1 Das angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Oktober 2021, G308 2239456-1/10E, wurde dem Revisionswerber zuhanden seines Vertreters am 3. November 2021 (per RSb) zugestellt. 2 Das Erkenntnis enthält eine Belehrung folgenden Inhalts: „Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb von sechs Wochen ab Zustellung der schriftlichen Ausfertigung eine Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof und/oder eine ordentliche bzw. außerordentliche... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §61 Abs2AVG §61 Abs3AVG §61aVwGG §25a Abs5VwGG §26 Abs1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §30
Rechtssatz: 30 VwGVG 2014 regelt die Belehrungspflicht des VwG in abschließender Weise; sie entspricht inhaltlich der bisher in § 61a AVG geregelten Hinweispflicht. Eine Regelung wie jene der Absätze 2 bis 3 des § 61 AVG, wonach das einer unzutreff... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesamtes für Wald (kurz: BFW) vom 13. September 2006 wurden der beschwerdeführenden Partei gemäß § 3 Abs. 6 BFW-Gesetz (BGBl. I Nr. 83/2004 i.d.F. der Novelle BGBl. I Nr. 87/2005) i.V.m. § 57 Abs. 1 AVG und § 1 Abs. 1 i.V.m. § 4 und TP 2 BVerwAbgV sowie gemäß dem Pflanzenschutzgebührentarif 2005 des BFW anlässlich der Kontrolle von Verpackungsholz mit Ursprung aus Drittländern Gebühren und Verwaltungsabgaben in der Höhe von insgesamt EUR 144,50 vorgeschrieben. Gege... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §61 Abs1;AVG §61 Abs2;AVG §71 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/10/0163 B 22. Oktober 1990 RS 1 Stammrechtssatz Eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung über den Instanzenzug kann in einem Verfahren betreffend die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem § 71 Abs 1 lit b AVG von Bedeutung sein. European Case Law Identi... mehr lesen...
Die Beschwerde wurde am 8. Jänner 2003 zur Post gegeben. Der Beschwerdeführer hat in der Beschwerde angegeben, der angefochtene Bescheid sei ihm am 28. November 2002 zugestellt worden. Die mitbeteiligten Parteien weisen in ihrer Gegenschrift darauf hin, nach ihren Recherchen sei der angefochtene Bescheid dem Beschwerdeführer bereits am 26. November 2002 zugestellt worden. Nach den im Akt erliegenden Zustellnachweisen erfolgte die Zustellung am 26. November 2002. Ausgehend von die... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §61 Abs2;AVG §63 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/10/0082 E 20. Oktober 1993 RS 1 Stammrechtssatz Der Umstand, daß Teile der
Begründung: nur schlecht lesbar waren, hat weder auf die Bescheidqualität noch auf die Rechtsmittelfrist einen Einfluß, hindert doch selbst das völlige Fehlen einer
Begründung: weder das Vorliegen eines Besc... mehr lesen...
Das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Leibnitz vom 18. März 1999, mit dem der Beschwerdeführer wegen Übertretungen des Gefahrgutbeförderungsgesetzes und des KFG 1967 bestraft worden war, wurde dem Genannten am 18. März 1999 durch unmittelbare Ausfolgung bei der Behörde zugestellt. Es enthielt folgende Rechtsmittelbelehrung: "Sie haben das Recht, gegen diesen Bescheid innerhalb von zwei Wochen nach seiner Zustellung Berufung zu erheben. Diese Berufung kann schriftlich ode... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §13 Abs5 idF 1998/I/158;AVG §61 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §61 Abs2 idF 1998/I/158;AVG §63 Abs5 idF 1995/471;AVG §66 Abs4;VStG §24;VwRallg; Beachte Siehe jedoch E VfGH vom 26. Juni 2000, B 460/00
Besprechung in:
AnwBl 3/2001, 164 - 166;
ÖJZ 2000, 701;
ÖJZ 2002, S 1 - S 6;
Rechtssatz: Der Hinweis im R... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 28. September 1998 wegen Versäumung der zweiwöchigen Rechtsmittelfrist zurück. Der Bescheid sei der Beschwerdeführerin zu Handen ihres Zustellbevollmächtigten am 5. Oktober 1998 nachweislich (RSa) zugestellt worden, sodass die zweiwöchig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §18 Abs1;AsylG 1997 §29;AVG §61 Abs2;
