Zur Spruchpunkt A) Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeit... mehr lesen...
Zur Spruchpunkt A) Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeit... mehr lesen...
Begründung: Zu I) Berichtigungsbeschluss Zu A) Berichtigung des Nachnamens des Beschwerdeführers Gemäß der – nach § 17 VwGVG anwendbaren – Bestimmung des § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde (hier: das Bundesverwaltungsgericht) jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten in Besche... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde (hier: das Bundesverwaltungsgericht) jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.05.2021 wurde die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14.05.2018, Zl. 1084901301 – 180432762, gegen die Spruchpunkte I., II., III. und VII. des angefochtenen Bescheides als unbegründet abgewiesen und jener gegen Spruchpunkt IV. des angefochtenen Bescheides stattgegeben und festgestellt, dass die Erlassung einer Rückkehrentscheidung gegen den Beschwerd... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 05.07.2021, W269 2201160-1/31E, wurde die Beschwerde hinsichtlich Spruchpunkt I. des im
Spruch: genannten Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 25.02.2021 als unbegründet abgewiesen. Der Beschwerde gegen Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides wurde stattgegeben und dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 der Status des sub... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit gekürzter Ausfertigung des am 19.11.2020 mündlich verkündeten Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.12.2020, Zl. W183 2212363-2/16E wurde der Beschwerde vom 27.12.2018 Folge gegeben und dem Beschwerdeführer gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt, sowie gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 festgestellt, dass dem Beschwerdeführer damit kraft des Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Dabei wurde der Name des Bes... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Erkenntnis gab das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde teilweise statt und erkannte dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu. 2. Der vertretene Beschwerdeführer teilte mit Schreiben vom 30.07.2021 mit, dass der Name des Beschwerdeführers im
Kopf: des gegenständlichen Erkenntnisses zwar richtig geschrieben wurde, jedoch im Spruchpunkt A) II. nicht der Namensschreibwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Erkenntnis vom 09.07.2021 sprach das Bundesverwaltungsgericht über die Beschwerden von XXXX geb. XXXX (BF1), XXXX geb. XXXX (BF2), mj XXXX geb. XXXX (BF3) und mj XXXX geb. XXXX (BF4), alle Staatsangehörigkeit Afghanistan, alle vertreten durch Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, RD Oberösterreich, Zahlen XXXX vom XXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Erkenntnis vom 09.07.2021 sprach das Bundesverwaltungsgericht über die Beschwerden von XXXX geb. XXXX (BF1), XXXX geb. XXXX (BF2), mj XXXX geb. XXXX (BF3) und mj XXXX geb. XXXX (BF4), alle Staatsangehörigkeit Afghanistan, alle vertreten durch Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, RD Oberösterreich, Zahlen XXXX vom XXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Erkenntnis vom 09.07.2021 sprach das Bundesverwaltungsgericht über die Beschwerden von XXXX geb. XXXX (BF1), XXXX geb. XXXX (BF2), mj XXXX geb. XXXX (BF3) und mj XXXX geb. XXXX (BF4), alle Staatsangehörigkeit Afghanistan, alle vertreten durch Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, RD Oberösterreich, Zahlen XXXX vom XXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Erkenntnis vom 09.07.2021 sprach das Bundesverwaltungsgericht über die Beschwerden von XXXX geb. XXXX (BF1), XXXX geb. XXXX (BF2), mj XXXX geb. XXXX (BF3) und mj XXXX geb. XXXX (BF4), alle Staatsangehörigkeit Afghanistan, alle vertreten durch Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, RD Oberösterreich, Zahlen XXXX vom XXX... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 07.02.2016 Asylanträge in Österreich. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt oder belangte Behörde bezeichnet) vom 12.11.2018 wies die belangte Behörde die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt (Spruchpunkt III.),... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 07.02.2016 Asylanträge in Österreich. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt oder belangte Behörde bezeichnet) vom 12.11.2018 wies die belangte Behörde die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt (Spruchpunkt III.),... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 07.02.2016 Asylanträge in Österreich. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt oder belangte Behörde bezeichnet) vom 12.11.2018 wies die belangte Behörde die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt (Spruchpunkt III.),... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 07.02.2016 Asylanträge in Österreich. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt oder belangte Behörde bezeichnet) vom 12.11.2018 wies die belangte Behörde die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt (Spruchpunkt III.),... mehr lesen...
Begründung: Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gem. § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gem. Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gem. § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde (hier: das BVwG) jederzeit von amtswegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenver... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeit... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 11.11.2020, Zl. 2178602-1/14E, sprach das Bundesverwaltungsgericht über die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.10.2017, Zl. 1100766407-160006297, ab. In Spruchpunkt A) wurde der Beschwerde insofern stattgegeben, als die Rückkehrentscheidung für auf Dauer unzulässig erklärt und der Aufenthaltstitel „Aufenthaltstitel plus“ für die Dauer von 12 Monaten erteilt wurde, und ... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes ist durch das VwGVG, BGBl. I 2013/33 i.d.F. BGBl. I 2013/122, geregelt (§ 1 leg.cit.). Gemäß § 58 Abs. 2 VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, in Kraft. Gemäß § 17 VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Besc... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit hg. Erkenntnis vom 12.07.2021, Zl. L507 2205817-1/20E, wurde in Spruchteil A) I. der Beschluss gefasst, dass das Beschwerdeverfahren hinsichtlich der Spruchpunkt I. und III. des angefochtenen Bescheides eingestellt wird. Demgegenüber liegt dieser Entscheidung zugrunde, dass der Beschwerdeführer in der hg. Verhandlung am 07.07.2021 die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. bis III. des angefochtenen Bescheides zurückgezogen hat. 2. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG können ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 11.05.2021, Zl. W182 2198261-1/5E, wurde der minderjährigen BF vom Bundesverwaltungsgericht gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), BGBl. I. Nr. 100/2005 idgF, der Status einer Asylberechtigten zuerkannt. Mit Schreiben der Mutter der BF vom 27.07.2021 wurde darauf hingewiesen, dass das in dem zuvor genannten Erkenntnis vom 11.05.2021 angegebene Geburtsdatum XXXX nicht mit dem tatsächlichen Geburtsdatum der BF, die laut vo... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde gegen den angefochtenen Bescheid nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 03.07.2020 mit am 15.02.2021 genehmigtem Erkenntnis in Spruchteil A) hinsichtlich Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen (Spruchpunkt I.) sowie der Beschwerde gegen Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides stattgegeben und dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 ... mehr lesen...
Begründung: Zu Spruchpunkt A): 1. Gemäß § 17 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes (AgrVG), BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 (DVG),... mehr lesen...
Begründung: Zu Spruchpunkt A): 1. Gemäß § 17 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes (AgrVG), BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 (DVG),... mehr lesen...
