Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §58 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0567 E 5. September 2006 RS 1(Hier: Die belBeh vermeinte in unzulässiger vorgreifender Beweiswürdigung, dass der Zeuge selbst im Fall einer Befragung weniger glaubwürdig gewesen wäre als andere Beweismittel.) Stammrechtssatz Ist nicht ersichtl... mehr lesen...
Mit Antrag vom 28. Dezember 2000 suchte der Beschwerdeführer um die Verleihung der Lehrbefugnis für das Fach "Städtebau" an der Fakultät für Architektur der Technischen Universität Graz an. Als Habilitationsschrift legte der Beschwerdeführer das von ihm herausgegebene Handbuch "Nachhaltige Gemeindeentwicklung" sowie weitere Arbeiten vor. Von der gemäß § 28 UOG 1993 eingerichteten Habilitationskommission wurden Frau Univ.-Prof. Dr. W und Herr Univ.-Prof. Dr. M als Gutachter bestellt. F... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 1. Juli 2004 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Imst der beschwerdeführenden Partei für den maschinellen Abbau mineralischer Rohstoffe auf den Grundstücken Nr. 6577 und 6578 KG H. die Bewilligung des Gewinnungsbetriebsplanes nach den §§ 80 bis 83 iVm § 116 Abs. 1 und 2 des Mineralrohstoffgesetzes, die wasserrechtliche Bewilligung nach den §§ 12a, 15, 38, 105, 111 und 112 des Wasserrechtsgesetzes 1959 und die naturschutzrechtliche Bewilligung nach den §§ 6 lit. b, 27 ... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG Tir 1997 §1 Abs1 idF 2004/050;NatSchG Tir 1997 §27 idF 2004/050;VwGG §42 Abs2 Z3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0209 E 19. Dezember 2005 RS 2
(hier betreffend § 1 Abs. 1 und § 27 Tir NatSchG 1997) Stammrechtssatz Die ordnungsgemäße Beg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;UOG 1993 §28 Abs6a;UOG 1993 §28 Abs9;UOG 1993 §28;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Habilitationswerbers auf Verleihung der Lehrbefugnis für das wissenschaftliche Fach "Städtebau" ebenso wie seine Berufung zurückgewiesen. Die allenfalls erfolgte Verwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse in Praxis... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z 8 des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG, ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Folgender Sachverhalt ist unbestritten: Der Beschwerdeführer reiste am 3. Mai 2001 illegal ein und stellte einen Asylantrag. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;AVG §38;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z8;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/21/0091 E 30. August 2007 RS 3 Stammrechtssatz In einem Verfahren betreffend Erlassung eines Aufenthaltsverbotes gemäß § 36 Abs 1 iVm Abs 2 Z 8 FrG 1997 besteht keine Bin... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Eigentümer eines im Gebiet der Stadtgemeinde Salzburg gelegenen Grundstücks. Am 18. Juni 2001 stellten sie beim Magistrat der Landeshauptstadt Salzburg unter Anschluss von Plänen und weiteren Unterlagen den Antrag auf Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines ostseitigen Zubaues zu einem dort bestehenden Hotelbetrieb. Zugleich stellten sie im Hinblick darauf, dass durch die Verwirklichung ihres Projektes nach Osten hin der erforderliche Mindesta... mehr lesen...
