I. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines mazedonischen Staatsangehörigen, auf Aufhebung des gegen ihn bestehenden unbefristeten Aufenthaltsverbotes gemäß § 65 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) ab. Begründend führte die belangte Behörde aus, dem im Jahr 1998 gegen den Beschwerdeführer erlassenen Aufenthaltsverbot seien mehrere - näher angeführte - rechtskräftige Verurteilungen zugrunde gelegen. ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. Oktober 2008 wies der Landeshauptmann von Wien als Behörde erster Instanz den Antrag des Beschwerdeführers, eines sudanesischen Staatsangehörigen, vom 28. März 2008 auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung "Studierender" gemäß § 19 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) iVm § 13 Abs. 3 AVG zurück. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 2. Dezember 2008 wies die belangte Behörde die gegen den genannten erstinstanzlichen Bescheid erhobene Berufung gemä... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80406 Altstadterhaltung Ortsbildschutz SteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AltstadterhaltungsG Graz 2008 §8 Abs3;AVG §66 Abs4;BauG Stmk 1995 §41 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: "Sache" des erstinstanzlichen Verfahrens war die Erlassung eines Beseitigungsauftrages nach § 41 Abs. 3 Stmk B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §66 Abs4;FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs1;FSG 1997 §25 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wurde einerseits die Dauer der Entziehung im von der belangten Behörde bestätigten Erstbescheid unter Spruchteil I/a. mit 12 Monaten (gerechnet ab Eintritt der Rechtskraft) "festgesetzt" und andererseits gemäß § 25 Abs. 3 zwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Zollamt W. Am 17. März 2004 erhob der Beschwerdeführer eine Datenschutzbeschwerde an die Datenschutzkommission. In der Beschwerde wurde Folgendes vorgebracht: "Der Antragsteller ist beim Hauptzollamt W (Antragsgegner) beschäftigt. Im Rahmen der Führung von Zeitkarten im Personalinformationssystem des Bundes (PIS) wird bei der Erfassung der Arbeitszeit ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Oktober 1995 als ordentlicher Universitätsprofessor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Nach Abschluss seines Studiums im Jahre 1962 war er zunächst als wissenschaftliche Hilfskraft, Vertragsassistent und sodann als Hochschulassistent (jeweils an der Universität Wien) in der Zeit vom 19. März 1962 bis 31. August 1976 in einem Dienstverhältnis zum Bund gestanden. In der Zeit vom 16. September 1976 bis 30. September 1995 stand er... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Aus dem Umstand, dass "Sache" des erstinstanzlichen Zurückweisungsbescheides ausschließlich die Zurückweisung des Antrages wegen Unzuständigkeit war (zur Maßgeblichkeit auch der
Gründe: für die Abgrenzung der "Sache" bei Antragszurückweisungen im Gegensatz zu sonstigen Bescheiden vgl. etwa das hg. Erkenntnis vom 23. Jänner 2008, Zl. 2006/07/01... mehr lesen...
Die erstmitbeteiligte Partei beantragte mit Ansuchen vom 7. Oktober 2003 die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung einer Mobilfunksendeanlage (Stahlrohrgittermast mit einer Gesamthöhe von 24 m) samt Container auf den Grundstücken Nr. 869/20 und 869/11 (Villach, Emil v. Behring Straße 23). Der Container, welcher die Systemtechnik innehat, soll an der Nordseite des Mastes errichtet werden. Die Beschwerdeführerin, der die unmittelbar anschließenden Grundstücke Nr. 869/19, .136... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs8;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Die nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes in einem gewissen Umfang schon immer als zulässig anerkannte Projektänderung ist nunmehr in § 13 Abs. 8 AVG ausdrücklich geregelt (Hinweis auf Hauer, Der Nachbar im Baurecht6, 144 ff.). Darüber hinaus hat der Verwaltungsgerichtshof eine Verpflichtung der Baubehörde angenommen, den... mehr lesen...
Index: L82109 Kleingarten Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs4;KlGG Wr 1996 §8 Abs2 Z1;KlGG Wr 1996 §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/06/0139 E 11. September 1997 RS 1(hier: Abweisung eines Bauansuchens gemäß dem Wr KlGG) Stammrechtssatz Steht fest, daß der Bauwerber, der nicht Alleineigentümer des Baugrundstückes ist, nicht den Nachweis der Zustimmung aller Grundeigentümer zur bean... mehr lesen...
