Entscheidungen zu § 41 Abs. 1 VwGG

Der Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde (soweit im Beschwerdefall von Bedeutung) jedenfalls bis zum Jahr 2002 als Prüfwart (I. Kl.) im Bereich der Fliegerwerft 2 verwendet. Der Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde (soweit im Beschwerdefall von Bedeutung) jedenfalls bis zum Jahr 2002 als Prüfwart (römisch eins. Kl.) im Bereich der F... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Hofrat in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Seine Dienststelle ist die Agrarbezirksbehörde S., bei der er als Stellvertreter des Amtsleiters sowie als technischer Leiter und Leiter des Agrargemeinschaftenreferates eingesetzt ist. Nach seinem Vorbringen im Verwaltungsverfahren war er vom 1. Juli 1995 bis 4. August 1997 noch zusätzlich mit der Leitung des Einforstungsreferates betraut. Für die Funktion als Stellvertr... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde (soweit im Beschwerdefall von Bedeutung) jedenfalls bis zum Jahr 2002 als Prüfmeister mit Prüfung für 2 Typenerweiterungen im Bereich der Fliegerwerft 2 verwendet. Über Antrag der Dienststelle des Beschwerdeführers sprach das Kommando der Fliegerdivision als Dienstbehörde erster Instanz ausschließlich über die dem Beschwerdeführer gebührende "Bodendienstzulage" (Anmer... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde (soweit im Beschwerdefall von Bedeutung) jedenfalls bis zum Jahr 2002 als Militärluftfahrzeugwart im Bereich der Fliegerwerft 2 verwendet. Bei den unvollständig und zum Teil in Kopie vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens befindet sich - neben verschiedenen "Persis"-Ausdrucken - als zeitlich erstes Stück eine Eingabe des Kommandanten der Fliegerwerft 2 (Obe... mehr lesen...

Rechtssatz: Die Prüfung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides hat nur am Maßstab des Gesetzes oder gehörig kundgemachter Verordnungen zu erfolgen, auf Erlässe gestützte Ansprüche hingegen, wie sie der Beschwerdeführer im Ergebnis (hier: Vorliegen einer Gruppenpauschalierung in Erlassform) geltend macht, können vor dem Verwaltungsgerichtshof nicht erfolgreich durchgesetzt werden. Im Übrigen besteht nach ständiger Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes kein Anspruch auf Pauschalier... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §15 Abs2;GehG 1956 §19b;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2002/12/0244 E 22. Juni 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0241 E 22. Juni 2005 RS 2 Stammrechtssatz Die Prüfung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides hat nur am Maßstab des Gesetzes oder ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §15 Abs2;GehG 1956 §19b;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0241 E 22. Juni 2005 RS 2 Stammrechtssatz Die Prüfung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides hat nur am Maßstab des Gesetzes oder gehörig kundgemachter Verordnungen zu erfolgen, auf Erlässe gestützte Ansprüche hingegen... mehr lesen...

Index: L22006 Landesbedienstete Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;DBR Stmk 2003 §269 Abs2 lita;DBR Stmk 2003 §304;DBR Stmk 2003 §305 Abs1 Z3;GehG/Stmk 1974 §30a Abs2 lita idF 1996/076;LBG Stmk 1974 §2 Abs1 idF 1984/033;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/12/0178 E 21. April 2004 RS 2 Stammrechtssatz Soweit die Behörde den Anspruch eines Bea... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer war seit April 1988 Alleingesellschafter und Geschäftsführer der C. GmbH, deren Betriebsgegenstand mit "Handel mit Waren aller Art" bestimmt worden war. Im Zuge einer die Jahre 1991 bis 1993 umfassenden Prüfung des Unternehmens der C. GmbH nahm der Prüfer wahr, dass im Prüfungszeitraum beträchtliche Einlagen in die Gesellschaft geleistet worden waren, deren Herkunft der Beschwerdeführer im Umfang von Beträgen in Höhe von S 111.000,-- im Jahr 1992 und S 85.0... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §98 Abs3;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Auch im Finanzstrafverfahren begründet ein Fehler der behördlichen Beweiswürdigung eine vom Verwaltungsgerichtshof aufgreifbare Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides (Hinweis E 30. April 2003, 98/13/0119; E 27. Februar 2002, 97/13/0222) nur dann, wenn dieser Fehler in einem Ve... mehr lesen...