Der 1960 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner mit dem angefochtenen Bescheid verfügten Versetzung in den Ruhestand in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. Das Dienstverhältnis hatte er am 4. Mai 1992 an dieser Dienststelle angetreten. Durch Entschließung des Bundespräsidenten wurde das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis des Beschwerdeführers mit Wirksamkeit 1. März 1993 begründet.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;
Rechtssatz: Wenn ein Sachverständiger ausführt, ein entscheidungswesentlicher Sachverhalt liege mit "hoher Wahrscheinlichkeit" vor, ist es nicht zu beanstanden, wenn die Behörde beweiswürdigend zu dem Ergebnis gelangt, dass dieser Sachverhalt verwirklicht ist. Schlagworte Sachverständiger Erfordernis der Be... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;
Rechtssatz: Ein Befundbericht ist kein Gutachten, damit wird einem Gutachten nicht auf gleicher Ebene entgegen getreten. Schlagworte Anforderung an ein Gutachten
Vorliegen eines Gutachtens
Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung Freie Beweiswürdigung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2007... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/12/0021 E 20. Dezember 2006 RS 7
(hier erster Satz [ohne den ersten Halbsatz] und zweiter Satz) Stammrechtssatz Wie der VwGH in dem im 1. Rechtsgang ergangenen Erkenntnis vom 25. April 2003, Zl. 2002/12/0109, als allgemein für die Beweiswürdigung geltenden Grundsatz ausgeführt hat, kann die Behö... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §58 Abs2;AVG §7 Abs1 Z4;AVG §7 Abs1;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;
Rechtssatz: Dass behördenintern bereits vor Einräumung des Parteiengehöres an den Beamten im Verwaltungsakt angemerkt wurde, dass eine Ruhestandsversetzung des Beamten gemäß § 14 Abs. 1 BDG 1979 anzustreben sei, vermag eine Befangenheit des letztlich e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 Abs1;AVG §8;
Rechtssatz: Mit der neuerlichen Durchführung einer mündlichen Verhandlung war den Beteiligten die Möglichkeit zur Erhebung auch von neuen und erstmaligen Einwendungen eröffnet und wären auch dabei erhobene Einwendungen noch als rechtzeitig anzusehen gewesen. Im ganz ähnlichen Fall, der dem Erkenntnis vom 22. Februar 19... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;BDG 1979 §14 Abs4 idF 2002/I/119;
Rechtssatz: Aus § 14 Abs. 4 erster Satz BDG 1979 folgt, dass im Ruhestandsversetzungsverfahren vom Bundespensionsamt ausgewählte Amtsgutachter beizuziehen sind (Hinweis E vom 26. Juni 2002, Zl. 2001/12/0268); die Schlüssigkeit solcher Gutachten ist jedoch von der Dienstbehörde zu p... mehr lesen...
I. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 11. April 2005 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 11. Oktober 2004, um 3.10 Uhr, auf der A 12 Inntalautobahn, bei km 24,300, als Lenker eines Sattelkraftfahrzeuges mit über 7,5 t höchstem zulässigen Gesamtgewicht entgegen den Bestimmungen des § 30 Abs. 1 Z. 4 Immissionsschutzgesetz-Luft iVm § 3 der Verordnung des Landeshauptmannes von Tirol vom 27. Mai 2003, BGBl. II Nr. 278, das "Fahrverbot für La... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §37;IG-L 1997 §30 Abs1 Z4 idF 2001/I/062;Verkehrsbeschränkende Maßnahmen A 12 BGBl 2003/II/278 §3;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Übertretung des Nachtfahrverbotes gemäß § 30 Abs 1 Z 4 IG-L 1997 handelt es sich um ein Ungehorsamsdelikt, sodass es gemäß § 5 Abs. 1 (zweiter Satz) VStG dem Besch obliegt, glaubhaft zu machen, dass ihn an der Verl... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 22. Juli 2004 wurde der am 26. April 2001 bei der erstinstanzlichen Behörde eingelangte Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, vom 3. April 2001 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung - von der belangten Behörde als für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft-selbständig, § 18 Abs. 1 Z. 1 FrG" gestellt gewertet - gemäß §... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Devolutionsweg ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 14. Oktober 2004 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 5. April 2002 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung "zur Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit" gemäß § 14 Abs. 3, § 18 Abs. 1a, § 19 Abs. 1 und § 22 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, iVm § 24 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) abgewiesen. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §24;AVG §13;AVG §37;FrG 1997 §18 Abs1 Z1;FrGDV 1997/II/418 §4 Abs2 Z11;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/21/0262 E 19. Dezember 2006 RS 1 Stammrechtssatz Der Gesetzgeber stellt gemäß § 24 AuslBG darauf ab, dass ein zusätzlicher Impuls für die Wi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §24;AVG §13;AVG §37;FrG 1997 §18 Abs1a;FrGDV 1997/II/418 §4 Abs2 Z11;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/21/0262 E 19. Dezember 2006 RS 1 Stammrechtssatz Der Gesetzgeber stellt gemäß § 24 AuslBG darauf ab, dass ein zusätzlicher Impuls für die Wirt... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft in 1130 Wien, Kleingartenanlage Rosenberg, Los Nr. 86. Auf der Liegenschaft mit der Widmung "Grünland-Erholungsgebiet-Kleingartengebiet für ganzjähriges Wohnen" befindet sich ein bewilligtes Kleingartenwohnhaus. Am 25. September 2000 fand an Ort und Stelle eine amtswegig anberaumte Verhandlung statt, bei der Fotos und Skizzen der erfolgten Ausführung angefertigt wurden. Dabei wurde die teils begonnene, teils vollendete Errichtu... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung WienL82109 Kleingarten Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;BauO Wr §129 Abs10;KlGG Wr 1996 §16 Abs2;
Rechtssatz: Die Behörde erster Instanz erteilte unter Spruchpunkt 2 den Auftrag, "die Puffer... mehr lesen...
