Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2013/03/0084 E 28. November 2013 RS 3 Stammrechtssatz Der Wert eines Beweismittels muss stets nach seiner Beweiskraft, dh nach der Schlüssigkeit der Aussagen, beurteilt werden (Hinweis E vom 5. September 2013, 2013/09/0005). Der unterschiedliche Wert der Gutachten liegt im Grad des erkennbaren inneren Wahrheitsge... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte, eine ukrainische Staatsangehörige, beantragte am 27. Jänner 2018 internationalen Schutz. Zur Begründung: brachte sie zusammengefasst vor, sie sei im November 2017 nach rechtskräftigem negativem Abschluss des Verfahrens betreffend ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz in ihren Herkunftsstaat zurückgekehrt und habe sich am 11. Jänner 2018 zu einer neuerlichen Reise nach Österreich entschlossen. Hier hielten sich ihr Ehemann und Freunde auf. Darüber hina... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber wurde mit Bescheid des Präsidenten des Handelsgerichts Wien vom 29. Juni 2006 in die Liste der allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen für das Fachgebiet "72.01 Hochbau und Architektur" mit der sachlichen Beschränkung "ohne Architektur" eingetragen. Zuvor hatte sich der Revisionswerber am 10. Mai 2006 einer mündlichen Prüfung gemäß § 4a Abs. 2 Sachverständigen- und Dolmetschergesetz (SDG, in der damals maßgeblichen Fassung, BGBl. ... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37SDG 1975 §4a Abs2SDG 1975 §6 Abs2SDG 1975 §6 Abs3 Beachte Besprechung in:ecolex 6/2019, S. 550;
Rechtssatz: Hat sich der Antragsteller auf Rezertifizierung geweigert, sich der mündlichen Prüfung nach § 4a Abs. 2 SDG 1975 zu unterziehen, ist er damit seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen (vgl. näher zur erhöhten Mitwirk... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein guatemaltekischer Staatsangehöriger, verfügte zuletzt über eine Aufenthaltsbewilligung "Studierender" gemäß § 64 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) mit einer Gültigkeit bis zum 1. August 2016. 2 Mit Bescheid vom 9. November 2016 wies der Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde, Revisionswerber) den Verlängerungsantrag des Mitbeteiligten vom 21. Juli 2016 gemäß § 64 Abs. 3 NAG in Verbindung mit § 8 Z 7 lit. b Niederlassungs- und Aufenthalt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §37NAG 2005 §64 Abs3NAGDV 2005 §8 Z7 litbUniversitätsG 2002 §75 Abs6VwGG §42 Abs2 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/22/0109 E 23. Mai 2018 RS 8 Stammrechtssatz Das Bestehen von Gründen weswegen trotz Fehlens eines Studienerfolgsnachweises eine Aufenthaltsbewilligung gemäß § 64 Ab... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Gemeinde Wien. 2 Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 28. Juli 2015 wurde ausgesprochen, dass er gemäß § 32 Dienstordnung 1994 (DO 1994) ab 30. Oktober 2014 auf die Dauer der ungerechtfertigten Abwesenheit vom Dienst den Anspruch auf sein Diensteinkommen verloren habe. Begründend führte die Dienstbehörde aus, der Revisionswerber sei seit 24. Jänner 2014 durchgehend im Krankenstand. Ge... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte am 3. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine Eurodac-Abfrage ergab, dass der Mitbeteiligte bereits am 15. April 2013 in Polen und am 19. April 2013 in Deutschland erkennungsdienstlich behandelt worden war. Nach Konsultationen mit Deutschland und Polen teilten letztlich die deutschen Behörden mit Schreiben vom 27. Dezember 2016 mit, dass Deutschland dem von Österreich gestellten Wiederau... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Krems vom 11. April 2017 wurde der Revisionswerber als Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 5.000,-- (samt Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich (LVwG) der Beschwerde des Revisionswerbers insofern Folge... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld vom 10. Juni 2016 wurde gegenüber einer näher bezeichneten GmbH als Inhaberin die Beschlagnahme von acht näher bezeichneten Glücksspielgeräten gemäß § 53 Abs. 1 Z 1 lit. a Glücksspielgesetz (GSpG) angeordnet. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld vom 31. August 2016 wurde gegenüber der revisionswerbenden Partei als Eigentümerin und Veranstalterin ebenfalls die Beschlagnahme dieser acht näher bez... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ergangenen, angefochtenen Erkenntnis stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die Erhaltung des Wohn- und Geschäftshauses in Wien 1, F-Kai 43, ausgenommen das Innere der Wohnungen, gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz (DMSG) im öffentlichen Interesse gelegen sei. Die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG erklärte es für nicht zulässig. 2 Gegen das Erkenntnis eines Verwaltungsgerichts ist die... mehr lesen...
