Entscheidungen zu § 56 AVG

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 1992/475;AuslBG §4 Abs6 idF 1992/475;AuslBG LandeshöchstzahlenV 1992;AVG §56;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt Beachtung einer Änderung der Rechtslage sowie neuer Tatsachen und Beweise European Case Law I... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 1992/475;AVG §56;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/30 94/09/0089 1 Stammrechtssatz Maßgeblich für die Beurteilung eines Antrages auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung ist grundsätzlich die im Zeitpunkt des letztinstanzlichen Bescheides geltende Rechtslage (Hinweis E... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;FrPolG 1954 §5 Abs1;FrPolG 1954 §5a;PersFrSchG 1988 Art1;PersFrSchG 1988 Art2;PersFrSchG 1988 Art6 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/12/03 92/18/0390 3 Stammrechtssatz Es besteht keine rechtlich zulässige Möglichkeit, einen au... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AufG 1992 §1 Abs2;AufG 1992 §1 Abs3 Z6;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/045;AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 1992/475;AVG §56;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Dem Umstand, daß die beantragte Ausländerin im Zeitpunkt der Antragstellung nach dem AuslBG und auch später (allenfalls) gemäß § 1 Abs 3 Z 6 AufenthaltsG vom Anwend... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §17 Abs1;AVG §56;AVG §63 Abs1;VwGG §34 Abs1;ZustG §2;ZustG §7;
Rechtssatz: Die bloße Kenntnisnahme eines Bescheides durch Akteneinsicht ist einem tatsächlichen Zukommen nach § 7 ZustG nicht gleichzusetzen (Hinweis E 29.6.1984, 83/02/0555). Schlagworte Vertretungsbefugnis Inhalt Umfang Rechtsm... mehr lesen...

Am 25. April 1993 ereignete sich auf dem Betriebsgelände der Beschwerdeführerin ein Vorfall, in dessen Verlauf ca. 3.500 l Dieselkraftstoff unkontrolliert in das Erdreich gelangten. Die von der Bezirkshauptmannschaft Zell am See (BH) im Zuge ihres Einschreitens beigezogenen Amtssachverständigen kamen zum Ergebnis, daß sich der Kontaminationsbereich exakt 2 km nördlich des die Trinkwasserversorgung für die Stadtgemeinde Zell am See speisenden Grundwasserbrunnens P. befinde und daß dies... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Braunau (BH) vom 22. September 1972 wurde der beschwerdeführenden Partei die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Entwässerungsanlage erteilt. Im wasserrechtlichen Überprüfungsbescheid der BH vom 16. April 1974 wurde festgestellt, diese Anlage sei im wesentlichen projektsgemäß ausgeführt worden und stimme mit der erteilten Bewilligung überein. Geringfügige Abweichungen wurden nachträglich genehmigt. Anfang 1992 führten W. und G. R. ... mehr lesen...

Aus dem Vorbringen in den Beschwerden und dem Inhalt der angefochtenen Bescheide ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom 23. Dezember 1983 wurde der Beschwerdeführer von der Verpflichtung zur Leistung des ordentlichen Präsenzdienstes aus öffentlichen Interessen von Amts wegen befreit. Gleichzeitig wurde ausgesprochen, daß der Bescheid mit dem Wegfall der für die Befreiung maßgeblichen Voraussetzungen seine Wirksamkeit verliere... mehr lesen...