Bezüglich der Vorgeschichte wird auf die ausführliche Darstellung des Sachverhaltes im hg. Erkenntnis vom 27. Juni 2002, Zl. 99/07/0163 (im weiteren als "Vorerkenntnis" bezeichnet), verwiesen . Die mitbeteiligten Parteien sind Rechtsnachfolger von Hermann H.; der Einfachheit halber werden im Folgenden sowohl diese als auch die in den Vorverfahren relevante Verlassenschaft nach Hermann H. sowie auch Hermann H. selbst als mitbeteiligte Parteien bezeichnet. Dem zur Erlassung des nunmehr... mehr lesen...
Mit dem erstinstanzlichen Bescheid des Bundesasylamtes vom 24. November 2005 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers vom 31. Oktober 2005 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach "Serbien-Montenegro mit Ausnahme des Kosovo" zulässig sei (Spruchpunkt II.). Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 13. Dezember 2005 Berufung. Diese Ber... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 7. März 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten LKW-Zuges am 5. Oktober 1999 von Deutschland kommend eine ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich nach Italien durchgeführt und dabei weder ein ordnungsgemäß ausgefülltes Einheitsformular noch eine österreichische Bestätigung über die Entrichtung von Ökopunkten für die ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VStG §19 Abs1;VStG §19 Abs2;VStG §19;VStG §24;
Rechtssatz: Bei der Entscheidung der Berufungsbehörde über die Strafbemessung kommt es auf die Einkommensverhältnisse zur Zeit der Erlassung des Berufungsbescheides an (vgl. das hg. Erkenntnis vom 19. Oktober 2004, Zl. 2004/03/0102). Handelt es sich dabei um einen nach Aufhebung eines Bescheides durch Erkenn... mehr lesen...
I. Der seit längerem Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung beziehende Beschwerdeführer hat sich am 5. Juni 2006 zwecks Arbeitssuche in Griechenland bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Redergasse (in der Folge: AMS Redergasse) abgemeldet und die Mitnahme seines Leistungsanspruches beantragt; diese wurde bis 3. September 2006 genehmigt. Die dazu beim AMS Redergasse aufgenommene, vom Beschwerdeführer unterfertigte Niederschrift vom 2. Juni 2006 lautet (auszug... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist dem hg. Erkenntnis vom 31. Jänner 2002, Zl. 2000/06/0081, zu entnehmen. Daraus ist festzuhalten, dass die verfahrensgegenständlichen baulichen Maßnahmen ein landwirtschaftliches Anwesen (nämlich einen "Bauernhof") betreffen. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer einer nördlich angrenzenden Liegenschaft, auf welcher sich ihr Wohnhaus befindet. Mit Eingabe vom 1. Juni 1990 kamen die erstmitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Bauwerberin) und J... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Anstaltsleiterin der Justizanstalt S vom 21. April 2004 wurde der Mitbeteiligte, der sich zum damaligen Zeitpunkt in Strafhaft befand, für schuldig erkannt, er habe "am 02.04.2004 dadurch, dass bei einem an ihm durchgeführten Harntest ein Benzodiazepine-Wert von über 5000 ng/ml nachgewiesen wurde, vorsätzlich gegen die Sicherheit und Ordnung in der Anstalt verstoßen". Der Mitbeteiligte habe dadurch Ordnungswidrigkeiten nach § 107 Abs. 1 Z. 10 iVm § 26 Abs. 2 de... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs8;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauRallg;
Rechtssatz: Auch im Zuge eines Berufungsverfahrens sind Modifikationen des Projektes zulässig, jedenfalls solche, die - nach Art und Ausmaß geringfügig - dem Zweck dienen, das Projekt (zur Gänze) dem Gesetz anzupassen. Einschränkungen des ursprünglichen Bauvorhabens sind zulässig; aber es sind auch Änderungen des ur... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 6. Dezember 2005 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der bau- und gewerberechtlichen Bewilligung für die Errichtung einer baulichen Anlage bestehend aus einer Kfz-Meisterwerkstatt, einem Verkaufsraum, einem Lager sowie Verkehrs- und Manipulationsflächen einschließlich 31 Kfz-Abstellflächen auf dem im Bauland-Kerngebiet liegenden Grundstück Nr. X der Liegenschaft EZ Y, KG K, welches im Süden an die Wstraße grenzt. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des an... mehr lesen...
Im August 2002 langte ein Schreiben des Beschwerdeführers vom 7. August 2002 mit folgendem Text beim Magistrat der Landeshauptstadt S ein: "Privatanklage ... wegen Ehrenkränkung im Sinne des § 3 NÖ. Polizeistrafgesetz, LGBl 4000-1. Tatbestand Herr G.R. ist der unmittelbare Hausnachbar meiner Tochter T.N. in der Reihenhausanlage S-B-Gasse. Im Zuge des Umbaues des Reihenhauses meiner Tochter in S, B- Gasse 20, ist es in der Vergangenheit immer wieder zu Anzeigen... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 12. September 2000 verhängte die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland im Instanzenzug über den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen, gemäß den §§ 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z 5, 37 und 39 des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot. Dem legte sie zu Grunde, dass der Beschwerdeführer am 27. Juli 1999 nach § 105 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 FrG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer vo... mehr lesen...
