Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 1. Februar 1994 lehnte die belangte Behörde die Erteilung eines Befreiungsscheines nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) ab, weil die belangte Behörde eine von der Beschwerdeführerin als Erteilungsvoraussetzung angegebene Eheschließung im Jahr 1992 mit einem österreichischen Staatsangehörigen als nicht erfolgt ansah (die vorgelegte Ehebestätigung sei gefälscht gewesen). In der Beschwerde erachtet sich die Beschwerdeführerin in i... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom 12. Juli 1995 wurden die Anträge der Beschwerdeführerinnen auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 6 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, die Beschwerdeführerinnen seien nach der auf ihren eigenen Angaben beruhenden Aktenlage mit einem Touristensichtvermerk eingereist und w... mehr lesen...
Mit Erkenntnis der Disziplinaroberkammer bei der Generaldirektion der Österreichischen Bundesbahnen vom 4. Mai 1995 wurde in einem nach der Disziplinarordnung 1979 durchgeführten Disziplinarverfahren über den Beschwerdeführer die Disziplinarstrafe einer Geldstrafe im Ausmaß von fünf Monatsbezügen mit gleichzeitiger Versetzung ohne besoldungsrechtliche Auswirkung verhängt und ihm die Abstattung dieser Geldstrafe in zehn Monatsraten bewilligt. Gegen diesen Ausspruch der genannten Dis... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, die ein Bauunternehmen in Wien betreibt, beantragte mit Schreiben vom 12. April 1995 (bei der Behörde erster Instanz eingelangt am 29. Mai 1995) die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den bosnischen Staatsangehörigen S. für die Tätigkeit als Maurer. Im Antragsformular wird die Beschwerdeführerin (in Blockbuchstaben) als "Ö-V-GMBH" (pA 1030 Wien, M-Gasse 29) bezeichnet; der beigesetzte Firmenstempel laut... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 10. Jänner 1994 stellte die beschwerdeführende Partei beim Arbeitsamt den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung, daß ihrer Gesellschafterin und Geschäftsführerin B.K. ein wesentlicher Einfluß auf die Geschäftsführung der beschwerdeführenden Partei zustehe, sodaß für ihre im Rahmen der Gesellschaft ausgeübte Tätigkeit keine Beschäftigungsbewilligung erforderlich sei. Im Antrag wird dazu ausgeführt, B.K. sei Gesellschafterin mit einem Geschäftsanteil, welcher einer ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;FrG 1993 §10 Abs1 Z6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/19/0786
95/19/0787
Rechtssatz: Aus der Verwendung des Wortes "soll" in § 10 Abs 1 Z 6 FrG 1993 ist nicht abzuleiten, daß diese Tatbestandsvoraussetzung im Zeitpunkt der Antragstellung zu prüfen ist. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/21 93/09/0429 1 Stammrechtssatz Ernstliche Zweifel der bf Partei, daß der Bescheid der Behörde erster Instanz in Wahrheit nicht an sie gerichtet war, konnten schon deshalb nicht bewirkt werden, weil sie durch ihren Vertreter den Bescheid übernommen und dagegen (in der Sache) Berufung erhoben h... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art130 Abs1 lita;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/07/12 90/09/0091 1
VwSlg 13250 A/1990 Stammrechtssatz Das Dienstverhältnis der Bediensteten der Österreichischen Bundesbahnen hat nicht öffentlich-rechtlichen, sondern privatrechtlichen Charakter (Hinweis B 29.11.1947, 117... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs1;AuslBG §2 Abs4 idF 1994/314;AVG §37;AVG §56;VStG §39 Abs2;
Rechtssatz: § 2 Abs 4 zweiter Satz AuslBG enthält eine gesetzliche Vermutung für das Vorliegen einer Beschäftigung iSd § 2 Abs 2 AuslBG, die nur dann nicht Platz greift, wenn mittels Feststellungsbescheides ausgesprochen wird, daß der Gesellschafter ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §1 Abs2 litl idF 1992/475;AuslBG §15 Abs1 Z2 idF 1992/475;AuslBG §15 Abs3 idF 1992/475;AuslBG §34 Abs5 idF 1992/475;AVG §56; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/04/20 95/09/0069 1 Stammrechtssatz Der negative Abspruch über den Antrag eines Ausländers auf Erteilung eines Befreiungsscheines iSd § 15 Abs 1 Z 2... mehr lesen...
