Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §65 Abs2;KFG 1967 §67 Abs1;KFG 1967 §67 Abs8;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Wurde einer Person eine Lenkerberechtigung von einer anderen Behörde als von derjenigen, die ein über einen Antrag auf Erteilung einer Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B anhängiges Verfahren bis zur rechts... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;AVG §38;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §74 Abs1;VwGG §41;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Geht die Beh im Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung wegen mangelnder Verkehrszuverlässigkeit zu Unrecht vom Vorliegen einer rechtskräftigen Bestrafung wegen § 5 Abs 1 StVO aus und unterläßt ein eig... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 23. März 1987 erkannte die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch den Beschwerdeführer einer Verwaltungsübertretung nach § 1 Abs. 3 des Vorarlberger Landesforstgesetzes für schuldig, weil er im Oktober 1986 in der KG Röthis auf der Gp. n1 zwölf Stämme ohne behördliche Auszeige gefällt habe, obwohl diese Fläche Wald im Sinne des Forstgesetzes sei. Über Berufung des Beschwerdeführers wurde dieses Verwaltungsstrafverfahren mit Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarl... mehr lesen...
Die Österreichischen Bundesforste beantragten am 10. Februar 1995 die Erteilung einer Rodungsbewilligung für näher bezeichnete Waldflächen zum Zweck der Erweiterung eines bestehenden Schotterabbaues. Die zur Rodung beantragten Flächen sind mit Einforstungsrechten im Sinne des § 1 des Salzburger Einforstungsrechtegesetzes, LGBl. Nr. 74/1986, belastet. Die Beschwerdeführer zählen zu den Einforstungsberechtigten. Die Bezirkshauptmannschaft verständigte die Agrarbezirksbehörde vom Rodungs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §38;ForstG 1975 §20 Abs1;
Rechtssatz: § 20 Abs 1 ForstG 1975 normiert eine Verpflichtung der Forstbehörde, das Rodungsverfahren auszusetzen, lediglich für den Fall, daß bei der Agrarbehörde ein Verfahren ÜBER BESTEHEN UND AUSMASS von Einforstungsrechten oder Gemeindegutnutzungsrechten anhängig ist. Es besteht keine Vorschrift des Inhaltes, daß die Forstb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §38;ForstG 1975 §1 Abs2;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;ForstG 1975 §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/14 90/10/0100 5 Stammrechtssatz Die Frage der Waldeigenschaft der Grundflächen ist eine für die Entscheidung der Forstbehörden in der Hauptfrage (Wiederbewaldungsauftrag) präjudizielle, dh für die Lösung der Hauptfrage eine notwendige Grundla... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §38;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs1;ForstG 1975 §20 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/29 94/10/0064 7 Stammrechtssatz Hatte sich die Forstbehörde mit der Frage des Bestandes und Umfanges der Einforstungsrechte als Vorfrage im Rahmen ihrer Beurteilung, welches Gewicht dem Interesse an der Walderhaltung (auch) unter dem Gesicht... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §38;ForstG 1975 §20 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/17 91/10/0139 2
VwSlg 13578 A/1992 Stammrechtssatz § 20 Abs 1 ForstG kann nicht als unbedingte, von der Lage des jeweiligen Falles losgelöste Anordnung an die Forstbehörde verstanden werden, das Rodungsverfahren in jedem Fall auszusetzen, wenn die Rodungsfläche mit Einforstungsrech... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Taxilenkerausweis des Beschwerdeführers gemäß § 13 Abs. 1 iVm § 6 Abs. 1 Z. 3 BO 1994 auf die Dauer von drei Monaten zurückgenommen. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer mit dem noch nicht in Rechtskraft erwachsenen Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 22. Februar 1996 schuldig erkannt worden sei, am 11. Juni 1995 um 6.01 Uhr in "Wien IX, Julius Tandler Platz 6 Kre... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. März 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 11. Juli 1995 auf Ausstellung eines Taxilenkerausweises gemäß § 6 Abs. 1 Z. 3 BO 1994 abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß der Beschwerdeführer mehrfach Übertretungen der Straßenverkehrsordnung 1960 und des Kraftfahrgesetzes 1967 begangen habe und deshalb rechtskräftig bestraft worden sei, und zwar am 15. Juni 199... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §38;BetriebsO 1994 §13 Abs1;BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;GelVerkG §10 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/30 94/03/0155 3 Stammrechtssatz Entscheidend für die Beurteilung der Vertrauenswürdigkeit iSd § 6 Abs 1 Z 3 BetriebsO 1994 ist im Falle der Begehung einer Straftat die Straftat selbst und nicht die deswegen erf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;BetriebsO 1994 §13 Abs1;BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;GelVerkG §10 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/24 95/03/0290 2 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der Vertrauenswürdigkeit iSd § 6 Abs 1 Z 3 BetriebsO 1994 ist im Falle der Begehung einer Straftat diese Straftat selbst (und nicht auch die desw... mehr lesen...