1.1. Mit Straferkenntnis vom 23. Februar 2004 legte die Finanzmarktaufsicht (in der Folge: FMA) dem Beschwerdeführer fünf Verwaltungsübertretungen nach dem WAG zur Last, verhängte über ihn eine Geldstrafe von insgesamt EUR 12.500,-- und verpflichtete ihn zum Ersatz der Verfahrenskosten. Unter Spruchpunkt 4 wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe es als Mitglied des Vorstandes der B AG, "eines in § 11 Abs. 2 Wertpapieraufsichtsgesetz (WAG), BGBl. Nr. 753/1996 idgF, genannt... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine armenische Staatsangehörige, stellte am 22. Oktober 2005 einen Asylantrag, den das Bundesasylamt mit Bescheid vom 19. Februar 2007 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 in der Fassung der Asylgesetznovelle 2003, BGBl. I Nr. 101 (AsylG) abwies (Spruchpunkt I), ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Armenien gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig erklärte (Spruchpunkt II) und die Beschwerdeführerin gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bundesge... mehr lesen...
Aus den vorgelegten Bescheiden der Agrarbehörden und der Beschwerde ergibt sich folgender übereinstimmender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer beantragte bei der Agrarbezirksbehörde für Oberösterreich (ABB für Oberösterreich) die Feststellung, dass der am 14. Februar 2008 zwischen näher bezeichneten Verkäufern und ihm als Käufer abgeschlossene Kaufvertrag hinsichtlich des Erwerbes der Liegenschaft EZ 170 im Gesamtausmaß von 73301 m2 zur Durchführung der Flurbereinigung erforderlic... mehr lesen...
Der am 18. August 1920 geborene Beschwerdeführer erlitt kriegsbedingt - soweit dies im vorliegenden Verfahren noch von Relevanz ist, u.a. - am 28. Dezember 1941 einen Schulterdurchschuss, der eine Zertrümmerung des körperfernen Endes der Clavicula sowie der Gelenkfläche des Schulterblattes der linken Schulter zur Folge hatte. Mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für Oberösterreich vom 30. Juli 1947 wurde ihm auf Grund des Wehrmachtfürsorge- und Versorgungsgesetzes (WFVG) in Verb... mehr lesen...
Mit der an den Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 35, gerichteten Eingabe vom 10. August 2006 beantragte der serbische Staatsangehörige BJ die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung mit dem Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft - unselbständig". Die Niederlassungs- und Aufenthaltsbehörde übermittelte diesen Antrag samt dem von der Beschwerdeführerin ausgefüllten Beiblatt für Arbeitgeber der zuständigen regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice. Mit Bescheid der ... mehr lesen...
Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 28. Februar 2003 erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Nigeria, über den mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 14. Jänner 2003 wegen teils vollendeten, teils versuchten Vergehens nach § 27 Abs. 1 und 2 Z. 1 und 2 erster Fall SMG eine zehnmonatige Freiheitsstrafe (davon sechs Monate bedingt nachgesehen) verhängt worden war, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 d... mehr lesen...
Mit Bescheid des Verwaltungsausschusses des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien vom 16. Dezember 2005 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 8. Mai 2005 auf Zuerkennung einer befristeten Invaliditätsversorgung für den Zeitraum vom 1. Dezember 2004 bis zum 31. Oktober 2006 abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Berufung (Beschwerde). Mit Schreiben vom 27. Februar 2006 zog der Beschwerdeführer seine Berufung gegen den Bescheid des Verwaltungsausschusses, mit w... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Jänner 2004 in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis gemäß § 126 Abs. 1 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120, zur Universität für Musik und darstellende Kunst Wien. Auf dieses Dienstverhältnis ist gemäß § 126 Abs. 4 leg. cit. das Vertragsbedienstetengesetz 1948, BGBl. Nr. 86, weiterhin anzuwenden. Auf Grund seines Antrages vom 7. April 2003 wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben des Rektorats der genannten Universität vom 4. Febru... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den am 7. September 2004 bei der Bundespolizeidirektion Wien eingebrachten Antrag der Beschwerdeführerin, einer ukrainischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "begünstigter Drittsta.-Ö, § 49 Abs. 1 FrG" gemäß § 21 Abs. 1 und 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG ab. Begründend führte die belangte Behörde aus, die Beschwerdeführerin ha... mehr lesen...