1.1. Laut Kaufvertrag vom 18. April 1991 erwarb die beschwerdeführende Gesellschaft von T. einen im Vertrag näher bezeichneten Gastgewerbebetrieb in W., S-straße 13, mit allem rechtlichen und faktischen Zubehör einschließlich des in einer Beilage aufgelisteten Inventars und aller zugehörigen Mietrechte um den Kaufpreis von S 700.000,--. Als Zeitpunkt des Besitzübergangs ergibt sich aus dem Vertrag der Tag der Vertragsunterzeichnung, also der 18. April 1991. 1.2. Mit dem angefochtenen ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BAO §289 Abs2;BAO §92;VwGG §63 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/08/0140 E 23. Oktober 1986 VwSlg 12280 A/1986 RS 7 Stammrechtssatz Die Frage, welches Recht von der Behörde anzuwenden ist, ist eine Auslegungsfrage jener Bestimmungen, d... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die von Anton, Franz und Margaretha K. im Devolutionswege angerufene belangte Behörde über die von den genannten Personen erhobene Berufung gegen den von der Agrarbezirksbehörde Graz (AB) erlassenen Flurbereinigungsplan E. dahin ab, daß der bekämpfte Flurbereinigungsplan in Ansehung der Abfindungen von Anton K. und von Franz K. gemäß § 66 Abs. 2 AVG behoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Zaire, der am 27. Dezember 1993 in das Bundesgebiet eingereist ist, hatte am 29. Dezember 1993 einen Antrag auf Asylgewährung eingebracht, welcher mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 22. April 1994 abgewiesen worden war. Am 21. April 1994 brachte der Beschwerdeführer einen Antrag auf "Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 1 Z. 1 Asylgesetz 1991" ein, welcher mit Bescheid des Bundesasy... mehr lesen...
Der vom Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz gemäß §§ 77 bis 82 des Flurverfassungslandesgesetzes vom 16. Juli 1952, LGBl. Nr. 32, (FLG) erlassene Regulierungsplan für die mitbeteiligte Partei vom 17. Juni 1968 besteht aus A) Haupturkunde, B) Wirtschaftsplan und C) Verwaltungssatzungen. In der Haupturkunde wird unter Punkt I. das Regulierungsgebiet wie folgt umschrieben: "Das Regulierungsgebiet besteht aus sämtlichen in den Grundbuchseinlagen 303 II KG... mehr lesen...
Mit dem Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 12. Juli 1995 wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin vom 26. Juni 1995 auf Akteneinsicht gemäß § 17 Abs. 1 und 3 AVG nicht stattgegeben. Die belangte Behörde begründete ihre Entscheidung im wesentlichen damit, daß die Beschwerdeführerin am 11. Juli 1994 einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestellt habe, welcher mit rechtskräftigem Berufungsbescheid des Bundesministers für Inneres vom 23. Mai 1995 abgewiesen word... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Die Bezirkshauptmannschaft Zell am See erteilte dem Beschwerdeführer mit Anordnung vom 28. Februar 1996 gemäß § 138 Abs. 1 lit. a des Wasserrechtsgesetzes 1959 den Auftrag, auf seine Kosten bis längstens 8. März 1996 auf dem Gelände seiner ehemaligen gewerblichen Betriebsanlage unterlassene Arbeiten im Sinne des Bescheides der Bezi... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 15. März 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 1 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß gegen den Beschwerdeführer ein am 1. März 1996 in Rechtskraft erwachsenes Aufenthaltsverbot bestehe. Der ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs2;VwGG §26 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Behebung und Zurückverweisung eines Flurbereinigungsplanes gem § 66 Abs2 AVG in Ansehung der Abfindungen anderer Parteien, die nicht gegenüber dem Bf ergangen ist, entfaltet diesem gegenüber keine rechtliche Wirksamkeit. Er kann daher durch die... