Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) ist XXXX . Er ist als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter medizinischer Sachverständiger XXXX eingetragen. Der Beschwerdeführer (BF) ist römisch 40 . Er ist als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter medizinischer Sachverständiger römisch 40 eingetragen. Mit E-Mail vom XXXX .2024 fragte ein Referent des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) beim BF an, ob er in einem b... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.08.2025, GZ. W155 2305407/9Z, wurde XXXX zur nichtamtlichen Sachverständigen für den Fachbereich XXXX zu dem im
Spruch: genannten Vorhaben bestellt. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.08.2025, GZ. W155 2305407/9Z, wurde römisch 40 zur nichtamtlichen Sachverständigen für den Fachbereich römisch 40 zu dem im
Spruch: genannten Vorhaben bestellt. Mit ... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21.10.2004, Zl. XXXX , wurde der XXXX und der XXXX die Grundsatzgenehmigung gemäß § 18 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (im Folgenden: UVP-G 2000) für das Vorhaben „ XXXX “ betreffend Rodungen für einen Speicherteich und Wasserentnahmen aus einem Bach, erteilt. Mit diesem Bescheid wurde außerdem auch die Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für einen Speicherteich samt S... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21.10.2004, Zl. XXXX , wurde der XXXX und der XXXX die Grundsatzgenehmigung gemäß § 18 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (im Folgenden: UVP-G 2000) für das Vorhaben „ XXXX “ betreffend Rodungen für einen Speicherteich und Wasserentnahmen aus einem Bach, erteilt. Mit diesem Bescheid wurde außerdem auch die Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für einen Speicherteich samt S... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Feststellungen (nebst Verfahrensgang): römisch eins. Feststellungen (nebst Verfahrensgang): 1. Mit Mandatsbescheid vom XXXX setzte die belangte Behörde die Gültigkeit des flugmedizinischen Tauglichkeitszeugnisses für die Klassen 1, 2 und LAPL des Beschwerdeführers bis zur vollständigen Abklärung der flugmedizinischen Tauglichkeit mit sofortiger Wirkung aus. Zudem sprach sie aus, dass der Beschwerdeführer nicht berechtigt sei, die R... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer beantragte am 25. Mai 2018 die Akkreditierung der Privatuniversität „ XXXX “. 1. Der Beschwerdeführer beantragte am 25. Mai 2018 die Akkreditierung der Privatuniversität „ römisch 40 “. In Folge bestellte die belangte Behörde sechs Gutachter und fixierte für den 16. und 17. Jänner 2020 den Termin eines Vor-Ort-Besuchs in XXXX mit dem Beschwerdeführer und den Gutac... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahren: 1.1. Mit Bescheid der Magistratsabteilung 40 vom 05.10.2009, GZ MA 40 – PG – 5560/09-1, wurde der Beschwerdeführerin XXXX (im Folgenden: BF) wegen Blindheit im Sinne einer diagnosebezogenen Einstufung Pflegegeld der Stufe 4 ab XXXX gewährt. 1.2. Mit Urteil des Arbeits- und Sozialgerichtes XXXX vom 18.11.2019, GZ 28 Cgs 109/09p, wurde festgestellt, dass der BF von XXXX bis XXXX eine befristete Invaliditätspension von der Pensionsversic... mehr lesen...
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Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt 1. Der Verein „ XXXX “ (im Folgenden: beschwer-deführender Verein) brachte am 25. Mai 2018 bei der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria (im Folgenden: AQ Austria) einen Antrag auf Akkreditierung der Privatuniversität „ XXXX ”ein. 1. Der Verein „ römisch 40 “ (im Folgenden: beschwer-deführender Verein) brachte am 25. Mai 2018 bei der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria (im... mehr lesen...
Begründung: Beim Bundesverwaltungsgericht ist die Beschwerde des XXXX , geboren am XXXX , Staatsangehörigkeit Syrien, zur GZ XXXX anhängig. Das Bundesverwaltungsgericht beraumte für den XXXX einen Verhandlungstermin an. Mit Schreiben vom XXXX teilte die Vertretung des Beschwerdeführers mit, dass in Bezug auf diesen medizinische Belege vorgelegt würden und im Rahmen des Vorbereitungsgesprächs der Eindruck gewonnen worden sei, dass er unter einem starken psychischen Druck stehe, w... mehr lesen...
Begründung: 1.Verfahrensgang und Sachverhalt Im Beschwerdeverfahren gemäß Entscheidungskopf liegt zwischen den Streitteilen, also der Beschwerdeführerin und der belangten Behörde unstrittig eine zulässige Beschwerde vor, die zur Sachentscheidungskompetenz des BVwG gemäß § 28 VwGVG und damit zur Frage führt, ob der Beschwerdeführerin die Bescheinigung tatsächlich zu versagen oder allenfalls zu erteilen ist. Nach AVG - Grundsätzen hat das BVwG die Tatsachen- und Rechtslage zum eigenen ... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: 1. Am 15.03.2013 beantragte die Enzersdorfer Abfallverwertungsgesellschaft mbH – EAVG (in Folge: Projektwerberin“) bei der Niederösterreichischen Landesregierung die Genehmigung der Errichtung und des Betriebs des Vorhabens „Deponie Enzersdorf an der Fischa“ (in Folge: „Vorhaben“) gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000. In dem über diesem Antrag durchgeführten Verwaltungsverfahren erstattete der für das „Gebietsbauamt Mödling“ des Amts der Nie... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und stand bis Ende des Jahres 2004 beim Bundessozialamt in Verwendung, wo sie mit Aufgaben der dortigen Buchhaltung betraut war. Sie war ab 01.01.2005 in der Personalabteilung (des Amtes) der Buchhaltungsagentur des Bundes als Referentin für Personalangelegenheiten und Stellvertreterin der Leiterin dieser Abteilung tätig. Mit Eingabe vom 29.06.2006 beantragte sie die be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Im hg Beschwerdeverfahren war ua die erneute flugmedizinische Tauglichkeit des Beschwerdeführers als Pilot nach XXXX zu klären. 3. Unter Wahrung des Parteiengehörs (hg Schreiben vom XXXX , XXXX ) wurde mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom XXXX , XXXX , die allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige und Fachärztin für XXXX , als nichtamtliche Sachverständige gemäß § 17 VwGVG iVm § 52 Abs 2 AVG bestellt. Der Besch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller, Dr.XXXX, FA für Unfallchirurgie, wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 03.01.2018 gemäß § 14 BVwGG zur Erstellung eines Gutachtens unter Vornahme einer persönlichen Untersuchung basierend auf der anschließenden Vorschreibung im beim Bundesverwaltungsgericht unter der Aktenzahl W217 2155247-1 protokollierten, zum BBG anhängigen Beschwerdeverfahren beigezogen. 2. Mit E-Mail vom 09.01.2018 ersuchte der Antragstelle... mehr lesen...