Dr. Z. ist praktische Ärztin. Mit Beschluß des Handelsgerichtes Wien wurde über ihren Antrag vom 25. Juni 1993 über ihr Vermögen der Konkurs eröffnet. Mit Schreiben vom 3. Februar 1994 beantragte sie - nach Eröffnung des Konkurses - bei der "Ärztekammer für Wien Fürsorgefond" die Gewährung einer einmaligen Leistung des Wohlfahrtsfonds, die es ihr ermöglichen sollte, "einen Zwangsausgleich zu finanzieren". Bei dieser Antragstellung war sie - wie im anschließenden Verwaltungsverfahr... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin bezeichnet ihre Eingabe vom 21. Oktober 1994 als "Einspruch und Beschwerde" gegen ein näher konkretisiertes Schreiben der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn. Diese Erledigung - sie ist der Eingabe in Kopie angeschlossen - erging im Anschluß an ein Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung der Beschwerdeführerin und hatte die Information zum Inhalt, daß infolge Entziehung der Lenkerberechtigung der Beschwerdeführerin eine "Retournierung" des Führerscheines nic... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §56;WehrG 1990 §35; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/11/0394
Rechtssatz: Der normative Gehalt eines Einberufungsbefehles liegt in der
Begründung: der Verpflichtung, den Präsenzdienst (hier in Form des Grundwehrdienstes) zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort anzutre... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs4;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/11/0394
Rechtssatz: Die Berichtigung eines Bescheides nach § 62 Abs 4 AVG setzt voraus, daß der berichtigte Bescheid erlassen ist (Hinweis E VS 27.6.1984, 82/03/0218, VwSlg 11478 A/1984). Schlagw... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §57 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/11/0142 E 17. Dezember 1986 RS 1 Stammrechtssatz Die Erlassung eines Mandatsbescheides ist gegenüber der Erlassung eines Bescheides nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens die Ausnahme. Im Zweifel muß daher davon ausgegangen werden, daß nicht ein Bescheid iSd § 57 AVG mit den daran geknüpften Folgen erlassen wor... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs2;AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art129a Abs1 Z2;VwGG §13 Abs1 Z2;WRG 1959 §31 Abs3; Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung): 91/07/0107 E 28. Jänner 1992 RS 1; 82/04/0167 E 17. Dezember 1982 RS 3; 82/07/0156 E 16. Dezember 1982 RS 1; (RIS: abgv) Re... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;KFG 1967 §75 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/11/0394
Rechtssatz: Die Einberufung zu einem in der Vergangenheit gelegenen Termin berührt die Rechtssphäre eines Wehrpflichtigen nicht. Eine rückw... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §9;KO §1 Abs1;KO §3 Abs1;KO §81 Abs1;KO §83;VwGG §34 Abs1;ZustG §13 Abs1;
Rechtssatz: Ging es in einem von einem Gemeinschuldner geführten Verwaltungsverfahren um die Gewährung einer finanziellen Leistung zur Beeinflussung des Ergebnisses des Insolvenzverfahrens (§ 3 Abs 1 iVm § 1 Abs 1 KO) und schritt im gesamten V... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art129a Abs1 Z2;WRG 1959 §31 Abs3;
Rechtssatz: § 31 Abs 3 WRG 1959 sieht für die dort geregelten Fälle die Erlassung eines Bescheides sowie - bei Gefahr im Verzug - die Ausübung unmittelbarer behördlicher Befehlsgewalt und Zwangsgewalt vor. Welche Alternative zu wählen ist, hängt von ... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;KFG 1967 §73;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Hat eine im Anschluß an ein Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung ergangene Erledigung die Information zum Inhalt, daß infolge der Entziehung der Lenkerberechtigung der betreffenden Person eine "Retournierung" des... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Wirtschaftskammer Kärnten (Präsident) wurde gemäß § 42 Abs. 4 Handeslkammergesetz (HKG) festgestellt, daß die Beschwerdeführerin ihre Gewerbeberechtigung lautend auf "Schlosser" in der Form eines Industriebetriebes ausübt und daher der Fachvertretung der Maschinen- und Stahlbauindustrie angehört. Gegen diesen Bescheid richtet sich die nach Ablehnung durch den Verfassungsgerichtshof mit Beschluß vom 5. Dezember 1994, Zl. B 2063/94-5, gemä... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §56;HKG 1946 §42 Abs4;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Feststellung gemäß § 42 Abs 4 Handelskammergesetz - Da unter Vollzug die Umsetzung des Bescheides in die Wirklichkeit zu verstehen ist - und zwar sowohl iSd Herstellung der den Bescheidinhalt entsprechenden Rechtslage als auch iSd Hers... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 18. Juli 1994 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 41 Abs. 1 FrG die Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes, des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung sowie seiner Abschiebung angeordnet, wobei die Rechtsfolgen dieses Bescheides nach seiner Entlassung aus der "Gerichtshaft" eintreten. In der Begründung: wurde unter anderem ausgeführt, der Beschwerdeführer habe zuletzt bis 30. August 199... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §57;FrG 1993 §17;FrG 1993 §18;FrG 1993 §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/03 93/18/0302 4 Stammrechtssatz Im Schubhaftbescheid ist eine Festlegung auf die Sicherung entweder eines Aufenthaltsverbotsverfahrens oder eines Verfahrens zur Ausweisung des Fremden nicht geboten; es ist vielmehr im Hinblick auf die Erlas... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 27. Februar 1968 hatte das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) gemäß § 3 Abs. 1 des Tiroler Flurverfassungs-Landesgesetzes vom 16. Juli 1952, LGBl. Nr. 32, auf Antrag der Mehrheit der Grundbesitzer des Zusammenlegungsgebietes die Zusammenlegung der landwirtschaftlichen Grundstücke von T. eingeleitet und gleichzeitig festgestellt, daß die Gesamtheit der Grundbesitzer der einbezogenen Grundstücke die Grundbesitzergemeinschaft der Zusamme... mehr lesen...