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §2 Abs1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs2;AsylG 1991 §26;AVG §38;AVG §56;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/04 95/01/0071 2 Stammrechtssatz Ein eigenes, die Flüchtlingseigenschaft betreffendes Feststellungsverfahren nach rechtskr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17 Abs1;AVG §17 Abs4;AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die bescheidmäßige Verweigerung der Akteneinsicht in einem den Antragsteller betreffenden rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren stellt einen selbständigen verfahrensrechtlichen Bescheid in der Verwaltungssache selbst dar, der nac... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §58;AVG §67a Abs1 Z2;AVG §68 Abs1;B-VG Art129a Abs1 Z2;VVG;WRG 1959 §138 Abs1 lita;
Rechtssatz: Eine behördliche Anordnung (hier gem § 138 Abs 1 lit a WRG), die als Bescheid bezeichnet ist und die einen
Spruch: , eine
Begründung: und eine Rechtsmittelbelehrung enthält, ist ein Bescheid. Es liegt keine Ausü... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;FlVfGG §34 Abs1;FlVfLG Tir 1978 §36;FlVfLG Tir 1978 §65;FlVfLG Tir 1978 §69 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Rechtkräftige Regulierungsurkunden und Satzungen von Agrargemeinschaften sind Bescheide, deren inhaltliche Richtigkeit nach Rechtsk... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: Aufenthaltsrecht Bosnien-Herzegowina 1995/389 §1;AufG 1992 idF 1995/351 §12 Abs3;AVG §56;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1995/08/31 95/19/0539 1 Stammrechtssatz Das dem in § 1 Aufenthaltsrecht Bosnien - Herzegowina 1995/389 umschriebenen Personenkreis zustehende vorläufige Aufenthaltsrecht beruht ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17 Abs1;AVG §17 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Gerade bei der Verweigerung der Akteneinsicht betreffend Aktenteilen welche als tragende
Begründung: einer abweisenden Entscheidung herangezogen wurden, bedarf es einer genauen und nachvollziehbaren
Begründung: , weil die Verweigerung der Akteneinsicht in einem solchen ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen (insbesondere der Erledigungen des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Innsbruck vom 8. und 11. September 1995) sowie der vorgelegten Unterlagen zur hg. Zl. 95/12/0265 geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht auf Grund seiner mit Wirkung vom 1. Jänner 1996 gemäß § 43 Abs. 1 des Innsbrucker Gemeindebeamtengesetzes 1970 (im folgenden IGBG) erfolgten... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 2. Februar 1994 wurde der Beschwerdeführer wegen einer Übertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b StVO 1960 i.V.m. § 5 Abs. 2 StVO 1960 bestraft, weil er als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Fahrzeuges dieses in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigen Zustand gelenkt und sich nach Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert habe, sein... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 22. September 1994 wurde die Beschwerdeführerin wegen der Übertretung nach § 18 Abs. 1 StVO 1960 bestraft, weil sie als Fahrzeuglenkerin zu einem vor ihr fahrenden Fahrzeug nicht einen solchen Abstand eingehalten habe, daß ein rechtzeitiges Anhalten jederzeit möglich gewesen wäre, auch wenn das vordere Fahrzeug plötzlich abgebremst werde, sodaß sie auf einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw aufgefahren sei. Auf... mehr lesen...
Index: L24007 Gemeindebedienstete Tirol40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;GdBG Innsbruck 1970 §21 Abs4;GdBG Innsbruck 1970 §55;GehG 1956 §13a Abs1;GehG 1956 §13a Abs3 impl; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/12/0223 96/12/0225 96/12/0224
Rechtssatz: Die amtswegige Erlassung von Bescheiden durch die Dienstbehörde VOR Einbehalt... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/12/0223 96/12/0225 96/12/0224 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/06 95/12/0174 1 Stammrechtssatz Der Inhalt einer Erledigung, der den Willen de... mehr lesen...