Rechtssatz: Die fehlende Übersetzung der Rechtsmittelbelehrung in eine dem Bf verständliche Sprache bewirkt keine Ungültigkeit des Zustellungsvorganges und ebenfalls keine Verlängerung der Rechtsmittelfrist. Denn gem § 61 Abs 2 AVG bewirkt selbst das vollständige Fehlen einer Rechtsmittelbelehrung n... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §18 Abs1;AsylG 1997 §29;AVG §61 Abs2;AVG §71 Abs1 Z1;AVG §71 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Bereits § 18 Abs 1 AsylG 1991 bestimmte, dass Bescheiden, die einem Asylwerber zuzustellen sind, der der deutschen Sprache nicht hinreichend kundig ist, eine Übersetzung des Spruches und der Rechtsmittelbelehrung in die Muttersprache des Asylwerbers oder e... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 17. September 1996 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B und F entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen, daß ihm für die Dauer von zwei Jahren von der Zustellung dieses Bescheides an keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf. Dagegen erhob der Beschwerdeführer ein als "Berufung" bezeichnetes Rechtsmittel, in dem er die Begeh... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §61 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §67a Abs1 Z1;AVG §71 Abs1 Z2;AVG §73 Abs2;B-VG Art103 Abs4;B-VG Art131 Abs1 Z1;KFG 1967 §123 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/11/0156
Rechtssatz: Die Abweisung eines an den ... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen und dem Inhalt des angefochtenen Bescheides erhob der Beschwerdeführer gegen den Mandatsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Judenburg vom 4. November 1994, mit dem ihm gemäß § 73 Abs. 1 in Verbindung mit § 66 Abs. 2 lit. e KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C und E entzogen und ausgesprochen worden war, daß ihm vor Ablauf von fünf Jahren keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden dürfe, Vorstellung. Auf Grund eines vom ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §61 Abs2;AVG §71 Abs1 Z2;AVG §73 Abs2;KFG 1967 §123 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/14 95/11/0222 1 Stammrechtssatz Gemäß § 123 Abs 1 letzter Satz KFG haben über Berufungen gegen erstinstanzliche Bescheide des LH die unabhängigen Verwaltungssenate zu entscheiden. Im Devolutionsweg ergang... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 15. November 1993 wurde dem Beschwerdeführer gegenüber eine Aufforderung nach dem ersten Satz des § 75 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen. Mit Schreiben vom 21. Oktober 1994 stellte er den Antrag auf Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist gegen den Bescheid vom 15. November 1993 und legte diesem Antrag eine - seiner Behauptung nach schon früher (rechtzeitig) erhobene - Berufung bei. Mit ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §61 Abs2;AVG §71 Abs1 Z2;AVG §73 Abs2;KFG 1967 §123 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 123 Abs 1 letzter Satz KFG haben über Berufungen gegen erstinstanzliche Bescheide des LH die unabhängigen Verwaltungssenate zu entscheiden. Im Devolutionsweg ergangene Bescheide des LH sind erstinstanzliche Bescheide (Hinweis B des ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Villach (BH) vom 7. Oktober 1986 wurde dem Beschwerdeführer über dessen Antrag gemäß den §§ 40, 98 und 111 des Wasserrechtsgesetzes 1959 die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Entwässerungsanlage in Form eines offenen Gerinnes aus Rasenverbundsteinen, Länge ca. 100 lfm und anschließendem Rohrkanal, Länge ca. 60 lfm, Durchmesser 40 cm zwischen Kilometer 4,47 und Kilometer 4,62 der L 47 - Ossiacher Tauernstraße - im Ortsbereich K. (... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §61 Abs1;AVG §61 Abs2;AVG §71 Abs1 litb;AVG §71 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/10/22 90/10/0163 1 Stammrechtssatz Eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung über den Instanzenzug kann in einem Verfahren betreffend die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem § 71 Abs 1 lit b AVG von Bedeutung sein. European C... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. März 1994 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, betreffend Versäumung der Berufungsfrist gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 1. März 1993, abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat erwogen: Was zunächst das Beschwerdevorbringen anlangt, die belangte Behörde sei zu Unre... