Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer der Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b i.V.m. § 5 Abs. 2 StVO schuldig erkannt und bestraft, weil er sich geweigert habe, seine Atemluft auf Alkoholgehalt überprüfen zu lassen. Hiegegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die der Zeugenaussage des Meldungslegers folgende Feststellung der be... mehr lesen...
Mit Beschluß des Verfassungsgerichtshofes vom 7. Oktober 1992, Zl. B 610/91, hg. eingelangt am 29. Oktober 1992, wurde die Behandlung der gegen den angefochtenen Bescheid erhobenen Beschwerde abgelehnt und diese dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung abgetreten. Der Verfassungsgerichtshof hat nunmehr eine an ihn gerichtete Eingabe des Beschwerdeführers vom 13. November 1992 übermittelt, in der er erklärt, diese an den Verwaltungsgerichtshof abgetretene Beschwerde zurückzuzieh... mehr lesen...
Die Grundverkehrs-Landeskommission beim Amt der NÖ Landesregierung nach § 7 des NÖ Grundverkehrsgesetzes 1989, LGBl. Nr. 6800-0, ist als eine sogenannte Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag im Sinne des Art. 20 Abs. 2 B-VG eingerichtet. Gegen ihre Entscheidungen ist eine Berufung nicht zulässig; ihre Entscheidungen unterliegen nicht der Aufhebung oder Abänderung im Verwaltungswege (§ 14 Abs. 4 NÖ GVG). Die Anrufung des Verwaltungsgerichtshofes ist nicht für zulässig erklärt wo... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof64/05 Sonstiges besonderes Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: B-VG Art88 Abs2;RDG §104 Abs1 litd;RDG §25 Abs1;RDG §25 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die disziplinarrechtlich angeordnete Versetzung eines Richters an einen anderen Dienstort (ohne örtliche Konkretisierung der Planstelle) wird durch einen Bescheid vollzogen. Da diese Maßnahme ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c Abs3;B-VG Art131a impl;StPO 1975 §183 Abs1;StPO 1975 §188 Abs1;StPO 1975 §45 Abs4;StVG;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Maßnahmen, die zum brieflichen Verkehr eines Untersuchungshäftlings mit seinem Verteidiger gehören und die dort auftretenden Streitfrage... mehr lesen...
Index: L67003 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z4;B-VG Art20 Abs2;GVG NÖ 1989 §7;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Grundverkehrs-Landeskommission beim Amt der NÖ Landesregierung nach § 7 des NÖ Grundverkehrsgesetzes 1989 ist als eine Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag iSd Art 20 Abs 2 B-VG eingerichtet. Dami... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §26;LDG 1984 §8 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/12/0215 B 12. Dezember 1988 RS 2 Stammrechtssatz § 8 Abs 2 LDG 1984 verpflichtet zwar die für die Stellenbesetzung zuständige Behörde zur Bedachtnahme auf § 26 des Gesetzes und damit zu einem bestimmten objektiven Verhalten, doch räumt diese Bestimmung den sich um den Leiterp... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/14 92/01/0709 1 Stammrechtssatz Die Erklärung des Bf, die VwGH-Beschwerde zurückzuziehen, kann rechtswirksam nur vor dem VwGH abgegeben werden (Hinweis B 12.10.1948, 1093/47). Durch eine niederschriftliche Erklärung vor der belangten Behörde, die mit der eigenhändigen Unterschrift bestätigt wurde,... mehr lesen...
Index: L67007 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z4;B-VG Art20 Abs2;GVG Tir 1983 §13 Abs4;GVG Tir 1983 §13 Abs9;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/02/0018 B 25. Februar 1988 RS 1 Stammrechtssatz Die Landesgrundverkehrsbehörde beim Amt der Tir LReg ist eine Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag iSd Art 133... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §8;LDG 1984 §26 Abs1;LDG 1984 §26 Abs8;LDG 1984 §8 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/07/09 91/12/0128 1 Stammrechtssatz Dem Bewerber um eine schulfeste Leiterstelle kommt in diesem Verfahren keine Parteistellung und keine Berechtigung zur Beschwerdeerhebung gegen die Abweisung seines Ansuchens z... mehr lesen...
Index: L67007 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z4;GVG Tir 1983 §13 Abs4;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/06/19 91/02/0059 1 Stammrechtssatz Die Bekämpfung von Bescheiden der Landesgrundverkehrsbehörde beim Amt der Tiroler Landesregierung - eine Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag iS des Art... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art131a;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 litb;StVO 1960 §99 Abs1 litc;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/01/17 89/03/0311 1 Stammrechtssatz Die bloße Aufforderung, die Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, bzw sich Blut abnehmen zu lassen (hier an Fußgänger, betei... mehr lesen...
