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Feststellung gemäß § 35 Abs. 2 Slbg ROG - Die beschwerdeführende Partei begründet ihren Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung unter anderem damit, es sei nunmehr mit der zwangsweisen U... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Pakistan, reiste seinen Angaben zufolge am 3. November 2003 über den Flughafen Wien-Schwechat in das Bundesgebiet ein und beantragte im Zuge der niederschriftlichen Befragung durch die Grenzpolizeibehörde am 4. November 2003 die Gewährung von Asyl. Der Beschwerdeführer wurde am 6. November 2003 vom Bundesasylamt in der Außenstelle Traiskirchen, wohin er (nach der Aktenlage) vom "Sondertransitbereich" des Flughafens im Laufe des Vortages... mehr lesen...