Verfahrensgang 1 Mit Bescheiden des Vorstandes für den Geschäftsbereich I der Agrarmarkt Austria (belangte Behörde) 1.) vom 2. Dezember 2016, 2.) vom 19. Mai 2017 sowie 3.) vom 20. Jänner 2017 und vom 8. Februar 2017 wurden der revisionswerbenden Partei für die Beitragszeiträume 1.) Jänner 2016 bis einschließlich Oktober 2016, 2.) Jänner 2017 bis einschließlich März 2017 und 3.) November 2016 und Dezember 2016 „für die Übernahme von Milch zum Versand oder zur Bearbeitung oder V... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37AVG §39 Abs2AVG §45 Abs3AVG §58 Abs2AVG §60BAO §115BAO §183BAO §280 Abs1 liteBAO §93 Abs3 lita Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/17/0778Ra 2017/17/0779
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass es Aufgabe der Verwaltungsgeri... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. 2 Am 30. September 2014 erging an ihn seitens der Niederösterreichischen Landesregierung eine schriftliche Weisung folgenden Inhalts: "Ihre Nebenbeschäftigung, wonach Sie ein Weingut mit Betriebsstandort in X betreiben, ist umgehend einzustellen. Auch der geschäftliche Auftritt und die Bewerbung dieser Tätigkeit sind sofort einzustellen. Die Befolgung dieser Weisung ist du... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte steht als Rechtspflegerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war bis zu ihrer Versetzung dem Bezirksgericht E zur dauernden Dienstleistung zugewiesen. 2 Mit Bescheid des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Wien (OLG Wien) vom 22. August 2017 wurde die Mitbeteiligte gemäß § 38 Abs. 2 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG 1979) auf eine näher bezeichnete Planstelle des Bezirksgerichtes M versetzt. Gemäß § 38 Abs. 7 BDG 1979 wurde f... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 14. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung brachte der - zu diesem Zeitpunkt noch minderjährige - Mitbeteiligte vor, er gehöre der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensrichtung an. Seine Flucht nach Österreich habe einer seiner Onkel finanziert. Afghanistan habe er wegen des Krieges und aus Furcht vor den Taliban verlassen. Seine Familie habe auch einen "Grundstück... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 1. Februar 2017 stellte die belangte Behörde (im Folgenden: AMS) fest, dass dem Revisionswerber an Notstandshilfe täglich vom 10. Juni bis 31. Juli 2016 EUR 9,70, vom 1. August bis 2. August 2016 EUR 11,14, vom 14. November bis 31. Dezember 2016 EUR 10,81 und ab dem 1. Jänner 2017 EUR 10,99 gebühre. 2 Der Revisionswerber erhob Beschwerde. Er wandte gegen die Berechnung der Notstandshilfe ein, vor ca. sechs Jahren sei bei ihm eine schwere Lungenerkrankung f... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein ägyptischer Staatsangehöriger, heiratete nach seiner - unter Verwendung eines Touristenvisums erfolgten - Einreise in Österreich am 20. April 2017 die ungarische Staatsangehörige T.K. Am 19. Jänner 2018 beantragte er mit Bezug darauf die Ausstellung einer Aufenthaltskarte. 2 Im Zuge amtswegig geführter Erhebungen bestätigte T.K. am 2. März 2018 gegenüber der Landespolizeidirektion Wien, es treffe zu, dass eine Aufenthaltsehe vorliege. Sie habe den ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGVG 2014 §17;
Rechtssatz: Das VwG hat (mit der Ladung einer Zeugin) die Notwendigkeit einer näheren Abklärung des Sachverhalts durch deren Einvernahme erkannt, die nicht durch Mutmaßungen hinsichtlich der