Mit Spruchpunkt I. des Bescheides vom 24. November 2004 hat das Bundesvergabeamt die Entscheidung des Erstbeschwerdeführers im Vergabeverfahren "Räumung des 'Recycling Point B' - Leistungen für Transport und Entsorgung" den Zuschlag der Zweitbeschwerdeführerin erteilen zu wollen, für nichtig erklärt. Mit Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides vom 24. November 2004 hat das Bundesvergabeamt die Entscheidung des Erstbeschwerdeführers im Vergabeverfahren "Räumung des 'Recycling Point... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: BVergG 2002 §20 Z41;BVergG 2002 §20 Z42;BVergG 2002 §99;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2005/04/0009
Rechtssatz: Die Zweitbeschwerdeführerin kann als in Aussicht genommene Zuschlagsempfängerin durch den angefochtenen Bescheid (mit dem die Entscheidung... mehr lesen...

Bei der beschwerdeführenden GmbH, die eine Diskothek betreibt, fand für den Zeitraum der Jahre 1997 bis 1999 eine Lohnsteuerprüfung statt. Eingangs des Prüfungsberichtes vom 2. November 2000 wird festgehalten, dass anhand beschlagnahmter Unterlagen und der Aussagen einiger Dienstnehmer hervorgekommen sei, dass die in den Lohnkonten aufscheinenden Beträge mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmten. Alle Lohnzahlungen seien in bar und persönlich durch Karl-Heinz W.... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;BAO §119 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/15/0168 E 10. März 1994 RS 2 Stammrechtssatz Die Tatsache, daß der Bf im Verwaltungsverfahren untätig geblieben ist und erst vor dem Verwaltungsgerichtshof seine Zurückhaltung ablegte, muß ihm selbst zum Nachteil ger... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/14/0004 E 27. Februar 1990 RS 3 Stammrechtssatz Unter das Neuerungsverbot fallen auch Rechtsausführungen, wenn deren Richtigkeit nur auf Grund von Tatsachenfeststellungen überprüft werden kann, die deshalb unterblieben sind, weil im Verwaltungsverfahren diesbezüglich nichts vorgebracht wurde. ... mehr lesen...

Mit Bescheid der Agrarbehörde Salzburg (kurz: AB) vom 30. Juli 1984 wurde unter Spruchpunkt 1 gemäß § 91 des Salzburger Flurverfassungs-Landesgesetzes 1973, LGBL. Nr. 1 (kurz: FLG 1973), festgestellt, dass die im Bescheid näher genannten Liegenschaften mit näher genannten Anteilen - darunter das "R-haus" auf EZ 224, KG S., mit einem Anteil (ONr. 28) - an der Agrargemeinschaft S. (kurz: AG), EZ 121, KG G., berechtigt sind. Mit Bescheid der Agrarbehörde Salzburg (kurz: Ausschussberic... mehr lesen...

Zur näheren Vorgeschichte wird auf die hg. Erkenntnisse vom 14. September 1993, Zl. 92/07/0036, und vom 10. Juni 1997, Zl. 95/07/0050, verwiesen. Im fortgesetzten Verfahren wurde mit Bescheid des Landesagrarsenates beim Amt der Kärntner Landesregierung (LAS) vom 24. November 1997 der Bescheid der Agrarbezirksbehörde K (AB) vom 2. Dezember 1996 gemäß § 66 Abs. 2 AVG aufgehoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung an die Behörde erster Instanz zurückverwiesen. In d... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/16/0041 E 29. Juli 2004 RS 1 Stammrechtssatz Der unangefochten gebliebene Berichtigungsbescheid wirkt auf den berichtigten Bescheid zum Zeitpunkt von dessen Erlassung zurück (Hinweis E 19.3.1991, 85/08/0042) und bildet mit dem berichtigten Bescheid eine Einheit (Hinweis E 8.9.1994, ... mehr lesen...

Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art18 Abs2;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1;GSLG Krnt 1969 §3 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0074 E 31. Jänner 2005 RS 9 (Hier nur erster Satz im Zusammenhang mit ÖPUL 1998; Des Näheren handelt es sich bei ÖPUL inhaltlich um ein umfangreiche... mehr lesen...

Die L GmbH (Gemeinschuldnerin) wurde beim Handelsgericht Wien auf Zahlung von EUR 4.315,88 geklagt. Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 16. Februar 2001 wurde DI GB zum Sachverständigen zur Frage bestellt, ob die klagende Partei von ihr zugesagte EDV-Leistungen erbracht habe. Mit Beschluss vom 4. April 2002 wurde dem Sachverständigen eine ergänzende Befundaufnahme und die Erstellung eines ergänzenden Gutachtens aufgetragen. Am 19. September 2002 legte der Sachverständig... mehr lesen...