Mit dem im innergemeindlichen Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 10. Dezember 1993 wurde das Ansuchen der Beschwerdeführerin um Erteilung der (nachträglichen) baubehördlichen Bewilligung zur Errichtung einer ca. 5.10 m x 2.60 m großen Werbeanlage auf den Grundstücken Nr. 422 und 424, EZ. 300 des Grundbuches über die Kat. Gem. A, abgewiesen und gleichzeitig der Auftrag erteilt, diese Werbeanlage bis 30. April 1994 zu entfernen. Die m... mehr lesen...

Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs2;FlVfGG §10;FlVfGG §13 Abs1;FlVfGG §37 Abs1 Z1;FlVfGG §8 Abs2;FlVfLG Tir 1978 §17;FlVfLG Tir 1978 §74 Abs3;VwGG §42 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 92/07/0119 ... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs2;BauO NÖ 1976 §113 Abs2 Z3 lita;BauO NÖ 1976 §89 Abs2;BauO NÖ 1976 §92 Abs1 Z8;BauRallg;VVG §10 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 2. Mai 1991 traf die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland folgenden Abspruch: "Die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland hat als Abgabenbehörde II. Instanz gemäß § 289 Bundesabgabenordnung 1) über die Berufung des Herrn Ing. HP jun., Techniker und Landwirt, K 168, damals vertreten durch Herrn Dr. X., Rechtsanwalt, vom 3. Dezember 1986 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oberwart... mehr lesen...

Mit dem vom Bürgermeister gefertigten, an das Finanzamt für Körperschaften in Wien gerichteten Schriftsatz vom 25. Februar 1987 stellte das "Stadtamt G ... gem. § 29 des Gewerbesteuergesetzes i.d.g.F. den Antrag auf Festsetzung des Steuermeßbetrages nach der Lohnsumme für den Zeitraum 1.1.1982 bis 31.12.1986, in der Weise, daß der Festsetzung jene Lohnsummen zu Grunde gelegt werden, die von der N-Versicherungs AG an die, dem Organisationsbereich G zugeteilten, haupt- u. nebenberuflich... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs4;AVG §9;BAO §293 Abs1;BAO §79;BAO §93 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/25 91/15/0085 1 Verstärkter Senat Stammrechtssatz Ist im
Spruch: eines abgabenrechtlichen Bescheides (hier: eines Lohnsummenst... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht34 Monopole40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BAO §2 litb;BAO §92 Abs1 litb;BrWMonG BrennereiO 1922 §70;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;VwRallg;
Rechtssatz: Der VwGH ist der Auffassung, daß eine bloß behördeninterne Tatsachenfeststellung keine die Rechtslage des Betroffenen gesta... mehr lesen...