Von der Beschwerdeführerin wurde auf dem Grundstück Nr. 96/25, KG X, Hauptstraße 66, eine Wohnhausanlage errichtet. Mit Eingabe vom 7. Juni 1988 zeigten die mitbeteiligten Nachbarn, an, daß an der Grundstücksgrenze zu ihrer Liegenschaft ein Kinderspielplatz mit Klettertürmen, Schaukel, Rutsche sowie einer Sandkiste und Bänken ohne baubehördliche Bewilligung errichtet worden sei und bis 1 Meter an die Grundstückgrenze heranreiche. Sie fühlten sich durch die zu erwartenden Lärm-Immissio... mehr lesen...
Der Spruch: des angefochtenen Bescheides lautet: "Sehr geehrter Herr P Auf Grund Ihres Antrages vom 27. April 1992 für AP; geb. 2.3.1977, ergeht von der o.ö. Landesregierung als Organ der Landesverwaltung in erster und letzter Instanz folgender S p r u c h Ihrem Antrag wird KEINE Folge gegeben. Rechtsgrundlage: § 48 Abs. 6 Z. 7 und 30 Abs. 3 des O.ö. Behindertengesetzes 1991, LGBl. Nr. 113, idgF." In der
Begründung: dieses Bescheides heißt es im wesentliche... mehr lesen...
Der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist zu entnehmen, daß der Beschwerdeführer am 21. Mai 1987, ergänzt am 6. August 1988, einen Antrag auf Befreiung von der Wehrpflicht aus Gewissensgründen an die Zivildienstkommission gestellt hatte. Darüber wurde bis 31. Dezember 1991 keine rechtskräftige Entscheidung getroffen. Mit dem nun angefochtenen Bescheid vom 30. Oktober 1992 sprach die belangte Behörde aus, daß der genannte Antrag des Be... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist ihrem Vorbringen nach Eigentümerin einer Liegenschaft, auf welcher die K. Gesellschaft m.b.H. eine Sondermülldeponie mit vier Stahlbetonbehältern zur Ablagerung von Sonderabfällen betrieben hat. Nachdem der gemäß § 17 Abs 1 des Altlastensanierungsgesetzes zuständige Landeshauptmann im Zuge zweier Augenscheinsverhandlungen im Jahre 1991 gemäß § 138 Abs 3 WRG 1959 die Anordnung getroffen hatte, diese vier Stahlbetonbehälter (Silos) vom umgebenden Erdreich zu b... mehr lesen...
I. In seinem an das Bauamt Braunau gerichteten Ansuchen vom 24. November 1989 um Erteilung einer baubehördlichen Bewilligung hat der Beschwerdeführer "gebeten, die gegebene Bau- und Bauplatzbewilligung aufrechtzuerhalten bzw. zu verlängern und die Vereinigung der Bauparzellen in einer Einlagezahl zu stunden bzw. nachzusehen". Weiters führte der Beschwerdeführer aus, sollten Zweifel an der Bauplatzeigenschaft gegeben sein, so beantrage er die Feststellung, daß eine Bauplatzbewilligung ... mehr lesen...
Auf Grund des näher umschriebenen verkehrsauffälligen Verhaltens des Beschwerdeführers vom 5. März 1991 regte das Landesgendarmeriekommando Niederösterreich, Verkehrsabteilung, bei der Bezirkshauptmannschaft eine Überprüfung der "erforderlichen Verläßlichkeit" des Beschwerdeführers an. In dem gemäß § 75 Abs. 1 KFG 1967 eingeleiteten Ermittlungsverfahren ersuchte die Bezirkshauptmannschaft unter anderem ihren Amtsarzt um Erstellung eines Gutachtens über die geistige und körperliche Eig... mehr lesen...
Mit Bescheid des Militärkommandos Steiermark vom 10. April 1992 wurde der Antrag des im Jahre 1956 geborenen Beschwerdeführers vom 7. Februar 1992 auf Befreiung von der Präsenzdienstpflicht gemäß § 36 Abs. 2 Z. 2 des Wehrgesetzes 1990 abgewiesen. Der Aktenlage nach hat der Beschwerdeführer im Jahr 1975 den sechsmonatigen Grundwehrdienst und seither Truppenübungen im Ausmaß von 39 Tagen geleistet, sodaß der Antrag nur mehr die restlichen Truppenübungen im Ausmaß von 21 Tagen betraf. ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde im Zusammenhalt mit der vorgelegten Kopie der angefochtenen Erledigung ergibt sich, daß gegen den Beschwerdeführer mit Strafverfügung vom 8. April 1992 wegen Finanzvergehens nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG eine Geldstrafe von S 100.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Wochen) verhängt wurde. Der Beschwerdeführer befindet sich nach seinen eigenen Angaben in gerichtlicher Untersuchungshaft in Innsbruck. Am 9. Oktober 1992 richtete das Finanzamt als Finanzstrafbe... mehr lesen...