1.1.1. Am 29. September 1995 meldete der Beschwerdeführer beim Zollamt Innsbruck unter der WE-Nr. 800/00/802864/01/5 mit Angabe des Verfahrenscodes 1000 9 in Feld 37 in der schriftlichen Anmeldung die Ausfuhr von 25 Rindern (lebend, reinrassige Zuchttiere, Kühe, mit einem Lebendgewicht von 250 kg oder mehr, bis zum Alter von 60 Monaten) mit dem Produktcode 0102 10 30 120 mit einem Gesamtgewicht von 16.387 kg sowie die Ausfuhr von 8 Rindern (lebend, reinrassige Zuchttiere, Färsen (weib... mehr lesen...

1.1. Die Beschwerdeführerin hat ihren Sitz in Wien. Ihr Geschäftsgegenstand ist die öffentliche Versteigerung von Kunstwerken am Unternehmensstandort. Die Beschwerdeführerin hat (unter Berücksichtigung einer Nachverrechnung) im Zeitraum zwischen Oktober 1996 und Juni 2002 Versteigerungsabgabe selbst bemessen und an die Bundeshauptstadt Wien entrichtet. Mit Eingabe vom 4. September 2002 begehrte die Beschwerdeführerin die Festsetzung der erklärten Versteigerungsabgabe mit Null sowie di... mehr lesen...

Die erstgenannte weitere Partei, ein türkischer Staatsangehöriger, begehrte mit an das Arbeitsmarktservice Wien gerichtetem Antrag vom 25. Oktober 1996 "in Entsprechung des sich aus dem Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei ergebenden Anspruches" die Erlassung eines Feststellungsbescheides mit dem Wortlaut: "Mit Bescheid festzustellen, dass er berechtigt ist, vorbehaltlich allfälliger Vorrechte österreichischer Arbeitnehmer ein Stellenangebot anzunehmen und hiefür eine... mehr lesen...

Index: L34009 Abgabenordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;BAO §167 Abs2;LAO Wr 1962 §128 Abs2;MRK Art6 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die nachprüfende Kontrolle des Verwaltungsgerichtshofes genügt auch in Ansehung der Beweiswürdigung dem Art. 6 Abs. 1 EMRK, soweit es sich nicht um Angelegenheiten des... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: GEG §7 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/17/0314 E 23. September 1994 RS 1 Stammrechtssatz Über die Rechtmäßigkeit der gerichtlichen Kostenentscheidung hat der Kostenbeamte nicht zu befinden und es ist dies auch dem VwGH verwehrt (Hinweis: E 16.10.1992, 92/17/0229; E 26.3.1993, 90/17/0432). ... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/13 Amtshaftung Organhaftpflicht Polizeibefugnis-Entschädigung22/02 Zivilprozessordnung
Norm: AHG 1949 §11 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §70;ZPO §499 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/01/0003 E 12. April 2005 RS 1 Stammrechtssatz Dem Verwaltungsgerichtshof kommt keine Überprüfungsbefugnis dahingehend zu, ob die Frage, die Entscheidung des Amtshaftungsprozesses sei von der R... mehr lesen...

Index: L34009 Abgabenordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;BAO §167 Abs2;LAO Wr 1962 §128 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof ist nicht schlechthin an die Tatsachenfeststellungen der belangten Behörde gebunden. Gemäß § 41 Abs. 1 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof den angefochtenen Bescheid auf Grun... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung vertritt (vgl. etwa das hg. Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 3. Oktober 1985, Zl. 85/02/0053, sowie die hg. Erkenntnisse vom 24. Oktober 2001, Zl. 99/17/0372, und vom 13. September 2004, Zl. 2002/17/0141), ist in Fragen d... mehr lesen...

Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist den hg. Erkenntnissen vom 22. Mai 2001, Zl. 2001/05/0033, und vom 4. September 2001, Zl. 2001/05/0292, zu entnehmen. Daraus ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer aufgetragen wurde, sein Gebäude an den öffentlichen Kanal anzuschließen (Bescheide des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 30. Juni 2000 und 23. Februar 2001). Mit Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 28. November 2003 wurden (nach Du... mehr lesen...

Mit dem erstinstanzlichen Bescheid vom 3. September 2003 wurde - soweit für das vorliegende Beschwerdeverfahren von Bedeutung - der Antrag der Beschwerdeführerin auf Ermäßigung des jährlichen Beitrages zur Versorgungseinrichtung für die Kalenderjahre 2002 und 2003 wegen Fristversäumnis zurückgewiesen. Der dagegen erhobenen Beschwerde gab die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid vom 19. Dezember 2003 keine Folge und führte begründend aus, dass es ihr mangels eines fr... mehr lesen...