Gründe: für das Fernbleiben von der anberaumten mündliche... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein im Iran aufgewachsener afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 28. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet, den er damit begründete, dass er im Iran schlecht behandelt und schikaniert worden sei. In Afghanistan würde er aufgrund seiner Zugehörigkeit zur schiitischen Religionsgemeinschaft und der Volksgruppe der Hazara verfolgt oder gar getötet werden. 2 Mit Bescheid vom 3. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Revisionswerber in seiner Funktion als Geschäftsführer der F. GmbH als Arbeitgeberin der Übertretung 1.) des § 28 Abs. 5 Z 3 Arbeitszeitgesetz (AZG) iVm Art. 8 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 (Nichteinhaltung der täglichen Ruhezeit im 24- Stunden-Zeitraum hinsichtlich des beschäftigten Lenkers M.S.) und 2.) des § 28 Abs. 3a Z 1 iVm § 17a Abs. 2 erster Satz AZG (Unterlassen des Herunterladens näher genannter arbeitszeitrechtlich... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 12. Juli 2011 stellte das Bundesdenkmalamt im Sinn einer Teilunterschutzstellung gemäß § 1 Abs. 8 Denkmalschutzgesetz (DMSG) fest, dass die Erhaltung der gesamten Außenerscheinung mit Dach und aller Keller auf sämtlichen Niveaus des Hauses Kleeblattgasse 1-3, Steindlgasse 2, Tuchlauben 9, in Wien 1, gemäß §§ 1 und 3 DMSG im öffentlichen Interesse gelegen sei. 2 Der dagegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur gerichteten - sodann als Be... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige von Somalia, stellte im Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigen mit Bescheid vom 5. Juli 2017 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ab. Unter einem erkannte ihr die Behörde den Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 zu und erteilte ihr eine befristet... mehr lesen...
1 Der Bund, vertreten durch das Zollamt Linz-Wels, hatte in seiner Erledigung vom 7. November 2012 die Erlassung eines Feststellungsbescheides gemäß § 10 ALSAG über folgende Fragen beantragt: "1.) Sind die in der Betriebsstätte für Geländeanpassungen (Straßenunterbau) verwendeten Recyclingmaterialien (RMH III 0/45 bzw. 063 B und RS III 0/4 B) Abfälle im Sinne des § 2 Abs. 4 Altlastensanierungsgesetz? 2.) Sind die zum Einbau gelangten recyclierten Baurestmassen für Gelän... mehr lesen...
1 Zur Darstellung des Verfahrensganges wird zunächst in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 und 9 VwGG auf das in dieser Sache ergangene Erkenntnis vom 24. September 2015, 2013/07/0283, verwiesen. 2 Mit Bescheid vom 8. Juni 2017 stellte die Bezirkshauptmannschaft Perg im fortgesetzten Verfahren fest, dass die von der Revisionswerberin in den Jahren 2003 bis 2005 für die Errichtungen der gegenständlichen Zufahrtsstraße verwendeten näher bezeichneten Recyclingmaterialien (au... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte beantragte am 29. Februar 2016 eine straßenpolizeiliche Ausnahmebewilligung gemäß § 45 Abs. 2 StVO für das Parken eines nach dem Kennzeichen bestimmten Kfz auf den Kurzparkzonenstellplätzen der Bewohnerparkzone 2 der Landeshauptstadt Salzburg. Begründend führte er aus, dieses Fahrzeug müsse dort (unter anderem) deshalb geparkt werden, weil in der Umgebung der in der I-Straße gelegenen Betriebsstätte seines Unternehmens keine freien Garagenplätze verfügbar seie... mehr lesen...
1 I. Gegenstand 2 A. Mit Bescheid vom 28. November 2016 entzog der vor dem Verwaltungsgericht belangte Präsident des Landesgerichtes Salzburg der revisionswerbenden Partei gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 des Sachverständigen- und Dolmetschgesetzes (SDG) mit sofortiger Wirkung die Eigenschaft als allgemein gerichtlich beeideter zertifizierter Sachverständiger. 3 Begründet wurde diese Entscheidung im Wesentlichen damit, es ergebe sich aus einem Schreiben des Revisionswer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37AVG §52
Rechtssatz: Für den Bereich der österreichischen Rechtsordnung stellt die Tätigkeit eines Sachverständigen grundsätzlich keine Mitwirkung an einer behördlichen Entscheidung dar, sondern kommt ihr eine Hilfsfunktion an der Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes zu (vgl. VwGH 22.6.2016, Ra 2016/03/0027, VwSlg. 19.385 A, Rn. 33 ff; OGH 24.4.2001, 1 Ob 1/01f).... mehr lesen...