Mit einem am 4. Mai 1992 bei der Kärntner Landesregierung eingelangten Schreiben führte der Bürgermeister der Gemeinde Reichenau aus, im Zuge des Neubaues der Turracher Bundesstraße B 95 seien im Bereich der Ortsumfahrung Patergassen aus einem Grundstück des nunmehrigen Beschwerdeführers Grundflächen in Anspruch genommen und auch abgelöst worden. Eine Teilfläche des abgelösten Grundes, und zwar die nunmehrige Parzelle Nr. n1/2, sei zum Zweck der Zufahrt in die Ortschaft Patergassen un... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AVG §38;BStG 1971 §20a Abs1;
Rechtssatz: Ist, zu klären, ob dem Bund zum Zeitpunkt der Antragstellung gem § 20a Abs 1 BStG noch die rechtliche Verfügungsgewalt hinsichtlich des ursprünglichen Enteignungsgegenstandes zukommt, so hat die Verwaltungsbehörde diese zivilrechtliche Frage - sofern die Voraussetzungen für eine Aussetzung des Verfahrens nach ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der früheren Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, gemäß § 18 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 Z. 8 sowie den §§ 19, 20 und 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer am 28. Juni 1993 um ca. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;AVG §38;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §18 Abs2 Z8;
Rechtssatz: Macht der Fremde - er beruft gegen die über ihn nach § 18 Abs 1 Z 1 und nach § 18 Abs 2 Z 8 FrG 1993 erfolgte Verhängung eines Aufenthaltsverbotes - im Berufungsverfahren andere Angaben als vor der Behörde erster Instanz, so ist die Berufungsbehörde bei dieser Sach... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß mit diesem im Instanzenzug ergangenen Bescheid (in teilweiser Bestätigung des Erstbescheides der Bezirkshauptmannschaft Jennersdorf vom 26. Juli 1995) gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die bis 22. November 1995 befristete Lenkerberechtigung der Beschwerdeführerin für Kraftfahrzeuge der Gruppe B entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen wurde, daß ihr bis 17. Juli 1998 (d.s. drei Jah... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den Beilagen ergibt sich, daß mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid dem Beschwerdeführer die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B wegen Verkehrsunzuverlässigkeit gemäß § 74 Abs. 1 iVm § 73 Abs. 2 KFG 1967 für die Dauer von drei Monaten (ab Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides) vorübergehend entzogen wurde. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 27. November 1984 beantragte die mitbeteiligte Gemeinde, vertreten durch den Vizebürgermeister, die Erteilung der straßenrechtlichen Baubewilligung für die Verbreiterung und Umlegung der G.-Gemeindestraße. Mit Baubescheid vom 3. Mai 1985 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde die beantragte Bewilligung zum Umbau (zur Verlegung) der G.-Gemeindestraße unter Vorschreibung näher bezeichneter Auflagen und wies die Einwendungen der Beschwerdeführerin ab. Der ... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Wird in einem Schriftsatz die Unterbrechung eines Enteignungsverfahrens nach dem OÖ LStG 1991 beantragt, dient dieser Antrag nicht der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung. Die Kosten für diesen Schriftsatz sind daher gem § ... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §56;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;LStVwG OÖ 1975 §57 Abs4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Da der Straßenbaubescheid die Bedingungen festsetzt, welche bei der Ausführung der beabsichtigten Straßenbauten vom Standpunkt des öffentlichen Interesses und der mit diesem nicht in Widerspruch stehenden Interessen der Beteiligten... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;KFG 1967 §66 Abs2 litf;StVO 1960 §99 Abs2 litc;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/02/22 95/11/0276 1 Stammrechtssatz Aufgrund der rechtskräftigen Bestrafung des Lenkerberechtigten wegen einer Übertretung des § 52a Z 10 StVO iVm § 99 Abs 2 lit c StVO stand f... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §58 Abs2;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §73 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall spielt es keine Rolle, daß die Bestrafung wegen des sechsten Alkoholdeliktes nicht rechtskräftig ist, da auch unter der Annahme, der Bf habe nur fünf Alkoholdelikte begangen, die Zeit gem § 73 Abs 2 KFG nicht zum ... mehr lesen...
I. Die Beschwerdeführer suchten am 19. Mai 1992 beim Magistrat Graz um die Erteilung einer Baubewilligung für einen Badzubau und den teilweisen Ausbau des Dachgeschosses ihres sich auf Grundstück Nr. 749, EZ 911, KG S befindlichen Wohnhauses an. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 30. Oktober 1992 an Ort und Stelle wurde seitens der Behörde auf den Widerspruch des Bauvorhabens zur geltenden Widmungsbewilligung hingewiesen. Eine Widmungsänderungsbewilligung vom 16. Jänner 1984 erla... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;BauO Stmk 1968 §57 Abs1 litb;BauO Stmk 1968 §62 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Ein Zubau setzt einen rechtmäßigen Bestand voraus. Die Frage, ob ein konsentierter Bestand vorliegt, ist bei der Erteilung der Baubewilligung für einen Zubau nur als Vorfrage... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 2. September 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, den Bescheid des Bundesasylamtes vom 7. Oktober 1994, mit dem der nach Abweisung seines Asylantrages erhobene Antrag des Beschwerdeführers auf Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft zurückgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft hat. Mit dem ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §2 Abs1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs2;AsylG 1991 §26;AVG §38;AVG §56;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/04 95/01/0071 2 Stammrechtssatz Ein eigenes, die Flüchtlingseigenschaft betreffendes Feststellungsverfahren nach rechtskr... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. Jänner 1993 sprach die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse aus, daß die Beschwerdeführerin gemäß § 58 Abs. 2 ASVG verpflichtet sei, für die in der angeschlossenen Beitragsrechnung vom 19. Jänner 1993 genannten (zwei) Versicherten allgemeine Beiträge in der Höhe von S 157.396,50 und Sonderbeiträge in Höhe von S 19.512,20 zu bezahlen. Außerdem wurde gemäß § 113 Abs. 1 ASVG ein Beitragszuschlag in der Höhe von S 15.200,-- verhängt. Mit zwei weiteren Bescheiden vom ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §413;ASVG §415;AVG §38;AVG §68 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Rechtskraft Umfang der Rechtskraftwirkung Allgemein Bindung der
Behörde European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1993080252.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. Jänner 1995 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 StVO ein Kostenersatz für die Entfernung eines dem Kennzeichen nach bestimmten, für ihn zugelassenen PKW"s von seinem Abstellort im 9. Wiener Gemeindebezirk vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z. 2 VwGG gebildeten Senat erwogen: Die Ortsv... mehr lesen...