An die Beschwerdeführer ergingen jeweils Erledigungen des Bundesministers für Finanzen mit folgendem Inhalt: "Betr: Zuzugsbegünstigung gem. § 103 EStG 1988 - Ablehnung Unter Bezugnahme auf Ihren Antrag vom 22. Jänner 1992 teilt Ihnen das Bundesministerium für Finanzen höflich folgendes mit: Es zählt zu den entscheidungswesentlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer steuerlichen Zuzugsbegünstigung, daß innerhalb der letzten 10 Jahre vor Zuzug im Inland kein Wohnsitz b... mehr lesen...
Der angefochtene Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates Burgenland vom 15. Oktober 1992 wurde laut eigener Angabe des Beschwerdeführers am 15. Oktober 1992 (es war dies ein Donnerstag) zugestellt. Diese Angabe nach § 28 Abs. 1 Z. 7 VwGG besitzt selbständige prozessuale Bedeutung in dem Sinne, daß der Verwaltungsgerichtshof, solange das Vorverfahren noch nicht eingeleitet ist, sich allein auf sie stützen darf, um die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung festzustellen (vgl. den ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erhob gegen den obzitierten Bescheid des Landesarbeitsamtes Wien vom 21. Jänner 1992 die zur hg. Zl. 92/08/0114 protokollierte Beschwerde, die mit Erkenntnis vom 20. Oktober 1992 als unbegründet abgewiesen wurde. Am 1. Dezember 1992 langte beim Verwaltungsgerichtshof der Beschluß des Verfassungsgerichtshofes vom 29. September 1992, B 198/92, ein, mit dem die Behandlung der Beschwerde gegen den obgenannten Bescheid abgelehnt und die Beschwerde dem Verwaltungsge... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Wiener Landesregierung vom 29. Mai 1992 wurde über die "BC-Gesellschaft m.b.H." eine - vorher angedrohte - Zwangsstrafe in der Höhe von S 2.000,-- verhängt, weil sie der Aufforderung zur Erfüllung der bescheidmäßig auferlegten Verpflichtung, "das Einstellen von Kraftfahrzeugen auf der ohne Bewilligung errichteten befestigten asphaltierten Fläche in Wien xxxx aufzulassen", innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen hat. Gegen die... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde das Verfahren über die vom Beschwerdeführer gegen den Bescheid der Bundespolizeidirektion Salzburg vom 4. Mai 1992, Zl. FE 168/92, betreffend vorübergehende Entziehung der Lenkerberechtigung, erhobene Berufung gemäß § 38 AVG bis zur rechtskräftigen Entscheidung eines zur Zl. III/St-640/92, anhängigen Strafverfahrens der Bundespolizeidirektion Salzburg ausgesetzt. Die dagegen eingebrachte Beschwerde erweist sich aus folgenden Erwägungen als unzuläss... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;WehrG 1990 §28 Abs2;WehrG 1990 §36 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Der erstinstanzliche Bescheid, mit welchem die Befreiung von der Präsenzdienstpflicht gem § 36 Abs 2 Z 2 WehrG 1990 abgewiesen worden war, ist auch infolge Abweisung der gegen ihn erhobenen Berufung durch den Bundesminister... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/03/05 90/15/0012 1 Stammrechtssatz Eine vom VfGH gem Art 144 Abs 3 B-VG abgetretene Beschwerde ist wegen entschiedener Sache zurückzuweisen, wenn im Beschwerdefall über den gleichen Tatbestand schon früher durch den VwGH abgesprochen wurde. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/14/0181 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1083/49 B 23. November 1951 RS 1 Stammrechtssatz Einer Erklärung, die lediglich eine Aufklärung über einen behördlichen Rechtsstandpunkt beinhaltet, kommt Bescheidcharakter nicht zu (d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Fehlt es an einem erstinstanzlichen Bescheid, so hat die belangte Behörde die Berufung des Bf zurückzuweisen. Daß sie statt der Zurückweisung des Rechtsmittels des Bf dessen Abweisung ausspricht, kann im vorliegenden Fall den Bf in einem subjektiv-öffentlichen Recht nicht verletzen. Schla... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art103 Abs4;KFG 1967 §123 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/11/0024 B 29. Mai 1985 RS 1 Stammrechtssatz Gegen den Bescheid des Landeshauptmannes, mit dem das Berufungsverfahren betreffend Entziehung der Lenkerberechtigung gem § 38 AVG 1950 ausgesetzt wird, ist die Berufung an den zuständig... mehr lesen...