1. Mit Schriftsatz vom 23. Dezember 2004 stellte die Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei bei der Tiroler Landesregierung den Antrag auf Erteilung einer Bewilligung nach dem UVP-G 2000 für ein näher genanntes Vorhaben. In mehreren Schriftsätzen wurden in weiterer Folge diverse Ergänzungen und Nachreichungen vorgenommen. Am 15. April 2005 erließ die erstinstanzliche Behörde ein Edikt gemäß §§ 44a ff AVG iVm § 9 UVP-G 2000. Innerhalb der 6- wöchigen Ediktsfrist erhob der Beschwer... mehr lesen...
Die im Jahre 1962 geborene Beschwerdeführerin steht seit ihrer mit Ablauf des 28. Februar 2006 erfolgten Versetzung in den Ruhestand in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zur Landeshauptstadt Graz. Sie war zuletzt im Referat für Statistik des Magistrates der Landeshauptstadt Graz als Referentin tätig. Die Beschwerdeführerin ersuchte in ihrer Eingabe vom 16. März 2005 um Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit im Sinn des § 47 DO Graz und um Zurechnung der fe... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;DGO Graz 1957 §52 Abs3 idF 2003/001;DGO Graz 1957 §52a idF 2003/001;PG 1965 §9 Abs1 impl;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind Tätigkeiten, die der Beamte vom medizinischen Standpunkt noch auszuüben vermag, dann zumutbar, wenn sie in ihrer sozialen Geltun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/06/0055 E 20. Februar 2003 RS 3(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Das Erfordernis der Widerlegung eines von der Behörde eingeholten Sachverständigengutachtens auf gleicher fachlicher Ebene greift nur ein, wenn ein schlüssiges und widerspruchsfreies Gutachten vorliegt. Zur Schlüssigkeit und Nachvollziehba... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 5. Jänner 2004 wurden über den Mitbeteiligten mehrere Geld- und Ersatzfreiheitsstrafen verhängt, weil er es als Arbeitgeber zu verantworten habe, dass namentlich genannte Arbeitnehmer an genau bezeichneten Tagen die gemäß § 9 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz höchstzulässige Tagesarbeitszeit von zehn Stunden überschritten hätten (Spruchpunkt 1.), er diesen Arbeitnehmern an ebenfalls konkret bezeichneten Tagen entgegen § 11 Arbeitszeitgeset... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 17. Juni 2004 wurde gemäß § 5 Abs. 4 ZDG festgestellt, dass der Beschwerdeführer auf Grund seiner rechtswirksamen Zivildiensterklärung vom 3. Mai 2004 zivildienstpflichtig ist. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur vom 20. März 2007, dem Beschwerdeführer zugestellt am 23. März 2007, wurde der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 7 Abs. 1 und § 9 Abs. 1 ZDG einer näher bezeichnenden Einrichtung zur Leistung des ordentlichen Zivil... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AVG §37;AZG §11 Abs1;AZG §12 Abs1;AZG §9 Abs1;VStG §24;
Rechtssatz: Bei Bestehen eines Stechuhr-Kontrollsystems kann einem Gegenbeweis, etwa in Form eines Zeugen, nur dann entsprechendes Gewicht zukommen, wenn im konkreten Betrieb neben dem Stechuhr-Kontrollsystem ein weiteres Kontrollsystem besteht, aus dem sich die tatsächlichen Arbeitszeiten er... mehr lesen...