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §61 Abs2;AVG §71 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/15 93/09/0452 3 Stammrechtssatz Das bloße Fehlen einer Rechtsmittelbelehrung bildet keinen Wiedereinsetzungsgrund bei Versäumung der Rechtsmittelfrist (Hinweis E 15.6.1978, 1665/77). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994020416.X... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §61 Abs2;AVG §61 Abs3;AVG §61 Abs4;AVG §62 Abs3;AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs1 Z1;VStG §44 Abs1;VStG §46 Abs1;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/01/0186 E 10. Dezember 1986 VwSlg 12328 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz Die Frist zur Erhebung der Berufung gegen einen mündlich verkündeten Bescheid (hier: Straferkenntnis) wird auch dann mit der Verkündung in La... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 1./8. Bezirk vom 4. September 1992 wurde der im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufener der S AG (mit dem Standort in W) zu verantworten, daß diese Gesellschaft vier namentlich genannte ausländische Staatsbürger (einen am 4. März 1992 und die ande... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §61 Abs2;AVG §71 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Das bloße Fehlen einer Rechtsmittelbelehrung bildet keinen Wiedereinsetzungsgrund bei Versäumung der Rechtsmittelfrist (Hinweis E 15.6.1978, 1665/77). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1993090452.X03 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. Juni 1982 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde auf Antrag des Erstmitbeteiligten die Baubewilligung zur Errichtung eines Schweinestalles mit Futterküche, eines Lagerraumes, eines Schlachthauses im Erdgeschoß, eines Geräteschuppens im Obergeschoß des Schweinestalles und einer Düngerstätte mit Jauchegrube auf dem Grundstück Nr. 99. Der dagegen erhobenen Berufung der Beschwerdeführer gab der Gemeinderat mit Bescheid vom 28. Oktober 1982 keine Folge.... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §61 Abs1;AVG §61 Abs2;AVG §61 Abs3;AVG §71 Abs1 Z2;B-VG Art18 Abs1;GdO NÖ 1973 §61 Abs1;VwGG §46 Abs1;
Rechtssatz: Die rein subjektive Beurteilung einer bestimmten Rechtslage - hier die falsche Annahme, es sei statt einer Vorstellung ei... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen erhob der Beschwerdeführer am 28. Juli 1992 Vorstellung gegen einen Mandatsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt, mit dem ihm die Lenkerberechtigung vorübergehend entzogen worden war. Da diese Behörde ihrer Entscheidungspflicht nicht fristgerecht nachgekommen sei, habe er den Übergang der Entscheidungspflicht auf den Landeshauptmann von Kärnten begehrt. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dieser Devolutionsantrag abgewiesen. Diese mit der v... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung90/02 Kraftfahrgesetz90/03 Sonstiges Verkehrsrecht92 Luftverkehr93 Eisenbahn94/01 Schiffsverkehr
Norm: AVG §61 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §67a Abs1;AVG §71 Abs1 Z2;AVG §73 Abs2;B-VG Art103 Abs4;KFG 1967 §123 Abs1 idF 1992/452;VollzugszuständigkeitenÄG BMöWV 1992 Art4 Z1;VwGG §34 Abs1; ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 24. Februar 1992 wies die Bezirkshauptmannschaft N (im folgenden: BH) das Ansuchen des Beschwerdeführers um nachträgliche Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für verschiedene Baumaßnahmen ab und trug ihm gleichzeitig auf, die unbefugt errichteten Baulichkeiten bis 31. Dezember 1993 zu entfernen und den früheren Zustand wiederherzustellen. Dieser Bescheid wurde am 28. Februar 1992 durch Hinterlegung zugestellt. Mit einem am 23. März 1992 zur Post ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §61 Abs2;AVG §63 Abs5;
Rechtssatz: Der Umstand, daß Teile der
Begründung: nur schlecht lesbar waren, hat weder auf die Bescheidqualität noch auf die Rechtsmittelfrist einen Einfluß, hindert doch selbst das völlige Fehlen einer
Begründung: weder das Vorliegen eines Bescheides noch die Ingangsetzung der Rechtsmittelfrist. Gleiches gilt für d... mehr lesen...
